SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-05-30

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 23. Mai 2012
Zeit: Mittwoch, 30. Mai 2012, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 6.Juni 2012
40
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 856, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/137

Protokoll

  • Beginn: 20: Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Max Brauer leitet die Sitzung
  • Florian führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Florian, Christian, Andreas, Max
  • Torsten ist entschuldigt.
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 30. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-30_01: Beschluss letztes Protokoll
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Text:
Das Protokoll vom 23.05.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Andreas, Christian, Florian, Max
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor
  • Dank Bruno und Daniel das ganze Wochenende Stand auf dem WGT gemacht.
    • Hier auch noch vielen Dank an Lupino, der Magister, Kathi, Eigensinn und die anderen Leipziger Piraten die dort waren. Ebenso die Piraten aus Hessen und Berlin die auch viel Zeit auf dem Stand verbracht haben.
    • Extra Dank an die Piraten Nürnberg für die Buttons.
  • Wahlkampf und Listenaufstellungskram (GO/WO)
  • Kleinkram (wenig) und Krempel.
Max Brauer
  • Privates (Abschlussareit)
  • Mails
  • Meine offene Todo (Abarbeitung in dieser Reihenfolge)
    • Rechenschaftsbericht 2011
    • Budget
    • Adhocracy als Zwischenlösung für LQFB
Torsten Fehre
  • fehlt entschuldigt
Andreas Romeyke
  • Vorbereitung BundesPresseTreffen (Anfragen)
  • mit Daniel R. wg. LGS
  • mit Frank F. wg. Mittelsachsen
  • mit Florian B. wg. Presse
  • einige Tickets bearbeitet
Christian Peters
  • Orga
    • Kalenderdaten erfasst
    • Mitgliederdaten bearbeitet
    • mit Daniel Riebe LGS Dinge bequatscht
    • Kaperbriefe an ERZ,C,MSN,V verteilt
    • Mails beantwortet
    • OTRS Tickets geschlossen
    • Begrüßungsmails rausgeschickt
    • LQFB nachgebohrt .. siehe Baustellen
  • Gründung KV Mittelsachsen
    • Akkreditierung
    • Versammlungsleitung

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • LQFB:
    • Christian: Wegen kaputten Keys den Support angetextet... man prüft die Ursache. Zur Erklärung: die Instanz läuft, wir haben auch Invite-Keys, keiner davon funzt.
  • Adhocracy
    • Max: Leider nicht die Zeit gefunden, damit herum zu spielen

1.3. Kalenderkontrolle

  • Do 31. Mai 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
    • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
  • Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - Annaberg
    • 12:00 - CSD Demo (Dresden)
  • So 3. Juni 16:00 - JuPi-Crew Sachsen Grillen (Leipzig, Johanna-Park)
  • Mo 4. Jun. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
  • Mi 6. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch Stollberg - Stollberg
    • 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
    • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
  • Do 7. Jun. 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafe
    • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
    • 19:30 – 21:30 Leipzig Stammtisch - Kleine Träumerei - Münzgasse 7
  • Fr 8. Juni 19:00 - Diskussionsabend (Dresden, LGS)
  • Sa 9. Juni 14:00 - Grundrechte-ACTA-Demo (Dresden)
  • Sa 9. Juni XX:XX - Anti-ACTA-IPRED-Demo (Chemnitz)
  • So 10. Jun. Ganztägig Plenum Wirtschaft
  • Mo 11. Jun. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten DD - http://www.faehrgarten.de/
  • Di 12. Jun. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
  • Mi 13. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch Aue - Aue
    • 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
    • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400
  • Do 14. Jun. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400
    • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
  • Sa 16. Jun. 10:00 – 18:00 Allgemeines Programmplenum - Leipzig (Laut Chemnitzer Kal.)
  • Sa 16. Juni 16:00 Uhr konstituierende Vorstandssitzung KV Mittelsachsen in Freiberg
  • Sa 16. Juni 19:00 Uhr Stammtisch Mittelsachsen in Freiberg
  • Mo 18. Jun. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados DD - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
  • Mi 20. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
    • 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
  • Do 21. Jun. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
    • 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz
  • Fr 22. Juni 19:00 - Diskussionsabend (Dresden, LGS)
  • Sa 23. Juni 10:00 - Kommunalpolitik-Plenum Dresden, (Dresden, Stadtteilhaus)
  • Mo 25. Jun. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten Dresden - http://www.faehrgarten.de/
  • Mi 27. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
    • 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
  • Do 28. Jun. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys Dresden - Hebedas
    • 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
  • Fr 29. Juni 19:00 - Stammtisch Dresden (Ort noch offen)
  • Mo 2. Jul. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados Dresden - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
  • Mi 4. Jul. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
  • Do 5. Jul. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas Dresden
  • Fr 6. Jul. 15:00 – 20:00 Piraten Sommercamp - Ort ist noch zu finden
  • Sa 7. Jul. Ganztägig Piraten Sommercamp - Ort ist noch zu finden
  • So 8. Jul. »20:00 Piraten Sommercamp - Ort ist noch zu finden

1.4. Außerpiratiges

TOP 2: Anträge

Umschichtung Budget

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Umschichtung Budget
Antrag

Ich beantrage hiermit, dass aus dem Budget "nicht zugewiesene Finanzen" 4000 € in das Budget "Werbemittel" übertragen werden.

