SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-15

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Donnerstag, 09. Februar 2012
Zeit: Mittwoch, 15.02.2011, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 22. Februar 2012

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Protokoll

  • Beginn: 20:45 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas leitet die Sitzung
  • Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Christian Peters, Florian Bokor, Max Brauer
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letzte Protokolle

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_01: Beschluss Protokoll 08.02.2012
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Text:
Das Protokoll vom 08. Februar 2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_02: Beschluss Protokoll 09.02.2012
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Text:
Das Protokoll vom 09. Februar 2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor
  • War zum 13.02. in Dresden; war ein Erfolg,
  • ToDos weggearbeitet, noch keine Reaktionen,
  • Weitere Vorbereitungen für den 18.02.,
  • Mail, Kram, Zeug.
Max Brauer
  • angefangen Termin zwecks Prüfung der Buchhaltung zu finden
  • Mails
  • viel privat um die Ohren.
Torsten Fehre
  • Einladungen LPT verschickt, hat hoffentlich jeder bekommen ..
Andreas Romeyke
  • LPT-Anfrage (Vertrag unterschrieben, Fax geht nicht, postalisch unterwegs)
  • Presse (Anfrage Mephisto. morgen Interview)
  • Orga, LGS mit Andre, Vermittlung an Christian P., Anfragen von außen beantwortet
  • Orga, Kommunikation mit BSG

(Acta Demo in Leipzig teilgenommen, als Basispirat :-))

Christian Peters

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • LQFB? Wir wurden vertröstet

Landeswahlleiter

  • Angeschrieben

Arbeitsamt

  • Angeschrieben

Behindertenverband der CDU

  • Angeschrieben

1.3. Kalenderkontrolle

  • 16.02. Stammtisch in Leipzig, Bar Seventy (Karl-Heine-Str. 70)

18.02. Flausch Dresden siehe: http://flauschdresden.blogsport.de/

 Bis 1. März muss Anmeldung für TdS erfolgt (d.h. weggeschickt) sein  
Christian: der Google-Kalender wird regelmäßig nerven ;-) 
 LPT am 24. März 2012 
Einladungen bis 11. Februar 2012 (erledigt)
Antragsfrist endet am 24. Februar 2012 um 23:59 Uhr  
05.03. Nazi-Aufmarsch in Chemnitz verhindern, da ist der KV vor Ort gefragt. 

Der KV ist d'ran.

 10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz KV Erzgebirge Gründungsversammlung  

17.03.2012 Kommunalplenum Chemnitz

 31.03.2012 Mitgliederversammlung KV SOE in Planung, Tlo 

1.4. Außerpiratiges

 Do. den 15. März Podiumsdiskussion im Rahmen der Buchmesse. Andreas wird anwesend sein, weitere Teilnehmer sind:

Ansgar Heveling (MdB, CDU) Katja Kullmann (Autorin, Journalistin, u.a. »Echtleben«) René Strien (Verlegerischer Geschäftsführer des Aufbau-Verlags)

3. März 2012 um 11 Uhr in das Büro der Courage Werkstatt in  Leipzig, Initiative Offener Brief gegen die "Demokratieerklärung" im  Programm "Weltoffenes Sachsen"  

1. April: "Wir reden uns um Kopf und Kragen II" der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung - Florian geht hin und macht sich zum Horst. (Köhler ?!)

TOP 2: Anträge

Antrag Tag der Sachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von
Frank Feldmann und Weitere
Titel 
Bewerbung um Organisation Tag der Sachsen 2012
Antrag

im Auftrag der in der angehängten PDF-Datei genannten Organisatoren reiche ich hiermit gemäß der Aufforderung durch den Landesvorstand eine Bewerbung um die Organisation der Teilnahme am Tag der Sachsen 2012 in Freiberg ein.



