SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-10-03
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 26. September 2012
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| Zeit: Mittwoch, 03. Oktober 2012, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 10. Oktober 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/164
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Protokoll
- 2.1 TOP 0: Begrüßung
- 2.2 Beschluss letztes Protokoll
- 2.3 TOP 1: Aktuelles
- 2.4 TOP 2: Informelles
- 2.5 TOP 3: Formales/Anträge
- 2.6 Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
- 2.7 TOP 4 Nächste Sitzung
- 2.8 Vertagte/In den Umlauf verschobene Anträge
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: driebe
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: Universalist
- Toni Rotter: Toro
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Protokoll
- Beginn: 20:30 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Fl0 leitet die Sitzung
- Dietpunk führt Protokoll, Univrsalist nimmt auf
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Fl0, Chpe, Universalist, Toro, Dietpunk, Jihan ab 21:00h
- Entschuldigt: Caro (bis 21:00h), Daniel
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 26.09.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Fl0, Chpe, Universalist, Toro, Dietpunk
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian André Unterburger
- Teilnahme an Landtagssitzung
- Beantwortung von Presse-Anfrage und Gespräch mit Freie Presse
- Arbeit an neuer GO https://fl0range.piratenpad.de/go-lavosn
- Aktualisierung der Kalendergrobplanung
- Kommunikationsfail bei Saxnpresse
- Mails beantwortet, Aufgaben koordiniert
- Pad für Offene Anträge erarbeitet
Daniel Riebe
Christian Peters
- sehr sehr sehr viel Zeit mit einem SG Verfahren verbracht
- für nen Antrag beim BSG Beweise und ne Stellungnahme zugearbeitet
- mit dem BDSB geschrieben wg. Veröffentlicheung
- viele Mails viele Telefonate
- mit dem BuVor und einem Beauftragten wegen einem PAV kommuniziert und Daten ausgetauscht
- Mit Universalist, Daniel und acid wegen der Wahl OTRS oder RedMine gemumbelt
- einen Plan für OTRS ausgearbeitet
- Mit Universalist,Phlo, Llama und anderen wg. SMV gemumbelt
- beim Mumble-SN-Stammtisch mal reingehört
- die LaVor Sitzung angekündigt
- DSB ausgeschrieben
Carolin Mahn-Gauseweg
- Arbeit an Programmkoordination
- Besuch des Bautzen-Stammtischs
- Teilnahme an KV-Vogtland
- Presseanfrage zu KV Vogtland bearbeitet, Blogbeitrag dazu geschrieben
Christian Werner
- viel Mumble
- viel mit Foo beschäftigt
- Arbeit an GO
- Medienworkshop (LQFB-Einführung)
Toni Rotter
- Hosen im Twitter runter gelassen (finanziell)+1
- Vogtlandbesuchern virtuell und später persönlich ein offenes Ohr geboten
- MumbleSN
- Mit für Versammlungsämter im Erzgebirge geworben
- Stammtisch Chemnitz "beaufsichtigt", wie es mein Ex-Schatzi ausdrückt
- Kleinen Teil zur GO beigetragen
- ein wenig geflauscht
Florian Bokor
- Versuch der Vorstandskoordination und -zuarbeit,
- Chpe bei den OMs zugearbeitet,
- Saxnpressekram (u.a. Antwort an FP),
- Vorstands-GO gegengelesen,
- Zeug, Kram, Krempel.
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Protokoll LPT => Mark Neis sitzt noch d'ran.
- Gestaltung LGS => Noch keine Weiterentwicklung
- Übergabe und Klausur (Fl0 kümmert sich) => Doodles nach Kalendergrobplanung
- Domain piratenpartei-sachsen.de => noch offen.
