SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-04-25

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 18. April 2012
Zeit: Mittwoch, 25. April 2012, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 02. Mai 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Christian, Andreas, Florian, Max – und du! Lies das Protokoll live mit!
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 765, Kontostand: 69.388,21 €, Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/132

Protokoll

  • Beginn: 20:33 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas leitet die Sitzung
  • Max führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Christian, Andreas, Florian, Max
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25. April 2012 #LV-SN_2012-04-25_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 18.04.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andras
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor
Max Brauer
  • Buchhaltung
    • Klärung einer unberechtigten Lastschrift einer IT Firma in Höhe von ~ 8 €
    • Akkreditierungsliste für BPT aufgestockt
    • Liste für Beitragsumlagen weiter gemacht
    • 2 Kredite ausgezahlt (5.000 € an Saarland, 10.000 € Schleswig-­Holstein)
  • Mails
  • Plenumidee besprochen
Torsten Fehre
  • Entschuldigt (Andreas mit Torsten gesprochen)
Andreas Romeyke
  • Mit Phlo Interview zum Welttag des Buches mit Radio Mephisto
  • Mit Phlo versch. abgesprochen und vorbereitet (Kleinkram)
  • Mails an Vorstand beantwortet oder ins Ticketsystem verschoben
  • Krank
Christian Peters
  • Mail, Kram und Krempel
  • OTRS
  • Protokoll ins Wiki, dieses Pad vorbereitet
  • KVV Chemnitz
    • Akkreditierung vorbereitet und durchgeführt
    • mit Andre Stüwe die Kuh vom Eis geholt
    • Versammlungsleitung bis 13 Uhr
  • Mitgliedsverwaltung
    • Neupiraten mit Mitgliedsnummern versorgt
    • heute 18 Uhr war Deadline für Neupiraten in SAGE für BPT -->geschafft
    • heute 21 Uhr ist Deadline für Stimmberechtigung in SAGE -->geschafft
    • unsere Mitgliedsausweise in NDS aufgespürt ;-)
      • PhLo du bekommst Spezialauftrag
      • PhLo: Benenn' mich mal als Ansprechpartner aber ich delegier's weil ich anschließend zwei Wochen auf Wahlkampftour bin.
  • Rundmail rausgehauen
    • von 739 nur 50 bounces

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • LSG, noch offen

1.3. Kalenderkontrolle

Do 26. Apr. 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé Fr 27. Apr. 19:00 – 20:00 Stammtisch Dresden Sa 28. Apr. Ganztägig So 29. Apr. Ganztägig Bundesparteitag - Neumünster Mi 2. Mai 18:00 – 20:00Stammtisch Aue - "Hutzen-Haisel" Mi 2. Mai 18:30 - öffentliches Treffen der Leipziger Piraten mit den Grünen Do 3. Mai 19:00 – 21:00 Chemnitzer Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz Do 3. Mai. 19.30 - Kreisparteitag der Leipziger Piraten mit Nachwahl KVor-Vorsitzenden ev. SÄA So 6. Mai KV -LV Treffen Dresden Wo? Wann? Di 8. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch Eibenstock - 08309 Eibenstock Di 8 Mai 20:00 -22:00 SG Presse Mumble Do 10. Mai 19:00 – 22:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé Di 15. Mai 19:30 – 21:30Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz Mi 16. Mai 18:30 – 20:30 Stammtisch Olbernhau - 09526 Olbernhau Do 17. Mai 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Do 17. Mai 19:30 - Arbeitstreffen Leipziger Piraten, Villa Lessingstraße 7 Mi 23. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch/Vorstandssitzung KV ERZ Annaberg - 09456 Annaberg-Buchholz Mi 30. Mai 18:00 – 20:30 Stammtisch Schneeberg - 08289 Schneeberg Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - 08280 Aue

1.4. Außerpiratiges

TOP 2: Anträge

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
PhLo, Max Brauer
Titel 
Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung
Antrag

Der Vorstand des LV unterzeichnet die unter https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung abgelegte Unvereinbarkeitserklärung.



