SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-09-23

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 09. september 2014
Zeit: Dienstag, 23. September 2014
Nächstes Treffen: 07. Oktober 2014
40 Protokoll von Marcel Ritschel
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 799 davon 239 (29.9%) stimmberechtigt, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:26 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung MM

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 09. September 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:27 Uhr

Marcel Ritschel

  • Mails/OTRS
  • Tätigkeitsbericht und so Zeugs angefangen
  • polGF Treffen, teilweise
  • LGS Kram
  • OMV Neustadt, haben neuen Vorstand

Andreas Roth

  • Schatzimumble
  • Kassenprüfung
  • Stammtisch Lumpi
  • Mails OTRS

Norbert Engemaier

  • nicht anwesend

Katrin Hallmann

  • SaxnNewsletter
  • Einladung LMV
  • Antragsportal
  • Website-Foo (aufräumen nach Wahlkampf)
  • ebenfalls Tätigkeitsbericht angefangen
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • Mails, Mails, Mails
  • CGS Kram mit ganz viel Dreck
  • Planung Landesplenum

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

  • keiner

Anträge

Antrag auf Budget für 1. AntiraCup Meißen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_02: Antrag auf Budget für 1. AntiraCup Meißen
Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dem PIRATEN Kreisverband Meißen ein Budget von 150 € zur Verfügung stellen um den 1. AntiraCup im Kreis Meißen finanziell zu unterstützen.
Begründung: Am 19.10.2014 findet das erste Antirassistische Fußballturnier in Meißen statt. Darum unterstützen wir das Bündnis Buntes Meißen (Piraten spielen eine tragende Rolle im Bündnis) unter dessen Namen dieses statt findet. Es werden 16 Teams teil nehmen diese werden durch Asylsuchende komplettiert und oder mehrere Teams stellen. Es soll Aufklärungsarbeit geleistet werden, in dem Zusammenhang werden wir Flyer und Plakate

drucken lassen, ein Catering wird auf die Beine gestellt etc. Da wir nicht die einzigen Unterstützer sind, ist dem Bündnis schon mit dem geringen Betrag von 150 € geholfen. Wir müssen dem rechten Gedankengut, das die bürgerliche Mitte erreicht hat, bekämpfen. Kein Fuß breit!!
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_02: Antrag auf Budget für 1. AntiraCup Meißen
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • Vorstellung: Unterstützung vom Verein vor Ort, Budget für Flyer und so ...
  • AR: Rest bitte wieder zurück :)

Antrag "finanzielle Unterstüzung von OpenSlides Projekt"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_03: finanzielle Unterstüzung von OpenSlides Projekt
Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge das vom 10. - 12.10.2014 stattfindenden Entwicklertreffen in Leipzig mit 100 Euro unterstützen.

Begründung: Wir nutzen ja des öfteren OpenSlides und ich bin auch häufig in Kontakt mit den Entwicklern. Ich wurde direkt vom Initiator gefragt, ob es nicht möglich wäre, eine kleine Spende von den Piraten zu bekommen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_03: finanzielle Unterstüzung von OpenSlides Projekt
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Kai Grünler, Andreas Roth
Zusatzinfos: Infos zum Treffen: [https://github.com/OpenSlides/OpenSlides/wiki/Meeting-5 https://github.com/OpenSlides/OpenSlides/wiki/Meeting-5] Es gab bereits in der Vergangenheit Unterstützung durch den LV, siehe hier: SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-12-30#finanzielle_Unterst.C3.BCzung_von_openslides_Projekt,

welche gegen Vorlage der Belege verrechnet wurden.


  • nutzen das ja auch auf Parteitagen und so

Antrag Informationsfreiheit Vertrag mit FlexiGuided GmbH

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_04: Antrag Informationsfreiheit Vertrag mit FlexiGuided GmbH
Beantragt von: Christian Werner

Antragstext: Werter Vorstand! Ich bitte euch hiermit um die unverzügliche Übermittlung einer Kopie des folgenden elektronischen Dokuments: Das zur Vorstandssitzung am 14.8.2014 vorliegende und auf Beschluss angenommen Angebot der "Firma FLEXIGUIDED" [Zitat Protokoll], sowie die AGB der genannten Firma als Vertragsbestandteil. Ich berufe mich hierbei auf §14 Informationsfreiheit der Landessatzung. Schade, dass ich dafür so einen Aufwand betreiben muss. Mit freundlichen Grüßen, Christian

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_04: Antrag Informationsfreiheit Vertrag mit FlexiGuided GmbH
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Sobald wir das okay von der Firma haben, werden wir den Vertrag im Wiki veröffentlichen.


  • wir kümmern uns, dass es bis zum WE passiert

Haushaltsplan

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_05: Haushaltsplan 2014 abgeändert Version
Beantragt von: AnRo

Antragstext: Der Vorstand beschließt folgenden geänderten Haushaltsplan. http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_2014_aktuell.pdf

Begründung: Formalfoo
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_09_23_05: Haushaltsplan 2014 abgeändert Version
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  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • auch im Wiki zu finden
  • aufrgund vom SMV Budget (für dieses Jahr - 2000€), ein wenig Budget von Veranstaltungen genommen, die nicht mehr benötigt werden, LGS Budget gekürzt
  • nochmal 7.000€ raus, wegen Rückzahlung Land Parteienfinanzierung
    • sind im Kontakt mit Landtag deswegen
    • erster LV mit 2 Wahlen, daher Neuland :o)
  • noch 100€ für Plenen, 150€ Podien, 100€ BarCamps übrig

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:55 Uhr

Kalenderkontrolle

http://aufmischen-einmischen.de/kalender/

  • 01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel OptOutDay Mumble mit Stefen Körner und Patrick Breyer
  • 11./12.10.2014 Verwaltungstreffen in Hannover
    • Wer fährt hin?
      • evt. Andreas Roth
      • 2. Platz: lf interessierten GenSek

Außerpiratiges

  • AntiRa Cup am 19.10 in Meißen. Konstituierendes Spiel der AG Bolzplatz Kontaktperson Andreas Bärisch

Offene Baustellen

Es ist 20:56 Uhr

Politik Battle 2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Fanprojekt Plauen- Vogtland wird am 06.10. (Malzhaus Plauen) und am 13.10. (Neuberinhaus Reichenbach) wieder zwei Politik Battle Veranstaltungen durchführen. Nun wäre meine Fragen, ob es wie im vorherigen Jahr möglich ist, dass wieder jeweils ein Vertreter von der Piratenpartei teilnehmen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Stephanie Umbreit Projektleiterin

Fanprojekt Plauen - Vogtland e.V. Dobenaustraße 9 08523 Plauen

Internes

LMV14.3

  • Beamer, Piru freut sich über Hilfe

Plenum vor LMV

  • Gedanke: auf LMV viele Themen, viel Redebedarf, es wäre sinnvoll wenn wir vorher schon über Dinge reden
  • Datum 05.10. angepeilt, aber unsicher
  • Ort noch nicht bestimmt

Ehrenamtszeugnis

  • [MR]: Wir haben einen Wunsch auf Ausstellung eines Zeugnisses. Frage ist ob wir das auch machen wollen. LV Bayern scheint das so zu machen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/ehrenamtszeugnisse/
  • wir machen das, Menschen sollen selber was schreiben und wir schauen drüber (korrigieren gegebenfalls) und unterschreiben das

SOE

  • MR: das mit der Urabstimmung sollten wir noch vor LMV hinbekommen. Was dann mit Website und so passieren soll, sollte dann imho der neue Vorstand entscheiden.

Beitrag

  • Beitragsminderung, jedes Jahr muss ein neuer Antrag gestellt werden, wird öfters nicht eingetragen, führt zu Ungereimtheiten im Sage
  • Vorschlag: wir lassen die Minderung, und fragen ab und zu mal nach, aber nicht jedes Jahr ein neuer Antrag, einmal stellen und bis auf Wideruf bestehen lassen

geschlossene Sitzung

PAV Antrag

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_09_23_06: PAV Antrag
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt ein Parteiausschußverfahren gegen Pirate"§$%" auf den Weg zu bringen.

Begründung: Verhalten und Antrag von Mitglied des LV
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_09_23_06: PAV Antrag
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Katrin Hallmann, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel und Norbert

Zusatzinfos: Der Landesvorstand macht die Klageschrift fertig und dann entscheidet ein Schiedsgericht.


Ende geschlossener Teil

Es ist 21:34 Uhr

Nächste Sitzung