SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-09-12

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 05. September 2011
	Zeit: Montag, 12. September, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 19. September 2011
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Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Beginn: 20.03 Uhr

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Thomas Krohn, Torsten Fehre, Andreas Romeyke

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN 2011_09_12_01: Beschluss letzte Protokolle

Text:

Das Protokoll vom 29.08.2011 ist genehmigt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt, da noch nicht übertragen
Zusatzinfos:

Kalenderkontrolle

• 2011-09-17 Kassenprüfung 2
• 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2 Die Frist für Satzungs- und Programmänderungsanträge ist abgelaufen.
• 2011-10-08 Kreisparteitag Dresden
• 2011-12-03/2011-12-03 Bundesparteitag

Top 1: Aktuelles

Termin OM Gregor Schäfer

Andreas: BSG wird Grundsatzurteil beschließen, deshalb noch warten Thomas: Abwarten BSG. Bleibt das Urteil bestehen ist die bisherige Linie korrekt, bleibt es nicht, ist auch hier anders zu verfahren. :)

Kasse/Budgets

Die Budgets sind jetzt sehr ausgelastet (TdS, FSA, Werbemittel +Reisekosten)

• Thomas: Ich haber im Moment keinen genauen Überblick; die Abrechnungen kommen jetzt noch. Der Großteil ist jetzt bis zum Ende des Jahres aufgebraucht
• Andreas: Können wir bis Montag noch einen Überblick erhalten?
• Thomas: Die Budgets kommen nach der Buchung. Ich kann nichts versprechen.
• Andreas: Es wäre schön, wenn du das hinbekommen würdest

Brailleflyer

Danke an alle Helfer, sind heute beauftragt! :)

• Andreas: Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei occcu, Max, Matthias und Hausrabe, corax und denen, die ich noch vergessen habe zu erwähnen.
• Andreas: Es gibt auch die Möglichkeit, Visitenkarten in Blindenschrift zu drucken. Preis auf Anfrage (hängt von der Auflage ab)

Top 2: Anträge

Bewilligung von Gelder zum Verschicken der restlichen Liederbücher

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_09_12_01

Beantragt von

Marcel Ritschel

Titel 

Bewilligung von Geldern zum Verteilen der restlichen Liederbücher

Antrag

Der Landesverband Sachsen stellt insgesamt 984,14 Euro bereit, um die restlichen Liederbücher für Sachsen per Post zu verschicken.

Begründung

Schon länger liegen die Bücher in der LSG und es geht nur schleppend voran. Ich (Marcel Ritschel) habe bereits Bücher nach Bautzen und ins Vogtland geschickt. Dies ging schnell und meiner Meinung nach ist es wichtig, diese Bücher an die Kindergärten zu verteilen.

Die Summe setzt sich wie folgt zusammen:

Zwickau: insgesamt 215 Bücher -> 215*1,45 euro (Briefmarken) = 311,75 euro

Erzgebirgskreis: insgesamt 236 Bücher -> 236*1,45 euro (Briefmarken) = 342,20 euro

Leipzig Land: noch 205 Bücher -> 205*1,45 euro (Briefmarken) = 297,25 euro

Außerdem kommen dann noch die Versandtaschen hinzu. 100 Taschen kosten 5,49. Bei insgesamt 656 Büchern ergibt das 6*5,49 euro = 32,94 euro. Die restlichen Versandtaschen würde ich spenden.

Alternativ kann man den Antrag auch splitten und die einzelnen Gebiete bewilligen. Also eins nach den anderen.

Den Versand würde dann Marcel Ritschel übernehmen.

• Andreas: Das ist mir etwas zu "pauschal". Gerade in Leipzig geht es voran. Max macht Nordsachen, ich weiß aber nicht, wie dort der Stand ist. Ich würde gern die Landkreise einzeln beschließen und benötige noch Rückmeldung von Stefan, wie der Stand in Sachsen ist.
• Thomas: Ich würde gerne den Beschluss vertagen, da ich gern erst mal eine Übersicht erstellen möchte, bevor weiteres Geld ausgegeben werden soll.

Der Antrag wird vertagt.