1.3. Kalenderkontrolle
- Do 04.10.12, 19:00–21:00h AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz,
- Do. 04.10.12, 19:00–21:00h Crewtreffen Pwnys - Hebedas,
- Do. 04.10.12, 18:30h, Arbeitstreffen des KV Leipzig, Soziokulturelles Zentrum die Villa, Lessingstr.,
- Fr. 05.10.12, 18:00 - Diskussionsabend Dresden 2025, LGS K13
- Sa 06.10.12, LGS Gestaltungs-Workshop
- Sa. 06.10.12, 12:00-17:00h KV Mittelsachsen, Wirtschaftsplenum, Stadtcafé in Oederan,
- So 07.10. 12, LGS Gestaltungs-Workshop
- So 07.10.12, 20:00–22:00h Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen,
- Mo 08.10.12, 20:00–22:00h Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha,
- Di 09.10.12, 19:30–22:00h Arbeitstreffen - Bürgerhaus Müllerstraße,
- Mi 10.10.12, 18:00–20:00h Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden,
- Do 11.10.12, 19:00–21:00h Crewtreffen Pwnys - Hebedas,
- Do. 11.10.12, 18:30h Treffen der Piraten Leipzig, Art und Ort: tba,
- Fr. 12.10.12, 19:00h KV Erzgebirge, ERZ-Stammtisch, Cafe et Cetera, Stollberg,
- Sa 13.10.12, eventuell LGS-Eröffnung, LGS K13
- Sa 13.10.12, eventuell 1. RL-Stammtisch Sachsen (Stilbruch, Dresden)
- Sa 13.10.12, ganztägig Plenum Thema noch offen,
- Sa. 13.10.12, ganztägig Aktionstag: Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte,
- Di. 23.10.12, 19:00h KV SOE, Stammtisch Freital, Alte Schmiede, Dresdner Str. 246,
- Sa. 27.10.12 KV DD Hauptversammlung mit Wahl eines neuen Vorstands, Stadtteilhaus Außere Neustadt.
- So 28.10.12, 11:00h KV Erzgebirge Hauptversammlung, Musikbar Melodie, 09456 Annaberg -- Buchholzer Straße 1,
- Sa. 03.11.12, ganztägig, Antragskonferenz für den BPT12.2 in Chemnitz,
- Sa. 03.11.12, eventuell 2. RL-Stammtisch Sachsen (Chemnitz)
1.4. Außerpiratiges
TOP 2: Informelles
2.1 Aussprache mit der Saxnpresse
- Dietpunk: Ereignisse der letzten Woche haben gezeigt, dass es Missverständnisse bezüglich der Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Saxnpresse gibt. Diese sollten bei einem gemeinsamen Treffen der Saxnpresse und dem Landesvorstand geklärt werden. Terminvorschlag: Mo. 08.10.12, 21:00h NRW-Mumble, Raum Sachsen/Vorstandssitzung (reguläres Treffen der Saxnpresse).
- Fl0: War schuld. Sieht Möglichkeiten eines Kompromiss.
- Universalist: Einladung an die Saxnpresse.
2.2 Petitionen über Info-Mail bewerben
- Anfrage wegen ePetitionen
- wenn Info-Mail, kann man die mitherumschicken
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_16/Petition_35009.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_28/Petition_35441.html
- Universalist: Info auf Homepage
- Chpe: Info über Mail
2.3 Aktualisierung Satzung, Programm und Positionen
- Fl0: Wer ist zuständig?
- Chpe: Der Vorstand ist zuständig.
- Fl0: Das wurde die letzten Male von jemanden externen gemacht. René Heinig (Lordsnow) aus Chemnitz?
- Toro: Ja. Wir bräuchten jemanden der die Seite schreibgeschützt machen kann.
- Universalist: Nimmt den Job.
- Sandra via Fl0: Die alten Versionen sollen aufbewahrt werden.
- Dietpunk: Soll halt aussehen wie auf der Bundesseite wo oben die Links zu den alten Versionen stehen.
- Universalist: alte Versionen werden verlinkt
2.4 Vierter Schlüssel für K13
- Fl0: LGS-Leiter, LaVo, KVor haben einen - der OV Neustadt wünscht sich auch einen. Kosten? Vermieter anfragen?
- Dietpunk: Das müsste ja zumindest nach vorne raus ein Schloss von uns sein.
- Toro: Wenn's kein eigenes Schloss ist muss es dem Vermieter gemeldet werden.
- Universalist: Kommt d'rauf an ob's Schließsystem ist.
- Universalist: Wer hat denn momentan Schlüssel?
- Fl0: Fasnix (LGS-Leiter), Marcel (KVVor)
- Dietpunk: Schlüssel kosten zwischen €10,- und €30,- je nach Art.
- Dietpunk: Wir könnten gleich mal den LGS-Leiter damit beauftragen diese Fragen zu beantworten. Ich schreib' ihm eine Mail.
2.5 Auskunft nach BDSG
- Christian kümmert sich bereits. Ist eh ohne bestellten DSB unlösbar.
- Universalist: Ist das ein Trollantrag?
2.6 Ausschreibung aller Beauftragungen
- Fl0: Anträge Nr. 3, 4, 6, 13, 17, 21
- z.B. bis 31. Oktober (genau 4 Wochen)
- bestehende Beauftragungen verlängern (IT, Bildung, Umwelt) oder mitausschreiben?
