SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-05-02
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 25. April 2012
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| Zeit: Mittwoch, 02. Mai 2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 09. Mai 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 760, Kontostand: 68.057,70 €, Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/133
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20:39 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Max und Christian führen Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Max, Christian, Andreas
- Wir sind beschlussfähig.
Torsten ist entschuldigt
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 25.04.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Christian, Max, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Versammlungsleiter BPT
- Wahlkampf in SH
Max Brauer
- mehrere Mailanfragen beantwortet und noch mehr Mails gelesen
- Buchhaltung&Umlagen
- meine beiden freien Tage (Mo&Di) sind fast vollständig dafür drauf gegangen (Ich schätze 16+X Stunden)
- Umlage 2011 ist fertig
- Umlage 2012 Q1 ist bis mitte Feb soweit druch. Bis Ende März mache ich heute noch. Geld geht also nachher oder Morgen früh an die Kreisverbände
- Spendenbescheinigungen fertig gemacht, eingetütet und zur Post gebracht
- Koordination für neue Webseite (diverse, spontane Mumbletreffen)
- ... und noch mehr Mails, Mails, Mails
Torsten Fehre
- entschuldigt (auf BuPT mit Genseks und Schatzmeister Absprachen)
Andreas Romeyke
- SG Anfragen beantwortet
- Presseanfragen beantwortet (Pressehandy wieder bei mir)
- Interviews auf BuPT
- Orgakram
- Teilnahme am LVor-Treffen zum BuPT (sh. Antrag unten)
Christian Peters
- Mitgliederverwaltung:
- Daten aufbereitet
- aktuell 760 Mitglieder, die Zahl vom BPT ist falsch (die haben Austritte mitgezählt)
- Max die Daten wegen Umlage geschickt
- Auf LV Sachsen Website kleine Veränderungen eingearbeitet
- eine Antwort wg. KV Vogtland vorbereitet
- E-Mails wg LQFB beantwortet
- Die Einladungs-Keys kommen automatisch 1x im Monat durch die Bundesverwaltung
- Orgakram
- Protokoll ins Wiki
- Pad angelegt und gefüllt
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Anfrage Schiedsgericht - Erledigt v. Andreas
- LQFB (Sachseninstanz) - im Gange
1.3. Kalenderkontrolle
Do 3. Mai 19:00 – 21:00 Chemnitzer Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
19:30 – 20:30 Kreisparteitag der Leipziger Piraten mit Nachwahl KVor-Vorsitzenden ev. SÄA - Leipzig
So 6.Mai Wahlparty zur SH Wahl (Zeit und Ort kommen noch) Di 8. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch Eibenstock - 08309 Eibenstock Do 10. Mai 19:00 – 22:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé Sa 12. Mai 14:00 – 16:00 Piraten Nachmittag ERZGEBIRGE - 08297 Zwönitz Di 15. Mai 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz Mi 16. Mai 18:30 – 20:30 Stammtisch Olbernhau - 09526 Olbernhau
Do 17. Mai 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
Mi 23. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch/Vorstandssitzung Annaberg - 09456 Annaberg-Buchholz Mi 30. Mai 18:00 – 20:30 Stammtisch Schneeberg - 08289 Schneeberg Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - 08280 Aue Mi 6. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch Stollberg - Stollberg So 10. Jun. Ganztägig Plenum Wirtschaft in Pirna Do 14. Jun. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
1.4. Außerpiratiges
TOP 2: Anträge
Flyerbestellung
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Matthias Stein
- Titel
- Flyerbestellung
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Es werden 20 000 A5 Flyer „allgemeiner Infoflyer“ - Design von Florian Bokor – bei saxoprint für 204,35 € inkl. Druck, Weiterverarbeitung, Versand und gesetzliche MwSt. (Stand: 27.04.2012) bestellt. Die Menge soll gleichmäßig auf die einzelnen Kreisverbände (Leipzig, Dresden, Chemnitz, Erzgebirge, sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Görlitz, Mittelsachsen (i.G.), Vogtland und Bautzen) verteilt werden, so daß jeder Kreisverband einen Menge von 2000 Flyern erhält. Die Restmenge von 2000 Flyern soll in der Landesgeschäftsstelle gelagert und bei Bedarf Piraten ohne Gliederung zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Aufgrund des aktuell geringen Bestands an Werbemitteln sowohl in der Landesgeschäftsstelle als auch in einzelnen Kreisverbänden, dem gesteigerten Interesse in der Öffentlichkeit (anstehende Wahlen in NRW und SH, BPT), sowie geplanten Aktionen (Tag der Sachsen, Markt der Kulturen, WGT, diverse CSD-Teilnahmen, Infostände) erscheint es sinnvoll, die einzelnen Gliederungen und nicht-Gliederungen mit Material zu versorgen. Ein Einsparpotential durch eine Erhöhung der Auflage ist nicht gegeben. Hinweise für den Bestellvorgang: Auflage: 20 000 Endformat: Din-A5 (148x210mm) hoch Seitenanzahl: 2 Seiten Farbigkeit: 4/4-farbig Euroskala Papierart: 135g/m² Bilderdruck matt Veredelung: keine Veredelung Perforation: keine Perforation Fertigstellungszeitraum: Standard (5 Arbeitstage) Versandart: Standard (1-2 Arbeitstage) Datencheck: Basis Datencheck (kostenfrei) Korrekturabzug: kein Korrekturabzug Belegexemplar: ohne Belegexemplar Sponsoring: ohne Sponsoring Absenderadresse: Absender Saxoprint Lieferaufteilung: Lieferung an eine Adresse (inkl.)
