SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-01-18

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 11. Januar 2012
Zeit: Mittwoch, 18. Januar, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 25. Januar 2012

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: ..., Kontostand: 66.069,91 €, Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

  • Beginn: 20:41 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas leitet die Sitzung
  • Max führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Max, Christian, Florian, Andreas
  • Entschuldigt: Torsten

Wir sind beschlussfähig

Beschluss letztes Protokoll

Florian: "Wiki streikt" wegen SOPA. Max: Vertagen auf nächste Woche? Andreas: Bin ich auch dafür. Max: Jemand dagegen Christian: Nein Auf nächste Woche vertagt.

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

  • Presseanfrage der Zeit beantwortet (rechte Tendenzen im Besonderen in DD),
  • Mails und Zeugs (div Diskussionen mit div Piraten),
    • Anforderungen Kandidaten geschrieben (wird wohl noch'n Blogeintrag),
    • Nationalstolz (probieren der Christian und ich 'ne Stellungnahme d'raus zu machen),
    • Datei Gewalttäter Sport (probier' ich und ein Pirat aus DD einen Blogeintrag d'raus zu machen),
  • SOPA (Orga, Kram und PM),
  • Vorbereitung der Landesvorstandssittung (Anträge s.u.),

Max Brauer

  • leider wenig Zeit für die Piraten - nur das "nötigste" an Buchhaltung u. Mails gemacht
  • ab Mitte / Ende Februar wieder mehr Zeit. Bis dahin nur stockend.
  • SOPA Blackout mitorganisiert
  • Kontostand: 66.069,91 €

Andreas Romeyke

  • TODOs abgearbeitet (Presse, Tickets, Orga-Kram)
  • Leuten erfolglos auf Finger geklopft (Torsten)
  • Brainstorming mit Florian zum Thema Wahl und Wahlkampf (muß noch reifen)

Christian Peters

  • KV Vogtland: Gründung mit durchgeführt
    • Protokolle etc. werden nachgereicht
    • Danke(!) an Andre Stüwe und Harald Scholz die von DD nach PL gefahren sind
  • Üblicher Kleinkram
  • Arbeitstreffen Erzgebirgskreis vorbereitet

Torsten Fehre =

  • dringende/wichtige Aufgaben leider nicht erledigt :( Einiges durch Florian nicht zugearbeitet...

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

  • LQFB, noch nichts neues...
  • Bildungsmailingliste ist angelegt, neue Mailinglisten sind nun jederzeit kurzfristig möglich

1.3. Kalenderkontrolle

  • 19.01.2012 19.00 Uhr Vortrag und Diskussion: Bestandsaufnahme Überwachungsstaat Reichenhainer Straße 70, Chemnitz
  • 19.01.2012 20:00 Uhr Stammtisch Leipzig (Beyerhaus)
  • 20.01.2012 17.00 Uhr Arbeitstreffen Erzgebirge - Vorbereitung KV Gründung

1.4. Außerpiratiges

  • 19.01.2012 18:00 Uhr "Leipziger Gespräch zum digitalen Wandel", Haus der Demokratie, Leipzig, Café

TOP 2: Anträge

Stellungnahme des LaVo zum Beschluss des LSG im Verfahren LSG_SN 4/11

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_01_18_01
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Stellungnahme des LaVo zum Beschluss des LSG im Verfahren LSG_SN 4/11
Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand zum Beschluss des Landesschiedsgerichts vom 12.01.2012 feststellt:

"Wir nehmen den Beschluss des Landesschiedsgerichts vom 12.01.2012 erleichtert zur Kenntnis. Das Landesschiedgericht hat die Geschäftsordnung des Landesvorstands als statthaft befunden. Auch den beklagten Abschnitt $Abschnitt in dem wir uns die Freiheit gegeben haben nicht auf Anträge einzelner Piraten auf Ordnungsmaßnahmen eingehen zu müssen. Wir folgen dem Landesschiedsgericht in seiner Auffassung, dass wir einzelnen Piraten nicht das Recht genommen haben uns auf notwendige Ordnungsmaßnahmen hinzuweisen, bzw. solche zu beantragen. Wir stellen allerdings auch recht, dass wir es uns frei hatlen auf solche Hinweise und/oder Anträge zu reagieren, wenn diese nicht erfolgsversprechend sind."