- Datenschutz (heute geschehen, auf welchen Kanälen?)
- Christian: auf Ankündigungs-ML und jeder Pirat in SN mit E-Mailadresse
- Anti-Diskriminierung
- Transparenz
- zuletzt: alle Beauftragungen auf Wiki-Seite/Homepage (auch Wahlkampfkoordinator)
- Chpe: Beauftragungen bleiben vorerst bestehen. Neue Beauftragungen werden bei Bedarf ausgeschrieben.
- Universalist: Es wäre schön, wenn sich die derzeitigen Beauftragten mal melden würden und …
- Fl0: Pauschal für zwei Monate verlängern und schauen ob ein Bericht kommt.
- Max: Soweit ich weiß, sind das gegenwärtig 4 (bitte korigieren wenn mehr): Umweltpol. Sprecher (Rene), Bildungspol. Sprecher (Matthias), LGS-Leitung (Fasnix) und IT-Beauftragter (Ich)
- Dietpunk: Dann müsste sich jemand an die wenden mit der Frage um einen Bericht und zukünftige Pläne bitten.
- Fl0: Kann ich machen. Ausser bei Fasnix der ja erst seit vier Wochen im Amt ist und eigentlich noch nix zu berichten hat.
- Dietpunk: Wir stecken gerade mitten in einer Personaldiskussion und ich schrei' jetzt mal Datenschutz.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass die bestehenden Beauftragungen für Umwelt-, und Bildungspolitik und IT auf zwei Monate befristet verlängert werden. Die Beauftragten werden gebeten bis dahin einen Tätigkeistbericht ihrer bisherigen Tätigkeit und zukünftigen Pläne an den Landesvorstand zu erstatten. Auf Grundlage dieser Berichte wird über eine weitere Verlängerung der Beauftragungen entschieden. Die Beauftragung des LGS-Leiters bleibt von hier an unbefristet da er sich noch in der Einarbeitung befindet und noch nix zu berichten hat.
- : Fl0, Chpe, Universalist, Toro, Dietpunk, Jihan
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Jihan: Lob an Fasnix der sogar Sonntag abends zur LGS kommt um Pakete rauszureichen. [Fl0: +1, Dietpunk: +1]
- Fl0: Wie verfahren wir mit den Anträgen beauftragt zu werden?
- Jihan: Hier auch die Beauftragungen für das Thema "Parteinahe Stiftung"?
- Fl0: Unten bei den anderen.
TOP 3: Formales/Anträge
3.1 Geschäftsbereiche innerhalb des Vorstands
- Dietpunk: Eine "Umfrage" unter den Vorstandsmitgliedern hat folgende Aufteilung ergeben (wird noch in §7 eingefügt):
Vorsitzender - Florian André Unterburger
- Hauptschuld
- Koordination der Vorstandsarbeit.
- Vertretung der Partei und des Vorstands nach Außen.
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle
- Vernetzung mit Gliederungen und parteinahen Gruppen
- Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption
- Regionalbetreuung Meißen, Dresden, SOE
- Flauschbeauftragter
Schatzmeister - Daniel Riebe
- Mitschuld
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Mitgliedsumlage
- Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
- Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf
- Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle
- Spendenwesen / Fundraising
- Mitgliederverwaltung
- Personalwesen
Generalsekretär - Christian Peters
- Mitschuld
- Mitgliederverwaltung
- Aufsicht über die LGS
- Personalwesen
- Aufsicht Datenschutz
- Aufsicht SMV
- Ordnungsmaßnahmen
- SG Verfahren
- Regionalbetreuung ERZ, Vogtland
Beisitzer - Carolin Mahn-Gauseweg
- Teilschuld
- Organisatorische Vorbereitung des eventuell stattfindenden BPT2014.1
- Koordination der programmatischen Arbeit (vor allem Wahlprogramm LTW 2014)
- Koordination/Ansprechpartner Schiedsgericht (ggf.)