- Christian: Ich würde das Ganze gerne etwas "aufbohren" auf 40 000 Stk. mit 170g/m² matt für 537,00 € (mit 135g/m² 488,52 €)
- Max: die Zahl ist soweit ich weiß mit KVs abgesprochen und auf alle Gliederungen runter gerechnet. Ich finde die 20k in Ordnung.
- Andreas: Es steht bald Bundestagswahl an, so dass die Flyer dann veraltet sind. Daher sollten wir nicht gleich 40k bestellen.
- Christian: Ok, vielleicht nur 10k mehr. Also 30.000 stück
- Anmerkung von T.R.: Stellenweise nicht ausgereift
- Andreas: Wir brauchen aber JETZT Flyer. Dann lasst uns erstmal 20k bestellen und dann aktualisierte nachbestellen.
- Christian: Ok dann machen wir erst 20K und dann sehen wir weiter.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass 20.000 Stück Infoflyer“ - Design von Florian Bokor – bei saxoprint für 204,35 € inkl. Druck, Versand etc. bestellt werden
- : Christian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Leichte Sprache
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Andreas Romeyke
- Titel
- Leichte Sprache
- Antrag
Der Landesvorstand beschliesst die Teilnahme am Pilotprojekt "Leichte Sprache" im Rahmen der Eigeninitiative der Landesverbände der Piratenpartei Deutschland und stellt dafür Rücklagen in Höhe von (Anzahl der Mitglieder mal 14¢).
Max: Diskussion gab es im Vorfeld. Ich fasse zusammen: Ich habe gefragt, warum dafür Kosten entstehen. Es wurde bereits bei der AG Barrierefreiheit angefragt ob sie jemanden hätten, der dafür in der Lage ist. Dies wurde verneint, sodass ein externer Anbieter von nöten ist. Anmerkung: Ist nicht viel Geld. Ich wollte das nur geklärt haben. Corax: in nrw haben wir das mit freiwilligen hingekriegt Andreas: Ich kann dazu nichts sagen. Aussage von Hennig und aus Hamburg war, dass sich die Piraten nicht in der Lage gesehen haben das zu übertragen. Bei Rückfragen bitte an Hennig. Max: Wir beschließen hier ja jetzt keine Bestellung o.Ä. sondern nur, das wir uns an den Kosten beteiligen würden. Sollte es dennoch kostenlos geschehen ist das natürlich top.
- Text:
- Der Landesvorstand beschliesst die Teilnahme am Pilotprojekt "Leichte Sprache" im Rahmen der Eigeninitiative der Landesverbände der Piratenpartei Deutschland und stellt dafür Rücklagen in Höhe von (Anzahl der Mitglieder mal 14¢).
- : Christian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag Plenum
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer und Weitere
- Titel
- Plenum Demokratie
- Antrag
Hiermit wird beantragt, dass der Landesvorstand das Landesplenum "Mehr Demokratie in Sachsen - Auf dem Weg zu mehr Beteiligung" offiziell via Blog, Termineintragung und E-Mail an die sächsischen Mitglieder bewirbt (Text unten stehend). Außerdem wird beantragt die Kosten für die Veranstaltung zu übernehmen: Miete Villa: 130,00 € (ganztags) Zusätzliche Bestuhlung & Technik für 30 Personen: 20,00 € Reinigungspauschale: 10,00 € Vorr. Gesamtkosten: 160,00€ Für den Tag der Miete wird eine Kaution von 80,00 € fällig, die dem Landesverband zurück erstattet wird.
Max: Ich glaube nicht, das wir die 80€ Kaution berappen müssen. Wir sind häufig in der Villa zu gegen und bisher wurde auf die Kautionskosten verzichtet. (Max stellt den Antrag vor)
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass das Plenum Demokratie per Email bei allen sächsichen Mitgliedern beworben wird und das die Gesamtkosten von 160,00 € vom Landesverband übernommen werden.
