SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-11-05

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 22. Oktober 2013
	Zeit: Dienstag, 05. November 2013, ab 20:15 Uhr		Nächstes Treffen: 19. November 2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen

Pad: https://lavosn.piratenpad.de/2013-11-05

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
• Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
• Christian Peters: Chpe
• Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
• Christian Werner: universalist
• Toni Rotter: Toro oder Toni
• Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo

Begrüßung

• Beginn: 20:20

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Caro, PhLo, Chpe, Daniel, Toni, Fl0range
• Entschuldigt: Universalist
• Unentschuldigt: -
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• PhLo leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung durch Fl0range

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 22. Oktober 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : CHPE, PhLo, Daniel, Fl0,Caro, Toni
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos: -

Berichte

Es ist 20:21 Uhr

Florian André Unterburger

• 24. Oktober - Stammtisch Leipzig
• 26. Oktober - LPT Bayern
• 27. Oktober - LMV Niedersachsen
• 29. Oktober - Team LGS, Crewtreff Regensburg
• 31. Oktober - Stammtisch Bayreuth
• 02. November - LPT Thüringen
• 03. November - Wir Müssen Reden 13 (NRW)
• 05. November - Team LGS
• Einladung, TO, OTRS, Mails, etc.

Daniel Riebe

• Den Feiertag zusammen mit unseren Rechnungsprüfern vernichtet
• OTRS Tickets geschlossen :o)+1
• Buchhaltung gemacht (neuer Stand 31.10.)
• Ich war in Leipzig gewesen bei dem 3L-Treffen
• Wenn bei Akkreditierung am WE "Probleme" auftauchen, kann ich diese mit den betroffenden Mitgliedern vor Ort klären
  • Ich bin mir nicht sicher ob ich es gesundheitlich schaffe beide Tage beim LPT zu sein (krank + sternchen)

Christian Peters

• OTRS Administration
  • habe ersten Teil einer Einweisung bekommen
  • viele User angelegt es fehlen noch einige
    • Bautzen hat keine Funktionsaddr., SM Westsachsen auch (noch) nicht, SOE fehlt PGP
• LPT Akkredierung vorb.
• TO Umfrage nochmal verschickt
• Mitgliederf00

Carolin Mahn-Gauseweg

• nichts in der Funktion als Be(i)sitzer (tatsächlich gar nichts außer Stammtisch in Görlitz)
• Saxnpresse-F00 (PM schreiben und so)
• Sonstiges: "Wir müssen reden" in NRW & Bundesparteitags-Stuff & Kandidatur
• Urlaub

Toni Rotter

• Mini-LPT-Antragskonferenz in Chemnitz
• LPT-Vorbereitung
  • Streaming
  • Logistik
  • Technik
• AV-Landtag Ausschreibung und Aufbereitung der Ergebnisse

Christian Werner

• entschuldigt

Florian Bokor

• Ähm …
• LQFB Schulung in Chemnitz,
• Bundesparteitagsdinge,
• Nazis auf der Westsachsen-ML scheuchen, siehe hierzu Talkingpoint weiter unten.
• Wenig vom Üblichen.

Formales/Anträge

Es ist 20:26 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• Aufsplittung Sozialpolitischer Sprecher: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-10-24/01
• Neuausschreibung AV Landtag: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-10-24/01

offen

• keine

Anträge

Es ist 20:27 Uhr

AV Landtag

Es ist 20:27 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_01: AV Landtag

Beantragt von: Fl0range, Toni

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die AV Landtag am 25./26.01.2014 im Roten Hirsch, Claußnitz durchzuführen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_01: AV Landtag

1. : Phlo, Daniel, Fl0, Caro, Toni, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Toni bis zur LaVo-Wahl

Zusatzinfos: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvfJCNBIN4qcdDBVVUNzMlNLNlRRUklMckRLMHk5aVE&usp=sharing#gid=0