- Regionalbetreuung Bautzen und Görlitz
- Presse
Beisitzer - Christian Werner
- Teilschuld
- Ansprechpartner u. Koordinator für Online/IT-Bereich
- Unterstützung innerparteiliche Kommunikation
Beisitzer - Toni Rotter
- Teilschuld
- parteinahe Stiftung
- Organisatorische Vorbereitung der Landesparteitage und Aufstellungsversammlungen
- Logistik, Eventmanagement
- Hinwirkung auf Zusammenarbeit Bund/Land/Kreis auf thematischer Ebene
- Regionalbetreuung Chemnitz, Mittelsachsen, Zwickau
Beisitzer - Florian Bokor
- Teilschuld
- Wahlkampf
- Öffentlichkeits- und Pressearbeit
- Ständige Mitgliederversammlung
- Regionalbetreuung Leipzig, Leipzig Land, Nordsachsen
- Interne Vorstandsorganisation (Einladung, TO, Dokumentation/Protokoll, Kalenderpflege)
3.2 Vorstands GO
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_01
- Beantragt von
- Fl0, Dietpunk
- Titel
- Vorstands-GO
- Antrag
Hiermit beantragen wir, dass sich der Landesvorstand die unter https://fl0range.piratenpad.de/go-lavosn erarbeitete Geschäftsordnung gibt.
- Längere Diskussion aller Vorstandsmitglieder über einzelne Punkte der GO.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt die unter https://fl0range.piratenpad.de/go-lavosn (Revision 9) erarbeitete GO.
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortung: Dietpunk überträgt sie ins Wiki, der Restvorstand hält sich dran.
3.3 Aktualisierung Kalendergrobplanung
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_02
- Beantragt von
- Fl0range
- Titel
- Aktualisierung Kalendergrobplanung
- Antrag
Der Landesvorstand möge eine Aktualisierung der Kalendergrobplanung beschließen, so wie sie der Landesvorstand gemeinsam in diesem Pad https://piraten-sachsen.piratenpad.de/165 erarbeitet hat.
- Diskussion über einige Termine. Besonders die Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt eine Aktualisierung der Kalendergrobplanung, so wie sie der Landesvorstand gemeinsam in diesem Pad https://piraten-sachsen.piratenpad.de/165 (Revision 5) erarbeitet hat
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Fl0: Plenum ohne Thema am 13. Oktober - noch 10 Tage, was tun?
- Wurde diskutiert.
- würde die Anträge 19 (Bürostühle LGS) und 22 (Eröffnung LGS) gerne aus Dringlichkeitsgründen vorziehen (Fl0range)
Bürostühle für die LGS
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_19
- Beantragt von
- Fasnix
- Titel
- Bürostühle LGS
- Antrag
Liebe Vorstände des LV und KV DD, ich war heute bei einem Büroausstatter, um mich über Bürodrehstühle für die beiden Arbeitsplätze des LV und KV zu informieren. Dabei wurde mir ein Stuhl gezeigt, der neben Armlehnen (für mich Voraussetzung) alle notwendigen Einstellmöglichkeiten enthält (siehe Angebot anbei). Regulär kostet davon ein Stuhl 499,00 Euro. Der Geschäftsführer, der mich selbst beraten hat, würde einen Stuhl für 298,00 Euro netto anbieten. Gesamtpreis für zwei Stück wären dann inkl. 19% MwSt 709,24. Da ich davon ausgehe, dass das deutlich über dem angedachten Budget liegt (selbst mit Beteiligung des KV, für den ja ein separater Arbeitsplatz vorgesehen ist), was ich dem Chef auch deutlich gemacht habe, hat er mir als Alternative zwei Musterstühle aus seinem Lager gezeigt, einmal mit "normalem" Polster, einmal mit einem Netzrücken. Beispielhaft hier ein Link dazu (Girsberger Kyra):http://www.buero-object.de/Nach-Hersteller/Girsberger/Girsberger-Kyra/ Diese würde er uns für je 250,00 Euro zzgl. Mwst verkaufen (regulärer Preis im Internet ab 429,00 Euro brutto). Alternativ noch Daniels Vorschlag, den er auch im Pad verlinkt hatte:http://www.buerostuhl24.com/buerostuhl-chefsessel-air-port-netzstoff-orange.10954.html für je 244,90 Euro brutto. Jedoch würde ich vorschlagen, die Stühle beim lokalen Händler zu kaufen, da wir damit - die lokale Wirtschaft unterstützen - Service vor Ort haben, falls doch mal was in der 5-jährigen Garantiezeit mit den Stühlen wäre. Zusammenfassend wäre ich deswegen dafür, dass wir uns für die vom Geschäftsführer benannte Alternative über zwei identische Girsberger Kyra Bürodrehstühle in schwarz für je 250,00 Euro netto zzgl. 19% MwSt. entscheiden. Bitte teilt mir eure Entscheidung bis Freitag dieser Woche mit, damit ich dann am Montag kommender Woche noch mal hinfahren und die Bestellung (auf Rechnung) aufgeben kann, damit die Stühle auf jeden Fall vor der offiziellen Eröffnung am 13.10. geliefert und einsatzbereit sein werden. Vielen Dank und beste Grüße Euer LGS-Leiter Florian / @fasnix
- Text:
- Hiermit beauftragen wir Fasnix zwei identische Girsberger Kyra Bürodrehstühle in schwarz für je 250,00 Euro netto zzgl. 19% MwSt. nach dem vorliegenden, von ihm ausgehandelten Angebot für die LGS zu beschaffen.
