SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-08-15

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 08. August 2011
Zeit: Montag, 15. August, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 22. August 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: , Kontostand: zuwenig :), Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen


Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.08.2011 #LV-SN 2011_08_15_01: Beschluss Protokoll 01. August
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Text:
Das Protokoll vom 01.08.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Thomas, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.08.2011 #LV-SN 2011_08_15_02: Beschluss Protokoll 08. August
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 08.08.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Thomas, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • Torsten: Einladungen LPT 2011.2 rausschicken
    • wird morgen vorbereitet; Eintüten + Verschicken dann am Mittwoch
  • Torsten: Ticket-System (OTRS)
    • nicht dazu gekommen
  • Thomas: Antrag MeckPomm
    • Die haben ihre Planungen gemacht, haben 5 Teams, freuen sich, wenn jemand kommt. Aber nix festest. Tilo kümmert sich drum
  • Torsten: Presse-Zeugs ändern (auf Webseite und im eventuell Wik, Presseverteileri)
    • Wo hab ich es noch vergessen? Webseite wurde geändert, Mailadresse (hoffentlich) auch (hab ich in die Wege geleitet)

Kalenderkontrolle

Piratenspezifisch

(fällt vllt. aus wg. FSA)

2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2 
20. August Deadline für Einladungen 
Anträge sind bis zum 03.09. einzureichen 
  • 2011-08-20 Kassenprüfung (LGS, nicht öffentlich)
  • 2011-08-17 Kassenprüfung (LGS, nicht öffentlich)
  • 2011-08-27 Sitzung Antragskommission
  • 2011-09-10 Sitzung Antragskommission (Kollison Plenum?/FSA)
Nicht Piratenspezifisch 
* 2011-09-10 Freiheit statt Angst Großdemo (FSA)
  • 2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen

TOP 1: Aktuelles

Webseite

Andreas:

  • Mit Robert M. getroffen und Wichtigkeit/Dringlichkeit festgelegt: 1. Einbindung Google-Kalender, 2. Pressebereich 3. Entschlackung/Übersichtlichkeit
  • Robert M. ist zZ. alleiniger WP-Administrator, hat Rechte der Webseiten auf sicherheitstechnisch vernünftige Maße zurückgesetzt, WP-Theme zum Download war gelöscht wurden
  • Torsten wird zusätzlich Admin-Rechte bekommen

Presse

Leider noch keine Reaktion von Lily,

  • TODO: Gensek schreibt Lily postalisch mit Vorschlägen Übergabetermin an.
  • TODO: Pressemappe Hamburg als Vorlage für unsere

Fachplenum Demographie

  • Begriffsklärung
  • Prognosen 2030:
    • Sachsen verliert ein fünftel seiner Einwohner, Einwohnerzahl sinkt auf 4Millionen
    • die Zahl der Ü80 verdoppelt sich
    • die Zahl der U18 halbiert sich
  • Es gibt einen Demographietest für Investitionen des Freistaates
  • Es wurden durch die Piraten vor Ort mögl. Auswirkungen erörtert und die Themen eingekreist, denen wir uns zwecks Förderung oder Gegensteuerung widmen sollten
  • Danke an Toni und Kevin für Orga
  • Danke an Andre für Ausarbeitung

Treffen KVors und LVor

  • Abstimmungsprobleme wurden besprochen
  • Bring- und Holschuld
  • KVs und LVs nutzen gemeinsam Google-Kalender
  • KVors sollten in Vorleistung gehen
  • KVors müssen sich um Mitglieder(-re)aktivierung kümmern
  • LVor muß besser kommunizieren
  • Leider war aus dem KV Dresden kein Vertreter des Vorstandes anwesend.
  • Wenn der LVor Themen behandelt, die explizit einen KV betreffen, dann sollte dieser im Vorfeld Bescheid bekommen

Verlegung Plenum wegen FSA (Mitteilung)

Da das Plenum auf die FSA fallen würde: Plenum verschieben oder ausfallen lassen?

  • Thomas. Im November ist noch ein freies Plenum; sollte eigentlich aber für die Bildungs-AG sein
  • Andreas: Es gab 2 Varianten:
    • 1. Plenum vom 10. auf den 11. zu verschieben
    • 2 .Plenum ausfallen lassen und einen der freien Slots benutzen
  • Thomas: Die Antragskommission wollte am 11.09. tagen
  • Torsten: Also das Plenum auf den Sonntag danach verschieben, halte ich für nicht gut. Besser verschieben auf eine Woche später? Kollidiert aber mit LPT
  • Andreas: Ich bin für ein Verschieben auf einen freien Slot

Das heißt, wir verschieben auf einen freien Slot

Am 26. November wäre ein Slot für das Plenum offen (war bisher der 3. Dez. geplant, kollidiert aber mit BPT)

Wir sollten den AK Bildung noch einmal konsultieren

Busprojekt (BPT)