• vergangen
  • Fl0range: habe in Mittelsachsen angefragt nach Ideen, bisher: Beachclub 7 FG, Brauhof FG; weitere Optionen: https://sachsenwahlen.piratenpad.de/suche-orte-listenav
  • ToRo: Anfrage in Stadtpark Frankenberg läuft. In ein paar Tagen wissen wir mehr.
  • Fl0range: welche Probleme gibt es mit Frankenberg?
  • ToRo: Nur am 01./02. Februar 14 noch frei und keine Aufbauzeit am Freitag.
• aktuell
  • Fl0range: Stadtpark ist weggefallen, ich tendiere zu Claußnitz, auch weil Termin noch im Januar möglich
  • Toni: Angebotsübersicht: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvfJCNBIN4qcdDBVVUNzMlNLNlRRUklMckRLMHk5aVE&usp=sharing#gid=0
  • Daniel: Was spricht gegen Dresden? Warum unfair?
  • Dietpunk: Wir hatten gesagt, dass wir das nicht in Großstädten machen wollen, um das durch die Mitgliederstärke ohnehin schon gegebene Übergewicht der Großstädte nicht noch durch eine Location in einer Großstadt zu erschweren.
  • Fl0:
  • ToRo: Hätte persönlich nix gegen Dresden, finde aber Detailpunkte des Angebots nicht ganz so schön, bei denen ich in Claußnitz schon weiß, das es klappt.
  • Daniel: Fl0ranges Begründung hab ich verstanden und akzeptiere das so. Finde aber traurig, dass wir man echt so weit denken muss... ich hab da zumindest nicht an Vorteilsnahme gedacht Oo - Ich kann auch in Claußnitz mein Schnitzel essen :P
• [Diskussion über Beauftragungsdinge]

Marina Sachsen 13.3

Es ist 20:39 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_02: Marina Sachsen 13.3

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Marina Sachsen 13.3 in der Jugendherberge eins in Chemnitz durchzuführen.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_02: Marina Sachsen 13.3

1. : Daniel, Fl0, Caro, Toni, CHPE, Phlo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0

Zusatzinfos: dort soll eine umfassende Vorstandsübergabe stattfinden

• vergangen:
  • Fl0range: Vorschlag eine Woche nach LPT mit Übergabe: 17. November
  • bisherige Orte: Chemnitz, Dresden, Vogtland, Chemnitz, Meißen
  • dort auch komplette Vorstandsübergabe
  • Ausschreibung ist raus, bislang keine Reaktion, aber im Gespräch mit LumPis (Oschatz)
• aktuell:
  • Fl0range: LumPis haben abgesagt, habe Angebot JH Chemnitz eingeholt

Verantwortungsbereich WK-Koordinatoren

Es ist 20:41 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_03: Verantwortungsbereich WK-Koordinatoren

Beantragt von: Michael Bauschke, DaCon

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der Verantwortungsbereich der WK-Koordinatoren zur LTW14 wie folgt erweitert wird:

 * Koordinationsaufgaben auf Landesebene für alle Wahlkämpfe im Jahr
   2014 (Kommunalwahlen, Europa, Landtag)
 * Strategiefindung, die alle drei Wahlen einbezieht
 * Meinungsbildung/Entscheidungsfindung zu grundlegenden oder strittigen
   WK-Angelegenheiten mit LQFB oder SMV testen
 * Vertretungsbefugnis in allen Wahlkampfangelegenheiten nach innen
   und außen
 * Entscheidungsbefugnis im Rahmen des Wahlkampfbudgets unter Abstimmung
   mit dem Schatzmeister
 * Re-Initiierung der "AG Wahlen" als ständige Arbeitsgruppe auf
   Landesebene
 * Auschreibung von Aufgabenbereichen (zentrale Wahlkampf-Services auf
   Landesebene)

Begründung: * klare Entscheidungsprozesse, -Befugnisse notwendig um in der Kürze

   der Zeit handlungsfähig zu werden
 * meinungsbildende Prozesse, Tools eingewöhnen
 * Kosten durch Verantwortungs-Diffusion vermeiden