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Eröffnung der neuen LGS
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_22
- Beantragt von
- Fl0range
- Titel
- Eröffnung LGS
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, dass die neue Landesgeschäftsstelle im Rahmen des Dresden-Besuchs von Bernd Schlömer am 13. Oktober um 15 Uhr eröffnet wird. Hierzu sollen Pressevertreter und Vertreter konkurrierender Parteien geladen werden. Liebe orange Grüße, Floh
- Diskussion über die Ausgestaltung der Veranstaltung.
- Ein Budget für die Veranstaltung wird nächste Woche beschlossen.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass die neue Landesgeschäftsstelle im Rahmen des Dresden-Besuchs von Bernd Schlömer am 13. Oktober um 15 Uhr eröffnet wird. Hierzu sollen Pressevertreter und Vertreter konkurrierender Parteien geladen werden.
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Ende der öffentlichen Sitzung 23:07h. Die noch offenen Punkte werden im Umlauf beschlossen oder sind vertagt.
Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
Beauftragung zur ständigen Mitgliederversammlung
- Text:
- Hiermit beauftragt der Landesvorstand Thomas "Llama" Herzog und Daniel Schweighöfer mit der Einrichtung und Administration der Ständigen Mitgliederversammlung des Landesverbands Freistaat Sachsen.
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung Pressearbeit im Kreis Meißen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_17
- Beantragt von
- Sören Skalicks
- Titel
- Beauftragung Meißen
- Antrag
Hallo Vorstand, Betreff: Ernennung eines Pressesprechers und eines Stellvertreters für den Landkreis Meißen Unterstützt von: · Sören Skalicks · Frank Stemmler · Thomas Scholz · Wolfgang Schanz · Toni Salitz - Christian Werner Antrag: Es wird beantragt, dass der Landes Vorstand folgende Personen zum Pressebeauftragten und zum stellvertretenden Pressebeauftragten für den Landkreis Meißen ernennt. Pressebeauftragter: Sören Skalicks –http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Relox stellvertretender Pressebeauftragter: Frank Stemmler -http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Paulalwin Begründung: Wie im Vorfeld mit dem Landesvorstand abgesprochen soll mit der Ernennung eines Pressebeauftragten für den LK Meißen sichergestellt werden, dass der LK Meißen nach außen hin auftreten kann obwohl er noch keinen KV hat. Die Ernennung des Stellvertreters dient zur Absicherung damit der LK Meißen auch nach außen auftreten kann wenn der Pressebeauftrage verhindert sein sollte (Urlaub, Arbeit, Krank,….). Mfg Sören
- Text:
- Der Landesvorstand bestimmt für den Landkreis Meißen Sören Skalicks zum Pressebeauftragten und Frank Stemmler als sein Stellvertreter.
- : Caro, Toro, Universalist, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung Gründung eines Kreisverbands Leipzig Land
- Text:
- Der Landesvorstand beauftragt den Piraten Clemens Heiland mit der Organisation und Durchführung einer Gründungsversammlung für den Kreis Leipzig-Land.
- : Caro, Toro, Chpe, Dietpunk, Fl0
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Empfehlung: Anfang 2013, aufgrund von finanziellen Kosten durch Rechenschaftsbericht.
TOP 4 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20:15Uhr.