Begründung Ich: plane damit das aktuelle Werbebudget auf 7394 zu erhöhen. Davon sollen dann ca. 5000 € für Streuartikel, ca. 1000 € für Gewinner Flyerwettbewerb (A4 50K) und ca.1300 für Kaperbriefe und andere Flyer oder Sticker ausgegeben werden.



  • Christian: Ich muss den Antrag leider zurückziehen da das Budget "nicht zugewiesene Finanzen" nicht mehr existiert.
  • Max: Ich wurde im Vorfeld darauf hingewiesen, dass die von Dir beantragten Streumittel zu teuer sind. Diese sollen das letzte Mal günstiger gewesen sein.
  • Christian: Das sind Staffelpreise und ich hab' hier mehr Wert auf Kugelschreiber gelegt. Und demnach sind die anderen Dinger teuerer.
  • Max: Aufgrund des Wahlerfolgs in NRW werden wir wahrscheinlich vom Bund keine Parteienfinanzierung mehr bekommen – was leider schon verplant war. Hier muss das Budget neu gemacht werden.

Streuartikel

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Budget für Streuartikel
Antrag

Ich beantrage hiermit ein Budget von max. 5050 € für eine Bestellung von Streuartikeln wie folgt:

* 6200 Kulis á 0,25 €/Stk. (476 pro LK)
* 2700 Schlüsselbänder á 0,69 €/Stk.  (207 pro LK)
* 1000 Flaschenöffner á 0,48 €/Stk.(76 pro LK)
* 1000 Feuerzeuge á 0,25 €/Stk. (76 pro LK)
+100 € Drucknebenkosten
= netto 4243,00 € (brutto 5049,17)

Die Zahlen basieren auf einem aktuellen Angebot und die Zusammensetzung kann geändert werden. Die KVs sind aufgerufen noch etwas zu zu schustern damit die Rabattstaffel ausgenutzt werden kann. Ich werde die Bestellung aber spätestens in 2 Wochen auslösen.

Die Streuartikel aus der Bestellung über den Bund werden laut Mark N. erst Mitte 2013 eintreffen. Das wäre in 14 Monaten und wir müssen bis dahin hinkommen.



  • Christian: Ich muss den Antrag leider zurückziehen da das Geld nicht reicht.
  • Florian: Mist: Ich hatte da die Pledgebank verpennt.

[* Florian: Wie sieht's mit Aufklebern aus? Aufkleber kommen immer gut.]

Grundsatzprogramme

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Grundsatzprogramm
Antrag

hiermit beantrage ich beim Landesvorstand die Bestellung von 250 gedruckten Grundsatzprogrammen zu einem Stückpreis von bis zu ¢31 (Gesamtkosten bis zu €77,50). Begründung: Wir werden aufgrund der Propaganda unserer politischen Mitbewerber an Infoständen und auf Veranstaltungen immer wieder darauf angesprochen, dass wir kein Programm hätten. Ein Vorhalten von gedruckten Grundsatzprogrammen für eben diese "Kunden" ist hier von Vorteil. Die geringe Stückzahl begründet sich daraus, dass die meisten Menschen schon zufrieden sind, wenn sie ein "Ansichtsexepmlar" sehen können weshalb sie nicht wirklich häufig rausgereicht werden müssen. Des Weiteren haben wir den nächsten Programmparteitag schon in der Zeitplanung und danach wären die jetzigen Grundsatzprogramme hinfällig. Umsetzungsbeauftrager: Ich



  • Max: Laut einer Mail sind es sogar 0,28 € zur Zeit.
  • Christian: aufstocken auf 500 oder 1000?
  • Florian: Finde die von mir beantragte Zahl reicht. Besonders da sie nach dem nächsten Programmparteitag wieder veraltet sind.
  • Max: …
  • Florian: Ich finde die Verteilung von Werbemitteln gerecht auf die KVs nicht sinnig. Besonders da die unterschiedlichen KVs sehr unterschiedlich groß sind.
  • Andreas: Halte es mit Florian. Lieber weniger bestellen und notfalls nochmals nachdrucken.
  • Christian: Ich tendier' zu den 500.
  • Florian: Dann nehmen wir 500.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 30. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-30_02: Gedruckte Grundsatzprogramme
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Text:
Der Landesvorstand beschließt die Bestellung von 500 gedruckten Grundsatzprogrammen zu einem Stückpreis von bis zu ¢28 (Gesamtkosten bis zu €140).
  1. 15yes.png: Florian, Christian, Andreas, Max
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