Planungsskizze für den Tag der Sachsen 2012 in Freiberg

Hintergrund und Allgemeines

Der Tag der Sachsen ist mit über 450.000 Besuchern eines der zentralen Ereignisse und Plattformen zur Präsentation von Vereins- und Organisationstätigkeiten in Sachsen. Der Piratenpartei wird dabei die Chance gegeben, sich einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren, ihre Kernthemen vorzustellen und mit den Menschen über diese zu diskutieren. Der Tag der Sachsen 2012 in Freiberg ist dabei nicht nur für den Landesverband Sachsen insgesamt eine große Chance, sondern auch für die Entwicklung der Partei im ländlichen Raum. Die Organisatoren und Unterstützer der in der Folge vorgestellten Planung möchten diese Chance nutzen, das Profil des Landesverbands im ländlichen Raum weiter zu schärfen und gezielt durch spezifisches Material und ein fokussiertes Programm Inhalte aufzugreifen und anzusprechen, die für den ländlichen Raum essentiell sind. Der Tag der Sachsen soll mithelfen, die Piraten insgesamt zu präsentieren und den Geist unserer Partei in den ländlichen Raum zu übertragen. Diesem Ziel soll die skizzierte gesamte Gestaltung des Tags der Sachsen wie auch die spezifischen drei Aktionen (s.u.) dienen. In der Folge sollen Kernaspekte unserer Planung herausgestellt werden. Für Details und konkrete Rückfragen stehen die unten genannten Ansprechpartner zur Verfügung.

Organisatoren und Ansprechpartner

Sechst Piraten sind als Organisatoren und Unterstützer der Durchführung vorgesehen Ansprechpartner für die Planung sind:

  • Frank Feldmann (frank-feldmann@freenet.de)
  • Sebastian Keller (ksmail@directbox.com)

Zusatzbemerkungen zu den Organisatoren / Ansprechpartnern:

  • 2 Organisatoren stammen aus Freiberg, 3 aus Gemeinden, die max. 25 Minuten mit dem Auto entfernt liegen, 2 weitere aus Chemnitz
  • Die Ansprechpartner haben berufsbedingt bereits mehrfach größere Ereignisse und Aktivitäten eigenständig geplant und durchgeführt und bringen somit umfassende Erfahrungen für die Planung ein.
  • Die Organisatoren bemühen sich in den nächsten Wochen / Monaten aktiv, mehr mitarbeitende Piraten zu gewinnen (siehe dazu auch Planung unten), um die Durchführung auf eine möglichst breite Basis zu stellen.

Planung zur Durchführung und zu Aktionen

Während des Tags der Sachsen sollen

  1. „klassische“ Standarbeit mit Werbematerial und Flyern betrieben und
  2. spezifische Aktionen durchgeführt werden.

Bei der Standarbeit sollen durch die verteilten Materialien wie auch im individuellen Gespräch mit interessierten Menschen sowohl die Ziele, die Inhalte und der Politikstil der Piratenpartei insgesamt wie auch ausgewählte regionalspezifische Themen- und Problemfelder adressiert werden. Entsprechend gliedert sich auch das Informationsmaterial in diese beiden Bereiche. Es werden einerseits allgemeine Flyer der Piratenpartei verwendet wie auch Flyer, die durch Piraten in Mittelsachsen erarbeitet werden. Der Fokus der eigens entwickelten Flyer liegt auf den Problemen des ländlichen Raums und der Perspektive, die die Piratenpartei für diesen Themenkomplex bieten kann. Durch das Informationsmaterial wird neben dem Landesverband der bis zu diesem Zeitpunkt angestrebte Kreisverband Mittelsachsen präsentiert. Je nach Anzahl von Mitarbeitern sollen mobile Verteilaktionen von Flyern durchgeführt werden. Für die Arbeit an einem Informationsstand werden ein Zelt, zwei Tische und Sitzmöglichkeiten für die Standbetreuer benötigt. Im Rahmen der Aktionen sind drei Punkte geplant, von denen zwei bereits fixiert wurden. Eine dritte Option ist aktuell noch in Diskussion. Der Vorbereitungsaufwand für die Aktionen wird mit insgesamt maximal 2 Arbeitswochen veranschlagt:

Logo-Wettbewerb =

Der angestrebte Kreisverband Mittelsachsen hat derzeit ein Logo, das intern bereits zu Diskussionen geführt hat und das kurz gesagt „verbesserungswürdig“ ist. Die Piraten in Mittelsachsen planen hierzu einen Logowettbewerb durchzuführen, bei dem jeder Bürger aus Mittelsachsen einen Vorschlag einreichen kann. Die Auslosung des Preises soll zum Tag der Sachsen pressewirksam erfolgen. Der Logo-Wettbewerb benötigt im Vorfeld etwa 2-3 Tage Vorbereitung. Es muss ein Budget akquiriert (durch Spenden der Mitglieder des KVs etc.) werden, um einen Preis festzulegen und die Aktion muss über verschiedene soziale Netzwerke, Webseiten und möglichst auch die regionale Presse beworben werden.

