SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-09-26
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 19. September 2012
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| Zeit: Mittwoch, 26. September 2012, ab 21.00 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 3. Oktober 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 892, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/158
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll
- 2 Vertagt
Protokoll
- Beginn: 21:09 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Florian B. leitet die Sitzung
- Llama führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Florian A. Unterburger, Daniel Riebe, Florian Bokor, Christian Peters, Christian Werner, Toni Rotter, Carolin Mahn-Gauseweg
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- ToRo: Die Beschlüsse müssen noch nummeriert werden.
- Text:
- Das Protokoll vom 19.09.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Christian, Daniel, Florian B., Florian A., Toni
: 
: Christian W., Caro
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian André Unterburger
- Einarbeitung
- GO-Vorschlag auf Basis der BuVo-GO
- Vorbereitung auf Kennenlerngespräch Lions Club Radeberg
- TOPs für heute sammeln
- Gestaltung der LGS
Daniel Riebe
- zwei Anträge gestellt
- GO Vorschlag von Florange überarbeitet
- Auseinandersetzung mit Buchungsimportdatei von Irmgard >_<
Christian Peters
- Pad vorbereitet
- mit BDSB was abgeklärt
- Kalenderkontrolle
- Mitgliedsfoo
- AG Recht wegen GO genervt
- am GO Entwurf mit gebastelt
- Telefonate wegen FormalFoo
- die AdminCrew wegen der neuen E-Maiadressen genervt / Vorstands ML
Carolin Mahn-Gauseweg
- am GO-Entwurf gebastelt
- Pressezeugs (#LPTHaue)
- Entwurf Planung der Programmarbeit erarbeitet.
- Florian: Warum Landtagswahl und nicht Bundestag?
- Caro: Weil wir für den Bundestag auf Landesebene kein Programm brauchen und weil wir Zeit zur Erarbeitung eines Landtagswahlprogramms brauchen. Gerade weil im kommenden Jahr BTW-Wahl ist, sollten wir unsere Zeit gut einplanen.
Christian Werner
- Vorstellung vorläufiger Planungen für Geschäftsbereich IT/Technik
- sächsische Technikpiraten/AG Technik angesprochen
- GO Entwurf
- AG Technik von NRW kontaktiert (tagt jeden Montag ab 20/21 Uhr)
- geflauscht
Florian Bokor
- LPTHaue, Pressezeugs,
- Div. Telefonate wg. LPT (sowohl davor als auch danach)
- Auf LPT mehreren Journalisten das mit den Piraten erklärt
- Briefkopf (schon wieder) gebastelt/geupdated
- Planung SMV mit Thomas Herzog und Daniel Schweighöfer son bisschen. Wir können die beiden mit der Umsetzung beauftragen.
- Zeugs, Kram, wenige Tickets.
Toni Rotter
- Vorstellung in Mumble-Stammtisch
- Vorbereitung für letzte Maßnahmen der Amtsübergabe im KV C
- Zitatgeben für Artikel über Ämterwechsel im KV C
- Kurzreferat über Censilia und CleanIT (sehr knackig dank Udo Vetters Lawblog)
- Rücksendung der Streaming-Hardware an Wolfgang von Piraten-Streaming
- Übermittlung der Aufnahmen vom LPT 2012.2 an Lupino
- Informationen sammeln über mögliche LV-Streaminghardware
- Daniel: Ist seit längerer Zeit im Gespräch mit Seb666 wegen Streaming HW. Setz'
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
1.3. Kalenderkontrolle
- 27.09.12 Landkreis Meißen, Arbeitstreffen, Hafenstraße 28, 19:30Uhr
- 27.09.12 KV Leipzig, Arbeitstreffen zur OBM-Wahl, Villa, Lessingstraße, 19:30 Uhr
- Do 27. Sep. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- 28.09.12 KV Dresden, PIRATEN-Medienworkshop, K52, Kamenzer Str. 52, 18 Uhr
- 28.09.12 Kommunalpolitisches Treffen Zwickau, Zum Uhu, Bahnhofstraße 51, 08056 Zwickau, 18:30-21:00 Uhr
- 30.09.12 KV Leipzig, Aufstellungsversammlung für einen OBM Kandidaten, Schloss Knauthain, Ritter-Plugk-Str. 24, 10 Uhr
- 30.09.12 KV Vogtland, Hauptversammlung, Albertistraße 43, 08468 Reichenbach, 10-18Uhr Unterstützer sind vor Ort dringend erwünscht!!