- Ende der Sitzung: 23:50h
Vertagte/In den Umlauf verschobene Anträge
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_04
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Beauftragung IT
- Antrag
Zusätzlich mit dieser Mail möchte ich mich erneut als IT-Beauftragen des LV Sachsen anbieten. Ich hatte diese Aufabe vor meiner Amtszeit als Landesschatzmeister inne und auch wärend dessen diese Aufgabe vollführt (leider mit zeitlichen Abstrichen). Ich würde diese Aufgabe gerne erneut und wieder mit mehr Zeit wahrnehmen und bitte daher erneut um euren Zuspruch. Meine beiden Ziele sind kurzgefasst:
- Erstellen einer neuen piraten-sachsen.de Homepage auf basis von Django
(Projekt startete bereits vor einigen Monaten, lag dann aber aufgrund meines Studiums und des Amtes auf Eis)
- Ausbauen der Piraten-Sachsen IT-Landschaft zu einem
"Servicedienstleister". Liebe Grüße, Max Brauer
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_05
- Beantragt von
- Volker Müller
- Titel
- Öffentlicher LaVo-Kalender
- Antrag
Hallo Vorstand, Nun zu meinem Anliegen. Bitte beschließt doch, dass Ihr einen gemeinsamen öffentlichen Kalender wo all Eure piratigen Termine vermerkt werden (natürlich von den einzelnen Vorstandsmitgliedern) führt, der aber immer unbedingt aktuell zu halten ist. Google Calendar oä. wäre da bestimmt ideal dafür... Wäre echt toll, wenn Ihr das gleich am Mittwoch mit behandeln könntet! Beste Grüße aus dem Vogtland, Volker Müller
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_06
- Beantragt von
- Georg Dehn
- Titel
- Beauftragung Mitglieder und Urheberrecht
- Antrag
lieber Vorstand, bitte setzt folgendes Vorhaben auf die Tagesordnung: Ich bitte um zwei Aufträge durch Euch 1.) die Betreuung der Mitglieder. Dafür habe ich die Datenschutzerklärung bereits unterschrieben und nach Berlin geschickt, Kopie geht nach Dresden.(Die Belehrung im Mumble werde ich dazu noch durchführen und kann das dann gerne auch noch nachweisen.) Begründung: Die Mailinglisten sind gut besucht/gebucht. Bei genauerem Hinsehen sind jedoch nur ein Teil darauf Mitglieder. Was tun die anderen? Viele dümpeln, denn in Zeiten der Konsumgesellschaft verstehen doch viele erst mal unter Mitmachen, daß sie beitreten sollen. Das haben sie getan und dann passiert nichts. Ich bin gewohnt auf Leute zuzugehen und kann zusätzlich zum Begrüßungsschreiben die Neuen "an die Hand nehmen" und herausfinden, wo sie abgeholt werden müssen. Das ist immens wichtig. 2.) Als Buchhändler und späterer Verleger kenne ich die Copyrightfragen und habe die auch in der entsprechenden AG bereits monatelang mitdiskutiert. Da sich diese Gespräche oft im Kreis drehen, weil immer neue Teilnehmer die immer wieder alten Fragen stellen, kann ich einen Level bieten, auf dem der Diskussionsstand ist. Außerdem habe ich Lösungsansätze, die interessant sind und die ich nach außen kommunizieren kann,. ohne aufs Glatteis geführt zu werden. Insofern kann ich als Beauftragter für die speziellen Fragen jederzeit genannt und zu Rate gezogen werden. Ich würde mich über eine Benennung freuen ahoi an Euch alle Georg
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_07
- Beantragt von
- Ralf Knobloch
- Titel
- Grundsatzprogramme
- Antrag
Aufgrund der positiven Erfahrungen vom Tag der Sachsen beantragt der KV Mittelsachsen die Bestellung/Bezahlung für 500 Grundsatzprogramme vom LV. Die Finanzierung soll aus den nicht verbrauchten Mitteln vom Tag der Sachsen erfolgen. Zum Tag der Sachsen waren 1000,- EUR im LV genehmigt. Verbraucht wurden unter 500,- EUR. Die Beschaffung sollte erst nach dem BPT erfolgen, weil die Wahrscheinlichkeit besteht, das eine Anpassung des Grunsastzprogrammes erfolgt. Kosten: 175,00 € Netto
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_08
- Beantragt von
- Daniel Riebe
- Titel
- OTRS
- Antrag
Der Vorstand beschließt die Verwendung eines OTRS nach Vorbild des Bundesvortands für die Adresse Vorstand@ und schafft den Email Verteiler damit ab. Vorstandskommunikation soll nunmehr über zwei Mailinglisten stattfinden je eine für interne nicht-öffentliche und interne öffentliche Kommunikation. Begründung: Wir sind nunmehr 4 Tage im Amt und mein Postfach quillt jetzt schon unübersichtlich über. Ob Emails beantwortet wurden oder wer sie zu beantworten hat usw ist so nicht geregelt oder ersichtlich. Darüber hinaus müssen wir zu einem späteren Zeitpunkt die jetzige info@ nochmals überdenken.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_09
- Beantragt von
- Ralf Knobloch
- Titel
- LQFB Schulung
- Antrag
Aufgrund des Beschlusses zur Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung (SMV) soll Liquid Feeback als Tool genutzt werden. Viele Piraten können mit dem Tool nicht umgehen. Der KV Mittelsachsen beantragt, das der LV organisiert, das an einem oder an mehreren Orten LQFB-Schulung/en in je einen Direktionsbezirk oder auch zu KV-Stammmtischen in jedem KV veranstaltet werden. Weiterhin regt der KV Mittelsachsen an, das zur Nutzung eine allgemeine downloadbare Schulung oder eine Animation erstellt wird, die auf Youtube oder über das wiki downloadbar ist. Diese Schulung zu halten bzw. diese Anmimation zu erstellen, sollte ausgeschrieben werden. Optional kann dieses Verfahren auf alle bzw. andere Piraten-Tools erweitert werden. Begründung: Viele Piraten wissen noch nicht wie mit den Piratenmedien
umgegangen wird.