Themensammlung / Feedback

Den Besuchern am Tag der Sachsen soll die Gelegenheit gegeben werden, sichtbares Feedback zu unserem Stand und unseren Inhalten zu geben. Ebenso sollen sie wichtige Themenfelder benennen können und uns somit auch zentrale Inhalte für unsere zukünftige Aktivität und Agitation auf dem Land geben. Hierzu soll über ein einfaches webbasiertes Interface direkt von unserem Stand aus kurzes Feedback von den Besuchern gegeben werden (Eingabe am Rechner erfolgt ggf. durch einen Standbetreuer). Die Inhalte sollen direkt auf der Website des angestrebten Kreisverbandes (bzw. - falls gewünscht - auf der Website des Landesverbandes) publiziert werden. Durch jeden Besucher kann ein Name (Vorname reicht) und ein Feedback bzw. ein wichtiges Thema oder Projekt, von dem die Person hofft, dass das Thema von der Politik aufgegriffen wird, genannt werden. Neben der öffentlichkeitswirksamen Aktion erhalten wir so transparentes Feedback und wichtige Inhalte, die im Nachgang ausgewertet werden können. Es wird von einem Entwicklungsaufwand inklusive Tests vor Ort etc. von unter einer Woche ausgegangen. Die Umsetzung kann direkt durch die Organisatoren erfolgen. Vor Ort ist eine 3G-Verbindung zum Internet erforderlich, um die Inhalte live übermitteln zu können.

Dritte Aktion

Die dritte Aktion ist aktuell noch nicht entschieden. Hier stehen gegenwärtig mehrere Optionen zur Diskussion, unter anderem sind dabei konkret angedacht:

  • Pirnas „rote 7“

Das 7-sitzige Fahrrad Pirnas „rote 7“ wird für einen Tag (08.09.12) gemietet (Verfügbarkeit wurde bereits geklärt). Für das Fahrrad wird im Vorfeld ein Schild mit dem Logo der Piratenpartei und einem noch zu bestimmenden Slogan erstellt, das an das Fahrrad angebracht wird. Am Tag der Sachsen werden Gruppen von bis zu 5 Personen für kurze Zeiträume über das Veranstaltungsgelände gefahren. Einer der Organisatoren lenkt das Fahrrad, ein weiterer diskutiert mit den Mitfahrenden die Inhalte der Partei. Diese Aktion soll symbolisieren, dass die Piratenpartei die Menschen vor Ort ermutigt, gemeinsam in die „Pedale zu treten“ bzw. anzupacken um etwas zu bewegen - und, dass sie auch lenken = politisch führen kann. Es wird davon ausgegangen, dass sich diese Aktion hervorragend in der Regionalpresse verwerten lässt. Weiterer Vorteil der Aktion ist, dass wir durch das Fahrrad über einen zweiten, „mobilen“ Stand verfügen, der besonders dann vorteilhaft sein kann, wenn unser Hauptstand an einer wenig attraktiven Stelle positioniert wurde. Bei dieser Option ist noch abzuklären, inwiefern es eines dedizierten Versicherungsschutzes bzw. sonstiger Regelungen bedarf.

  • Grill

Es wird ein Grill aufgestellt und es werden Bratwürstchen etc. zu günstigen Preisen an die Besucher verkauft. Von einem Organisator können dazu zwei Brauhausgarnituren samt einem Grill zur Verfügung gestellt werden. Inwiefern der Verkauf von Essen bzw. der Betrieb eines Grills Genehmigung bedarf, ist abzuklären.

  • „Hau den Lukas“

Durch einen der Organisatoren kann ein „Lukas“ bereitgestellt werden. An diesem können sich die Besucher mit den Betreuern des Standes messen, wobei kleinere Preise ausgelost werden. In Bezug auf die dritte Aktion wird in den nächsten Wochen eine Entscheidung getroffen. Für die Entscheidung ist unter anderem der genaue Standort in Freiberg relevant, der teils die Machbarkeit der Aktionen beeinflusst.

