SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-06-20

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 13. Juni 2011
	Zeit: Montag, 20. Juni 2011, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 11.Juli 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 135 stimmberechtigt, 229 ruhend, Kontostand: zu wenig :), Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

Beginn:

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Thomas führt Protokoll (zwangsweise :))

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.06.2011 #LV-SN 2011_06_20_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 20.12.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
  • Vollmacht ist fertig geschrieben; wird morgen früh ausgedruckt und in die Post geworfen.
• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben): nein
• Ist die LGS nun besetzt oder nicht?
• Torsten: Besetzung wird noch nicht beworben, deshalb keine Besetzung
• Andreas: kann trotzdem schon besetzt werden.
• Rechnung Görlitz (noch nicht da) : nein
• Protokoll LPT2011.1 (Thomas Krohn stellt offizielles Protokoll nun zusammen): Aus persönlichen Gründen nicht geschafft
• Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln (Prio nach unten). nein

Rechenschaftsbericht Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit) gleicher Stand letzte Woche

• Torsten: Übertragen in Google-Kalender und sichtbar machen. Auch auf Webseite eintragen. Done

Kalenderkontrolle

• 21.6 ist Konferenz der KV Schatzmeister mit LV Schatzmeister, Vorschläge liegen auf Tisch
• 23. Juli Kreisparteitag Zwickau
  • Thomas kümmert sich diese Woche drum.

TOP 1: Aktuelles

Verwaltungstreffen in Erfurt

• TOP Spendendiskussion
• Mieten sind keine Sachspenden
• Kassenprüfer sind ganz wichtig!
  • Tarzun per Pad: ggf. prüfen ob M-A.H. als Kassenprüfer im LV, KV Dresden *und* KV SOE eine (satzungsmäßig) unzulässige "Ämterkumulation" innehat und das u. U. fixen, bevor es zum Problem wird ( § 4 (1) IV. Bundessatzung: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_4_-_Rechte_und_Pflichten_der_Piraten )
  • Thomas: Rene freut sich über kompetente Kassenprüfer und in dem Job aufgehen, ist besser als wenn nur Notlösung dastehen.
• Schulungen für Finanzinteressierte, nicht nur Schatzmeister mit speziellem Fokus auf Parteien als Eintagesworkshops
• Abschluss 2010: Stand 3 LVs (Meckpom, Saarland, Thüringen), Abgabetermin war 30.5.2011
  • Andreas: Rückfrage, warum hat Sachsen den Abgabetermin nicht eingehalten?
  • Thomas: Weil ich viele andere Aufgaben auf dem Tisch habe
  • Andreas: Dir soll/kann Gregor helfen
  • Thomas: Noch nicht angefangen.
• Mahnwesen, Einigung auf Zahlungserinnerungen, nicht Mahnen, nur buchhalterisch ein Unterschied.
  • Torsten: Alle säumigen Mitglieder werden bis Ende des Monats angeschrieben und ihr Mitgliedsstatus auf ruhend gesetzt.
  • Es dürfen nur Mitglieder mit explizitem Austrittswillen ausgeschlossen werden. In Mitgliedszahlen werden nur die stimmberechtigten aufgenommen.
  • Es gibt eine festen Zyklus zum Auffordern der Beitragszahlungen, nach dem werden diese auf ruhend gesetzt.
• Geschäftsstellen, wer, wie finanziert?
• Größerer Topic Parteienfinanzierung, Schlüssel für nächstes Jahr wurde verändert, Hintergrund kleine Landesverbände werden zZ. massiv benachteiligt. Der neue Schlüssel soll durch Sockelbeitrag auf 50% dies ausgleichen.
• Der Bund führt neue Buchhaltungssoftware ein, die Mitgliederverwaltung integriert hat. Kein SAP, sondern mittlere Größe.
• Schatzmeister sollen Kennzahlen an eigene übergeordnete Gliederungen melden:
  • Bewusstsein schaffen, für die eigenen Zahlen
  • Warnsignal für Schiefstände
  • Aussagen inkl. Gliederungen treffen
  • Welche Posten, Alle Werte kumuliert und inkl. der Gliederungen:
    • Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen / Spenden
    • Ausgaben
    • Jahresergebnis
    • Forderungen / Verbindlichkeiten an Gliederungen
    • Liquidität 1. Grades (Bank, Kasse, andere, kurzfristiger Verbindlichkeiten (für das

nächste Quartal voraus)

• • • Besondere Projekte (white Elephants) (Beispiele: Marina Kassel durch Thüringen

organisiert, Innenministerkonferenz.. etc.)

• Revision:
  • 5 Piraten als Revision die bundesweit sich die Gliederungen anschauen und "Kassenprüfung" machen
• Mitgliederverwaltung: andere Lösung war geplant, es wurde jedoch die Lösung der Schatzmeister genommen.
• Harmonisierung der Daten ist für Sachsen weit vorangeschritten.
• Akreditierung soll wie beim letzten BPT bleiben
• Online-Formular f. Eintritt
• SEPA-Verfahren (Lastschrift)
• Es wird eine Mitgliederanschreibliste geben.
  • Mitglieder
    • OptOut Möglichkeit außer für allerwichtigste Mails
    • BPT Mails (kein OptOut)
    • interne Umfragen (OptOut)
    • Hilfsanfragen (Demos, Infostände, etc.) (OptOut)
  • Alle
    • OptIn Lösung für Mitglieder und Externe
    • Form Newsletter/Mailingliste 1 mal monatlich
    • Vergangene Aktionen
    • Berichte
    • Umfragen

Liederbuchverteilung

• Das Budget in Höhe 200 Euro wurde ausgereizt. Post benötigt für Büchersendungen offene Umschläge, Fehleinschätzung lt. Thomas, Mehrkosten wurden durch ausführenden Pirat dem LV gespendet.
• Thomas sucht nach Alternativen für mögliche nächste Sendung
• Leipzig: Andreas ist am Abklären mit Max und anderen Leipziger Piraten, nächste Woche

LPT

• Thomas: Wir sollten langsam unseren nächsten LPT planen. Wollen wir einen KV als "Opfer" aussuchen oder selbst planen?
• Andreas: "Pampas" nicht gut, wobei Görlitz keine Schlechte Quote vorzuweisen hat Zentralen LPT. Aufruf an die Kreisverbände kann gern raus. Orga sollte nicht vom Landesvorstand übernommen werden und über einen KV laufen.
• Torsten: Plädiert für die Three-Pirates-Regel: Drei Piraten können einen LPT organisieren
• Andreas: Plus Eins! :)

Ausschreibung: Macht Torsten.

Blog

• Andreas hat Thomas angeschrieben
• Llama via Pad: Änderungswünsche von Andreas sind in Arbeit. Brauch nur ein bisschen, weil ich da gleich ein bisschen mehr Umbaue. Bitte etwas Geduld.
• Thomas: es gibt noch offenen Blogbeitrag
• Andreas: Andreas fand ein paar Punkte, die zu verbessern wären. Er kennt aber den aktuellen Stand nicht.

• Fidel: Meldet sich von Coloradio und war grad mit dem Thema auf Sendung. Er ruft dazu auf seinen Allerwertesten hochheben und selbst Auskunft zu verlangen.
• Fidel war auf der BRN und hat die Volksvermessung durchgeführt.
• Fidel war auch Moderator auf einer Podiumsdiskussion der Linken zum Thema Urheberrecht in der Scheune am Mittwoch.

TOP 2: Anträge

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2011_06_20_01

Beantragt von

p1ng0ut, Matthias

Titel 

Werbemittelbestellung LV Sachsen 2011

Antrag

Ich beantrage für die Werbemittelbestellung, nach erfolgter Bedarfsermittlung für den Landesverband Sachsen, die Werbemittelbestellung nach der Kaufempfehlung im Wiki. Der Preis für die Bestellung beträgt mindestens: 2.342,90 €. Für die Beantragung sind Einzelentscheidungen für bestimmte Posten erforderlich.

Begründung

Da in diesem Jahr die Teilnahme am Tag der Sachsen in Kamenz vom 2. - 4. September 2011 geplant ist und die Chemnitzer Piraten am Stadtfest in Chemnitz teilnehmen wollen, ist das Material erforderlich. Hinzu kommen Bedürfnisse, die von den einzelnen Kreisverbänden ermittelt wurden.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:P1ng0ut/Material2011#Kaufempfehlung

Thomas:

Robert: Die KVs Pirna, DD haben keinen Bedarf angemeldet, trotz mehrfacher Erinnerungen auf KV-Listen und Sachsen-ML. Thomas: Ich bin dafür für den Landesverband noch eine kleine Reserve bei billigen Massenartikeln zu bestellen. Thomas: Würde Robert die Bestellung durchführen? Robert: weiß noch nicht, er hat keine Zeit, evtl Matthias

Andreas: Nachfrage zu den USB-Sticks Robert: Die sind bisher sehr teuer (3,16€ bis 3,65€) Andreas: können wir diese bespielen? Mit Programm; Zeitschriften; Software (Anmerkung Thomas: CC-Musik Robert: Bespielen kostet mehr, macht viel Arbeit und ist nicht so einfach.Speicherkapazität: 1 GB

Andreas: 5b, 15, 16 eher nicht. Auf Magnettafel im A3 Format noch Webseite aufdrucken. Torsten: Thomas: Ich hätte gern 5b, auch ohne 15,16, erstmal zu teuer (es ei denn die KV'S sind morgen genügsam^^) Andreas: 2600€ als Obergrenze, keine Nachbestellungen sondern Anzahl wie im Antrag Torsten: 2600, Thomas: 2600, keine Nachbestellungen Andreas: Ich bitte, daß dann nicht in Selbstbedienungsmentalität auf die Lieferung zugegriffen wird, sondern die KVs, die sich im Vorfeld gerührt haben auch die bestellte Menge erhalten und Tag der Sachsen entsprechend bedient werden könnte.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.06.2011 #LV-SN 2011_06_20_02: Werbemittelbestellung LV Sachsen 2011

Text:

Es wird nach folgenden Link Kaufempfehlung im Wiki (Stand: 20.06.2011 21.09Uhr) folgendende Werbemittelbestellung beschlossen. Der Preis für die Bestellung beträgt mindestens: 2.342,90 € Es wird ein Budget von 2600 €vorgegeben. Dabei sollen die Posten 15 und 16 nicht mitbestellt werden. Die Mittel werden entsprechend der Bestellung für die KV's und den Tag der Sachsen vorgehalten.

1. : Torsten, Thomas, Andreas.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Thomas fragt bei Robert und Matthias an und führt sonst selber aus.

TOP 3: Sonstiges

Besetzung LGS

Andreas: Woran klemmt es? Torsten: Mißverständnis, Besetzung ist nicht an Öffnungszeiten unmittelbar gebunden. Thomas: Fidel hat gesagt, er macht seinen Kram auch in der LGS. Andreas: In der LGS gibt es genug Aufgaben... Andreas: Öffnungszeiten in die Webseite integrieren. Schaut sich mit Robert das mal an.

Artikel TAZ / 19. Februar / auskunftersuchen

Robert: Die Grünen planen eine Aktion, dass die Leute, die von eienr Telefonüberwachung betroffen sind, ihre Daten bei der Polizei anfordern und die Piarten sollten sich mit anschließen und die Aktion unterstützen.

http://piratensachsen.piratenpad.de/1

Hinweis der Piraten Sachsen auf Aktion zu Selbstauskunft über erhobene Daten aus Funkzellenauswertung zum 19. Februar und Verlinkung auf Formular/PDF-Vordruck

TOP 4: Nächste Sitzung

• Montag, 11.Juli 2011 regulär, 20 Uhr
• Montag, 27. Juni 2011, Andreas ist in Göttingen und steht nicht zur Verfügung, Torsten ist ab 20:00 vor Ort in Telko und Mumble.
• Montag, 4. Juli Andreas und Torsten in Telko für allg.

TODO

Bankunterlagen Einladungen KV-Zwickau

• Rahmenvertrag Handy
• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
• Ist die LGS nun besetzt?
• Protokoll LPT2011.1 (Thomas Krohn)
• Torsten: Übertragen in Google-Kalender und sichtbar machen. Auch auf Webseite eintragen. Done, Mit GoodSpeak über den Kalender reden

Rechenschaftsbericht Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit) gleicher Stand letzte Woche

• Rechnung Görlitz (noch nicht da) : nein
• Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln (Prio nach unten). nein

Sitzung beendet: 21:25 Uhr