Reisekosten für externe Parteitagshelfer

Antrag an den sächsischen Vorstand

{{{Nummer}}}

Beantragt von

Loralitilli als Proxy für Klaus

Titel 

Reisekosten für externe Parteitagshelfer

Antrag

Der Vorstand möge signalisieren, ob für einzelne Versammlungsämter des LPTs, wie etwa Versammlungsleiter, die Inanspruchnahme erfahrener Piraten anderer LVs in Anspruch genommen werden soll. Aus dem LV Berlin hat Philip B. angeboten, die VL zu übernehmen. Sofern externe Hilfe gewünscht ist, wird beantragt Philip B. Reisekosten lt. Finanzordnung zu erstatten. Als Ansprechpartner Richtung LV Berlin steht Klaus Peukert zur Verfügung.

• Thomas: Ich hab mit Dirk auf der FSA geredet. Er hat sich schon als VL vorgeschlagen; er würde das auch zu 90 Prozent machen.
• Torsten: Ich weise darauf hin, dass wir diesen LPT richtig korrekt abhandeln müssen. Ein VL, der das ganze Procedere mit GO-Anträgen und dergleichen perfekt kann, ist da durchaus von Vorteil.
• Andreas: WIr hätten auch noch den Phlo aus Leipzig.
• Thomas: Ich kann jetzt auch keine Aussage zum Budget geben.
• Andreas: Wir können das jetzt auch vertagen oder gleich sagen, dass wir das aus eigener Kraft stemmen können
• Tilo: Das Problem ist, dass der externe VL eventuell vom LPT nicht gewählt wird.
• Andreas: Danke für den Hinweis. Aber ich bin auch hier für eine Vertagung.

Der Antrag wird auf nächste Woche vertagt.

Veröffentlichung Kommunikationskonzept

Antrag an den sächsischen Vorstand

{{{Nummer}}}

Beantragt von

Loralitilli als Proxy für Klaus.

Titel 

Veröffentlichung Kommunikationskonzept

Antrag

Der Vorstand möge den Beschluß nach §4 (2) I. Satzung nennen, mit dem das Kommunikationskonzept aus [1] zur Verschlussache erklärt wird. Existiert kein solcher Beschluß, veröffentlicht der Vorstand unverzüglich das unter [1] erwähnte (um ggf. vorhandene personenbezogene Daten bereinigte) Kommunikationskonzept im Wiki und verweist darauf. Existiert ein solcher Beschluß, so wird beantragt, ihn aufzuheben und das Konzept zu veröffentlichen. Hinweis: Der Ausschluß der Öffentlichkeit lt. Vorstands-GO entbindet nicht vom Grundsatz, das Interna nur auf ausschließlichen Beschluß zur Verschlusssache erklärt werden können und ansonsten "normal" protokolliert und transparent veröffentlicht werden müssen. Ein eventueller Beschluß ist zu begründen

Begründung

Für die Evaluation der bisherigen und diePlanung/Konzeption der zukünftigen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist es hilfreich, vorhandene Konzepte, bereits implementierte Maßnahmen und offene Aufgaben zu kennen. Außerdem ist es Quatsch, das Rad neu zu erfinden, wenn ein geeignetes Konzept ggf. bereits vorhanden ist. Um dies beurteilen zu können ist eine Veröffentlichung notwendig und angebracht. Außerdem sind wir die Transparenzpartei, also ins Wiki damit. So.

[1] https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-11-01#TOP_4:_Kommunikationsstruktur.2C_Informationsfluss.2C_.C3.96A

Anmerkung: Der Antrag ist abzulehnen, da das Kommunikationskonzept unter Verweis auf Auswirkung auf die berufliche Tätigkeit der Autorin durch den Landesvorstand vertraulich behandelt wurde. Da der Autorin die alleinige Urheberschaft zusteht ist der Landesvorstand nicht berechtigt, dieses Dokument ohne ihr Einverständnis der Allgemeinheit zugänglich zu machen. --AndreasRomeyke 18:38, 31. Aug. 2011 (CEST)

• Torsten: Wäre es möglich, das Konzept in der LGS zur Einsichtnahme "vorrätig" zu halten?
• Andreas: Nein; siehe meine Anmerkungen
• Torsten: Aber bei anderen Sachen (z.B. LGS-Mietvertrag) ist es ja auch nicht der Allgemeinheit zugänglich
• Andreas: Nein, das ist etwas anderes.
• Andreas: Der Inhalt war eine eindeutige Zuordnung der Verantwortlichen für Telefon, Ansprechpartner; die Betreuung von Neumitgliedern, die schnelle Bearbeitung von Emails mit Information über Antwort an alle Betroffenen, Reaktivierung von altmitgliedern durch Telefonaquise.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011_09_12_01: Veröffentlichung Kommuniktaionskonzept