Planungsskizze für Vorbereitung

Für die Planung wurden folgende Grundfestlegungen getroffen:

  1. Aspekte, die vertragliche Regelungen benötigen, sollen möglichst frühzeitig fixiert werden.
  2. Es soll eine solide Einarbeitung der mitarbeitenden Mitglieder der Piratenpartei geben (inhaltliche Schulung etc.).
  3. Die Durchführung soll umfassend dokumentiert und das erhaltene Material im Nachgang weiter verwertet werden können.

Diese Aspekte sollen die Wahrscheinlichkeit für Fehler minimieren und eine Professionalisierung der Durchführung ermöglichen. Die Vorbereitungen wurden in fünf Arbeitspakete (AP) mit spezifischen Arbeitsschritten (Tasks (T)) unterteilt. Abbildung 1 zeigt eine allgemeine Planung der Vorbereitung für den Tag der Sachsen mit den Stichtagen, zu denen ein Arbeitsschritt jeweils abzuschließen ist. AP1: Beschaffung und Organisation von Material und Equipment Im Rahmen des Arbeitspakets 1 sollen die für die Standarbeit benötigten Materialien bzw. das erforderliche Equipment erstellt bzw. beschafft werden: a. T1.1: Konzeption und Erstellung eines regionalspezifischem Flyers Wie oben erwähnt, soll ein Fokus der inhaltlichen Präsentation auf die Inhalte der Piraten in Mittelsachsen und die Inhalte der Piratenpartei, die für den ländlichen Raum Relevanz besitzen, gerichtet werden. Hierfür wird ein dedizierter Flyer ausgearbeitet. Inhaltliche Grundlagen wurden bereits von den Piraten in Mittelsachsen geschaffen. b. T1.2: Druck des Flyers Der Flyer soll bereits frühzeitig gedruckt werden, um ihn für regionale Werbung auch im Vorfeld nutzen zu können. c. T1.3: Beschaffung von allgemeinen Flyern Zur Vorstellung der Kernthemen der Piratenpartei insgesamt werden Flyer der Bundespartei und des Landesverbands beschafft. d. T1.4: Beschaffung von allgemeinem Werbematerial Neben Flyern sollen verschiedene Werbeprodukte vom Stand aus verteilt werden. Neben klassischen Produkten wie Kugelschreibern, sollen auch Gimmicks für Kinder angeboten werden. e. T1.5: Vertragliche Regelung für Beschallungsanlage Vor allem für die Auslosung des Gewinners des Logo-Wettbewerbs wird am 3. Tag eine Beschallungsanlage benötigt. Die vertragliche Regelung zur Miete der Anlage soll möglichst früh erfolgen. f. T1.6: Festlegung von Verantwortlichkeit für Essens- und Getränkeversorgung Zur Versorgung der helfenden Piraten mit Essen und Getränken muss die entsprechende Zuständigkeit für die Versorgung an allen drei Tagen geklärt werden. g. Organisatorische Klärung bzgl. Stehtische und Sitzmöglichkeiten Der Stand soll wie oben beschrieben aus Stehtischen und Sitzmöglichkeiten für die helfenden Piraten bestehen. Die Beschaffung soll zeitnah geklärt werden. h. Organisatorische Klärung bzgl. Zelt Analoges gilt für das Zelt. i. Zuständigkeit und Beschaffung von erforderlicher Infrastruktur (Kabel,…) Für den Stand und die Aktionen werden eine Stromversorgung und ein Internetzugang benötigt. Die Zuständigkeit für die Beschaffung dieser Dinge wie auch potentieller weiterer leicht organisierbarer Dinge wird entsprechend im Vorfeld festgelegt. 2. AP2: Aktionen Das Arbeitspaket 2 dient der Vorbereitung der drei oben skizzierten Aktionen. Die erforderlichen Aspekte wurden entsprechend oben in Abschnitt 3 beschrieben. Bzgl. der Aktion 3 muss noch eine Option festgelegt werden. 3. AP3: Networking und Öffentlichkeitsarbeit Das Arbeitspaket 3 fokussiert einerseits die Einbindung einer möglichst breiten Mitgliederbasis der Piratenpartei wie auch die möglichst öffentlichkeitswirksame Präsentation der Durchführung des Tags der Sachsen: a. T3.1: Integration weiterer Piraten Die Organisatoren wünschen und erstreben eine möglichst breite Beteiligung weiterer Mitglieder der Piratenpartei. Hierzu wird einerseits für weitere Unterstützung bei den KVs und durch Direktkontakte geworben. b. T3.2: Einladung an Landesvorstand zur Teilnahme Neben der Beteiligung der Basis wird die zumindest temporäre Präsenz von Mitgliedern des Landesvorstands bei Interesse und zeitlicher Machbarkeit