Infos:
- LQFB-Schulungaufzeichnung: http://www.youtube.com/watch?v=H5wHip081F8&feature=plcp
- Folien dazu: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Jbenno/lqfb#Pr.C3.A4sentation
- Noch ne Schulung: http://larsreineke.de/liquidfeedback-vortrag/
- Videotutorials (Version 1.3): http://larsreineke.de/liquid-feedback-video-tutorials/
- Schulungsangebot Bundesverband: http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_10
- Beantragt von
- Mirco da Silva
- Titel
- Mittel für Raummiete für ein Barcamp zum Thema Diskriminierung und innerparteilicher Kommunikation
- Antrag
Der Vorstand stellt für die Durchführung eines Barcamps zum Thema Diskriminierung und innerparteilicher Kommunikation Mittel zur Raummiete in Höhe von 250,- zur Verfügung.
- Unterstützer
Ans
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_11
- Beantragt von
- Christian Werner
- Titel
- Anleitung Reisekosten
- Antrag
Der Vorstand beschließt den Piraten Sachsen einen einfachen Leitfaden für ordentliche Reisekostenerstattungsanträge zur Verfügung zu stellen.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_12
- Beantragt von
- Flo Bokor
- Titel
- Umzug Vorstandskommunikation
- Antrag
Ahoj zusammen, hiermit beantrage ich, dass wir unsere nicht zwingend vertrauliche Kommunikation [1] auf die Liste vorstand-intern@… verlegen. Diese Liste ist so konfiguriert, dass sie von jedem gelesen werden und nur der Vorstand schreiben kann. Begründung: Transparenz, Nachvollziehbarkeit, "der Basis^tm" zeigen mit was für Raffel wir uns hier beschäftigen.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_15
- Beantragt von
- Christian Hoffmann
- Titel
- LQFB-Keys
- Antrag
Hiermit beantrage ich innerhalb von 4 Wochen allen Mitgliedern des LV Sachsen gültige Liquid-Feedback Keys an aktuell gültige Kontaktdaten zuzusenden. Dies soll zunächst auf elektronischem Wege, bei Misserfolg auch auf schriftlichem Wege durchgeführt werden. Begründung: Auf dem LPT 2012.2 wurde der SÄA 42 SATZUNGSÄNDERUNGSANTRAG § 8 verabschiedet. Um das Instrument der SMV auf ein demokratisches Fundament zu stellen, ist es zwingend erforderlich allen Piraten des LV Sachsen rechtzeitig eine Teilnahme zu ermöglichen.
- Gegner
Llama, erstmal die grundlegenden Dinge der SMV auf die Beine stellen. Wenn du im Team mitmachen willst, du weißt, wie du mich kontaktieren kannst.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_16
- Beantragt von
- morphium
- Titel
- Auskunft Datenspeicherung
- Antrag
Hallo lieber Landesvorstand, ich habe ein paar Fragen: - welche IT-Infrastruktur (Server, Domains, ...) gibt es auf Landesebene?
- wer verwaltet diese / kann im "Ernstfall" den Zugriff darauf entziehen? - wer hat außerdem noch Zugriff auf darauf gespeicherte oder darüber
laufende, teils schützenswerte, Daten? - welche IT-Infrastruktur (Server, Domains, ...) gibt es auf den Ebenen der Untergliederungen (z.B. KV Dresden, OV Dresden-Neustadt)?
- wer verwaltet diese jeweils / kann im "Ernstfall" den Zugriff
darauf entziehen?
