SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-11-24

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 17.11.2014
Zeit: 24. November 2014
Nächstes Treffen: 08.12.2014
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: ???, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:44 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Marcel Ritschel Ab 21:00 Uhr Andreas Roth,

  • Entschuldigt:
  • Unentschuldigt:
  • Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Michael Bauschke leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung Michmo

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 17. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:45 Uhr

Michael Bauschke

  • Anschreiben von Freifunkverbänden
  • Absprachen zu WGB
  • 17.11. 3. Vorstandssitzung LV Sachsen

Mark Neis

  • Datenschutz-Kram SMV (Verfahrensverzeichnis, ADV, Prozessbeschreibung)

Andreas Roth

  • Mails / OTRS

' Vosi

  • Schatzimumble
  • Mumble fürs Zentralebeitragskonto (mir Arbeit eingefangen)
  • andere LaVos und KVos geärgert

Florian Bokor

  • 18.11. TeamPolGF, erschreckt festgestellt, dass da gar nicht politisch gearbeitet wird. Mal wegen einem Sondertermin zum Thema "Kackkommunikation im Internet und wie gehen wir damit um" beantragt. Noch nichts zurückgehört.
  • Nächsten Montag gibt's dann die erste Runde Programmreform an Stelle der LaVoSi; Einladung kommt heute nachts.
  • In mittelfristiger Zukunft gibt's einen Termin zum Thema "Bau dir deinen eigenen ISP".
  • Sonst privat zu viel um die Ohren.

Marcel Ritschel

  • 19.11. Neustadtpiraten
  • 20.11. Stadtrat Dresden
  • 24.11. Bürgerdialog "Asyl in Dresden"
  • Urabstimmung ERZ ist raus
  • BEO Unterlagen Richtung Berlin unterwegs
  • myLGS Zeugs
  • SMV Zeugs
    • Mail Benachrichtigungen gehen nicht
    • gehen wieder, bin im Kontakt

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

Mark

  • erledigt: Zugänge zu {otrs,postmaster,saxnit-redmine,redmine}@piraten-sachsen.de herausfinden: postmaster und saxnit-redmine sind geklärt, die anderen beiden noch offen. Wahrscheinlich unbetreut. -> Vorgehensweise mit Bundes-DSB abgesprochen
  • work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi)
  • offen: Online-Mitgliedsantrag finden
  • offen: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar)
  • offen: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Mail an Jan, keine Rückantwort
  • erledigt: Kontakt zu tschechischen Piraten an Dietpunk
  • work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen (Ich sammele noch)
  • work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
  • offen: Kreisverbände anschreiben
  • offen: Presse-ML leeren

Dietpunk

  • Programmdinge starten kommenden Montag. Statt der LaVoSi.
  • Internationale Dinge tüddeln immer noch … hab' mir 'n Termin gelegt.
  • Kreisverbände und LaVo Vertüddelung hab' ich schon Antworten von LumPis und LE bekommen für den Rest schau' ich mal ins OTRS

Marcel

  • Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
  • Kalender Problem auf Website Offen
    • wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht

AnRo

  • Kontoumschreibung work in progress
Es ist 20:58 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • keine

offen

  • keine

Anträge

Antrag für AG Bolzplatz

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_02: Antrag für AG Bolzplatz
Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Tätigkeiten der AG Bolzplatz durch das Bereitstellen von 2 Fußballtoren zu unterstützen und die Motivation der AG damit zu erhöhen. Passend dafür wären klappbare Tore, die vorzugsweise in der LGS gelagert werden sollten. Die AG könnten so im Sommer im Alaunpark aktiv werden. Vorzugsweise sollte ein Budget von 200 € für die Tore bereitgestellt werden.
Begründung: Politik soll ja in erster Linie auch Spaß machen Zudem konnte beim Turnier in Meißen festegestellt werden, dass sich durch sportliche Veranstaltungen auch Interesse für vollkommen sportferne Themen schaffen lassen. Zudem konnte zuletzt wenigstens auf dem Fußballplatz die SPD geschlagen werden, damit dies so bleibt ist Training notwendig. Die 200

€ sind nur ein Schätzwert und werden wahrscheinlich nicht voll ausgeschöpft.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_02: Antrag für AG Bolzplatz
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Florian Bokor, Mark Neis, Michael Bauschke
  2. 15no.png: Andreas Roth
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budget Themenbeauftragte Antifaschismus