- : Christian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Llama übernimmt die Organisation
Adminberechtigng SAGE
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Andreas Romeyke
- Titel
- "Ansprechpartner Verwaltung" für SAGE
- Antrag
Swanhild hat mich beim BuPT darauf hingewiesen, daß wir einen Ansprechpartner Verwaltung bestimmen sollen, der Untergliederungen Zugang zum SAGE gewähren kann. Ich schlage vor, daß Christian Peters den Job übernimmt. Die Untergliederungen müssen sorgsam ausgewählt sein, da im SAGE Daten, wie: Mitglied ist berechtigt für Aufstellungsversammlung in XX zuwählen, etc. Zur Zeit kommen nach meiner Einschätzung überhaupt nur 2 KVs in Frage (DD, L), die das leisten könnten.
- Text:
- Der Landesvorstand bestimmt Christian Peters zum SAGE Ansprechpartner , um den Untergliederungen des LV Sachsen Zugriff zu gewähren.
- : Christian,Max,Andreas, Florian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
allgemeiner Beschluss zu Mailinglistensynchronisationen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- allgemeiner Beschluss zu Mailinglistensynchronisationen
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, das der Technikbeauftragte Max Brauer eigenständig über Mailinglistensynchronisation entscheiden kann.
Max: Auf genau diesen Konsens hatten wir uns schon geeinigt aber nicht in einem Antrag festgehalten. Die Bundes IT würde gerne einen Vorstandsbeschluss sehen.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, das der Technikbeauftragte Max Brauer eigenständig über Mailinglistensynchronisation entscheiden kann.
- : Christian, Florian,Max,Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Neuer Mitgliedsbeitrag
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Beschluss zu neuem Mitgliedsantrag
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Mitglieder die vor dem Bundesparteibeschluss bereits Mitglied waren, zahlen nur 36€ Beitrag für das laufende Jahr. Der neue Beitrag wird erst ab 1.1.2013 fällig. Für Neumitglieder gilt folgende Regelung: alte Anträge werden noch mit altem Beitrag akzeptiert bis einschließlich 14 Tage nach Veröffentlichung des neuen Antrages.
Max: Diese oder eine ähnliche Regelung sollten wir finden. Es wurden 2 Juristen befragt, wie sie die Sache sehen. Ihrer Meinung nach ist es sogar nötig, das Mitglieder welche bis dato nur anteilig bezahlt haben, für die ausstehenden Monate den neuen Beitrag zahlen sollen. Das ist ein enormer Verwaltungsaufwand welchem wir mit einem Beschluss entgegen wirken können und laut Verwaltungsliste auch sollten. Es ist einfach unschön, Neumitgliedern deren Antrag heute einreicht zu schreiben: Nochmal ausdrucken und wieder Porto zahlen. Der Antrag ist nicht mehr gültig. Außerdem würde es auch sonnst Piraten betreffen die, welche bereits ihre "Willkommensmail" erhalten, aber noch nicht bezahlt haben.
- Text:
- Mitglieder die vor dem Bundesparteibeschluss bereits Mitglied waren, zahlen nur 36€ Beitrag für das laufende Jahr. Der neue Beitrag wird erst ab 1.1.2013 fällig. Für Neumitglieder gilt folgende Regelung: alte Anträge werden noch mit altem Beitrag akzeptiert bis einschließlich 14 Tage nach Veröffentlichung des neuen Antrages.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 3: Sonstiges
Mitgliedsanträge
- Christian: Wer hat die Originaldateien?
- Max: Ich vermute die hat Torsten.
Anfrage zu LPT 2012.1
Ich(Rainer Sinn) würde den Landesvorstand um folgende Auskünfte bitten: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2012.1/Protokoll Positionspapier gegen Rechtsextremismus Eintrag aus der Mailingliste vom 24.04: Wisst ihr was ich interessant finde... es gab einen Beschluss den kompletten ersten Satz zu streichen. Den hatte Michael Matschie gestellt, ich habe unterstützt und er wurde bewilligt.
Wieso ist der immernoch drin?
Das Protokoll schweigt sich hierüber aus. Stellungnahme vom Protokollant Max Brauer:
Protokoll schweigt nicht vollständig. Zwei Mitglieder befragt ZB. Florian. 1. Satz gestrichen und im letzten Satz etwas gestrichen. Bin an der Sache dran. Werde mich auch noch beim Versammlungsleiter versichern. Es wird bei Bedarf eine Protokolländerung geben
Antrag wurde abgelehnt aber erneut als Positionspapier eingereicht. Diskussion über Änderung einzelner Punkte. Streichung des Wortes "gewaltiges" aus der ersten Zeile. Streichung von "ausdrücklich alle" aus dem letzten Satz.
dringliche Anfrage
Achtung: Anonym oder nicht öffentlich behandeln. Am 2. Mai um 19:50 Uhr erreichte den Landesvorstand eine Mail über welche wir aufgrund der in meinen Augen gebotenen Dringlichkeit reden sollten. Andreas: Ich bin nicht dafür, das jetzt zu behandeln sondert gesondert eine Sitzung dazu zu machen. Vertagt auf Freitag Abend 20:30 Uhr
TOP 4: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung:21:26 Uhr
