SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-26

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 19. Oktober 2011
	Zeit: Mittwoch, 26. Oktober, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 02. November 2011
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Protokoll

Beginn: 20:36 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Christian Peters, Max Brauer, Florian Bokor

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 19.10.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Max, Andreas, Florian
2. :
3. : Torsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

1. Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Diese Woche leider gar nix. Zu viel anderes Zeugs um die Ohren

Max Brauer

• War im Urlaub. Alle geforderten Daten bzgl. Ticketsystem wurden übermittelt. OTRS läuft an.
• Einarbeitung in Budgetplanung-Planung. Antrag mit kleinen Änderungen von mir nächste Woche. Brauche Mitgliederdaten, um Stammtisch und dergleichen anzuleiern

Torsten Fehre

• Beantwortung außenstehender Anfragen
• Interview mit Sächsischer Zeitung; halbseitiger Artikel in den Lokalteilen von Radeberg und Bautzen
• Mitglieder in CiviCRM eingetragen
  • Florian: Wie ist das mit Anfragen, die an info@... aufschlagen wegen noch nicht bearbeiteten Mitgliedsanträgen?
  • Torsten: Die Anfragen beantworte ich alle und sage den Leuten, dass sie sich da noch etwas gedulden müssen. Gerade recht viel Zeit
  • Andreas: Anfragen von Neumitgliedern an vorstand@ bitte weiterleiten an info@
  • Andreas: Mitgliedsanträge kommen in die LGS rein. Andre hatte mich gefragt, wie das behandelt werden soll, zumal DD und Chemnitz über Mitgliedsanträge zu bescheiden. Ich habe vorgeschlagen, dass er die Anträge einscannt und an die KVen weitergeleitet werden.
  • Torsten: Das vorgeschlagene Verfahren ist OK. Grundsätzlich kann der KV Dresden auch einen Zugang bekommen.
  • Max: für Untergliederungen ab 100 Mitglieder ist ein Zugang zum Civi möglich.
  • Torsten: Trifft für den KV DD zu
  • Florian:

Andreas Romeyke

• Bundespressetreffen
  • Es gibt eine Art CiviCRM (Funkfeuer) für Pressekontakte. Zugang...
  • Info zum Thema PM: Medien wie FAZ oder Freie Presse oder LVZ gehen täglich ca. 800 Pressemitteilungen ein. Also nicht alles als PM herausschicken. Im Funkfeuer gibt es die Möglichkeit zu den Kontakten zu hinterlegen, wofür diese sich interessieren
  • Möchte dafür Raum auf dem KV-Vorständetreffen einräumen
  • Redaktionen (Print) müssen bis Mittag eine PM erhalten. Ohne TV- oder Videomaterial wird nicht gesendet. Höchsten Verbreitungsgrad haben Radio-Nachrichten
  • Es gab ein Meinungsbild zum Thema Bild und Junge Freiheit: 1/3 zu 2/3 war, dass die Organe nicht beliefert werden. Generell war die Tendenz, dass man zwar ein Interview mit solchen Blättern ?????? Wir brauchen druckfähiges Foto, was im Pressebereich auf Webseite hinterlegt wird. Wir müssen uns überlegen ob einzeln oder ob wir uns zu einem Termin treffen. Sollten wir nicht auf lange Bank schieben.
  • Servicegruppe Lektorat für PM.
  • Generell: Wenn man eine PM herausgeben möchte, kann man die auch mit Hilfe der Bundespresse ausarbeiten. Details werde ich im KVor-LVor-Treffen besprechen.
  • Pressemappe wäre sinnvoll, wir haben aber kein Personal für die Erstellung derzeit.
  • Es gibt LVs, wo die 5 Leute dafür haben; es gibt aber auch LV wie Sachsen, die personell unterbesetzt sind
• Interviews; einmal für Leipziger Wochenkurier. Angebot für Hintergrundgespräch bei Radio Mephisto, Leipziger Internetzeitung, Radio Leipzig, Sachsen-Fernsehen

• • Torsten: Noch mal kurze Nachfrage wegen der 1/3-2/3
  • Andreas: 1/3 war dafür, die komplett zu ignorieren.

Christian Peters

• Emails von Interessenten beantwortet
• mit KV Chemnitz wegen Antrag aus letzter Sitzung Kontakt aufgenommen
  • Als Antrag ins Wiki gestellt
• 21.10. kurzes Infotreffen in Stollberg
• 22.10. 2. Treffen in Annaberg-Buchholz -> Protokoll im Wiki
• Plakatentwurf für Werbung Offliner
• Vorbereitung Treffen Werdau 28.10.
• Vorbereitung Treffen Stollberg 29.10.