SMB-Betrieb/BSDG

  • im nicht öffentlichen Teil beredet, weil eventuell Rechtsstreit droht

kostenpflichtiges Update SOE-Webseite

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_03: kostenpflichtiges Update SOE-Webseite
Beantragt von: Olaf Resick

Antragstext: Update zur Verbesserung der Webseite, siehe Link. http://www.mhthemes.com/de/mh/magazine/

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_03: kostenpflichtiges Update SOE-Webseite
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Olaf Resick Mark-Andres Hohm

Zusatzinfos:


  • AnRo: Antrag kam per Mail an mich
  • Mark: kostenpflichtiges Wordpress Plugin, kann man auch für mehrere Nutzen, sollte erst mit universalist darüber reden
  • Dietpunk: haben genug Themes in der Partei, warum sollte man ein kostenpflichtiges zu kaufen
  • Marcel: bin auch dafür, mit Universalist reden. Bezahlen kann durchaus Sinn machen, siehe unseren Kalender zum Beispiel.
  • Michm0: sinnvoll mit Universalist darüber zu sprechen

Antrag an den Landesvorstand

  • im nicht öffentlichen Teil beredet, weil eventuell Rechtsstreit droht

Antrag Trillerpfeifen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_04: Antrag Trillerpfeifen
Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 150,00€ zum Kauf von 1000 orangenen Trillerpfeifen zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Diese sollen bei den #nopegida Demonstrationen an die Gegendemostranten verteilt werden, damit diese widerlichen Demonstrationen lautstark gestört werden können.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_04: Antrag Trillerpfeifen
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  1. 15yes.png: Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Hier der Link zum Produkt:


SMV Beschlüsse

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:26 Uhr

Kalenderkontrolle

  • 24. 11. Montag, 16 Uhr, Bürgersprechstunde, Markt 1 Chem­nitz
  • 24.11. Montag, 18:00 Uhr, Bürgerdialog zum Thema Asylpolitik in Dresden
  • 24.11. Montag, 20:30 Uhr, LaVo Sitzung
  • 25.11. Dienstag, 19:30 Uhr, arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
  • 26.11. Mittwoch, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Dresden
  • 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main
  • 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main

Außerpiratiges

  • jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA

Offene Baustellen

Es ist 21:28 Uhr

SSL-Zertifikat

  • frühestens Ende Dezember -Anfang Januar, wenn IT so weit ist

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • macht sein Ding, läuft
  • macht auch beim KV Dresden mit :o)

KV Bautzen

KV Chemnitz

  • Straßenfest "Baumwollbaum" in Planung
  • Vorbereitungen für 5. März laufen
  • evtl. Intensivierung Freifunk (Kontaktaufnahme durch Michmo)
  • Unterstützung des Freifunkprojekts zur Verbindung zweier Kirchturmspitzen (in progress)

KV Dresden

  • Asyl ist hier grad grosses Thema
  • dd_nazifrei läuft an
  • OBR Wahl und Ortschaftratswahl wahrscheinlich 07. Juni 2015

KV Erzgebirge

  • heute aktuell HVV gehabt, AnRo berichtet in gesondertem Punkt

KV Görlitz

  • Website wird neu aufgesetzt

KV Leipzig

  • Dietpunk: Kontakt, Termin kommenden Donnerstag. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯

KV Meißen

  • evtl. denächst Fraktion
  • Spendenübergabe an Diakonie (über Bündnis Buntes Meißen)
  • Weihnacht statt Angst 12.12.2014

KV Mittelsachsen

  • Mark: Noch keinen Kontakt

KV SOE

RV Leipziger Umland

  • Dietpunk: Kontakt. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯

RV Westsachsen

  • bisher nichts neues, demnächst mehr

Landesgeschäftsstelle

  • läuft

LaVo

  • Datenschutz & Verfahrensverzeichnis
    • Neben SMV haben wir auch LS, evtl. Mail (-> Landes-DSB in nächster VoSi befragen)
    • Muss durch zuständige IT erstellt und vom DSB abgenommen werden.

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:36 Uhr

geschlossene Sitzung

SMV-Betrieb/BDSG

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_05: SMV-Betrieb/BDSG
Beantragt von: Kristin Knobloch

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge zur unverzüglichen Umsetzung beschließen: (modular)

1. Der Betrieb der SMV wird bis zum Vorliegen einer Vorabkontrolle der Datenschutzbeauftragten ausgesetzt.

Begründung: Da es sich um besonders schützenswerte Daten handelt (§ 3 Abs 9 BDSG), ist eine Vorabkontrolle VOR Inbetriebnahme gesetzlich vorgeschriebene Pflicht.

