SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-08-08
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Montag, 01. August 2011
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| Zeit: Montag, 08. August, ab 20.00 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 15 August 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
TOP 0: Begrüßung
Beginn: 20:09 Uhr
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Versammlung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Romeyke, Thomas Krohn, Torsten Fehre
Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 01.08.2011 ist genehmigt.
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Ergebnis:
Zusatzinfos:
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Sonstiges
- TOP 4: Nächste Sitzung
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
- Dirk: Rechtzeitig dem Andreas Bescheid geben, LGS
- Noch Luft bis 20. August
- Noch mal wg. Tag der Sachsen nachhaken
- Nix neues
- Andreas: Antrag an den Buvo zwecks Bezuschussung Blindenschrift-Flyer
- Ist erfolgt, leider noch keine Rückmeldung
- Torsten: Mahnverfahren
- Pending Thomas: Liste der Piraten, die am 31.12.2010 stimmberechtigt waren.
- Thomas: Protokoll LPT veröffentlichen
- Protokoll ist fertig, wird diese Woche in DD herumgehen.
- Andreas: Welche Unterschriften fehlen denn?
- Thomas: Alle.
- Thomas schickt es herum, dann wird es veröffentlicht
Kalenderkontrolle
Piratenspezifisch
- 2011-08-13 Fachplenum demogr. Entwicklung, Strategien fürs Land, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.4
- 2011-08-13 Vorständetreffen (nicht öffentlich)
- 2011-09-10 Fachplenum Finanzen und Haushalt Freistaat Sachsen, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5
- 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2
- 20. August Deadline für Einladungen
- Anträge sind bis zum 03.09. einzureichen
2011-08-20 Kassenprüfung (LGS, nicht öffentlich) 2011-08-17 Kassenprüfung (LGS, nicht öffentlich) 2011-08-27 Sitzung Antragskommission 2011-09-10 Sitzung Antragskommission (Kollison Plenum?)
Nicht Piratenspezifisch
- 2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen
TOP 1: Aktuelles
Protokoll LPT
Unterschied Änderungen des Protokolls nach den Auswertungen von Stefan: [1]
Anmerkungen von Stefan:
- PP01: Das Ergebnis zu Absatz 2 meint, dass die Ursprüngliche Fassung angenommen wurde - ist das richtig so richtig oder nur unglücklich formuliert.
- P02: Es wurde nur abgestimmt, dass P02 behandelt wird - über die Annahme des Antrags wurde direkt nicht abgestimmt
- P30: Abstimmungsergebnis fehlt
- P31 und PP07:Auszählung der Ergebnisse fehlt.
Anmerkungen des Wahlleiters: "Im Zweifelsfall Ablehnung." Zutreffend auf P30.
Protokoll wird aufgehübscht und zur Unterschriftensammlung durch Dresden gereicht.
Webseite/Server
Aktuell beteiligte Personen und Rechte:
Was fehlt?
- Thomas: Ich weiß derzeit nicht, wer Zugriff wie geregelt hat.
- Torsten: Login für ssh leite ich heute in die Wege. Bzgl. Wordpress-Zugriff muss Thomas H. oder Robert W. das Passwort zurücksetzten
- Andreas: Robert M. wird in Abstimmung mit mir und Frank B. die Webseite in kleinen Schritten erweitern
- Andreas: Torsten, Ticketsystem ist noch offen?
- Torsten: Ja, ist es. Steht in Todo
TOP 2: Anträge
Antrag an LV: Löschung des Paypal Kontos (Andre Stüwe)
Antrag auf Löschung des Paypal Kontos des LV Sachsen auf Grund des aktuellen Verhaltens von diesem Unternehmen.
Ausdruck muss noch verbessert werden..ist leider mit wenig Zeit entstanden
Auf Grund der exclusiven Zusammenarbeit mit der MPAA (Motion Picture Association of America ), deren Aufgaben und Arbeitsweise dem Sinne der Piratenpartei entgegensteht. Zumal die MPAA weltweit ein Vorreiter des Abbaus der Bürgerrechte ist, zum Wohle von Großunternehmen, damit diese ihre Vormachtstellung in diversen Unternehmungen zu halten. Hierzu benutzt diese ganz klar die Lobbyarbeit von Politikern, wobei diese Arbeitsweise unseren Ansichten auch entgegensteht.
Des Weiteren begründe ich dies, dass Paypal vormals ohne rechtlichen Anlass Wikileaks sperrte, weil das Whistleblowing der Politik der USA schadete, zumal dies nicht Wikileaks zuzuordnen wäre sondern den eigenen Politikern.
Vorreiter in unserer Partei ist zum Beispiel der LV Bremen und der LV Berlin (Auch Kündigung von Amazon)
Da dies 2010 schon geschah hinken wir zwar etwas hinterher, aber gerade jetzt beim weltweitem Aufruf der Aktivisten Gruppe Anonymous sieht man, dass dies auch Wirkung zeigt weil dadurch die Aktie fiel.
Da wir diesen 'Service' eh nicht exzessiv nutzen ist es auch kein großer Verlust. Für uns gibt es Alternativen. So zeigen wir, das die sächsischen Piraten nicht mit solchen Praktiken einverstanden sind.
- Vorschlag: Paypal nicht löschen aber nur nutzen, wenn es nicht anders geht. z.B. ist Paypal mit schnellen Transaktionen super, da es als sofort bezahlt gilt. Mit Überweisung dauert es ab nächsten Jahr immer noch einen Tag. :)
- Torsten: Ich wusste gar nicht, dass wir einen Paypal-Account haben
- Andreas: Welche Vorteile hat dieser Paypal-Account?
- Torsten: Zum Einwerben von Spenden ist das u.U. ganz gut geeignet. Die Hürde, eine Spende per PayPal zu tätigen, ist geringer als das Ausfüllen einer Überweisung
- Torsten: Wieviel Geld ist da aktuell drauf?
- Thomas: Gar nichts. Ich bezahl darüber alles über Lastschrift. Paypal bucht von uns ab.
- Torsten: Wenn wir jetzt den Account kündigen: Wie schnell bekommen wir wieder einen neuen? Sollte ja problemlos möglich sein
- Text:
- Der Paypal-Account der PIRATEN Sachsen wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt gekündigt.
- : Torsten (wir können uns ja jederzeit einen neuen Account "schießen", wenn es notwendig sein sollte), Andreas
- : Thomas
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag auf Auflösung der Beauftragung Pressesprecher
Der Vorstand möge beschliessen:
Die Beauftragung der Pressesprecherin wird aus persönlichen Gründen aufgehoben. Die Daten (Kontaktdaten, Verteiler), Passwörter und Materialien werden an Andreas Romeyke zeitnah, bis spätestens Ende August 2011 übergeben. Wir danken Lily für ihre geleistete Arbeit und wünschen uns, daß sie sich weiter bei den Piraten Sachsen einbringen wird. Die Zuständigkeit für Pressearbeit liegt damit bis auf weiteres beim Vorsitzenden des Landesverbandes.
- Torsten: Lily hat diese Nacht per Email ihre Beauftragung niedergelegt
- Andreas: Nein, nur ruhen lassen
- Text:
- Die Beauftragung der Pressesprecherin wird aus persönlichen Gründen aufgehoben. Die Daten (Kontaktdaten, Verteiler), Passwörter und Materialien werden an Andreas Romeyke zeitnah, bis spätestens Ende August 2011 übergeben. Wir danken Lily für ihre geleistete Arbeit und wünschen uns, daß sie sich weiter bei den Piraten Sachsen einbringen wird. Die Zuständigkeit für Pressearbeit liegt damit bis auf weiteres beim Vorsitzenden des Landesverbandes.
- : Torsten, Andreas
- :
- : Thomas
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag Grundsatzflyer Brailleschrift
Der Vorstand möge beschliessen:
Es werden Variante a) 10.000 St. zu 861€, A5, ungefaltet, Schwarzdruck, Braille Variante b) 20.000 St. zu 1674€, A5, ungefaltet, Schwarzdruck, Braille
bestellt. Der LV NRW hat 1000 Flyer zu ff. Konditionen beschlossen:http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2011-07-28_-_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_.2318042_Flyer_in_Brailleschrift
Bund steht seit letzter Woche aus.
- Torsten: Wir hatten das ja schon letzte Woche abgesprochen; wir sollten abstimmen, ob 10K oder 20K; danach den Beschluss treffen
- Andreas: Ich hatte ja scon mal erklärt, warum wir 20K nehmen. Das sollen Grundsatzprogramm-Flyer werden; wir können die Flyer auch besonders loswerden bei verschiedenen Veranstaltungen
- Thomas: Wir schaffen es derzeit nicht, 10K normale Flyer loszuwerden. Geldmäßig belasten wir da auch das Aktionsbudget mit 1600 Euro.
- Torsten: Ich denke auch, dass 10K reichen sollten. 20K wären schließlich bundesweit gedacht; da geben wir Sachsen schon die Hälfte dazu
- Text:
- Es werden 10.000 Flyer zu 861€, A5, ungefaltet, Schwarzdruck, Braille bestellt.
- : Torsten, Thomas, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andreas benötigt Hilfe bei der Gestaltung der Flyer-Vorder und Rückseite. Bitte Kontakt mit ihm aufnehmen bei Interesse
Pressesprecher
Antrag: Mirco da Silva wird mit den Aufgaben eines Pressesprechers beauftragt.
Antragsteller: Mirco da Silva
- Thomas: Ich bin dafür, Mirco einen Blogzugang zu geben. Aber als Pressesprecher halte ich ihn nicht für geeignet.
- Andreas: Zu so einer Beauftragung gehört ein gewisses Vertrauensverhältnis zum Vorstand. Ich sehe das massiv gestört und werde deswegen einer Beauftragung als Pressesprecher nicht zustimmen.
- Torsten: Ich persönlich traue es ihm nicht zu, diese Funktion ausüben zu können. Wir sollten da schauen, ob wir geeignetere Kandidaten finden.
- Text:
- Mirco da Silva wird mit den Aufgaben eines Pressesprechers beauftragt.
- :
- : Thomas, Andreas
- : Torsten
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
TOp 3 Sonstiges
Antrag Hilfe MecPom nächste Woche
Der Antrag wird nächste Woche nach Sitzung der Koordination MecPom am Dienstag klar werden
Der Landesverband möge beschließen die Reisekosten eines Teams zur Unterstützung der Landtagswahlen in McPom zu übernehmen.
Dies beinhaltet:
- Miete für einen PKW, welcher die benötigte Anzahl an Personen und Plakaten tragen kann (über Carsharing)
- Üblichen Reisekosten (Übernachtungspauschale und Verpflegungskosten)
- Anmeldung als Fahrer bei Carsharing
Die Kosten werden aus dem Aktionsbudget bestritten, frecherweise wird MecPom um die Übernahme der Kosten gebeten :)
- Thomas: Ich werde dementsprechend nächste Woche den Antrag stellen. Reisekosten sind eventuell drin, aber keine Übernachtung. Mietgebühren für Auto sind auch nicht berücksichtigt.
USB-Sticks
Der LV Saarland überlegt gerade, USB-Sticks zu bestellen. Hängen wir uns da auch mit rein?
- Thomas: Ist IMHO eine "Versandungsaktion". SInd mit 4 EUR/Stück zu teuer
KV Dresden
- Andreas: Wie läuft es im KV DD?
- Torsten: Ich muss da ehrlich passen. Hab es lange nicht mehr zum Stammtisch geschafft
- Thomas: War jetzt auch 2 Wochen nicht mehr beim Stammtisch
Nächste Sitzung
Nächste Sitzung findet am 15. August um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.
Ende der Sitzung : 20:49 Uhr
TODO-Liste
- Torsten: Einladungen LPT 2011.2 rausschicken
- Torsten: Ticket-System (OTRS)
- Thomas: Antrag MeckPomm
- Torsten: Presse-Zeugs ändern (auf Webseite und im eventuell Wik, Presseverteileri)