- 01.10.2012 KV Bautzen, Stammtisch, Gaststätte "Spree-Pension", ab 18 Uhr
- 02.10.12 KV SOE, Stammtisch Pirna, Kulturcafe GeheimRad,Lange Strasse 15, 19:00 Uhr
- Di 2. Okt. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- 03.10.12 KV Mittelsachsen, Stammtisch Mittweida, Hilpert´z, 19Uhr
- Do 4. Okt. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
- 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- 06.10.12 KV Mittelsachsen, Wirtschaftsplenum, Stadtcafé in Oederan, 12-17Uhr
- So 7. Okt. 20:00 – 22:00 Stammtisch Sachsen - Mumble, Raum Sachen
- Mo 8. Okt. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Di 9. Okt. 19:30 – 22:00 Arbeitstreffen - Bürgerhaus Müllerstraße www.buemue12.de
- Mi 10. Okt. 18:00 – 20:00 Crewtreffen Tauwerk - Weltcafé, Schillingstr. 7, Eingang Reisewitzer Str. D-01159 Dresden (http://www.weltcafe-dresden.de/)
- Do 11. Okt. 19:00 – 21:00 Crewtreffen Pwnys - Hebedas
- 12.10.12 KV Erzgebirge, ERZ-Stammtisch, Cafe et Cetera, Stollberg 19 Uhr
- Sa 13. Okt. Ganztägig Plenum offen * Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte – Aktionstag am 13.10.2012 Link
- 23.10.12 KV SOE, Stammtisch Freital, Alte Schmiede, Dresdner Str. 246, 19:00Uhr
- 27.10.12 KV DD Hauptversammlung mit Wahl eines neuen Vorstands, Stadtteilhaus Außere Neustadt DD, Prießnitzstr. 18, Raum Anton
- 28.10.12 KV Erzgebirge Hauptversammlung, Musikbar Melodie, Annaberg Markt1, 11 Uhr
1.4. Außerpiratiges
- nix
TOP 2: Formalfoo
- Beschluss Vorstands GO Gibt zwei Entwürfe:
(Anmerkung Floh: fänd's gut wenn wir beide Entwürfe mal gegeneinanderlegen würden, könnte man verbinden - aber Struktur würde ich aus meinem Entwurf übernehmen, da dieser auf GO des BuVo fußt)
Struktur und Nummerierung gemäß http://vorstand.piratenpartei.de/die-geschaeftsordnung/
- Flo A: Hat Bundes-GO genommen und mit Berliner bisschen gemerget. Findet es schade, dass der andere Vorschlag erst heute kam, und nur im Wiki kam, nicht im Pad. War von der Kommunikation eher suboptimal.
- Flo B: Es gibt zwei GO-Entwürfe. Beide sind angelehnt an bestehende GOs. Diskussion GO.
- Caro: Wir haben ja vor der Sitzung schon mal diskutiert. Es scheint, dass wir heute nicht zum Schluss kommen.
- Christian W: Bundes-GO is strukturiert, meine auch. Allgemein haben wir die Verpflichtung uns eine GO zu geben. Müsste ich nochmal raussuchen. In Flo A Entwurf is IMHO zu viel, den wir nicht brauchen.
- Dietpunk: Machen diese Sitzung nach der alten GO und unsere neue GO nächste Woche?
- Caro: +1
- Christian P: +1
- Daniel: Würde auch der von Flo A zustimmen. o
- Toni: +1
- Christian W: +1
- Phlo: +1 und konsoldidierte Version zur nächsten Woche.
- Flo A: Verschieben ist gut aus Zeitgründen. Nächste Woche dann die GO verabschieden.
- Phlo: Wird auf nächste Woche verschoben.
TOP 3: Informelles
Protokoll Kontovollmacht
- Fl0: wer kümmert sich um die Unterschriften von VL, WL, WH und Vorstand?
- Daniel: Ist irritiert, dass wir wieder nicht das Protokoll ausgedruckt haben und auf dem Parteitag unterschreiben.
- Flo A: Wer sind die Leutz?