• • Torsten: Zum Thema KVs gründen. Ich habe da Bauchschmerzen, dass es wieder so euphorisch losgeht wie 2009. Ihr solltet überlegen, ob erst mal regelmäßige Treffen/Stammtische besser wären. Kreisverbände kosten letztendlich Zeit und binden Kräfte

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

1.2.1. AG Bildung (Bund) vs. AK Bildung (Sachsen) (Andreas)

Brief per E-Mail an die zuständigen Piraten geschrieben. Leider noch keine Antwort bekommen. Hake in der nächsten Woche nochmals (auch auf dem Bundespressetreffen) nach.

• Andreas: Kungler und Gefion waren auf dem BuPreTref und sind auf das Thema sensibilisiert. Marina Weisband kümmert sich zwar drum, aber Gefion will sich das Thema selbst auf die Fahnen schreiben.

1.2.2. RL-Treffen KVen ./. Land inkl. Schatzmeisterkonferenz (Florian)

Noch nicht passiet, verschoben.

• • Andreas: Am Wochenende ist KPT in Leipzig. Wenn ein neuer Vorstand gewählt wird, sollte man dazu einladen. Ist aber diese Woche noch nicht beschlussreif. Es ist absolut notwendig, dass wir uns austauschen
  • Flo: Wollen wir das ausschreiben oder beschließen wir als Vorstand, wo das stattfindet?
  • Andreas: Wir können das auch ausschreiben, mir ist das egal.
  • Flo: Ich plädiere dafür, das in Chemnitz stattfinden zu lassen; die haben den Eindruck derzeit zu kurz zu kommen.
  • Andreas. Wir sollten warten, bis da der Leipziger Vorstand gewählt ist.

1.2.3. Bus nach Offenbach (Florian)

Ist in der Bearbeitung.

1.2.4. Vorbereitungstreffen BPT (Florian)

Noch nichts passiert. Kommt die Woche noch.

1.2.5. Stand LQFB (Max)

Florian @ Torsten: Wie sieht's da mit den Einladungen (besonders für Neumitglieder) aus?

• • Torsten: Derzeit gibt es Invites der Sachsen-Instanz nur auf Anfrage. Ich persönlich bin ja dafür, dass wir zwar mit der alten Version weitermachen, aber einen "Komplettreset" durchführen sollten, wobei die bisherigen Initiativen mit ihren Meinungsbildern (d.h. der Teil, den man in der "Bundesinstanz" auch ohne Account sehen kann, d.h. die nicht personenbeziehbaren Daten) zur "Dokumentation der Parteigeschichte" archiviert werden.

• • Max: Ich werde mal mit Klaus sprechen, ob er uns da unterstützen kann/möchte
  • Andreas: Laut Aussage Bund wird die Bundesinstanz für die Untergliederungen erst im 2. Quartal 2011 fertig sein.

Florian: Machen wir da mal ein Arbeitstreffen zur Schulung von Neumitgliedern?

1.2.12. E-Mails (Max)

Hold bis der Server soweit eingerichtet ist, dass er den Anforderungen (Autoresponder) nachkommt.

• • Max: Ist auf aktuellem System nicht möglich

1.2.13. Ticketsystem (Max)

Hold bis Max aus'm Urlaub wieder da ist.

• • s. heutgier Tätigkeitsbericht

1.3. Kalenderkontrolle

• Freitag , 28.10.2011 1. Treffen Werdau
• Samstag, 29.10.2011 1. Treffen Stollberg
• Samstag, 29.10.2011: Außerordentliche Kreisversammlung mit anschließendem Kommunalplenum in Leipzig
• Dienstag, 01.11.2011: Treffen in Bautzen

1.4. Außerpiratiges

14.11. Bildungsdemonstration zum BPT der CDU in Leipzig

TOP 2: Anträge

2.1

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

Aufforderung an annaberger-piraten

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, dass Christian Peters im Kraft und Namens des Vorstandes die mutmaßlichen Betreiber des Blogs "annaberger-piraten.blogspot.com" und des Facebookprofils "annaberger-piraten" auffordern darf Diese entweder zu schließen oder die Insignien der Piratenpartei restlos zu entfernen. Außerdem soll der Antragsteller Facebook und Google Kraft und Namens des Vorstandes zur Löschung auffordern dürfen, falls die jeweiligen Betreiber nicht reagieren.