  • PhLo stellt den Antrag vor.
  • Max: Der Antrag ist definitiv durch das Programm der Piratenpartei Deutschland, sowie auch mehreren Beschlüssen des Landesverbandes gedeckt.
  • Andreas: ich möchte diese NICHT unterzeichnen. ich möchte das Begründen: Die Initiierung erfolgte durch Mirco da Silva. Er ist in Vergangenheit negativ aufgefallen, zB durch die Spuckattacke, welche ihn vom BSG bestätigt wurde. Ich möchte sie daher nicht unterzeichnen.
  • PhLo: Wir machen Politik nach Thema und nicht nach Nase. Die Erklärung ist inhaltlich gut und durch Beschlüsse gedeckt und ich betrachte sie unabhängig von dem Menschen der sie ins Wiki gestellt hat.
  • Andreas: Wenn die Öffentlichkeit mitbekommt, daß der Erstinitiator, der selbst durch Gewalt gegen andere aufgefallen ist, hier sich gegen Gewalt ausspricht, so ist zu hinterfragen, welchen Wert diese Erklärung hat. Ich bekenne mich unabhängig von dieser Erklärung zu unserer Satzung und den bisherigen Beschlüssen des Landesvorstandes und der Landesparteitage und spreche mich klar gegen rechtsextreme Äußerungen innerhalb der Piraten (und auch außerhalb) aus.
  • tarzun (per Chat): Da haben über 500 Piraten und ein gutes Dutzend andere Gliederungen unterschrieben. Mirco ist für sein vergehen übrigens bestraft worden und diese Strafe "abgesessen".
  • Max: Ich betrachte die Initiative unabhängig von ihrem Initiator.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25 April 2012 #LV-SN_2012-04-25_02: Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand des LV Sachsen unterzeichnet die unter https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung abgelegte Unvereinbarkeitserklärung.
  1. 15yes.png: Florian, Max
  2. 15no.png: Christian, Andreas
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Unterstützung von Marinas Erklärung "Gegen Rechts"
Antrag

Der Vorstand des LV Sachsen unterzeichnet den unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marina/GegenRechts abgelegte Erklärung zum Umgang mit Nazis.



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25. April 2012 #LV-SN_2012-04-25_03: Unterstützung von Marinas Erklärung "Gegen Rechts"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand des LV Sachsen unterzeichnet den unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Marina/GegenRechts abgelegte Erklärung zum Umgang mit Nazis.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 3: Sonstiges

Anfrage Vogtland

Sehr geehrter Landesvorstand, da heut Abend eure Vorstandssitzung statt findet, möchten wir folgenden Punkt schriftlich begründet haben: Es wurde im November-11, Dezember-11 und Januar-12 ein Antrag für Werbungs-u. Schreibkram gestellt der bis heut nicht abgearbeitet wurde. Des weiteren wurde im Januar ein Antag auf die Mitgliedschaftsgelder gestellt dieser wurde auch bis Dato nicht bearbeitet. Wir bitten den Landesvorstand um Stellungsnahme gegenüber seinen Mitglieder vom KV-Vogtland. Wir geben hier unser bestes, arbeiten bis zum umfallen, holen Neumitglieder die uns stark unterstützen, aber von Geldern traue ich mich nicht zu sprechen da ich keine leeren Versprechungen geben kann. Wir fühlen uns von euch total im Stich gelassen und wenn es weiter so geht brauchen wir an keine Wahl zu denken denn ohne Mitglieder läuft nichts. Dazau kommt noch die ein oder andere Pressemitteilung von Berlin, wo wir uns hier entschuldigen und begründen müssen. Als Antwort merke ich mir den 27.04.2012 vor. Mit freundlichen Grüßen

Andreas Weichold 1. Vorstand Piratenpartei Vogtland Büro: Breitscheidstr. 75; 08525 Plauen

  • Max: Informelle Anfrage bekommen wg. Papier und Büroausstattung. Habe Erwidert, dass es Ende 1. Q Gelder gibt. Im Januar hatte KV Vogtland kein Konto und ich werde NICHT an Privatkonten überweisen. Außerdem werde ich nicht Monatsweise überweisen.