* Aufgaben in abgegrenzte und zeitlich leistbare Teilbereiche zergliedern

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_03: Verantwortungsbereich WK-Koordinatoren

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Caro: Inkonsistentes Bild (generell irgendwie unschlüssig); Europawahlstrategie kommt von woanders her (Formulierung ist hier merkwürdig); Vertretungsbefugnis ist mir etwas zu allgemein - keine Detaillierung, sehr weit gefasst (mehr Probleme als Lösungen);
• Michm0: Europawahlstrategie muss mit anderen Wahlen zusammen koordiniert werden, Probleme bei Vertretunggsbefugnis kann ich nachvollziehen, möchte damit aber eine Vielzahl weiterer Anträge möglichst verhindern
• PhLo: Würde das gerne dem neuen Vorstand überlassen. Das sind sehr mächtige Beauftragungen die ich ungern dem neuen Vorstand auf die Füße stellen will.

Fl0range:

• Daniel: In einem Punkt möchte ich Caro widersprechen: der Wahlkampf findet hier in Sachsen statt, natürlich müssen wir hier planen wie wir die Strategie überhaupt umsetzen wollen. Es gibt übrigens noch kein WK Budget für 2014, entsprechend können wir euch dafür gar nicht die Verantwortung übergeben. Das muss der Folgevorstand im Haushaltsplan 2014 regeln und euch dort als Budgetverantwortliche einsetzen.
• Michm0: formal richtig
• Toni: Aus Rücksicht auf den neuen LaVor möcht ich das ungern beschließen. Es ist nicht gesagt, das sie die Entscheidung mittragen und dann könnten sich Shitstorms und ein Dilemma auftun, das ich ihnen nicht zumuten will.
• Daniel: Außer Punkt 4 + 5 kann ich dem Antrag zustimmen.
• Caro: Was Phlo und Toni sagen.
• chpe: Was PhLo, Toni und Daniel sagen: Bitte die Entscheidung dem nächsten LaVor überlassen
• PhLo: Auf die Woche kommt's dann auch nicht mehr an.
• Michm0: neuer Vorstand muss sich erst konstituieren, daher bedenken, dass wie so zeitnah neue Koordinatoren bekommen.

DD Nazifrei 2014

Es ist 20:58 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_04: Unterstützung Dresden_Nazifrei

Beantragt von: Tina und

Marcel
Antragstext: Ich beantrage, dass der LV das Bündniss dd_nazifrei mit 250,- euro unterstützt.
Begründung: Der KV Dresden spendet 100€, das ist beschlossen. Der OV Neustadt hat heute über eine Spende von 150€ entschieden. Um wie letztes Jahr die 500€ voll zu machen, bitte ich um Zustimmung. Die

Unterstützerliste soll am 14.11. fertig sein, daher so kurzfristig.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_04: Unterstützung Dresden_Nazifrei

1. : Caro, Toni, CHPE, Phlo, Daniel, Fl0
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• Daniel: Ist zu langsam beim tippen >_<..... das ist auch Budget 2014 nur mal so formal ;)...aber könnt ihr ja machen - ob sich der neue Vorstand dran hält.... who knows.

Aktualisierung Kalenderplanung

Es ist 20:59 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_05: Aktualisierung Kalenderplanung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge eine Aktualisierung der Kalenderplanung in folgender Form beschließen:

    09. November - LPT 13.3 Delitzsch 

    10. November - LPT 13.3 Delitzsch 

    16. November - Zwickauer Europawahl-Plenum

    17. November - Marina Sachsen 2013.3 

    23. November - LV-Plenum Demokratie (Dresden) 

    30. November - Bundesparteitag 13.2 (Bremen) 

    01. Dezember - Bundesparteitag 13.2 (Bremen) 

    07. Dezember - Bundes-Medien-Tagung (Dresden) 

    08. Dezember - Bundes-Medien-Tagung (Dresden) 

    14. Dezember - LV-Plenum (Thema offen) 

    21. Dezember - Präsenz-Angrillen Landesliste

    21. Dezember - LV-Weihnachtsfeier (Leipzig)

    04. Januar - Bundesparteitag 14.1 + AV Europa (Bochum) 

    05. Januar - Bundesparteitag 14.1 + AV Europa (Bochum) 

    25. Januar - AV Landtag (Claußnitz)

    26. Januar - AV Landtag (Claußnitz)

    01. Februar - Marina Sachsen 14.1

    13. Februar - Dresden Nazifrei 

    22. Februar - Barcamp Mittelerde 2 (Halle)

    24. Februar - Unterstützer-Unterschriften Kommunalwahl Start

    Leipziger Buchmesse (Leipzig)

    20. März - Unterstützer-Unterschriften Kommunalwahl Ende

    29./30. März - Bundes-Plenum Gesundheit (Dresden)

    05. April - Marina Sachsen 14.2

    12./13. April - LPT 14.2 

    01. Mai - Tag der Arbeit

    Mai - BPT 14.2 Mittelerde (Mittelerde)

    Mai - WGT (Leipzig)

    25. Mai - Europawahl und Kommunalwahlen 

    Juni - Marina Sachsen 14.3

    Juni/Juli - Barcamp Mittelerde 3 (Thüringen) - LT-Wahlkampfauftakt

    31. August - Landtagswahl Sachsen

    LPT 14.3

Begründung: Durch die Festlegung der AV Landtag und des mit hoher Wahrscheinlichkeit feststehenden Wahltermins bedarf es nochmals einer Aktualisierung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_05: Aktualisierung Kalenderplanung

1. : Toni, CHPE, Phlo, Daniel, Fl0, Caro
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:04 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

• Sa/So, 9./10.Nov. 2013 LPT 13.3 #LumPT (Delitzsch)
• So, 17. Nov. 2013 Marina Sachsen 13.3
• Sa, 23. Nov LV-Plenum Demokratie (Dresden)
• Sa/So, 30. Nov./1. Dez. 2013 Bundesparteitag 13.2 (Bremen)
• Sa/So, 7./8. Dez. 2013 Bundes-Medientagung Piratenpartei (Dresden)

Außerpiratiges

• Mi/Do, 27./28.11.13. Landtagssitzung

Offene Baustellen

Es ist __:__ Uhr

• Liederbücher
  • Dietpunk: Wir haben auch keine Ahnung, kümmert euch mal ;)

Internes

Es ist 21:07 Uhr

Auswertung TO Umfrage

• Fl0range: Anfrage von Sandra, wer kümmert sich?
• Caro kümmert sich um die Auswertung.

SMV-Schulung

• Fl0range: habe Termine koordiniert mit den KVs
• Termine:
  • 29. Oktober, Dienstag, KV Chemnitz
  • 05. November, Dienstag, KV Leipzig + RV LumPi (verschoben)
  • 07. November, Donnerstag, KV Meißen
  • 08. November, Freitag, RV Westsachsen
  • 13. November, Mittwoch, KV Dresden + OV Neustadt
• Fl0range: Dietpunk würde das auf Reisekosten des Bundes machen, muss noch die endgültige Mail an Tarzun senden, wenn die Kreise bestätigt haben

Letzte Ausschreibungen

• Fl0range: die letzten 5 Themensprecher-Ausschreibungen gehen morgen noch raus, ich schick heute Nacht an Chpe

orange Kollektion

• Fl0range: wir haben eine Anfrage erhalten für unseren LPT von Jörg Pfannenschmidt, ob er seine Kollektion dort verkaufen darf
• Dietpunk: Dagegen. Kriegt McD auch'n Stand, wenn sie'n Piratenmenü einführen.
• ToRo: Wir hatten seine Anwesenheit auf dem letzten LPT beschlossen und damals wurde auch nicht suggeriert, er würde im Parteidienst oder vom BuVo unterstützt arbeiten, trotzdem sprach sich der Parteitag überraschend dafür aus.
• Daniel: Was Dietpunk sagt. Selbst wenn, könnte ich hier keine öffentliche Aussage darüber machen du Pflaume :D. Wir wollen kein Sponsoring auf unseren Parteitagen. Ich fand das mit Hetzner beim letzten BPT auch schon sehr grenzwertig. (auch wenn ich dankbar bin für die vielen tollen Switches...)
• Dietpunk: Ich betrachte das als Antrag eines Unternehmers auf unserem LPT gewerblich tätig zu werden. Ich hätte das gerne in einem Beschlussbaustein.
• Chpe: Kaum Platz und dazu störendes Hintergrundgeräusch.
• Daniel: In Claußnitz ist da eh gar kein Platz dafür ^^

Orangene Kollektion auf dem LumPT

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_06: Orangene Kollektion auf dem LumPT

Beantragt von: J. Pfannenschmidt

Antragstext: Hiermit beantrage ich meinen Stand zum Verkauf von T-Shirts und anderen Dingen auf dem LPT in Delitzsch aufbauen zu dürfen.

Begründung: {{{Begründung}}}

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_06: Orangene Kollektion auf dem LumPT

1. :
2. : CHPE, Daniel, Fl0, Caro
3. : Toni

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Phlo

Zusatzinfos:

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• Fl0range: kann man da was machen?
• chpe: Sachsen-IT muss Formular sichern! Glaub ich jedenfalls...dass es daran liegt.

Große Danksagung

• Fl0range: ich möchten allen Mitglieder des Landesverbandes danken, dass sie uns ertragen haben und natürlich all meinen Vorstandskollegen :)
• Daniel: Vielen Dank an all die fleißigen Helfer auf Parteitagen, im Wahlkampf oder in der Verwaltung. Besonders an den guten Thomas Grafe für seine einsame Unterstützung meinerseits ;-)

geschlossene Sitzung

Es ist 21:15 Uhr

Kommissarischer Vorstand MSN

Es ist 21:15 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_07: Kommissarischer Vorstand MSN

Beantragt von: Hendrik Rolke

Antragstext: Der Landesvorstand beaufrtragt für den KV Mittelsachsen als kommissarischen Vorstand: Stefan Naumann als komm. Vorsitzenden, Hendrik Rolke als komm. Schatzmeister, Niklot1178 als komm. Generalsekretär Der kommissarische Vorstand wird auch beauftragt, für die von ihm zu organisierende HV zur Frage der Auflösung des KVs einzuladen.
Begründung: Auf der KHV waren zu wenig Piraten um einen ordentlichen Vorstand zu wählen.

Auf Grund einer Satzungsänderung hat der Kommisarische Vorstand nun 8 Wochen Zeit um neu einzuladen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_07: Kommissarischer Vorstand MSN

1. : CHPE, Phlo, Fl0, Caro, Toni,
2. :
3. : Daniel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: CHPE

Zusatzinfos:

Beauftragung Organisation AV

Es ist 21:30 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_08: Beauftragung Orga LPTs

Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Toni Rotter, sich um die Orga der AV Landtag zu kümmern.

Begründung: $Jemand muss es machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_08: Beauftragung Orga LPTs

1. : Phlo, Daniel, Fl0, Caro, CHPE
2. :
3. : Toni

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Toni Rotter

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_09: Sperrung eines Teilnehmers auf dem Server lists.piraten-sachsen.de

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Ein dem Landesvorstand bekannter Mensch wird bis auf Weiteres von der Teilnahme an Diskussionen über den vom Landesverband betriebenen Server lists.piraten-sachsen.de gesperrt. Ein Ordnungsmaßnahmeverfahren wird eingeleitet und an den kommenden Vorstand übergeben.

Begründung: Mündlich

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_11_05_09: Sperrung eines Teilnehmers auf dem Server lists.piraten-sachsen.de

1. : Phlo, Daniel, Fl0, Caro, Toni, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk, Universalist

Zusatzinfos:

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:37 Uhr

Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am X. November 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/yyyy-mm-dd
• Ende der Sitzung: 21:37 Uhr