- Jan Leutert (VL)
- Philip Schnabel (WL)
- Flo A (neuer Vorsitzender)
- Kathy (WH)
- Semantosoph (WH)
- Einwurf: Wahlhelfer müssen nicht unterschreiben.
- Zitat Mark Neis (Meines Wissens brauchen wir die Unterschriften des VL, des WL, des
Protokollanten und von mindestens zwei Wahlhelfern.)
- Ergänzung von Max: wahlhelfer müssen auf dem Wahlprotokoll unterschreiben. Dies ist dem Protokoll beizulegen.
- Für Kontovollmacht ist nur das einfache Protokoll nötig. Mit Vorsitz, VL und WL bzw zwei WH.
- Dietpunk: Wer setzt sich den Hut auf?
- Hut bekommt: Dietpunk (Florian B.)
- Geschäftsbereiche müssen noch geklärt werden, dann kann der Hut geklärt werden.
- Caro: Haben wir wirklich Geschäftsbereiche, oder gehört das zur GO?
- Kann sein, dass ich mich im Pad geirrt hat.
- Phlo: Geschäftsbereich also auch verschieben (GO) und Phlo kümmert sich um die Unterschriften.
Uhrzeit der LaVo-Sitzung
- Vorschlag Floh: in Zukunft 20:00 Uhr
- Christian P. bis Anfang Dez. bin ich erst 20.15 zu Hause
- Fl0: Begründung: wir fangen sowieso nie pünktlich an ;)
- Caro: Dafür. Entschieden.
- Christian Peters: etwas zu früh
- Universalist:20:15?
- Fl0: 20:15 guter Kompromiss, zur Primetime
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass die regelmäßigen Vorstandssitzungen ab sofort mittwochs um 20:15 anfangen.
- : Christian P., Daniel Riebe, Phlo, Flo A, Caro, Toni, Christian W.
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Gestaltung LGS
- Fl0: gibt ein konkretes Folierungsangebot für ca. 250 Euro, schicke Euch die .pdf herum
- ein Dresdner Pirat möchte die Rechnung zahlen (also quasi Sachspende)
- was genau soll auf den folierten Fenstern stehen? Öffnungszeiten? Ansprechpartner?
- Daniel: Es handelt sich hier nicht um eine Sachspende sondern um ein Verzicht auf Aufwendungen (wenn der Dienstleister es spenden würde) also eine Dienstleistung
- Fl0: @Fasnix will hier das durchziehen. PDF mit Vorschau und KoVoA wurde rumgeschickt. Keine Ahnung, wie es verbucht wird, müssen auf jeden Fall nichts für zahlen.
- Es werden Mails gesucht
- Kurze zwischen Fragen wegen der Gestaltung. Relativ unwichtig.
- Vorhänge sind des TODES!
- Plakate sind okay, sieht aber leider .. aus.
- Uni: Entwurf den Mitgliedern zeigen, nächste Woche befassen.
- Daniel: +1, zwei Dinge sind schlecht: Orange soll deckend sein, bin ich dagegen, lieber perforierte Fläche, zwecks Licht. Zweitens: Hälfte des Fensters im unteren Bereich verdeckt, das is zu viel.
- ToRo: Piraten Sachsen Logo wäre cooler.
- Flo A: Will neues Piraten Sachsen Logo.
- ToRo: Neues Logo wäre zur Eröffnung cool
- Caro: Wie lang würde die Umsetzung dauern? Der Bogen wäre in der Perforierung cool.
- Dietpunk: außerdem ist der Bogen sowas von 2009 …
- Flo A: CI und CD brauchen wir definitly. Altes Logo is hässlich. Caros Idee ist dufte. Das normale Piratenlogo reicht
- Caro: Perforierung is aber Daniels Idee.
- Uni: Diskussion zu lange. Fasnix soll Auftrag bekommen Genehmigung zur Veröffentlichung des Entwurfs einzuholen.
- Dietpunk: Okaaaaay. Gestaltungsdebatten machen jetzt keinen Sinn. Gut, ähm. Dann ist der Punkt auch vertagt, oder möchte wer eine Entscheidung haben?
- Flo: Wir müssen uns definitv aber bald zusammen setzen.
- Phlo: Dafür können wir auch das nächste Treffen, siehe unten, nutzen.