OTRS für LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Daniel Riebe
Titel 
Emailpostfach LGS
Antrag

Der Vorstand möge ein Emailpostfach mit Anbindung an OTRS oder ein vergleichbares Ticketing- & Kollaborationssystem für die LGS erstellen und dieses als Servicedienstleister für die Piraten in Sachsen bewerben. Alternativantrag: Noch sinnvoller wäre es voraussichtlich, die Emailadresse LGS@piraten-sachsen.de abzuschaffen und hierbei direkt die allgemeine Info@piraten-sachsen.de in den Aufgabenbereich des zukünftigen Landesgeschäftsstellenleiters zu stellen (ebenfalls mit OTRS Anbindung).



  • Daniel: Ich will die LGS zu einem Servicedienstleister für die Piraten in Sachsen umbauen. Hiermit habe ich nach Rücksprache mit Christian und Andreas bereits angefangen.
  • Andreas: Ich hatte mich dazu bereits auf der Vorstandsliste geäußert. Ich will, dass die LGS an die info@ beteiligt wird.
  • Florian: Würde die lgs@ behalten da es E-Mails gibt die direkt an die LGS gestellt werden. info@ sind meist allgemeine Anfragen die von irgendwo beantwortet werden können. lgs@ sollte direkt in der LGS aufschlagen, dass sie dort bearbeitet werden kann.
  • Max: lgs@ ist derzeit eine Weiterleitung an den Geschäftsstellenleiter und mich. Und da kommt wenig an was nicht auf die info@ weitergeleitet werden kann.
  • Christian: Was Andreas sagt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 30. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-30_03: E-Mailadresse lgs@piraten-sachsen.de
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Text:
Der Vorstand beschließt, die Emailadresse LGS@piraten-sachsen.de bzw. geschäftsstelle@piraten-sachsen.de auf info@piraten-sachsen.de umzuleiten und hierbei direkt die allgemeine Info@piraten-sachsen.de in den Aufgabenbereich des zukünftigen Landesgeschäftsstellenleiters zu stellen (ebenfalls mit OTRS Anbindung).
  1. 15yes.png: Christian, Andreas, Florian, Max
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Aktenvernichter für LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Daniel Riebe
Titel 
Aktenvernichter LGS
Antrag

Da ein Verursacher nicht aufzufinden ist, beschließt der Vorstand die hälftige Kostenübernahme der Neuanschaffung eines Aktenvernichters der Sicherheitsstufe 3 (http://www.conrad.de/ce/de/product/523777/HSM-Aktenvernichter-80-1080121-39mm) in Höhe von bis zu i.H.v. 60€



  • Christian: bitte vorher Rückfrage an DSB. Denn ich kann mich irgendwie an meine DS Belehrung erinnern, dass ein Vernichter gefordert wird der Konfetti produziert.
  • Max: Mir fehlt der Zuständige
  • Daniel: Ich würde das übernehmen.
  • Christian: Vielleicht sollten wir doch mit dem DSB reden da unsere Daten als besonders schützenswert gelten weiß ich nicht ob es reicht die nur in Streifen schneidet.
  • Andreas:
  • Daniel:
  • Florian: Mein Telefon blubbert. Kann wer das Protokoll übernehmen. Danke!
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 30. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-30_04: Aktenvernichter für die LGS
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Text:
Der Landesvorstand beschließt die Anschaffung eines neuen Aktenvernichters für die Langesgeschäftsstelle mit 60€ zu bezuschussen. Der Antragsteller wird mit der Umsetzung beauftragt. Er wird ebenfalls darum gebeten, mit dem sächsischen Datenschutzbeauftragten Rücksprache wegen der Sicherheitsstufe zu halten.
  1. 15yes.png: Andreas, Christian,Max, Florian
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Sipgate in der LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Daniel Riebe
Titel 
Sipgate in der Landesgeschäftsstelle
Antrag

Hiermit beantrage ich ein Budget i.H.v. 50€ für das Restjahr 2012 zur Bestellung eines Sipgate Plus Accounts sowie die Aufladung des Sipgate Kontos zur Durchführung von Telefonaten zum Zwecke der LGS Leitung. Da sich der Telefoniebedarf aktuell noch im Rahmen halten würde (meine Erwartung) ist eine Flatrate hier (noch) nicht notwendig.