Andreas:Wir (Max und ich) hatten mit KVor Vogtland zum letzten LPT gesprochen. Stand war, daß Konto gerade erst wenige Tage vor LPT eingericht wurde.

  • Max: Umlage wird manuell erledigt, da "offizieller" (zumindet gab es kein "Go" und am Fr ist Schulung) Software start erst diese Woche ist. Ich sitze auch schon seit 2 Wochen an besagten Listen und schlage mir die Abende und Nächte um die Ohren.
  • Christian: Formal hat es keine Anträge gegeben. Zu den besagten Terminen gab es noch keinen KV und die sind auch nicht via vorstand@ oder in der Antragsfabrik reingekommen.
  • Andreas: Aufgrund der Entfernung zur LGS kann ich die "Unruhe" verstehen. Die Anträge kann ich nun nicht nachvollziehen, bei den anderen Punkten weiß ich das sie Besprochen wurden.
  • Christian: ich verstehe die Aufregung nicht. Andere neue KVs haben auch noch kein Geld und arbeiten ohne zu rumoren.
  • Andreas: Lass uns Anmerkungen sammeln und ende der Woche die Stellungnahme schicken.

Plenum: Mehr Demokratie in Sachsen - Auf dem Weg zu mehr Beteiligung

https://lag-programm.piratenpad.de/plenum-demokratie-einladung

  • Max: Es haben sich Piraten zusammen gefunden die im Pad viele Gedanken zum Thema Demokratie zusammen getragen. Schnell hat man sich darauf verständigt ein Plenum machen zu wollen. ich werde den Antrag zu dem Plenum nächste Woche stellen. Nicht diese Woche, sondern da Andreas die vergangenen Plenen gerne erst auswerten würde.
  • Andreas: Ja das ist richtig. Wir haben verschiedene Plenen gemacht. Wenn wir Gelder dafür einsetzen, sollten wir schauen "War war an welchen Plenen erfolgreich? Was war weniger erfolgreich?". Es gibt von mir keinen grundsätzlichen stopp. ich möchte aber darüber diskutieren ob es Sinn macht, das wir ein Plenum haben das zu einem großen Thema steht, da Erfahrungen (zB bei Bildungsplenum) gezeigt haben das man sich dann verzettelt. Es gibt unterschiedliche Bewertungen: einige wollten in die Tiefe gehen, andere nutzten es als Socializing. So entstand Frust. Daher denke ich wir sollten nach den beiden geplanten Plenen ersteinmal einen Cut machen und dann Plenen neu bewerten.
  • Max: Das Plenum ist thematisch bereits gut durchdacht und es gibt bereits Input-Referenten, es gibt auch schon Raum und einen Ablaufplan. Ich sehe mit der straffen Planung nicht die Gefahr des Abrutschens in eine soziale Veranstaltung.
  • Andreas: Wo siehst Du die Planung.
  • Max: Die Planung ist in einem anderen Pad.
  • Aus dem Chat: https://lag-programm.piratenpad.de/wahlprogramm-mehrdemokratie
  • Wenn mit Lightening-Talks muss eine straffe Moderation und Organisation sichergestellt werden. Das geht aber auch schon zu sehr Richtung auswertung der Plenen.
  • Max: Aus diesem Grund hab' ich das diese Diskussion angestoßen.
  • PhLo: Ich biete an, dass ich die Moderation mache, dann wird das kurz und schmerzvoll.

DGB: Rettet die Retter

  • Tlo: Heute Treffen mit dem DGB wegen Anhörung nächste Woche im Landtah zur vertraglichen Regelung der Rettungsdienste. Es soll am 09.05. hierzu in Dresden eine Großdemo geben. Ein Vertreter des DGB hat sich auch bereit erklärt zum Wirtschaftsplenum zu kommen.

TOP 4: Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am 02.05. Mittwoch den um 21.30Uhr.
  • Ende der Sitzung: 21:30h.
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