- wer hat außerdem jeweils noch Zugriff auf darauf gespeicherte oder
darüber laufende, teils schützenswerte, Daten? Hat jede involvierte Person zum jetzigen Zeitpunkt (1.10.2012 12:00) bereits eine gültige Datenschutzerklärung abgegeben und wird&wurde regelmäßig belehrt über den Umgang mit privaten Daten? (z.B. eMail-Adressen in den Mailinglisten, Passworte im SN-LQFB etc.) - bitte bei jeder Antwort pro Person angeben. Wer ist der zuständige Datenschutzbeauftragte
- für die Landesebene? - für die jeweilige Untergliederung?
Vielen Dank schonmal! Theodor 'morphium' Reppe Mitgliedsnummer 257
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_18
- Beantragt von
- Thomas Walter
- Titel
- Rücknahme und Offenlegung OM
- Antrag
Ich beantrage daher im Namen und Vollmacht von Andreas Weichold, öffentlich diesen Fall nun neu zu beraten und spätestens im Rahmen der kommenden LaVo-Sitzung am Mittwoch, die Ordnungsmaßnahme förmlich zurückzunehmen. Ferner das Verfahren einzustellen, hilfsweise eine ordentliche Anhörung samt vorausgegangener Akteneinsicht und Offenlegung allen angeblich belastenden Materials vorzunehmen. Ferner beantrage ich die Offenlegung der bisherigen geheimen Beratungen, samt Abstimmungsverhalten der alten und neuen Vorstände. Mit der Einwilligung von Andreas Weichold gibt es keinen Grund mehr zur Geheimhaltung und vollständige Transparenz ist angesagt.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_20
- Beantragt von
- Mario Lohse
- Titel
- Ordnungsmaßnahme
- Antrag
Sehr geehrter Landesvorstand, hiermit beantrage ich, Mario Lohse, Mitgliedsnr. 23051, KV Vogtland, gegen XY eine Ordnungsstrafe zu verhängen. Sie sollte Ihre bei Twitter gemachten Aufrufe “die Freie Presse abzubestellen“, „der Redakteur ist nicht ganz koscher, warum schreibt er solche Lügen“ usw. rückgängig machen bzw. richtig zu stellen und sich bei der Freien Presse Hauptredaktion Chemnitz, Zwickau öffentlich zu entschuldigen. Es kann nicht sein, das ein kommissarischer Vorstand aus dem Erzgebirge und eingesetzt vom Landesvorstand Sachsen, sich in die Pressebelange unseres KV Vogtland einmischt. Die Freie Presse ist das wichtigste Presseorgan, nicht nur im Vogtland, sondern in vielen sächsischen Kreisen auch. In dem besagtem Artikel der Freien Presse vom 28.09.12 durch Ulrich Riedel, wurden von beiden Bewerbern für das Amt des Vorstandsvorsitzenden eine Stellungsnahme zur Neuwahl abgegeben. Auch der Lavor, vertreten durch Florian Unterburger hat seine Äußerung zur Neuwahl abgegeben. Somit kann von einer einseitigen Berichterstattung, wie von XY geäußert, keine Rede sein. Am 01.10.12 berichtete der Redakteur der FP sehr positiv über die Wahl in Reichenbach, obwohl Hr. Riedel Kenntnis von den tweets von XY wusste. In Hinsicht eines positiven Ausgangs dieser Sache, verbleibe ich Mit freundlichen Grüßen Mario Lohse
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_10_03_23
- Beantragt von
- Fl0range (Harald Scholz)
- Titel
- Sachsen AKs
- Antrag
nun bitte ich dich unsere vieraugenprinzipangelegenheit im vorstand am mittwoch zu besprechen, so wie am freitag in deer kamenzer straße besprochen. . es scheint ja die möglichkeit zu bestehen, dass wir die nächste wichtige wahl nur gewinnen, wenn wir etwas mehr auf partreimotglieder und bevölkerung zugehen, besonders hier in sachsen. so sehe ich die aks 60 plus und gesundheit, sowie umwelt, als mögliche aks, die zu beackern sind und die durch das gemenge der scheißstürme bei den aktiven keinerlei beachtung finden. so werde ich mch darum kümmern. ich werde also wie mit dir vereinbart diese aks ins leben rufen und mit interessierten piraten diese komplexe bearbeiten und entsprechend in funk und fernsehen die ergebnisse festmachen. natürlich nicht ohne dir und dem vorstand über dich die ergebnisse vor einer pressemitteilung an fremde journalisten vorzustellen. ich gehe davon aus, dass dieses prozedere ganz der parteilinie entspricht.