  • auf der KVors-LVor-Tagung war einstimmige Meinung, daß eine gemeinsame Fahrt aller sächsischen Piraten das Wir-Gefühl verstärken kann und auch genug Möglichkeiten der Vorbereitung bietet.
  • Torsten: Haben wir eine Möglichkeit, dass der Landesverband irgendwie in Vorleistung gehen kann?
  • Thomas: Es ist "wackelig". Bisher war die Sache einfach, da wir mit Autos gefahren sind.
  • Andreas: Auf dem Plenum haben wir grob überschlagen, dass die Kosten für die Busfahrt ca. 50 EUR pro Person betragen (schwankt nach oben oder unten; aber kein Angebot vor Ort). Wäre deutlich günstiger als Zug und günstiger als Auto. Ist gut für Austausch und dergleichen. Ich sehe da auch einen erheblichen Vorteil für alle
  • Torsten: Die Frage ist nur, ob Thomas das im Rechenschaftsbericht irgendwie geregelt bekommt. Wenn das Ganze nicht in den Büchern auftauchen würde ...
  • Andreas: Bus würde uns ca. 2000 Euro kosten. Alternative wäre, n-Kleinbusse (8-Sitzer) zu mieten. Spart nicht viel mehr Geld. Hätte aber auch Nachteile (schlechtere Absicherung, kleinere Gruppe)
  • Thomas: Wir sollten die Sache auf der ML ausschreiben und usnere Mitglideer fragen, was die davon halten.
  • Torsten: Sollten wir einen Bus chartern oder überlassen wir das den Vorstand, der am 1. Oktober gewählt wird?
  • Andreas: Wir sollten das so früh wie möglich machen und uns um Übernachtungen kümmern. Außerdem können wir mit dem Bus auf uns aufmerksam machen

Nächste Woche wird dazu ein Beschluss gefasst. Es wird noch mal auf der ML nachgefragt.

Thomas soll sich noch mal auf der ML der Schatzmeister kümmern, ob das verbuchbar ist.

Torsten wird das noch mal auf der Sachsen-ML thematisieren.

Werbemittel

Alles bis auf die Bierdeckel bestellt. Grafik wurde Andre zur Umgestaltung (kleine Formatierung) anvertraut.

  • Was ist mit Magnetschildern?

Tag der Sachsen

Email-Zusage wurde

FSA

  • Andre: Heute ist Anmeldeschluss bzgl. FSA-Stände

TOP 2: Anträge

möglichst schnell, das heißt innerhalb der nächsten 2 Tage Aufkleber für die FsA in Auftrag geben. Sonst haben wir nichts aktuelles zu verteilen. Ideensammlung von 5 aktiven Piraten von gestern Nacht findet sich hier https://dickerengel.piratenpad.de/10 da es auf der Wikiseite der FsA keinen Ansprechpartner gibt, versuche ich es auf diesem Weg.

  • Kyra stellt den Antrag vor. Berlin pfeift aus dem letzten Loch. Die brauchen Unterstützung,
  • Torsten: D.h. die brauchen nicht nur Geld sondern auch Hilfe. Geld können wir beschließen. Wirklich Hilfe beschließen können wir nicht.

Andreas: Wir leiten den Hilferuf an Sachsen-ML weiter.

  • Andre: Ich hatte noch mal einen Anruf aus Berlin; da wird Hilfe im Straßenwahlkampf benötigt. Wird aber erst nächste Woche spruchreif
  • Tilo: Wir können einen sächsischen Stand machen. Ich halte es für eine gute Idee, einen sächsischen Stand zu machen. Wir können in 3 Wochen auch ein vernünftiges Standkonzept hinkriegen. Das schließt eine Parallelaktion für Berlin nicht aus
  • Mirco: Ich habe einen Antrag für Truck gestellt. Wäre kein Problem, davon Geld für Aufkleber "abzuzwacken" Flyer/Aufkleber nur 1x zu designen und die Auflage für Aktionen in DD/B/TdS aufzuteilen
  • Tlo: Möchte Ablauf darstellen, Umzug von Pariser Platz zum Fernsehturm 1 Stunde, danach Gestaltung Aktionsfläche 3h

Es wird mal kurz der nächste Antrag besprochen:

Sachsen-FSA-Handygate-Truck

Antrag an den sächsischen Vorstand
A-LV-SN_2011_08_15_01
Beantragt von
Mirco da Silva
Titel 
Unterstützung Sachsen-FSA 10.09.2011 / Handygate-Truck
Antrag

Der LV Sachsen unterstützt die Demo "Freiheit statt Angst" in Dresden/Sachsen am 10.09.2011 mit 500,-€. Die Mittel sind zweckgebunden zur Anmietung von Technik (LKW, PA, AC und Techniknebenkosten wie Kraftstoff), Werbematerial und Künstlergage.und Versicherung.