  • Christian: Da haben wir doch schon was am 18.4. beschlossen:

http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-04-18#Webfax_und_VoIP_f.C3.BCr_LGS

  • Daniel: Was bedeutet zzgl.Telefonkosten, woher wird das Geld genommen.
  • Max: die Kosten gehen vom allgemeinen Budget ab

TOP x: Sonstiges

Was ist aus den Mitgliedsausweisen geworden

  • Florian: Habe auf dem BPT gefühlt 300 Mitgliedsausweise entgegengenommen und an Andreas weitergegeben. Wo sind die und wann und wie werden diese verteilt?
  • Andreas: die habe ich in die LGS gegeben
  • Daniel: die für KV Dresden wurden schon verteilt, die anderen werden auf die KV aufgeteilt.

Kalenderkontrolle auf den Landesvorstandssitzungen

  • Florian: Reicht's, wenn wir auf jeder LaVoSi nur die kommenden 14 Tage vorlesen? Der Rest reicht schriftlich und das nimmt immer Unmengen Zeit weg.
  • Max stimmt dem zu
  • wAndreas: Bin dagegen da die weiter in der Zukunft liegenden Termine sonst die Tendenz haben zu verschwinden.
  • Max: Großveranstaltungen sollten weiterhin genannt werden. Nur bei den sich wiederholenden Stammtischen sollte nur der nächste genannt werden.
  • Christian: Alle Termine nur für die nächsten 14 Tage vorlesen, "Großereignisse" auch für die weitere Zukunft.

Transparenzsatzung

  • Christian: Wurde bei KV Gründung MSN angesprochen. Eigentlich müssen wir das sofort umsetzen...
  • Andreas: Satzung? Oder Gesetzentwurf? Letzteres ist mit Florian besprochen, bereiten Zusammenarbeit mit NGOs vor, sinnvoll erst nach Sommerpause. Das Beispiel Leipzig zeigt, dass solche Dinge gerne von anderen Parteien übernommen werden und dann in abgespeckter Version als eigene Idee verkauft werden.
  • Christian: Mir ist nur wichtig, dass wir uns nicht gegen einen Beschluss des Landesparteitags versündigen.

Beschlusszusammenfassung

Wie steht es um die Beschlussübersicht des LaVo? Beispiel für BestPractice: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Beschl%C3%BCsse

  • Hust* *keuch*
  • Verschluck *
  • Florian: Können wir das automatisieren? Kennt sich hierzu jemand in Media-Wiki gut genug aus?
  • Max: Habt Ihr da in Dresden Kompetenzen?
  • Daniel: Das macht bei uns der Marcel. Der macht das bei uns.

Landespresseteam

  • Andreas: nächste Woche nach Bundespressetreffen und dann kein Aufschub. Es fehlen noch die Rückmeldungen aus sehr vielen Kreisverbänden.

Anvisiert: Anfang August zweitägige Landespresseschulung Ich werde die Kandidaten nächste Woche dem Landesvorstand vorstellen. Sobald das Team steht gibt es einen Antrag für die Pressehandys und es wird einen Antrag auf Presseschulung geben (hierfür habe ich bereits den Aleks Lessmann aus Bayern angefragt).

  • Florian: Wer fährt auf's Bundespressetreffen.
  • Andreas: Ich (wahrscheinlich), Matthias J. aus Leipzig und Caro aus Görlitz oder Miriam aus Görlitz.

"Verordnungen" LGS

https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Dokumente Andreas: Bitte überprüfen und schauen was davon gebraucht wird und was davon weg kann. Daniel: Derzeit bin ich noch dabei das Reallife der LGS zu ordnen. Um die digitale kümmere ich mich dann. Aber das wird wohl noch ein längerer Prozess werden. Andreas: Bitte überlasst's nicht nur dem Daniel da d'rüber zu schauen sondern macht das auch selbst. Ziel ist es Arbeitsprozesse für die neue LGS bzw. neuen LGS-Leiter zu definieren.

Flyerwettbewerb

  • Christian: Am 01.6. 23:59h ists vorbei. Soll ich nochmal eine Mail an alle absetzen oder reicht eine Vorwarnung auf der Ankündigungs-ML und der Sachsen ML?
  • Max: Ich wäre für eine weiter Mail
  • Florian: Was Max sagt.
  • Andreas: Ich bin dagegen und erwarte eigentlich von Piraten, dass sie selbstständig aktiv werden.
  • Christian: Kann da keinen Antrag zur nächsten Sitzung machen. Bis dahin ist der Termin durch. Ich kipp's einfach mal auf die Listen auf denen ich sitze. Ein Mailing an alle Mitglieder kommt mir zu groß vor.

TOP x: Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 06.06.2012 um 20.30Uhr.
  • Ende der Sitzung: 21:35