Begründung

Die Betreiber der Gruppe und des Blogs erwecken den Eindruck es würde sich um eine offizielle Darstellung der Piratenpartei handeln. Trotz mehrerer Einladungen haben die Personen nicht die Treffen in Annaberg aufgesucht. Inzwischen gab es aber schon Verwirrung bei Interessierten, speziell bei Facebook. Andererseits scheint es als wollten die Betreiber die Piraten als Vehikel für einen Feldzug gegen die Annaberger Bürgermeisterin und deren PR-Managerin missbrauchen.

Auf dem 2.Treffen in Annaberg wurde besprochen, dass Nadja B. eine Facebookprofil "piratenpartei-erzgebirge" öffnet und administriert.

• Florian: Die Flagge steht Ich würde eher versuchen, diese Leute in der Kommunikation einzubinden.
• Christian: Ich würde diese bitten, das zu unterlassen. Zum Blog sag ich ja nix, die Facebook-Seite wurde seit >30 Tagen nicht mehr angefasst.
• Torsten: Es gibt grundsätzlich die Möglichkeit, gegen jemanden vorzugehen, wenn er unser Parteilogo in einem nicht uns genehmen Zwecke zeigt. Siehe Krumme 13.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_02: Entfernung von Pirateninsignien von privaten Blogs

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass Christian Peters Kraft und Namens des Vorstandes die mutmaßlichen Betreiber des Blogs "annaberger-piraten.blogspot.com" und des Facebookprofils "annaberger-piraten" auffordern darf, diese entweder zu schließen oder die Insignien der Piratenpartei restlos zu entfernen. Außerdem soll der Antragsteller Facebook und Google Kraft und Namens des Vorstandes zur Löschung auffordern dürfen, falls die jeweiligen Betreiber nicht reagieren.

1. : Florian, Torsten, Andreas, Max
2. :
3. : Christian (Antragsteller)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

2.2

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

symbolischer Betrag an KV Chemnitz

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Sachsen dem KV Chemitz einen symbolischen Betrag von 5,00 € für die Ausleihe des Chemnitzer "Piraten-" Zeltes zahlt.

Der KV Chemnitz verzichtet mit der Zahlung eines symbolischen Betrages für die entstandenen Unanehmlichkeiten und Missversändnisse auf seine ursprüngliche Forderung von 32,00 Euro.

Begründung

Der KV Chemnitz verzichtet mit der Zahlung eines symbolischen Betrages für die entstandenen Unanehmlichkeiten und Missversändnisse auf seine ursprüngliche Forderung von 32,00 Euro.

Dazu ein Auszug aus der Email von Toni Rotter an mich vom 21.10.2011

Zitat:"Wir haben heute bei der Vorstandssitzung beschlossen das wir dem Landesverband den Rechnungsbetrag erlassen, wenn er bereit ist, einen symbolischen Betrag für die Unannehmlichkeiten zu überweisen."

• • Max: Ich möchte den Antrag, so wie er ist, unterstützen, aber wie hoch ist der Betrag?
  • Christian: Hab ich doch geschrieben

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_03: Symbolischer Betrag für Zeltausleihe vom KV Chemnitz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Sachsen dem KV Chemitz einen symbolischen Betrag von 5,00 € für die Ausleihe des Chemnitzer "Piraten-" Zeltes zahlt.

Der KV Chemnitz verzichtet mit der Zahlung eines symbolischen Betrages für die entstandenen Unanehmlichkeiten und Missversändnisse auf seine ursprüngliche Forderung von 32,00 Euro.

1. : Florian, Max, Torsten
2. :
3. : Christian (Antragsteller), Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

2.3

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_10_26_01

Beantragt von

Matthias Stein

Titel 

Entsendung Vernetzungstreffen Bildungsstreik

Antrag

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, Herrn Jan Nitzschmann in seiner Eigenschaft als Mitglied der Piratenhochschulgruppe Leipzig zum Vernetzungstreffen des Bildungsstreiks vom 28. bis 30. Oktober 2011 nach Hamburg (http://www.bildungsstreik.net/treffen_okt11_hamburg/) zu entsenden und die Reisekosten wie folgt zu übernehmen:

Hinfahrt: Sparpreis der deutschen Bahn, 2. Klasse, Nahverkehr, Stand 26.10.2011: 42,00 Euro Rückfahrt: Sparpreis der deutschen Bahn, 2. Klasse, Nahverkehr, Stand 26.10.2011: 39,00 Euro

Gesamtbudget Reisekosten: 81,00 Euro

Herr Nitzschmann wird seine Erkenntnisse mit den Piratenhochschulgruppen teilen.