erstrebt. Hierzu erfolgen individuelle Anfragen an alle Landesvorstandsmitglieder. c. T3.3: Klärung von Zuständigkeit für Foto und Film Damit auch im Nachgang auf Websites (z.B. für einen Bericht) oder durch ein zusammengeschnittenes Video verwertbares Material während der Durchführung gesammelt wird, wird zur Erstellung von Foto- und Filmmaterial die entsprechende Zuständigkeit im Vorfeld geklärt. d. T3.4: Information an Regionalpresse Einzelne Organisatoren besitzen gute bis sehr gute Kontakte zur regionalen Presse in Mittelsachsen. Diese Kontakte werden genutzt, um im Vorfeld auf den Stand der Piratenpartei und zentrale Inhalte aufmerksam zu machen. Dies soll eine entsprechende mediale Abdeckung am Tag der Sachsen befördern. Es wird zudem überprüft, inwiefern über die Regionalpresse hinaus Kontakte hergestellt werden können. 4. AP4: Einarbeitung und Schulung Um einen professionellen Ablauf realisieren zu können, werden die Mitarbeiter und Unterstützer in AP4 auf die Betreuung des Stands der Piratenpartei vorbereitet: a. T4.1: Informationsveranstaltung für Teilnehmer Als Angebot für die Teilnehmer, Unterstützer bzw. Mitarbeiter soll im Vorfeld eine Informationsveranstaltung durchgeführt werden, bei der Fragen zu den Inhalten geklärt werden sollen und für das Gespräch mit interessierten Personen vorbereitet werden soll. b. T4.2: Testveranstaltung für Teilnehmer Ganz nach dem Motto „Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen“ planen die Piraten in Mittelsachsen einige Wochen vor dem Tag der Sachsen unter Verwendung des Flyer-Materials für den TdS Informationsstände an Wochenenden in ausgewählten Städten des Landkreises. Neben der unmittelbaren Wirkung soll dadurch auch das Gespräch mit Bürgern in Mittelsachsen trainiert werden. Für die Durchführung der Informationsstände werden alle unterstützenden Piraten eingeladen. 5. AP5: Sonstiges Neben den zu den AP 1-4 zugeordneten Arbeitsschritten existieren davon isolierte Schritte, die in AP 5 zusammengefasst wurden: a. T5.1: Informationsbeschaffung und –dokumentation zu Standgegebenheiten Es wird davon ausgegangen, dass die Veranstalter des Tags der Sachsen zeitnah nach der Anmeldung Informationen zum Standort etc. bekanntgeben. Diese werden in diesem Arbeitsschritt dokumentiert und für die mitarbeitenden Piraten zugänglich gemacht. b. T5.2: Informationsbeschaffung und –dokumentation zu Teilnehmern Die zeitliche Verfügbarkeit und die Erfordernis zur Organisation einer Mitfahrgelegenheit etc. für die mitarbeitenden Piraten werden dokumentiert. c. T5.3: Ermittlung von Parkgelegenheit Um am Tag der Sachsen Probleme mit dem Abstellen der Transportwagen bzw. der Autos der mitarbeitenden Piraten zu vermeiden, werden Parkgelegenheiten im Vorfeld ermittelt und dokumentiert. d. T5.4: Fahrtmöglichkeiten und Transport festlegen In diesem Arbeitsschritt werden Verantwortlichkeiten für den Transport insbesondere der Materialien für den Stand und bzgl. der Mitnahme von mitarbeitenden Piraten abgestimmt. e. T5.5: Druck und Verteilen von Schichtplan und Kontaktlisten der Teilnehmer Der Schichtplan und gegenseitige Kontakt wird an die mitarbeitenden Piraten verteilt. 6. Grobplanung Durchführung 07.09.12 bis 09.09.12 Während der Durchführung des Tags der Sachsen ist vorgesehen, dass 3-4 Piraten die Standbetreuung übernehmen. Der Auf- und Abbau wird von jeweils 4 Piraten organisiert. Zum Ende der jeweils letzten Schicht wird das Equipment (bis auf das Zelt) von den Organisatoren mit nach Hause genommen bzw. gesichert. Ein Entwurf für die Durchführung inklusive der zeitlichen Verteilung der drei oben beschriebenen Aktionen ist in Abb. 2 dargestellt. Bei der Durchführung wird darauf geachtet, dass die Aktionen über den Zeitraum verteilt werden, so dass jeweils noch genug Mitarbeiter für die reguläre Arbeit am Stand (Diskussion mit Besuchern etc.) verfügbar sind. Vor allem im Zusammenhang mit der 3. Aktion (s.o.) kann es in Abhängigkeit der konkreten Gestaltung noch Planungsänderungen geben.

kein großer Diskussionsbedarf

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_03: Teilnahme am Tag der Sachsen
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Text:
Der Landesverband Sachsen wird am Tag der Sachsen teilnehmen. Mit der Durchführung der Organisation werden die Piraten Frank Feldmann und weitere gemäß Bewerbung beauftragt.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andreas wird sich mit Frank in Verbindung setzen wegen Vertrag usw.



Antrag nichtöffentliche Sitzung, Ordnungsmaßnahme gegen P. v. W.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_04: Nichtöffentliche Sitzung
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Text:
Der Landesvorstand trifft sich am 22.02.2012 um 19:30 Uhr in nicht öffentlicher Sitzung um "Beleidigungen" und andere mindestens das Ansehen des Landesverbands schädigende Äußerungen eines Piraten auf der chemnitzer Mailingliste zu besprechen.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag auf Reisekostenerstattung zur Präsenzverhandlung BSG P. v. W. gegen Lvor Sachsen

  • am 10.3. findet eine Präsenzanhörung vor dem BSG in Berlin, Pflugstr., statt. Ich bitte den LVor mir oder meinem Vertreter die Reisekosten zu erstatten.

Hier die Mail:

Subject: BSG 2011-11-29, Ladung zur mündlichen Verhandlung Date: Tue, 14 Feb 2012 21:31:15 +0100 X-Mailer: Microsoft Office Outlook 11

Hallo Landesvorstand Sachsen, Hallo Andreas Romeyke,

Das Bundesschiedsgericht lädt im Verfahren BSG 2011-11-29 nach §10 Abs. 5 Sätze 1 und 2 SGO zu einer mündlichen Verhandlung.

Diese findet am 10.03.2012 als Präsenzsitzung um 14:00 Uhr am Sitz des Bundesschiedsgerichtes in der

   Bundesgeschäftsstelle
   Piratenpartei Deutschland
   Pflugstraße 9a
   10115 Berlin

statt.

Reise- und sonstige Kosten der Streitparteien sind jeweils selbst zu tragen. Es besteht die Möglichkeit dem Bundesschiedsgericht eine schriftliche Erklärung zukommen zu lassen, die dann in der Verhandlung verlesen wird. Ausschlussfrist hierfür ist der Verhandlungsbeginn.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Gericht nach §10 Abs. 5 Satz 4 SGO auch ohne Anwesenheit der Beteiligten verhandeln und entscheiden kann.

Bitte bestätigt den Eingang dieser Einladung per E-Mail innerhalb des kommenden Tages, andernfalls erfolgt eine schriftliche Ladung.

Der voraussichtliche Urteilstermin ist der 26.03.2012.