Text:

Der Vorstand stimmt einer Veröffentlichung des Kommunikationskonzepts zu

1. :
2. : Thomas, Torsten, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Demo "Freiheit statt Angst"

Antrag an LV Übernahme Druckkosten

• • 600Blatt Flugblatt Polizeikennzeichnungspflicht (Aktuelle version besitzt V.i.S.d.P.)
  • 400Blatt Auskunftsantrag an Polizei auf Grund Handygate
  • Kosten die Anfallen: Copyland: ca 46 Euro
  • 1500x0,03Euro+0,50Euro
  • Habe Zusage, dass ich dies am Freitag drucken lassen kann!

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011-09-12_02: Übernahme Druckkosten für Flyer/Faltblätter

Text:

Der Landesvorstand bewilligt 46 Euro für den Druck von insgesamt 1000 Flyern/Faltblättern für die Verteilung auf der Demonstration "Freiheit statt Angst".

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag an LV Übernahme Transportkosten nach Berlin

• • Lieferwagen Buchungszeitraum: Sa, 10.09.11 04:00 - So, 11.09.11 04:00

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011_09_12_03: Übernahme Transportkosten nach Berlin

Text:

Der Landesvorstand bewilligt die Kosten für die Anmietung eines Lieferwagens zum Transport von Zelt und Standmaterial zur Demonstration "Freiheit statt Angst" Sa, 10.09.11 04:00 - So, 11.09.11 04:00.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andreas weist darauf hin, dass die nächsten Veranstaltungen langfristiger vorbereitet werden, damit solche Kosten im Voraus feststehen.

TdS Kamenz

Antrag an LV Übernahme Transportkosten nach Kamenz

• Lieferwagen Buchungszeitraum: Fr, 02.09.11 18:30 - Sa, 03.09.11 18:30

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN 2011_09_12_04: Übernahme Transportkosten nach Kamenz (TdS)

Text:

Der Vorstand bewilligt die Anmietung eines Lieferwagens für den Transport von Standmaterial zum Tag der Sachsen 2011.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekosten für Helfer TdS 2011

• Andreas: Ich möchte, dass alle Helfer, die zum TdS unseren Stand mindestens einen halben Tag (4h) betreut haben, ihre Reisekosten auf gestelltem Reisekostenantrag erstattet bekommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011_09_12_05: Reisekosten Helfer für TdS 2011

Text:

Der Landesvorstand bewilligt die Reisekosten für Piraten, die zum Tag der Sachsen 2011 in Kamenz mindestens vier Stunden den Stand betreut haben.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Piraten müssen hierzu eine gesonderte Reisekostenabrechnung vorlegen!

Korrektur: "Aufhebung Beschluss Kommunikationsbeauftragter LV-SN_2011_08_08_03"

Beschluß, Lily von ihrer Tätigkeit zu entbinden,wird dahingehend korrigiert, daß das Ende der Beauftragung keine persönlichen Gründe hat, sondern auf Wunsch von Andreas (oder des Vorstandes) geschehen ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011_09_12_06: Korrektur des Beschlusses LV-SN_2011_08_08_03

Text:

Der Beschluss LV-SN_2011_08_08_03 wird vom Text wie folgt korrigiert, Neue Fassung: Die Beauftragung der Pressesprecherin wird durch den Landesvorstand aufgehoben. Die Daten (Kontaktdaten, Verteiler), Passwörter und Materialien werden an Andreas Romeyke zeitnah, bis spätestens Ende August 2011 übergeben. Wir danken Lily für ihre geleistete Arbeit und wünschen uns, daß sie sich weiter bei den Piraten Sachsen einbringen wird. Die Zuständigkeit für Pressearbeit liegt damit bis auf weiteres beim Vorsitzenden des Landesverbandes.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Tagesordnung Landesparteitag

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.09.2011 #LV-SN_2011_09_12_07: Tagesordnung LPT2011.2

Text:

Der Vorstand beschließt die Tagesordnung für den Landesparteitag unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2 mit dem Stand vom 12.09.2011.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3: Sonstiges

Bus BPT

auf dem letzten Plenum Chemnitz haben wir über Sammeltransporte von SN zum BPT debattiert. Hier eine Idee überlassen wir dies dem Busvermieter ... dann kommen wir ohne Risiko zu günstiger Fahrt: www.deinbus.de

• Tilo: Ich bin skeptisch, dass das so klappt. Ich denke mit Grauen an Bingen, wo das Schiff bestellt wurde, aber dann der Verantwortliche privat auf den Kosten sitzen geblieben ist. Dann würde das auch noch eine Art "Sachsenrundfahrt" werden, wo verschiedene Städte abgefahren werden. Wir sollten da eher schauen, ob wir mit Anmietung von einem 9-Sitzer günstiger kommen.
• Andreas: WIr hatten das ja diskutiert. Die Idee eines "Großbusses" wäre, dass ein gesamter LV zusammenfindet, so dass eben keine "Grüppchenbildung" stattfindet, der LV gemeinsam ein Erlebnis teilt und man sich gemeinsam auf den BuPT vorbereiten und diesen nachbereiten kann.

Kalender Landesblog

• Termineintrag: Samstag, 10. September bitte ändern!
• Schreibrechte/Zugang für KV SOE
• Andreas: Da hatte ich schon gesagt, dass das über den Google-Kalender erfolgen soll. Der Vorteil eines solchen Kalenders ist, dass man auf einen Klick sieht, was im gesamten LV los ist. Deswegen ist es nicht notwendig, Schreibrechte für einzelne Untergliederungen zu erstellen.
• Tilo: Ich hatte letztens gesehen, dass da viel Quatsch drin steht.
• Torsten: Ja, da hab ich einiges vergessen; ich werde da mal bei Marcel nachhaken. Eigentlich hat er das Passwort von mir bekommen.
• Andreas: Wir haben ja auch jede Woche die Kalenderkontrolle, da besteht die Möglichkeit, auf einen eventuellen Fauxpas hinzuweisen. Der Vorteil ist, dass Termine aus dem Google-Kalender, wenn ein Layer für jeden KV existiert, diese auch mit auf der Webseite erscheinen. Natürlich steht es den Untergliederungen auch frei, eigene Kalenderlösungen zu verwenden. Diese erscheinen dann aber nicht automatisch auf der Webseite des LVs.

KV SOE Fahrt zum LPT in Leipzig

Der KV SOE möchte einen Personentransporter über die Konditionen des Landesverbandes buchen. Für eine gemeinsame Fahrt zum LPT 2011/2, die Tages- und Kilometerpauschale tragen die Teilnehmer selbst Thomas: Der KV SOE kann einen Transporter zu den Konditionen des LV Sachsen mieten, wenn er die Zahlung übernimmt. Eine Bezahlung durch die Piraten privat kommt dann nicht in Frage (Mehrwertsteuerproblem usw).

• Tilo: Thomas hat schon alles geschrieben, das geht so nicht, wie ich mir das dachte. Das regelt der KV selbst von seinen Geldern, die ihm zustehen. Eine Extra-Beschlussfassung von Euch ist da nicht nötig; wir können jetzt komplett ohne LV agieren.

Hinweis an LGS

Bitte gemäß Aufruf der BGS Exemplare alter Grundsatzprogramme und Flyer an dieselbe zu senden. Notwendige Auslagen laufen über das Budget der LGS.

• Thomas: Was genau soll es sein?
• Torsten: So wie ich das verstanden habe, soll in der BGS ein kleines "Museum" eingerichtet werden ... oder ne Art Archiv. Dokumentation der Parteigeschichte und so ...
• Andreas: Im Zweifel soll die LGS sich bitte an die BGS wenden.

Thomas wird Andre Bescheid geben, dass er da ein päckchen fertig macht.

IT

• Andreas: Torsten, bitte Übergabe an Max klären
• Torsten: Ist schon
• Andreas: Und die Sache mit dem Ticketsystem ist auch schon seit einem Monat offen.

Mailingliste

• Andreas: Ich hoffe, dass sich die Sachsen-ML beruhigt.

TOP 3: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 19.09.2011 um 20.00 Uhr statt Ende der Sitzung: 21:00 Uhr