Übergabe LaVo alt-neu
- Vorschlag von @hilope: Klausur zum Kennenlernen
- davon unabhängig Angebot 6. oder 13. Oktober vom alten LaVo
- Floh: kein Geld für Raum ausgeben
- lieber Reisekosten, wenn z.B. in Dresden (K13 oder K52)
- Mark Neis Briefing wegen BTW anhängen
- Dietpunk: Nachdem es wirklich Teil der Arbeit ist, sind Reisekosten undingslich. Freut sich über Vorschläge für kostenlose Räume.
- Flo: Bei Klausur is Geld okay. Bei Übergabe muss es nicht sein.
- Daniel: Vorstandstagung und Übergabe trennen. Klausur ist wichtig zum Vertrauensaufbau ;)
- Phlo: Planung für kurze Übergabe und dann Klausur?
- Caro: Sinnvoll.
- Christian P. +1
- Phlo: 9 bis 12/13/1415 uhr am 13. Oktober die Übergabe und danach die feierliche Eröffnung.
- Christian P.: Ist leider gebunden, macht aber nix, habe ja Aufgabenbereich (GenSek).
- Caro: Brauchen wir wirklich sechs Stunden? Für GenSek und Schatzi ja okay, aber für den Rest kommt es mir doch recht lang vor.
- Phlo: kA. Es ging mir um die Übergabe informelle Dinge. Nicht nur foo, sondern auch bar. Den KV solltet ihr mal ... und so Krams halt.
- Caro: Können ja einplanen, wenn wir fertig sind, sind wir fertig.
- Was Caro sagt.
- Daniel: Bin am 13. nicht da :(. Erst ab mitte Nov wieder in Dresden. Muss ich mich mit Max mit kurzschließen. Evtl. am WE von der KVV-Dresden. Hab eingeplant erst zur KVV nach DD zu kommen.
- Flo: Terminkonflikte.
- Uni: Max äußerte sich skeptisch im Chat.
- Phlo: Kommende Woche nochma nen Doodle machen.
- Flo A: Ja, wird wohl nichts anderes übrig bleiben.
- Flo A: Richtet Doodle ein und schreibt entsprechende Personen an.
- Caro: Fr-So? Oder Fr-Sa / Sa-So? Am liebsten Fr-Sa.
- Erstma Doodle! Zum Henker!
bundesweite Vorständeliste
- alle Vorstandsmitglieder eintragen?
- Christian P.: ich hab sie schon
- sinnig oder sinnlos?
- Fl0: Wer will?
- Schreibts ins Pad/Mail. Bitte. Ich tipp das jetzt nich mit.
- Daniel: Als Vorstandsmitglied isses Aufgabe dort zu lesen.
- Caro: Eigentlich reichen zwei/drei.
- ToRo: Wir schreiben die Termine zur Koordination eh in die Kalenderplanung
- Wer will: Fl0range (florian-andre.unterburger@piraten-sachsen.de)
Jihan (Sachsen-Adresse kommt noch) Dietpunk (phlo.news@dietpunk.com) christian.werner@piraten-sachsen.de
Domain piratenpartei-sachsen.de
Inhaberdaten lt. DENIC WhoIs: Marc Prestel, Stühlingerstr. 12, 79106 Freiburg im Breisgau
- Vorschlag von Mark Neis
- wie verfahren?
- Phlo: Ist Mark Neis da?
- ...
- Caro: Ich seh ihn nicht.
- CP: Wir hatten mal Diskussion, dass mal raus kam, dass jmd. die Domains grabbt. Typen auffordern die Domain raus zu rücken. Juristische Auseinandersetzung ist erstmal nicht angedacht.
- ToRo: Haben keine Corporate Identity, die wir um jeden Preis schützen müssen, weil wir sonst Kunden verlieren würden.
- Corax: Macht keinen Sinn. Bei Piratenpartei kann man schnell eingreifen. Dürfen nur offizielle. Einfach Anwalt greifen. Ich schicke Daten rum. Anwalt: Dominik Boecker (listen@rechtsanwalt-boecker.de)
- Universalist: kümmert sich drum. Entscheiden ansonsten nach Fall.
Beauftragungen
- Christian W. hätte gern Beauftragung für Geschäftsbereich IT und Nerdkram
- Floh: würde den ganzen TOP auf die nächste Sitzung schieben
- viele andere Punkte heute sind dringender
- Dietpunk: Es gibt bestehende Beauftragungen, neue notwendige und Beauftragungen macht eigener Bewerbung. Wie gehen wir damit um?