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_01: Stellungnahme Beschluss LSG
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Text:
Wir nehmen den Beschluss des Landesschiedsgerichts vom 12.01.2012 erleichtert zur Kenntnis. Das Landesschiedgericht hat die Geschäftsordnung des Landesvorstands als statthaft befunden. Auch den beklagten Abschnitt $Abschnitt in dem wir uns die Freiheit gegeben haben nicht auf Anträge einzelner Piraten auf Ordnungsmaßnahmen eieingehen zu müssen. Wir folgen dem Landesschiedsgericht in seiner Auffassung, dass wir einzelnen Piraten nicht das Rech genommen haben uns auf notwendige Ordnungsmaßnahmen hinzuweisen, bzw. solche zu beantragen. Wir stellen allerdings auch recht, dass wir es uns frei hatlen auf solche Hinweise und/oder Anträge zu reagieren, wenn diese nicht erfolgsversprechend sind.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian
  2. 15no.png: Andreas (nicht notwendig)
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag auf Änderung des Protokolls vom 08.08.2011

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_01_18_02
Beantragt von
Lily
Titel 
Antrag auf Änderung des Protokolls vom 08.08.2011
Antrag

Der Beschluss "Antrag auf Auflösung der Beauftragung Pressesprecher" [1] soll dahingehend geändert werden, dass nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Antragstellerin ihre Beauftragung als Pressesprecher freiwilig niedergelegt hat. [1] https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-08-08#Antrag_auf_Aufl.C3.B6sung_der_Beauftragung_Pressesprecher


Gegner

Florian Bokor, Max: Begründung: http://dietpunk.piratenpad.de/20, Andreas

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_02: Änderung eines Beschlusses
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Text:
Der Beschluss "Antrag auf Auflösung der Beauftragung Pressesprecher" [1] wird dahingehend geändert, dass nicht der Eindruck erweckt wird, dass die Antragstellerin ihre Beauftragung als Pressesprecher freiwilig niedergelegt hat.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Andreas: Die Klarstellung hatte es IMHO auf einer der nachfolgenden Sitzungen bereits gegeben. Der Punkt ist der, daß ich Lily nahegelegt hatte (persönliche Mail vom 2011-08-05), vom Amt der Pressesprecherin zurückzutreten, da die Zusammenarbeit nicht so geklappt hat, wie ich mir das erhofft hatte.¹ In dem ursprünglichen Beschluss, stand drin, daß Lily aus persönlichen Gründen zurücktritt, daß lag daran, das ich einem persönlichen Gespräch sie so verstanden hatte. Da Wiki gerade nicht erreichbar. müsste ich die Korrektur des Beschlusses später nachsehen. ¹ Mailauszug Andreas an Lily, "Ich möchte gerne Deine Beauftragung lösen. Die Gründe habe ich genannt, das Hauptproblem sehe ich darin, daß Du schwer erreichbar bist, und wenn ich es schon nicht schaffe, Dich zu erreichen, wie soll das dann mit der Presse funktionieren? Einen Anrufbeantworter einrichten kann ich dann auch. Unabhängig von den fehlenden Rückmeldungen der Piraten, die vier wichtigsten Redaktionen sind doch bekannt. Ich habe mir gewünscht, daß Du, wenn ich nicht erreichbar bin, Du die Presseanfragen bearbeitest, erste Vorabinformationen gibst, die Presseleute warm hältst. Dies alles ist bisher nicht passiert und damit hilfst Du mir nicht. Ich muß mich auf Dich verlassen können und das kann ich einfach nicht in dem Maße, wie ich mir das erhofft habe. Aus diesem Grunde, und da ich nicht das Gefühl habe, daß sich beim Thema Presse was tut, werde ich dem Landesvorstand am Montag empfehlen Deine Beauftragung für den Bereich Pressearbeit zu lösen." Florian: Ablehnung weil: Der Antrag wurde abgelehnt da:

  1. Die vom Antragsteller kritisierte Intention, es würde nach Amtsniederlegung aussehen, wird durch die beim Antrag stehende Diskussion eindeutig widerlegt. (inhaltlich sinnlos)
  2. Das zu ändernde Protokoll schon seit fünf Monaten in dieser Form online steht und jede wie auch immer geartete Frist hiergegen Einspruch zu erheben als verstrichen betrachtet werden kann. (verfristet)
  3. Der Antragsteller sich nicht die Mühe gemacht hat einen formellen Antrag zu stellen sondern nur den von ihm begehrten Tenor an uns geschickt hat. Wir mussten sogar den hier behandelten Antrag für sie formulieren. (formal mangelhaft)
  4. Mit Annahme dieses Antrag ebenfalls der Beschluss des Protokols vom 15.08.2011 geändert werden müsste – eine Tatsache die dem Antragsteller ebenfalls entgangen ist. (formal mangelhaft).
  5. Der jetzige Landesvorstand in seiner Mehrheit nicht Mitglied des am 08.08. und 15.08.2011 beschlussfassenden Landesvorstands war und allein deshalb nicht beurteilen kann ob das Protokoll der Vorstandssitzung vom 08.08.2011 die Realität der damaligen Vorstandssitzung wiedergibt – oder die jetzt begehrte Darstellung des Antragstellers. (Unmöglichkeit der Entscheidung)

Finanzrat

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_01_18_03
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Finanzrat
Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband Sachsen seine Vertreter im Finanzrat bei nächster Gelegenheit durch einen Landesparteitag wählen lässt. Eine Verankerung dieser Wahl – wird, wenn notwendig – in der Satzung wird vom Landesvorstand auf dem nächsten Landesparteitag beantragt. Bis zu dieser Wahl beauftragt der Landesvorstand den Schatzmeister des Landesverbands Max Brauer und $Pirat den Landesverband kommisarisch im Finanzrat zu vertreten.



Max: Es ist nicht absehbar, das der Finanzrat tagt. Bis dahin brauchen wir keine Gewählten oder Delegierten. Eine Satzungsänderung ist soweit ich weiß nciht nötigt. Florian: Übernehme das wahltechnischen von Max. Andreas: Es besteht kein akuter Handlungsbedarf. Und ja, es muss nicht unbedingt der LVor den Antrag auf Wahl stellen. Die Basis darf auch. :) Florian: Ich ziehe das zurück weil dei zugrundeliegenden Fragen geklärt wurden.

Der Antrag wurde zurückgezogen.

BSG_2011-11-29

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2011_12_28_04
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
BSG_2011-11-29
Antrag

Ich beantrage, dass der Landesvorstand Andreas Romeyke als Verfahrensbevollmächtigten im betreffs genannten Verfahren beauftragt.



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_03: BSG_2011-11-29
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hiermit beauftragt der Landesvorstand Andreas Romeyke ihn im Verfahren BSG_2011-11-29 (P. W. ./. Landesverband Sachsen) zu vertreten.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Wahlkampfkostenhilfe für Schleswig Holstein

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_05
Beantragt von
Andreas Romeyke
Titel 
Wahlkampfkredit für Schleswig-Holstein
Antrag

Hiermit beantrage ich, dass wir den Landesverband Schleswig-Holstein mit einem Kredit im Landtagswahlkampf unterstützen.



