SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-09-09
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 26. August 2014
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| Zeit: Dienstag, 09. September 2014, 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 23. September 2014
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Protokoll von Marcel Ritschel |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Katrin Hallmann, Norbert Engemaier, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Matschie – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 799 davon 239 (29.9%) stimmberechtigt, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Marcel Ritschel: MR
- Andreas Roth: AnRo
- Norbert Engemaier: NE
- Katrin Hallmann: KH
- Michael Matschie: MM
Begrüßung
Beginn: 20:21 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel Andreas Roth
- Norbert Engemaier Katrin Hallmann Michael Matschie
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- MR leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung __
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 26. August 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:23 Uhr
Marcel Ritschel
- Mails/OTRS
- Wahlkamof
- Wahlkampfparty, myLGS und Landtag
Andreas Roth
Norbert Engemaier
- 09.09. Landesvorstandssitzung, Mitgliederdinge
- 08.09. GenSek-Einführung für Dresden, Mitgliederdinge, Verwaltungszugänge
- 06.09. Mitgliederdinge
- 05.09. SMV Akkreditierung
- 31.08. Datenpflege, Landtagspräsens zum Wahlergebnis, Wahlparty in DD
- 29.08. SMV Akkreditierung
- 28.08. Pressekonferenz zu #R2GO in Dresden
- 27.08. Saxntour in Plauen
Katrin Hallmann
- SaxnTour Plauen, Leipzig und Dresden
- letzte Wahlkampf-Dinge und Wahlparty
- Mails, OTRS
Michael Matschie
- Plakatieren/Deplakatieren
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keiner
offen
- keiner
Anträge
Antrag auf Beschluss zur Unterstützung des OptOutDay 2014
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu
unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Begründung: Liebe Landesvorstände,
hier bitte ich euch, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.
Zur Info für euch:
Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist gibt es also viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.
Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.
Am 01.10. wird es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin:
- 01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer
Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz) Für Fragen stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung. Beste Grüße
StefanErgebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11. und 12.10.2014
Antragstext: Helfsweise beantrage ich hiermit die Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11. und 12.10.2014 in Bad Hersfeld mit einem Budget von 280€ (140€ Fahrkosten, mind. 32€ Übernachtungskosten + 48€ für Verpflegung + Reserve für Parken etc.)
Begründung: Hallo lieber Vorstand,
als wohl letzter verbliebener Landeskassenprüfer, werde ich den Termin natürlich warnehmen. Einen Antrag auf Übernahme der Reiesekosten halte ich nicht für notwendig, da es sich um offizielles Treffen der Partei handelt und es sich um eine Beauftragung handelt, derer ich dabei nachkommen werde.
Antrag:
Helfsweise beantrage ich hiermit die Übernahme der Fahrkosten für das Treffen der Landeskassenprüfer am 11 und 12.10.2014 in Bad Hersfeld mit einem Budget von 280€ (140€ Fahrkosten, mind. 32€ Übernachtungskosten + 48€ für Verpflegung + Reserve für Parken etc.)
Begründung:
Als Landesrechnungsprüfer übernehme ich alle Aufgaben des Kassenprüfers des LV Sachsen und sehe es daher als meine Aufgabe am Treffen teilzunehmen. Philipp Tetzel ist leider nicht mehr erreichbar und sicher auch nicht mehr aktiv, daher bin ich der einzig verbliebene Rechnungsprüfer.
Gruß
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung
Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne
Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Begründung: Liebe Vorstände :)
Die Piratenpartei Hessen plant eine größere Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.
November in Frankfurt am Main. Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:GlücklichohneÜberwachung
Dafür suchen wir noch finanzielle Unterstützung, da wir auch eine Bühne mit Bands und
Rednern für die Abschlusskunggebung aufstellen möchten. Zusätzlich mieten wir einen 7,5
Tonner mit Beschallungsanlage und entsprechender Deko, der die Demo begleiten soll.
Voraussichtliche Gesamtkosten: ca. 2500,- Euro.
Der LV Hessen hat bereits 350,- Euro Budget zur Verfügung gestellt. Außerdem werden wir
auch Bündnispartner außerhalb der Piraten suchen, die sich finanziell beteiligen.
Den Betrag im Antrag selbst haben wir offen gelassen, damit Ihr, falls Ihr diese Veranstaltung unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.
Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in
welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir Euch bitten, den
Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo-Sitzung
besprochen werden kann.
Antrag:
Hiermit beantrage ich, dass der LV-XY mit der Summe xxx die Demo "Glücklich ohne
Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt.
Falls Ihr Fragen habt, könnt Ihr Euch gerne an den Ansprechpartner des Orga-Teams wenden:
Michael Behrendt
Mobil: 0172 / 53 00 791
Email: michael.behrendt@piratenpartei-hessen.de
Vielen Dank im Voraus für Eure Unterstützung!
Mit freundlichen Grüßen
Martina Scharmann
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Frankfurt
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel holt weitere Infos ein.
- KH: imo kein Geld Demos in anderen LVs zu unterstützen (Kosten erscheinen auch sehr hoch für eine Demo)
- NE: Laut Webseite der Demo bisher keine Route, nur ein unbenannter Bündnispartner und nur sehr kursorischer Ablaufplan
Antrag Ausschreibung #myLGS Leitung
Antragstext: Der LaVo möge Marcel Ritschel damit beauftragen gemeinsam mit der verbleibenden Leitung und dem TeamLGS eine Ausschreibung zu erstellen und zu veröffentlichen, damit der frei gewordene Posten wieder besetzt werden kann.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel, TeamLGS
Antrag Parteienfinanzierung
Antragstext: Ich beantrage die Auszahlung der Parteienfinanzierung an die KVs wie folgt:
Für jede Stimme erhält die Partei 0.85 €. Die Kreisverbände sollen 1/3 je Stimme/Kreis und der LV 2/3 erhalten. Das wären 0,28€ pro Stimme für die Kreise
Begründung: Wenn wir Finanzmittel aus der Parteienfinanzierung für die Landtagswahl
erhalten. Die Piraten haben 18160 Zweitstimmen und 25941 Erststimmen in der Landtagswahl "erbeutet".
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- AnRo hatte dazu was auf der ML geschrieben:
Ich hab mich mal bei diesem Blogbeitrag von @hirundin bedient.
Die jährlichen Mittel der einzelnen Parteien berechnen sich wie folgt: 0,70 € jährlich für jede für ihre *jeweilige Liste* abgegebene gültige Stimme (Zweitstimme) beziehungsweise jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war. Für die ersten 4 Millionen Stimmen erhöht sich der Wert auf 0,85 €… 0,38 €/Jahr für jeden Euro, den sie als Zuwendung (Mitglieds- oder Mandatsträgerbeiträge sowie rechtmäßig erlangte Spenden) erhalten haben. Dabei werden jedoch nur Zuwendungen bis zu 3.300 € je natürliche Person berücksichtigt. Um am System der staatlichen Teilfinanzierung teilzunehmen, muss eine Partei bei der letzten Bundestagswahl oder Europawahl mindestens 0,5 % der gültigen Stimmen oder bei einer der jeweils letzten Landtagswahl 1,0 % der gültigen Stimmen erhalten haben; nur für Wahlergebnisse über diesen Hürden werden die genannten Beträge ausgezahlt (auch für den Stimmenanteil, der unter 0,5 % bzw. 1 % liegt). Der Länderanteil Die Landesverbände bekommen für die Stimmen, die sie in den letzten Landtagswahlen erhalten haben, 0,50 EUR je erhaltene Stimme direkt ausgezahlt. Nur der Restbetrag geht an den Bundesverband. für Sachsen heißt das folgendes:
- 2009: gültige Stimmen gesamt: 1.797.349 davon für Piraten 34.651 (1,9%) x 0,50€ = 17.325,50€ Parteienfinanzierung vom Landtag direkt für uns.
- 2014: gültige Stimmen gesamt: 1.637.364 davon für Piraten 18.160 (1,1%) x 0,50€ = 9.080,00€ Parteienfinanzierung vom Landtag direkt für uns.
Ist nun ein Minus von 8.245,5€, ist das schon nicht schön, kann es aber passieren, dass wir nächstes Jahr diese 8.245,50€ auch noch zurück zahlen müssen. Der Grund dafür ist, dass wir dieses Jahr Abschlagszahlungen auf die 34.651 Stimmen von 2009 bekommen, genau werden wir es erst im Februar 2015 wissen, wenn der Bescheid des Landtages eingeht. Selbst wenn wir die 1,9% von 2009 wieder geholt hätten, würden wir weniger Geld bekommen, da die gültigen Stimmen viel weniger waren als 2009. 2014: gültige Stimmen gesamt: 1.637.364 davon für Piraten 31.110 (1,9%) x 0,50€ = 15.555,00€ Parteienfinanzierung. Der Vorstand hat nun obigen Antrag bekommen. Im Prinzip spricht nichts dagegen die Kreise an der Parteienfinanzierung zu beteiligen. Mit der im Antrag vorgeschlagenen Aufteilung, kann ich auch leben. Ich werde aber trotzdem meinen Vorstandskollegen empfehlen, diesen Antrag abzulehnen. Begründung: der Antrag sollte nicht alleine vom LaVo entschieden werden, da er ziehmlich weit geht. Er sollte auch vorher in allen anderen Kreisen/Kreisvorständen besprochen werden. Es gibt bestimmt den einen oder anderen, der lieber eine andere Verteilung hätte. Ich würde vorschlagen, alle Kreisvorstände beschäftigen sich mal mit der Verteilung und machen Vorschläge. Die Vorschläge, wie die Kreise ab nächsten Jahr an der Parteienfinanzierung beteiligt werden, könnten z.B. auch als sonstige Anträge für die nächste LMV eingereicht werden.
Antrag LaVoSi 3D-Drucker
Antragstext: Ich beantrage den 3D-Drucker bis auf weiteres, mindestens bis Ende November 2014, in die CGS nach Chemnitz zu geben.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Matschie
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:57 Uhr
Kalenderkontrolle
http://aufmischen-einmischen.de/kalender/
- 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz) Orgatreffen zum OptOutDay
- Einladung Konferenz Demokratische Wirtschaft der Piratenfraktion Berlin am 19./20.09.2014
- 01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel OptOutDay Mumble mit Stefen Körner und Patrick Breyer
- Verwaltungstreffen in Hannover am 11. und 12.10.
- Wer fährt hin?
- evt. Andreas Roth
- 2. Platz: lf interessierten GenSek
- Wer fährt hin?
- Kassenprüfertreffen am 11./12.10.2014 in Bad Hersfeld
Außerpiratiges
- AntiRa Cup am 19.10 in Meißen. Konstituierendes Spiel der AG Bolzplatz Kontaktperson Andreas Bärisch
Offene Baustellen
Es ist 21:01 Uhr
Internes
Es ist 21:02 Uhr
LMV14.3
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2014.3
- wir können ja so langsam mit der Orga beginnen und schon mal Helfer suchen
- Bestuhlung LMV
- es gibt im Moment 2 Angebote für die Bestuhlung der LMV, einmal mit Biergarnituren zu 142,8€ und professionelle Bestuhlung zu 755,0€. Es kann sein, dass bis morgen noch 1 hinzu kommt. Das Angebot mit der professionelle Bestuhlung ist recht teuer. 2 Tage auf Bierbänken ist aber auch nicht gerade angenehm. Wir haben nun meiner Meinung nach 3 Möglichkeiten.
1. wir bleiben im Studentenclub und nehmen die normalen Stühle und Tische. 2. wir bleiben in Görlitz und verlagern dann das Ganze ins Gleis 1. 3. wir gehen nach Meißen. Meinungen und Anmerkungen gerne gesehen. JB: Kombination/Package würde 299.50€ kosten max. (Wäre zuviel Equipment dann da)
geschlossene Sitzung
Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Parteiausschlussverfahren gegen den Nutzer Pirat§$"% in den Weg zu leiten.
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- :
Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag
Antragstext: Der LaVo bestimmt folgenden kommissarischen Vorstand für den KV Erzgebirge:
- kom. Vorsitzender: Marcel Ritschel
- kom. GenSek: Norbert Engemaier
- kom. Schatzmeister: Sebastian Hacker
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Es ist 21:36 Uhr
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 23. September 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-09-23
- Ende der Sitzung: 21:43 Uhr