Begründung:

Sachsens Demokratie hat's richtig nötig. Planungspad: http://piratenpad.de/handygate-truck

http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge/Sachsen-FSA-Handygate-Truck inkorrupt 19:03, 15. Aug. 2011 (CEST)

  • Andre: Ich weiß nicht, ob wir den Truck noch zugelassen bekommen. Heute ist Anmeldeschluss
  • Midas: Die Aktion mit dem Truck findet in DD statt.
  • Andreas: Insgesamt wären das dann ca. 600 Euro.
  • Thomas: Was willst du mit einem Truck in Dresden zur FSA?
  • Mirco: Ist eine eigenständige Aktion. FSA als dezentrales Konzept gibt es seit geraumer Zeit. Da wir in Sachsen gerade im Brennpunkt stehen (Handygate) wäre das passend. Auch eine Alternative für die Leute, die keine Lust/Geld haben, nach Berlin zu fahren
  • Andreas: Könntest Du kurz die Vorteile vorstellen, wenn wir zentral in Berlin teilnehmen?
  • Tilo: Die FSA ist neben dem BPT das größte Treffen mit der PP. Wir hatten letztes Jahr auch tolle Gesrpräche im Zug und sogar Parteieintritte. Hinzu kommt der Wahlkampf in Berlin; eine Woche später ist der Termin. Wir sollten da mit allen gemeinsam "Farbe zeigen". Eine dezentrale Veranstaltung ist IMHO etwas kurzzeitig geplant.
  • Andreas: IMHO sind wir nicht zuviele Aktive, die zwei Standorte bedienen können. Ich tendiere momentan Richtung Berlin.
  • Torsten: Ich bin da doch eher für die dezentrale Variante.
  • Thomas: Derzeit hat nur Brandenburg einen Stand. Die Berliner schaffen es nicht.
  • Tilo: Die Themenwahl haben wir auch ganz passend gemacht. Im Bundestag wurde die Kennzeichnungspflicht auf Bundesebene abgelehnt. Ich fände es gut, wenn wir mit den Inhalten in Berlin punkten können.
  • Mirco: Es ist ein Angebot, ob das mit den Piraten stattfinden wird oder nicht. Ich finde es auch nicht gut, dass jetzt wieder eine Entweder-/Oder-Entscheidung steht.
  • Torsten: So wie ich das sehe, sind schon genügend Leute da für Dresden.
  • Andreas: Ich bin für beides
  • Thomas: Ich bin für eine Berlin-Variante
  • Andreas: Beschließen wir das Geld für Kyra?
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.08.2011 #LV-SN_2011_08_15_03: Budget für FSA Werbematerial + Truck + Versicherung
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Text:
Der LV Sachsen unterstützt die Demo "Freiheit statt Angst" in Dresden/Sachsen am 10.09.2011 mit 500,-€. Die Mittel sind zweckgebunden zur Anmietung von Technik (LKW, PA, AC und Techniknebenkosten wie Kraftstoff), Werbematerial und Künstlergage und Versicherung. Weitere 100,- € werden für Werbematerial für die FSA in Berlin bereitgestellt. Das Werbematerial für DD und Berlin wird gemeinsam bestellt. Verantwortlich für Dresden ist Mirco da Silva.
  1. 15yes.png: Torsten, Andreas
  2. 15no.png: Thomas
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Übernahme Fahrtkosten FSA

Der Vorstand möge beschließen, für die Fahrtkosten für Piraten, welche zur FSA2011 am 10. September fahren wollen, zu übernehmen. Die Übernahme wird in Form von Sammeltickets geschehen, wie auch schon im Jahre 2010. Dafür soll ein angemessenes Budget beschlossen werden, welches mindestens 3 solcher Tickets enthält (Startorte seien wieder Dresden, Chemnitz und Leipzig) und bei bedarf auch aufgestockt werden kann.

Begründung

Bereits letztes Jahr gab es ein solches Angebot und einige Beteiligung von sächsischen Piraten. Dieses mal soll ein Infostand gehalten werden, so dass das kostengünstige Anreisen für Piraten an wichtigkeit noch zunimmt.

mit freundlichen Grüßen,

Max Brauer

  • Thomas: Wieviele Tickets maximal?
  • Andreas: Ich halte 6 Tickets für realistisch
  • Thomas: Was kosten die derzeit?
  • Gruppentickets kosten derzeit 17 Euro für eine einfache Fahrt
  • Tilo: 6 Tickets sind richtig gut. Es gibt mehrere Möglichkeiten der Abfahrt. Die Variante mit den 5er Tickets ist optimal
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 15.08.2011 #LV-SN_2011_08_15_04: Übernahme Fahrtkosten FSA
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Text:
Der Vorstand beschließt, dass für Piraten, welche zur FSA2011 am 10. September nach Berlin fahren wollen, die Fahrtkosten übernommen werden. Die Übernahme wird in Form von Sammeltickets geschehen, wie auch schon im Jahre 2010. Es werden maximal 6 Gruppentickets gekauft. Startorte sind Leipzig, Dresden oder Chemnitz
  1. 15yes.png: Torsten, Andreas, Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 3: Sonstiges

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am Montag, den 22. August um 20 Uhr im Telko-Raum statt

Ende der Sitzung: 21:14 Uhr

TODO

  • Gensek schreibt Lily postalisch mit Vorschlägen Übergabetermin an.
  • Pressemappe Hamburg als Vorlage für unsere