  • Max: Wir haben Rücklagen in Höhe von 55.000 €. Davon können wir für gerne einiges an Kredit nehmen.
  • Andres: Wir könnten auch einen größeren Betrag anbieten, den sie dann "abrufen" können. Ich bin für 10.000 €
  • PhLo: Ich bin für 20.000 €. In der heißen Wahlkampfphase können sie es dann abrufen, ob sie es brauchen oder nicht.
  • Andreas: Ja 20.000,- € ist gut auf dieser Grundlage. Dann haben wir noch 35.000,- €. Max schaust du bitte in den alten Anträgen? Dort stehen Rückzahlungsmodalitäten im Falle eines Abrufens drin. Die hatten sich bewährt.
  • Max: Ja ich suche sie nochmal raus und für den Betrag bin ich auch.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_05: Wahlkampfkredit für Schleswig-Holstein
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Text:
Der Landesverband Sachsen unterstützt den Landesverband Schleswig-Holstein mit einem Kredit von bis zu € 20.000 im Landtagswahlkampf. Der Kredit wird mit den bisher üblichen Rückzahlungsmodalitäten zum Abruf bereitgestellt.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


SOPA Blackout (post factum)

  • Andreas das hab' ich auf meine Kappe genommen, weil ich bin nach außen vertretungsberechtigt. Wir können aber gerne 'nen Beschluss machen.  ;-)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 18.01.2012 #LV-SN_2012_01_18_05: SOPA Aktionstag
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband Sachen unterstützt den weltweiten Protest gegen das US Gesetzesvorhaben SOPA (Stop-Online-Piracy-Act) durch das 24 stündige schwärzen seiner Webseite am 18.01.2012
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 3: Sonstiges

FSJ-ler für die LGS

Auf der Mailingliste kam die Idee auf einen Menschen zu suchen der die Landesgeschäftsstelle (LGS) im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) unterstützt. Florian recherchiert die Möglichkeit und bereitet (so es funktioniert) eine Stellenausschreibung vor. Max: Ich stehe dem kritisch gegenüber und der Pirat M. hatte dazu einige Punkte geäußert, mit denen ich da komplett Konform gehe: - Sozialversicherungsbeiträge - Taschengeld für den FSJ´ler (wird anteilig durch die Einsatzstelle getragen) - gegebenenfalls Unterkunftszuschüsse, definitiv Verpflegungspauschale - ein FSJ setzt einen 8 Stunden Arbeitstag voraus - kann die LGS das leisten? - können wir einen Aufgabenbereich anbieten, der übers Jahr verteilt genügend Abwechslung bietet? Nicht statthaft sind meines Wissens nach reine administrative Tätigkeiten. - professionelle (=Fachbegleitung) Begleitung, Anleitung, Einweisung; klare Kommunikation der Aufgaben, abwechslungsreiche Tätigkeiten - Rückkommunikation mit dem entsprechenden FSJ Träger - Berichtswesen, Zeugnis, Tätigkeitsnachweise Andreas: Einen Wikigärtner bräuchten wir schon... Wir hatten das Thema schon mal so ähnlich vor einem oder zwei Jahren und sind zum Schluss gekommen, eine ordentliche Betreuung nicht gewährleisten zu können. Florian: Wäre frühestens zum 4. Quartal.

Finanzen

  • Es wurde eine Lastschrift mit dem Betreff "Weightwatcher" von knapp €50,- eingezogen. Das wird rückgängig gemacht.

Außerdem stimmen die Daten auf einer Rechnung nicht. Das habe ich schon mit Christian besprochen, da er Kontakt zum Rechnungssteller hat.

  • Christian telefoniert nochmals mit seiner Druckerei und eruiert warum die Überweisung nicht angenommen wurde.

Tickets Gensek

  • Ausweise
  • Christian: Probleme im CiviCrm stehen nicht konsistent die Infos ob jemand einen Mitgliedsausweis hat oder nicht.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, den 25. Januar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 21:37 Uhr