2. Die Veröffentlichung von Daten, auch mit Pseudonym oder anonym, wird sofort soweit bereits erfolgt rückgängig gemacht und weitere Abstimmungen und deren o.b. Veröffentlichung bis zur Klärung der Zulässigkeit der Veröffentlichung, der Speicherung und der Verarbeitung nicht durchgeführt.

Begründung: Eine SMV mit dem Innovations- und Zukunftscharakter wie die Unsere muss in jedem Fall die Möglichkeiten der informationellen Selbstbestimmung (Grundrecht) beinhalten und beachten. Eine Teilnahme erfolgt nicht grundsätzlich freiwillig, da ohne Teilnahme bereits bestehende Mitgliedsrechte eingeschränkt würden. Daher ist hier besondere Sorgfalt und Sensibilität erforderlich.

Bezug: Regelungen der SMV in unserer Satzung im § 8 des Landesverbandes und im Anhang zur Satzung GO SMV.

3. Die Regelungen zur Nutzung und zum Handling müssen in einer Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit dem Provider (hier FlexGuided) festgelegt werden. Diese bedarf der Schriftform. Bis zum Vorliegen dieses Vertrages sind keine Daten dort zu speichern, zu hinterlegen oder zur Übermittlung durch akkreditierte Mitglieder vorzunehmen.

Begründung: Die Regelungen in AGBs reichen in aller Regel nicht aus um die Forderungen einer solchen Vereinbarung an Inhalt und Form zu erfüllen.

Begründung: Der Landesvorstand ist gemäß Bundesdatenschutzgesetzes zur Veröffentlichung der im Antragstext genannten Dokumente verpflichtet. Da die SMV andernfalls nicht den gesetzlichen Anforderungen an den Datenschutz besonders schützenswerter Daten (politische Meinungsäußerungen) entspricht, ist sie schnellstmöglich auszusetzen und erst erneut zu starten, wenn die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür erfüllt werden können.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_05: SMV-Betrieb/BDSG
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Antrag an den Landesvorstand

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_06: Antrag an den Landesvorstand
Beantragt von: Ans

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass er während seiner gesamten Amtszeit den Betrieb der Ständigen Mitgliederversammlung nach § 8 (8) Landessatzung sicherstellt.
Begründung: Die immer wiederkehrenden Versuche, die Ständige Mitgliederversammlung zu delegitimieren, zu unterbrechen oder gar abzuschalten behindern die politische Arbeit nicht nur im gesamten Landesverband, sondern auch in den Untergliederungen, die ebenfalls die Ständige Mitgliederversammlung einsetzen oder demnächst einsetzen wollen, sowie die politische Arbeit der Stadträt*innen und Ortsbeirät*innen, für die die Willensbildung in der Ständigen Mitgliederversammlung ein wichtiger Bestandteil ihres parlamentarischen Alltags darstellt.

Die Zusicherung des Vorstands, den Betrieb auch weiterhin sicherzustellen, führt zudem zu einer zusätzlichen Motivation der Mitglieder, auch im kommenden Jahr ihre Mitgliedsbeiträge zu entrichten, um weiterhin jederzeit an der politischen Willensbildung innerhalb des Landesverbandes sowie den genannten Untergliederungen und Parlamenten

teilhaben zu können.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_06: Antrag an den Landesvorstand
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Es ist 23:02 Uhr

Löschfrist für Daten in der SMV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_07: Löschfrist für Daten in der SMV
Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge aufgrund gesetzlicher Zwänge folgende Ergänzung zur Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung beschließen.

Die Löschfrist für Daten in der Ständigen Mitgliederversammlung wird festgelegt auf drei Jahre zum Jahresende nach Ende der Endabstimmungsphase eines Beschlusses.

Begründung: Das ist der Ablauf der zivilgesetzlichen Verjährungsfrist und sollte auch mit den technischen Vorgaben seitens des technischen Betreibers FlexiGuided vereinbar sein.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_24_07: Löschfrist für Daten in der SMV
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  1. 15yes.png: Florian Bokor, Marcel Ritschel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:


Nächste Sitzung

Ende der Sitzung: 23:14 Uhr