Begründung: Im Rahmen bevorstehender Bildungsproteste an den sächsischen Hochschulen aufgrund massiver Mittelkürzungen (HEP), aber auch im Lichte des akuten Lehrkräftemangels sächs. Schulen bis 2030, sieht es der bildungspolitische Sprecher als notwendig an, die Vernetzung voranzutreiben und die Kritikpunkte und Lösungsideen aufzunehmen und zu evaluieren. Aufgrund des außerordentlichen Kreisparteitags in Leipzig kann der Sprecher nicht selbst teilnehmen – auch andere sächs. Piraten, die sich im Bereich Bildung engagieren und ein Studium wahrnehmen, können derart kurzfristig nicht teilnehmen.

• • Phlo: Soweit ich weiß, ist Jan Mitglied einer anderen Partei. Warum hat er die Reisekosten nicht dort beantragt?
  • Andreas: Jan ist Mitglied der Piraten-Hochschulgruppe
  • Max: Ich stehe dem kritisch gegenüber. Jan ist kein Mitglied der PP
  • Phlo: Jan macht gute Politik in der Hochschulgruppe. Er ist nur aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen immer noch Mitglied einer anderen Partei. Ist seine private Sache
  • Andreas. Dem entgegen spricht aber auch unser Anspruch "Mitmachpartei"
  • Phlo: Klar, aber ich sehe einen Unterschied zwischen Parteilosen und Mitgliedern von anderen Parteien
  • Andreas: Es ist IMHO zu bewerten, dass Jan in der Piraten-HSG aktiv ist
  • Matthias: Zwei Anmerkungen meinerseits:

1. Ich hege den Eindruck, dass sich bei den Piraten, bis auf 2-3 Personen, kaum jemand für Bildungspolitik interessiert. Insofern bin ich/sind wir nahezu dazu gezwungen, auf interessierte außenstehende Personen zurückzugreifen. 2. Jan hat den Antrag nicht an mich herangetragen - ich habe, nachdem ich unter den sächs. Piraten niemanden finden konnte, ihn konkret gefragt, ob er sich dies vorstellen könnte. Zusatzanmerkung: In Anbetracht der Tatsache, daß wir Doppelmitgliedschaften ermöglichen, auch hinsichtlich konkurrierender Parteien, erschließt sich mir Florians Argumentation nicht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_04: Entsendung von Jan Nitzschmann zum Vernetzungstreffen Bildungsstreik

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Herrn Jan Nitzschmann in seiner Eigenschaft als Mitglied der Piratenhochschulgruppe Leipzig zum Vernetzungstreffen des Bildungsstreiks vom 28. bis 30. Oktober 2011 nach Hamburg (http://www.bildungsstreik.net/treffen_okt11_hamburg/) zu entsenden und die Reisekosten wie folgt zu übernehmen: Hinfahrt: Sparpreis der deutschen Bahn, 2. Klasse, Nahverkehr, Stand 26.10.2011: 42,00 Euro Rückfahrt: Sparpreis der deutschen Bahn, 2. Klasse, Nahverkehr, Stand 26.10.2011: 39,00 Euro Gesamtbudget Reisekosten: 81,00 Euro Herr Nitzschmann wird seine Erkenntnisse mit den Piratenhochschulgruppen teilen.

1. : Florian, Chirstian, Torsten, Andreas
2. :
3. : Max

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Fahrtkosten werden rückwirkend erstattet.

2.4

FastFlux per Email:

• Der Landesvorstand möge für das Treffen in Zwickau am 05. November 2011 Geldmittel in Höhe von 20-30€ (leider noch keine genau Angabe, da wir noch auf Antwort warten) bewilligen. Das Geld wird für die Anmietung eines Raumes im soziokulturellen Zentrum Alter Gasometer benötigt.
• Begründung: Bisherige Treffen wurden immer in Gaststätten abgehalten und somit entstand eventuell für einige eine Hürde zur Teilnahme.

• Christian: Hürde zur Teilnahme in Gaststätten? Das find ich merkwürdig
• Andreas: Gaststätten sind gut, um sich kennenzulernen. Für das Arbeiten ist es aber hinderlich. Es ist da recht laut. Es fehlt Material eine Organisation durchzufahren.
• Torsten: Ich weiß nicht, wie das in Zwickau oder Chemnitz ist, aber in DD sind die Hälfte der aktiven Mitglieder Hartz4-Empfänger. Und in einer Kneipe muss man immer was trinken ...