Für das Bundesschiedsgericht,

  • Max: Bei den Reisekosten muss ich mein Veto einlegen. Ich sehe nicht ein, dass wir da jemanden hinschicken. Ich sehe keine Bedarf, dazu Geld der Pareti auszugeben.
  • Florian: Wir sollten die 50 Euro ausgeben, um damit ein für alle mal das ganze aus der Welt zu schaffen. Die 50 Euro sind IMHO gut angelegtes Geld. Der Gegner verlangt jetzt schon aufgrund mangelnder Kooperation ein Säumnisurteil und wird sicherlich mit dem Verfahren vor ein "ordentliches" Gericht ziehen.
  • Max: Ich bleibe bei meiner Meinung. Wir haben keinen Fehler laut Satzung gemacht
  • Andreas: Auf der einen Seite stehe ich dazu, dass die Fakten ausgetauscht sind. Ich kann mir auch nicht von einer Präsenzsitzung etwas versprechen, es sei denn, die Inhalte werden ausgeweidet. Ich bin mir nicht sicher, ob wir hinfahren oder Stellungnahme abgeben. Im Prinzip ist alles gesagt. Ich weiß auch nicht, ob noch eine andere Argumentation gefahren wird. Ich bin momentan auch unschlüssig
  • Christian: Droht uns ein Versäumnisurteil oder ähnliches?
  • Andreas: Nach Ypsen geht auch kein BSG-Verfahren lt. ZPO. So wie ich den Kläger verstehe, will er das aber haben. Wenn er so etwas machen will, dann kann es sein, dass so etwas möglich wäre. Ich teile die Einschätzung von Florian, egal wie sich das BSG entscheidet (wenn nicht gerade im Sinn der Gegenpartei gefällt wird), dass er vor das Amtsgericht geht.
  • Christian: Da bin ich schon dafür, das Geld zu investieren
  • Andreas: Ich will ja auch nicht den Nachmittag dort verbringen
  • Max: Wenn es vor ein Zivilgericht geht, macht es keinen Unterschied, ob wir vorher 50 Euro bezahlt haben oder nicht.
  • Florian: Wie sieht es aus, dass wir einen Vertreter dorthin schicken? Z.B. einen Piraten aus Berlin?
  • Andreas: Der müsste sich ja auch erst in den Fall einarbeiten
  • Florian: So kompliziert ist die Sache ja auch nicht
  • Andreas: Was kann uns im Worst Case passieren? Inhaltlich haben wir uns geäußert. Ich sehe momentan nicht den Vorteil, den wir durch die Präsenzsitzung gewinnen würden. Wenn da Medien anwesend wären, dann wäre das so ein Fall ...
  • Andreas: Wenn ein Verfahren vor dem Amtsgericht kommt, dann können wir ja immer noch vor Ort sein
  • Christian: Wer wird dann eigentlich verklagt? Wir als LV? Der Bund?
  • Andreas: Der Landesvorstand; also im Prinzip ich
  • Andreas: Ich würde gern erst darüber abstimmen wollen, ob wir vor Ort präsent sein wollen oder nicht


Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_05:
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Text:
Der Landesvorstand beschließt, es im vorliegenden Fall bei einer schriftlichen Stellungnahme zu belassen. Das BSG wird hiervon durch Andreas Romeyke in Kenntnis gesetzt.
  1. 15yes.png: Max, Andreas
  2. 15no.png: Christian, Florian, Torsten
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:



  • Florian: Wenn wir schon einen Piraten haben, da fallen keine Reisekosten an
  • Andreas: Wir können den Beschluss noch für eine Woche nach hinten stellen.
  • Max: Lass uns noch mal schauen, ob wir jemanden in Berlin finden.

Ankündigungs-ML in Wordpress

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.02.2012 #LV-SN_2012_02_15_06: Ankündigungs-ML in Wordpress
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Text:
Der Vorstand beschließt, dass auf www.piraten-sachsen.de das Wordpress PlugIn "Postie" installiert wird und eine E-Mailadresse dafür eingerichtet wird. Die nötigen Daten und Passwörter werden an Christian Peters zum Test und zur Einrichtung übergeben.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 3: Sonstiges

BSG zu Irritationen zum Urteil MdS und Lvor Sachsen

Die Anfrage beim BSG läuft, das BSG hatte nach mündlicher Rücksprache zugesichert bis heute abend zur Aufklärung beizutragen.

LPT

  • Notfallplan
  • Orga
  • externe Versammlungsleitung verm. nicht notwendig.

ACTA-Demo

  • übliche blöde Sprüche von Grünen und Linken *g*
  • in Leipzig, geschätzt 6000 Teilnehmer, offizielle Zahl lag bei 3500. Demo war organisiert von Grünen, war aber nicht Grün-dominiert.
  • Florian: Noch mal zu sagen: Die Demos in Chemnitz und Dresden waren super. Da haben die Kreisverbände wirklich gerockt.

TOP x: Nächste Sitzung

  • Nächste öffentliche Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
  • Ende der Sitzung: 21:45 Uhr