- ToRo: nicht unbedingt verschieben
- Daniel: Bitte Anträge kurz einzeln abhandeln statt allgemein (keine Widerrede)
Aktualisierung Kalendergrobplanung 2012-2014
- Floh: erstmal informell besprechen
https://piraten-sachsen.piratenpad.de/165
- hab euch einen Vorschlag heute rumgeschickt
- Beschluss erste kommende Sitzung
- 31.10 RL - Vorstandssitzung
- 3.11. Antragskonferenz
- 10.11. Marina Sachsen (KVor-LVor Treff)
- Live Kandidaten-Vorstellung vor der AV (Anfang Dezember)
- Diskussion zur Notwendigkeit einer solchen Veranstaltung
- Jihan: erst im Nachgang eine Vorstellung der Kandidaten machen
Presse-Verteiler und -Handy
- Flo bitte um Hilfe
- Presseverteiler hat aktuell Andreas Romeyke
- Hier gehören aktuelle Infos dazu rein!: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter
- Flo: Möchte aktiv integriert werden beim Thema Saxnpresse (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Saxnpresse)
- Diskussion über Sipgate (Sipgate Team 10 liegt an, Fasnix hat Hut auf)
TOP 4: Anträge
Beauftragung Max Brauers für Zahlungsverkehr
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 06
- Beantragt von
- Daniel Riebe
- Titel
- Beauftragung Max Brauers für Zahlungsverkehr
- Antrag
Der Vorstand beauftragt den ehem. Landesschatzmeister Max Brauer mit der Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Auftrag des amtierenden Schatzmeisters Daniel Riebe. Die Beauftragung läuft mit der vollzogenen Übertragung der Kontovollmachten auf den amtierenden Schatzmeister aus.
- Text:
- Hiermit beauftragt der Landesvorstand den ehemaligen Schatzmeister Max Brauer den Zahlungsverkehr des Landesverbands so lange weiter zu führen bis das Amt des Schatzmeisters inklusive der Kontovollmachten übergeben ist.
- : Florian André Unterburger, Carolin Mahn-Gauseweg, Christian Peters, Christian Werner, Florian Bokor, Toni Rotter, Daniel Riebe
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Aufzeichnung der Landesvorstandssitzungen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 07
- Beantragt von
- Christian Prade
- Titel
- Audioaufzeichnung der Vorstandssitzungen
- Antrag
Bei allen Öffentlich stattfindenden Vorstadtsitzungen soll eine Audioaufzeichnung angefertigt und Zeitnah zum Download angeboten werden. Begründung: Der Tranzparenzanspruch den wir an andere Stellen sollten wir auch selber einhalten, daher halte ich eine Audio-Aufzeichnung der Vorstandssitzungen für essentziell! Ich will dazu bitte einen Vorstandsbeschluss und nicht nur das Versprechen einiger Vorstandsmitglieder was ihr am Rande des Parteitags gegeben habt. Warum nur öffentlich Sitzungen ist klar, bei personellen Sachen u.s.w. Geht das nicht.
- Unterstützer
Ans, NicoH, Marcel
- Text:
- Hiermit beschließt der Landesvorstand seine Sitzungen audio-aufzeichnen zu lassen und zeitnah nach Sitzungsende online zur Verfügung zu stellen. Umsetzungsverantwortlich ist der Vorstand, hier Universalist. Der aktuelle Aufzeichnungsbeauftragte wird mit dem Protokollanten zu Beginn einer jeden Sitzung bestimmt.
- : Florian André Unterburger, Carolin Mahn-Gauseweg, Christian Peters, Christian Werner, Florian Bokor, Toni Rotter, Daniel Riebe
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung von Steffen Mühsinger für KVV Vogtland
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 04
- Beantragt von
- Marko Goschin
- Titel
- Beauftragung KVV Vogtland
- Antrag
Hallo lieber Landesvorstand, auf heutigen Befehl meines neuen Vorsitzenden, Steffen Mühsinger, stelle ich hiermit an Euch den Antrag, vor dem 30.09.2012 folgendes zu beschließen: "Steffen Mühsinger wird beauftragt, die KVV des KV Vogtland am 30.09.2012 in Reichenbach zu unterstützen (Kandidatur für Versammlungsamt, Personen- und Technik-Transport). Die von und nach Chemnitz anfallenden Reisekosten werden ihm nach Vorlage einer ordnungsgemäßen Reisekostenabrechnung vom Landesverband Sachsen erstattet." Viele Gruesse, Marko Schatzi KV Chemnitz
- Unterstützer
Raven_SN
- Text:
- Steffen Mühsinger wird beauftragt, die KVV des KV Vogtland am 30.09.2012 in Reichenbach zu unterstützen (Kandidatur für Versammlungsamt, Personen- und Technik-Transport). Die von und nach Chemnitz anfallenden Reisekosten sind gemäß Bundesreisekostenordnung beim Schatzmeister abzurechnen.
- : Christian Peters, Daniel Riebe, Florian Bokor, Florian Unterburger, Carolin Mahn-Gauseweg, Toni Rotter, Christian Werner
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- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung für Geschäftsbereich IT und Nerdkram
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Werner
- Titel
- Beauftragung für Geschäftsbereich IT und Nerdkram
- Antrag
Der Vorstand möge beschließen Christian Werner im Sinne eines Koordinators für den Geschäftsbereich IT und Nerdkram zu beauftragen.
- Max: Ich habe diese IT Beauftragung 2010 vom damaligen Vorstand bekommen und diesen Posten seit dem inne. Ich hatte 2009 die betreffende VM aufgesetzt, kenne das Hostsystem sowie alle anderen die VM "begrenzenden" Fakten. Seit ich die Beauftragung inne hatte, war die Webseite lediglich 1en Abend down, da eine HDD die Hufe hoch gemacht hat. Ich habe um eine Erneuerung meiner Beauftragung gebeten, da ich dieses Wochenende größere Systemupdates vorgesehen hatte und daher mir das Vertrauen des neuen Vorstandes sicher sein wollte. Warum wird der Antrag gänzlich ignoriert? Im Vorfeld hieß es, er würde aus Zeitgründen verschoben.
- Uni: ...weil das deine Beauftragung (von der, bzw. deinem Antrag, ich erst heute erfahren habe) nicht beeinträchtigen würde.
- Es wird festgestellt, dass außer dem Universalist niemand Interesse an dem Geschäftsbereich Nerd-Kram hat. Und der Universalist hat kein Interesse daran Max, seine Beauftragung wegzunehmen.
Ende des öffentlichen Teils 23:12 Uhr. Es geht mit folgendem Antrag nichtöffentlich weiter.
komm. Vorstand Dresden
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, folgende Piraten zum komm. Kreisvorstand Dresden zu bestellen: komm. Vorstandsvorsitzender: Alexander Brateanu komm. General Sekretär: Marcel Ritschel komm. Schatzmeister: Norbert Engemaier
- : Christian P., Daniel, Dietpunk, Fl0, Jihan, ToRo, Universalist
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Im nichtöffentlichen Teil wurde ein weiterer Punkt betreffend zweier Ordnungsmaßnahme besprochen.
TOP 4 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20:15 Uhr
- Ende der Sitzung: 23:35 Uhr
Vertagt
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- {{{Nummer}}}
- Beantragt von
- KV Mittelsachsen, Vorstand Ralf Knobloch
- Titel
- Grundsatzprogramme
- Antrag
Aufgrund der positiven Erfahrungen vom Tag der Sachsen beantragt der KV Mittelsachsen die Bestellung/Bezahlung für 500 Grundsatzprogramme vom LV. Die Finanzierung soll aus den nicht verbrauchten Mitteln vom Tag der Sachsen erfolgen. Zum Tag der Sachsen waren 1000,- EUR im LV genehmigt. Verbraucht wurden unter 500,- EUR. Die Beschaffung sollte erst nach dem BPT erfolgen, weil die Wahrscheinlichkeit besteht, das eine Anpassung des Grunsastzprogrammes erfolgt. Kosten: 175,00 € Netto
- Unterstützer
H.Rolke
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, 208,25 Euro für die Beschaffung von 500 Grundsatzprogrammen für den KV Mittelsachsen.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Werner
- Titel
- Anleitung für Reisekosten
- Antrag
Der Vorstand beschließt den Piraten Sachsen einen einfachen Leitfaden für ordentliche Reisekostenerstattungsanträge zur Verfügung zu stellen.
- Max: Der aktuelle Reisekostenantrag ist eigentlich eindeutig. Er muss nur zur gänze ausgefüllt werden. Ich sehe das Problem nicht.
- Hier noch der Wiki-Link, der auch in unserer virtuellen Geschäftsstelle zu finden ist: http://wiki.piratenpartei.de/Reisekostenerstattung
- Text:
- Der Vorstand beschließt den Piraten Sachsen einen einfachen Leitfaden für ordentliche Reisekostenerstattungsanträge zur Verfügung zu stellen.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 03
- Beantragt von
- Daniel Riebe
- Titel
- Einführung OTRS
- Antrag
Der Vorstand beschließt die Verwendung eines OTRS nach Vorbild des Bundesvortands für die Adresse Vorstand@ und schafft den Email Verteiler damit ab. Vorstandskommunikation soll nunmehr über zwei Mailinglisten stattfinden je eine für interne nicht-öffentliche und interne öffentliche Kommunikation. Begründung: Wir sind nunmehr 4 Tage im Amt und mein Postfach quillt jetzt schon unübersichtlich über. Ob Emails beantwortet wurden oder wer sie zu beantworten hat usw ist so nicht geregelt oder ersichtlich. Darüber hinaus müssen wir zu einem späteren Zeitpunkt die jetzige info@ nochmals überdenken.
- Christian P.: Welcome to the Jungle! ;-) Gute Idee!
- Text:
- Der Landesorstand beschließt die Verwendung eines OTRS nach Vorbild des Bundesvortands für die Adresse Vorstand@ und schafft den Email Verteiler damit ab. Die Vorstandskommunikation soll nunmehr über zwei Mailinglisten stattfinden je eine für interne nicht-öffentliche und interne öffentliche Kommunikation.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
==== Gemeinsamer Kalender ====
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 05
- Beantragt von
- Volker Müller
- Titel
- Gemeinsamer Kalender
- Antrag
Bitte beschließt doch, dass Ihr einen gemeinsamen öffentlichen Kalender wo all Eure piratigen Termine vermerkt werden (natürlich von den einzelnen Vorstandsmitgliedern) führt, der aber immer unbedingt aktuell zu halten ist. Google Calendar oä. wäre da bestimmt ideal dafür... Wäre echt toll, wenn Ihr das gleich am Mittwoch mit behandeln könntet!
- Text:
- :
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
= Barcamp zum Thema Diskriminierung und innerparteiliche Kommunikation
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- 07
- Beantragt von
- Mirco da Silva
- Titel
- Mittel für Raummiete für ein Barcamp zum Thema Diskriminierung und innerparteilicher Kommunikation
- Antrag
Der Vorstand stellt für die Durchführung eines Barcamps zum Thema Diskriminierung und innerparteilicher Kommunikation Mittel zur Raummiete in Höhe von 250,- zur Verfügung.
- Unterstützer
Ans
- Text:
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
= Beauftragte für Transparenz
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Harry Hensler, Thomas Walter, Henny Kellner
- Titel
- Hallo Vorstand,
hiermit beantragen wir, die Piraten Thomas Walter (Leipzig), Pirat Henny Kellner (Leipzig) und ich, Pirat Harry Hensler (Erzgebirge) uns zum Themenbeauftragten des Landesverbandes Sachsen für Transparenz, zu ernennen. Ich/Wir stellen es dem Landesvorstandes frei auch alle drei Piraten zu Transparenzbeauftragten zu ernennen. Der von den Transparenzbeauftragten zu bearbeitende Bereich, ist die Umsetzung und Verbreitung folgender Themen: 1. Definition "politische Transparenz" mit drei Elementen: Inhalt - Zeitraum- Informationsverantwortung 2. Transparenzgesetz auf Landesebene (Verhandlungen und Diskurs mit Parteien und NGO's, evtl. Volksgesetzinitiative) 3. Transparenzsatzung im kommunalen Bereich (Hilfestellung für die Gliederungen, dies kommunal zu verkaufen, solange es kein Landesgesetz gibt) Siehe auch AG Transparenzsatzung 4. Strafbarkeit der Steuerverschwendung 5. Lobbyisten Register und legislativer Fußabdruck, Umsetzung der UN-Konvention zur Abgeordnetenbestechung (evtl. Seite für Sachsen mit Abgeordnetenwatch) 6. Offenlegung der Nebentätigkeiten von Amtsträgern und Mandatsträgern 7. Transparenz im Haushalt 8. Transparenz innerhalb der Partei (siehe dazu auch die nicht behandelten Anträge zum LPT) Aufgabe wird u.a. sein, zu den o.g. Themen Veranstaltungen zu initiieren, regionale Hilfestellung zu geben und auch als Wahlkampfthema herauszustellen. Ferner die AGs zum Thema Transparenz zu vernetzen. Ferner ist der Diskurs mit anderen Parteien und NGO’s zu führen. Das Einverständnis aller drei Personen, hier aktiv zu werden liegt vor. Gerne sind wir bereit, mit dem Vorstand auch Details im Zusammenhang mit einer Themenbeauftragung zu erörtern. Wir verweisen darauf, dass Henny Kellner in ihrer gleichzeitigen Eigenschaft als Vorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V. schon einschlägige Kenntnisse zu diesem Thema besitzt. Ebenso der Pirat Thomas Walter, der hier innerhalb der Partei zu diesen Themen schon erhebliche Aktivitäten gezeigt hat und nicht zu vergessen die erste Infoveranstaltung zu Transparenzsatzung in Lauter/Erz für Sachsen referiert hat.
- Antrag
- Text:
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Beauftragung für SMV
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Llama
- Titel
- Antrag
Da am Wochenende auch die Ständige Mitgliederversammlung beschlossen worden ist, braucht ihr definitiv ein Team. Ich will da mitmachen. Im Vorfeld habe ich schon mit Phlo darüber gesprochen. Geeignet bin ich, weil ich mich sehr gut im LF auskenne, ich kenne die Admins, ich kenne die IT und außerdem war ich an den Anträgen zur SMV maßgeblich beteiligt. Das heisst, ich weiß auch bescheid über die Organisation des Sekretariats etc. Also: Ich wäre sehr gern Umsetzungsbeauftragter für die SMV in Sachsen.
- Text:
- :
- :
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos:
{{
|Nummer = 01
|Antragsteller = KV Mittelsachsen, Vorstand Ralf Knobloch
|Titel = Schulung Luiquid Feedback für Nutzung der SMV
|Antragstext =
Aufgrund des Beschlusses zur Einführung einer ständigen Mitgliederversammlung (SMV) soll Liquid Feeback als Tool genutzt werden. Viele Piraten können mit dem Tool nicht umgehen. Der KV Mittelsachsen beantragt, das der LV organisiert, das an einem oder an mehreren Orten LQFB-Schulung/en in je einen Direktionsbezirk oder auch zu KV-Stammmtischen in jedem KV veranstaltet werden. Weiterhin regt der KV Mittelsachsen an, das zur Nutzung eine allgemeine downloadbare Schulung oder eine Animation erstellt wird, die auf Youtube oder über das wiki downloadbar ist. Diese Schulung zu halten bzw. diese Anmimation zu erstellen, sollte ausgeschrieben werden. Optional kann dieses Verfahren auf alle bzw. andere Piraten-Tools erweitert werden. Begründung: Viele Piraten wissen noch nicht wie mit den Piratenmedien
umgegangen wird. |Diskussionslink = |Liste von Unterstützern = |Liste von Gegnern =
}} Anmerkung Llama: Die Schulungen macht IMHO erst Sinn, wenn die Orga hinter der SMV steht, also "Wie funktioniert die Akkreditierung?, Wie geht das? Wie geht jenes?". Außerdem müssen wir erst alle technischen Vorraussetzungen schaffen. Schulungen ja, aber noch nicht jetzt im Bezug auf die SMV. Es gibt außerdem Videotutorials zu Liquid Feedback: http://larsreineke.de/liquid-feedback-video-tutorials/ Es müssen also keine gesonderten Animationen her gestellt werden. Grundsätzlich wird sich eine Arbeitsgemeinschaft um die SMV gründen (unter anderem auch das Sekretariat) in der feste Mitarbeiter mit festen Verantwortlichkeiten feste Todos abarbeiten. Dazu gehören auch Schulungen, Mumble-Stammtische ("Sonntagsfrage") etc pp. Sprich: Es gibt viel zu tun, wir müssen es nur organisiert und nicht haptisch machen. Die SMV ist für Schnellschüsse zu wichtig. Das passiert auch alles öffentlich: http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
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