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_05: Mittelbewilligung für Treffen im Zwickau

Text:

Der Landesvorstand bewilligt für das Treffen in Zwickau am 05. November 2011 Geldmittel in Höhe von maximal 30€ für die Anmietung eines Raumes im soziokulturellen Zentrum "Alter Gasometer".

1. : Florian, Christian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP: Sonstiges

Mitgliederanträge

• • Wir müssen ein Verfahren finden. Haben wir zu Anfang der Sitzung besprochen
  • Christian: Wir müssen ein Verfahren festlegen, nach welchen Regeln Untergliederungen Bewerber ablehnen dürfen
  • Andreas: Normalerweise müssen Ablehnungen begründet werden, dann können sie auch vor dem Schiedsgericht klagen
  • Phlo: Zu dem Punkt kann ich mir vorstellen, dass es da eine Ausnahmeregelung gibt. Was hat Chemnitz verlautbaren lassen, dass sie Leute dort nicht aufnehmen wollen?
  • Christian: Angst, dass Chemnitz von Stadionbeführwortern und Fussballfans geflutet werden.
  • Torsten: AFAIK ist es doch so, dass der KV sogar sagen darf, dass ihm seine Nase nicht gefällt.
  • Andreas: Nach Lektüre des PartG: Es gibt keinen Rechtsansruch
  • Phlo: Wenn Chemnitz sich zu einer "Stadiongegner-Sekte" auflaufen will, dann ...

KV-LV-Treffen

• • Andreas: Mir wäre es lieb, wenn wir ein RL-Treffen hätten.

Werbemittel

• • Andreas: Wir haben festgestellt, dass die Werbemittel rapide zur Neige geht. Buttons gibt es keine mehr, Flyer zum E-Perso. Wir sollten Werbemittel bestellen, Flyer zu designen und nachdrucken zu lassen? Wer hat Zeit, in die LGS zu fahren?
  • Christian: Ich würde mal versuchen, das "online" hinzubiegen.
  • Andreas: Wir haben ja den programmatischen BPT vor der Tür. Wir müssen vor allem bei den Flyern nachschauen, was veraltet ist und was noch in der LGS liegt. Nicht dass wir Flyer haben, die wir nicht mehr losbekommen. Vielleicht ist es auch sinnvoll, eine Buttonmaschine zu kaufen
  • Max: Hatte nicht heute jemand den Preis für eine Button-Maschine gesagt?
  • Andreas: 350 Euro
  • Max: Da müsste man mal schauen, wieviele Buttons man für das Geld kaufen könnte. Es macht aber auch einen Haufen Arbeit.
  • Phlo: Die Qualität aus Button-Maschinen ist auch nicht sehr berauschend.
  • Andreas: Matthias und Robert haben eine Werbemittelaufstellung für den TdS gemacht.

-> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:P1ng0ut/Material2011 unter Kaufempfehlung kann als Grundlage dienen bei der Inventur.

• • Andreas: Noch ein kurzer Hinweis: Wir haben gedruckte Braille-Flyer, die nach DD müssen. 1000 Stück müssen nach NRW. Kann einer der Leipziger die Flyer abholen und mit der Post senden?
  • Phlo: Kann ich diese Woche machen
  • Andreas: OK, wir telefonieren

• • Max: Können wir einen Beschluss machen über die Kosten für das Versenden?
  • Andreas: Noch ein Hinweis: NRW hat Kostenerstattung zugesichert.
  • Phlo: Da können wir die Versandkosten mit hineinstellen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.10.2011 #LV-SN_2011_10_26_06: Kostenübernahme für Braille-Flyer-Versand

Text:

Der Landesvorstand übernimmt die Kosten, welche durch den Versand der 1000 Braille-Flyer nach NRW entstehen.

1. : Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Koop mit TH

• Andreas: Auf dem BuPreTre hab ich mich sehr intensiv mit dem stellv. Vorsitzenden des LV TH getroffen. Dabei wurde festgestellt, dass die "Neufünfland-Vernetzung" nicht so recht funktioniert. Da Thüringen strukturell viel mit Sachsen gemeinsam hat. Es wäre auch mal gut, ein Treffen als Vorstand nach Thüringen zu verlagern. Dann nach und nach die angrenzenden LV mit hinzuziehen und sich austasuchen. Was machen die anders? Was machen wir anders? Was aht sich bewährt und was nicht?

TOP 8: Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 02.11.2011 um 20.30Uhr im Telko-Raum.

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr