SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-05-23
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Montag, 16. Mai 2011
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| Zeit: Montag, 23. Mai 2011 | Nächstes Treffen: Montag, 30. Mai 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn
Wir sind beschlussfähig
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Zahlungsstatus / Mahnverfahren
- TOP 3: Neustart Liquid Feedback
- TOP 4: Landesgeschäftsstelle/Betrieb durch KV Dresden
- TOP 5: Auflösung KV Zwickau
- TOP 6: Anträge
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Nächste Sitzung
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 16.05.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Torsten, Thomas, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
- Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
- Thomas: War nicht in der LGS, weiß nicht, ob Brief da ist
- KV Zwickau Heute Auflösung beschließen
- siehe unten
- Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
- Torsten: im Fluß
- Rechnung Görlitz (noch nicht da)
- Protokoll LPT2011.1 (gibt noch unstimmige punkte)
- Torsten wird sie noch mal anschreiben (vergessen; muss ich noch tun)
- Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln
- KV-Gelder und Schlüssel ((KVSDAZ))
- Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit)
- Vorgeschlagener Termin musste wg. bundesweitem Termin gecancelt werden; kann eventuell zum Plenum gemacht werden.
Kalenderkontrolle
- 11.06. Landesplenum "Innenpolitik"
- 28.05. Andreas ist in Leipzig bei der "Jung Action Factory" der JuSos Sachsen (Workshop zum Urheberrecht)
TOP 1: Aktuelles
Thomas
ich habe habe heute eine böse Mail bekomme und ich finde zurecht. Ich möchte darum bitten mich die nächsten zwei Monate auf die Verwaltungsarbeit konzentrieren zu können. Ich möchte daher das Landesplenum als Aufgabe abgeben, zudem alles was mit der Orga der Geschäftsstelle zu tun hat. Zudem wird am 18/19.06.11 eine weitere Bundesweite Verwaltungskonferenz stattfinden. Wer vor hat mir auf dem nächsten LPT Konkurenz zu machen, ist eingeladen sich zu melden zum Mitfahren. Wer nur meine Arbeit kritisieren will, kann zuhause bleiben. Weiterhin sind am Wochenende 3 Schatzmeister wegen Lustlosigkeit und Überarbeitung zurückgetreten. Ich möchte dies nicht auch mit mir passieren lassen. Darum bitte ich um Verständnis
- Andreas: Wegen Plenum musst du aber noch mal eine detaillierte Liste herumschicken
Servergate
- Andreas: Hab zusammen mit Torsten kleinen Blogbeitrag verfasst. Quintessenz ist, dass unsere Vernetzung besser sein muss. Wir brauchen einen Notfallplan; was ist, wenn uns das noch mal passiert; und zwar in Sachsen? Außerdem sollte jeder Einzelne sich damit beschäftigen, was es bedeutet, sich politisch zu engagieren und wie man seine Daten verschlüsselt. Auch müssen wir die Leute über die Medien auch aus dem Bereich Justiz/Verwaltung/Politik zu sensibilisieren. Wäre dem Richter der ganze technische Hintergrund bekannt gewesen, hätten die verm. nicht so reagiert.
TOP 2: Zahlungsstatus / Mahnverfahren
- Thomas: Ich möchte mich gern auf meine eigenen Aufgaben konzentrieren. Zahlungsstatus ist aktuell; Mahnverfahren wird eingeleitet, sobald Torsten Daten ins CiviCRM eingefügt hat.
- Torsten: OK, ich denke mal, dass ich das bis Ende der Woche geschafft hab, alle da einzutragen. Dann können wir von mir aus Mahnungen verschicken.
Andreas: kannst Du Dir vlt. Hilfe aus den KVs holen?
- Torsten: Schwierig; dauert auch länger
- Fidel: Thomas hat mich gefragt, ob ich ihm helfen kann. Mir wurde gesagt, ich solle Zugriff auf Mitgliederdaten haben; es gibt da keinen Vorstandsbeschluss, der mich dazu ermächtigen würde. Wenn Thomas Hilfe braucht, dann muss er es laut sagen, für mich erreichbar sein. Ich bin bereit zu helfen...
- Thomas: Das regel ich mit Gregor später
- Fidel: Wenn Du meine Hilfe brauchst, dann aber nicht so, dass ich dir bedingungslos gehorche. Es ist doch wichtig, dass ich dir Arbeit abnehme?
- Thomas: Kannst Du am Mittwoch?
- Fidel: Ich brauche vor allem, dass du erreichbar bist. Ich rufe dich an, da geht nie jemand ran; und dann werde ich kurz per SMS irgendwie bestellt.
- Andreas: Bitte versucht, einen Weg zu finden. Es ist schön, wenn Fidel sich bereiterklärt. Ich hatte angeboten, dass ihr Euch Mediatorunterstützung holt.
- Fidel: Es bedarf eines Vorstandsbeschlusses, damit ich bei der Mitgliederverwaltung helfen darf.
- Andreas: Es gibt ja noch vieles anderes, was dem Thomas helfen würde. Wenn ihr geklärt habt, ob ihr zusammenarbeiten könnt, dann ist es auch kein Problem, bis nächste Woche dir einen Zugang zu überlassen.
- Thomas: Warum brauchen wir einen Vorstandsbeschluss, wenn Fidel mit an der Mitgliederverwaltung arbeiten soll?
- Andreas: Da muss ich mal genau nachschauen.
Allgemeiner Rant gegen den Vorstand
- Fidel: Ich fühle mich als Basispirat vom Vorstand alleingelassen; Sitzungen werden nicht auf der Mailingliste angekündigt; auf Mails wird nicht geantwortet, etc.
TOP 3: Neustart Liquid Feedback
Der LV Berlin betreibt die LQFB-Instanz für den LV Sachsen. Wir haben heute eine Email von Simon Weiß bekommen, dass wir entweder die Regeln verwenden, die der LV Berlin selbst hat; wenn wir eigene Einstellungen wollen, dann müssen wir das selbst administrieren; es gibt keinen Support von denen. Dazu gibt es ein Angebot von @tarzun, @dasllama und @deb_vortex Laut Simon Weiß, LV Berlin sollen die Parametereinstellungen von Landesinstanz
- entweder automatisch an die des LV berlin angepaßt werden, wenn keine eigene Administration
- alternativ eigene Einstellungen, dann aber kein Support von den Betreibern (LV Berlin)
@tarzun wäre bereit, die Umstellung zu koordinieren, er würde die so durchführen, dass alle Accounts innerhalb von 3 Wochen zustimmen müssen. Betriebsparameter werden möglichst transparent gewählt. Es wird intensiv beworben; regelmäßige Blogeinträge, etc.
- Andreas: Ich hätte da gern noch ein paar Fragen dazu: Für mich klingt das so, als würden die drei Leute da nur mitarbeiten, wenn wir diesen Einstellungen zustimmen würden. Ist jemand der drei anwesend?
- Andreas: Sieht im Moment nicht aus, als wäre einer der drei vor Ort um ein paar offene Fragen zu klären. :(
- Thomas: Wir kratzen so schon arg am Limit. Es sieht auch so aus, dass wir da viel zu tun haben. Wir müssen das allein auch regelmäßig bewerben.
- Andreas: Generell stehe ich LQFB und LD sehr offen gegenüber. Aber ich sehe es so, dass gerade die letzten Monate gezeigt haben, dass es in Sachsen nicht genutzt wird. Ich kann aber nicht erkennen, dass es selbst bei intensiver Bewerbung zukünftig genutzt wird.
- Thomas: OK, wenn wir sagen: Geben wir dem Ding ne Chance.
- Andreas: Was ich aber nicht möchte: Ich lasse mir nicht durch LQFB vorschreiben, wie ich als Vorstand zu eintscheiden habe. Ich werde auf jeden Fall die Abstimmungen entsprechend in meinen Entscheidungen berücksichtigen.
- Torsten: Mir gefällt zwar nicht, dass es so ganz offen ist, aber andrerseits haben wir auch nix zu verlieren. Ich lasse mich aber auch nicht durch LQFB "fernsteuern". Dennoch werde ich die dort getroffenen Meinungsbilder ernstnehmen.
- Text:
- Es wird ein erneuter Versuch unternommen, Liquid Feedback in Sachsen zu starten. Dabei werden bisherige Accounts "halbautomaisch" anonymisiert. Thomas Herzog wird damit beauftragt, diesen "Neustart" zu koordinieren.
Dabei gelten folgende "Betriebsparameter":
- Nutzungsbedingung/DSE wird an die des Bundes angepasst und muß beim Login akzeptiert werden - Ohne Zustimmung bzw. bei 3 Wochen Inaktivität wird der Account komplett veranonymisiert.
- die gesamte Instanz wird *komplett* öffentlich (Texte, Initiatoren, Abstimmungen et al). - Datenbank-Dump aktiv (für Mitglieder) etc. - Die Betriebsparameter werden möglichst offen und transparent gewählt - LF wird intensiv beworben, mindestens mit einem Blogbeitrag :-) -
- Der Vorstand nimmt LiquidDemocracy ernst und befragt die sächischen Mitglieder regelmäßig per LF und bewirbt die Initiativen - der Vorstand stellt sich hinter das Projekt und die Idee Liquid-Democracy und nimmt die Ergebnisse der Befragungen ernst
- : Torsten (Mit Bauchschmerzen), Thomas (auch skeptisch, will aber neuen Dingen nicht im Weg stehen), Andreas (ich hoffe, dass wir darüber auch wieder weniger aktive Piraten anziehen. Ich werde mich aber nicht um die technischen Parameter kümmern)
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- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner seitens Vorstand: Andreas Romeyke
TOP 4: Landesgeschäftsstelle
Andreas: Ich würde gerne auch zukünftig die Verantwortung der LGS von Andre weg hin zu Stephan delegieren, sofern er bereit ist. Gibt es dazu Einwände? Anmerkungen?
- Torsten: Ich hab jetzt vergessen, den Stefan zu fragen, ob der überhaupt Zeit hat.
wird vertagt auf nächste Woche.
- Andreas: Thomas hat ein paar Dinge für die LGS ausgearbeitet. Ich würde das mit zur Diskussion stellen. Die LGS soll unser Aushängeschild sein. Ich weiß auch noch nicht, wie es beim KV DD aussieht mit der regelmäßigen Betreuung. Thomas und Torsten, ihr wolltest das bis Freitag mit dem KV ansprechen.
- Torsten: Konnte ich am Freitag schlecht ansprechen.
- Andreas: Könnt ihr das bis nächste Woche klären?
- Fidel: Ich hatte mich auch angeboten, da einmal pro Woche Dienst zu machen. Da braucht es einen Beschluss vom KVor DD; der da nicht in die Puschen kommt. Ich bekomme keinen Schlüssel, etc. Der KV DD schafft es nicht, Öffnungszeiten festzulegen.
- Andreas: Thomas und Torsten: Bitte tretet dem KV auf die Füße, damit das mit der LGS geklärt ist.
TOP 5: Auflösung KV Zwickau
- Andreas: Thomas, es wäre hilfreich, wenn Du nachweisen könntest, dass Du versucht hast, mit Mitgliedern des KV Kontakt aufzunhemen.
- Text:
- Der Landesvorstand möge gemäß § 5 der Landessatzung (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_5_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen) gegen den Kreisverband Zwickau die Auflösung beschliessen und diesen Beschluss durch den kommenden Landesparteitag bestätigen lassen.
Begründung:
Der Kreisverband Zwickau verstößt schwerwiegend gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Sachsen, da
- der Kreisverbandsvorstand seit mind. November 2010 handlungsunfähig ist,
- mindestens eine Kreisversammlung nicht gemäß der Satzung des Kreisverbandes Zwickau einberufen werden konnte und
- seit dem 08. Oktober 2010 keinerlei Aktivitäten zu verzeichnen sind.
- durch die Nichtaktivität Gelder im Landesverbandshaushalt blockiert und
- potentiell Interessierten durch die faktische Nichtexistenz des Kreisverbandes ein Bild der Nichtaktivität vermittelt wird, welches sich unter Umständen auf die Gesamtpartei niederschlägt,
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-05-16#TODO_18._April
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-04-11
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-04-04#KV_Zwickau
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-03-21#Antrag:_KV_Zwickau
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-02-14
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-01-17#KV_Zwickau_und_KV_Chemnitz
- : Torsten, Andreas, Thomas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 6: Anträge
Der Landesvorstand möge beschließen, dem Kreisverband Chemnitz, auf Grund eines Defizits des Verteilungsschlüssels einen erhöhten allgemeinen finanziellen Betrag zukommen zu lassen. Antragsteller: Toni Rotter in Vertretung des Kreisvorstandes. Begründung: Da wir im Kreisverband im Moment an Mitgliederschwund leiden, unsere Aktivität und unser Planungswille aber nicht gesunken ist, benötigt der Kreisveband mehr Mittel um das Defizit auszugleichen und wieder mehr Mitglieder anwerben zu können. Bisher glänzten wir vor allem mit der Beteiligung am Chemnitzer Stadtfest, der Ausrichtung des Piratencamps in Rabenstein, eines sehr preisgünstigen Parteitages, sowie der Ausrichtung des Bundesparteitages, welches unsere Fähigkeit, mit dem Geld um zu gehen, beweisen sollte. Andere Kreisverbände wie Dresden haben eher eine umgekehrte Situation. Dort sind hohe Mitgliederbeitrags-Einnahmen zu verzeichnen, welche aber zusammen mit der Parteienfinanzierung eine Höhe an Einkommen generieren, welches der Verband kaum wieder ausgeben kann. Wir sehen den Kreisverband, mit einem reellen für Veranstaltungen relevanten Einzugsbereich, der den von Leipzig übersteigt, als mindesten genau so wichtig an. Ein Rechenschaftsbericht über die Verwendung des Geldes wird unser neuer, hochkompetenter, Schatzmeister gern abliefern. Eine Mindesthöhe zwischen 500 und 1000€ im Jahr wird empfohlen. Aktionsplanung: http://piratenpad.de/Chemnitz-AG-Kommunalpolitik-Aktionen
- Andreas: Der Schlüssel wird durch die KV-Schatzmeister und dem LV-Schatzmeister auf einem Treffen festgelegt. Es ist Aufgabe der Schatzmeister, sich da zu einigen. Einen ähnlichen Antrag des LV-Schatzmeisters haben wir abgelehnt. Ich möchte das hier ähnlich halten.
- Thomas: Da ist natürlich was dran.
- Toni: Ein guter Schlüssel ist rechnerisch nicht möglich.
- Max: Warum soll ein guter Schlüssel nicht möglich sein? Wenn man genug Faktoren berücksichtigt, haben auch große Verbände mit wenig Mitgliedern einen Vorteil.
- Torsten: Es ist klar, dass es einen solchen Schlüssel nicht geben kann, der rein rechnerisch funktioniert für Euch. Aber wenn ihr das mit den anderen KVs aushandelt, dann kann das ja auch mit berücksichtigt werden.
- Max: Außerdem: ich habe soeben einen Blick in das Pad geworfen, welches verlinkt ist. Wird dabei wirklich so viel Geld benötigt? Ich habe eher die Befürchung, das hier eine Möglichkeit gesucht wird, den geplanten "Piratentreffpunkt" zu finanzieren.
- Thomas: Ich bin unentschlossen. Ich würde das gern befürworten; allerdings ist das auf die Schatzmeister-Konferenz verschoben werden, die jetzt aber verschoben werden muss; es sei denn, sie wird virtuell gemacht.
- Andreas: Dann macht das halt virtuell
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, dem Kreisverband Chemnitz, auf Grund eines Defizits des Verteilungsschlüssels einen erhöhten allgemeinen finanziellen Betrag zukommen zu lassen.
- :
- : Torsten (Verweis auf KVSM-Konferenz), Andreas
- : Thomas (Ich bin selbst dafür verantwortlich, dass die noch kein Geld haben)
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
TOP 7: Sonstiges
- Wie sieht es mit den Mitgliederstatistiken aus?
-> Wann ist mit den restl. Zahlen zu rechnen? ( mir geht es um eine bereinigte Statistik, wir haben keine 360 Mitglieder ;) ) Derzeit haben mindestens 128 Mitglieder gezahlt und maximal 140
- Anfrage um die LGS?
-> Konkrete Anfragen via ML und Vorstand mit rund 7 Frage, bis heute nicht alle geantwortet.
* Thomas: Das wollte ich abfangen mit einem Konzept für den LGS-Betrieb
nachträgliche Anmerkung: Wann?
- öffentliche Aufarbeitung der LPT-Ergebnisse aus?
-> öffentliche Wahrnehmung nicht vorhanden -> Blogkonzept -> Presse und Kommunikationsbeauftrage?
- Zusammenfassung kam von Stefan und auch von Toni auf Sachsen-ML.
- Blog lief zum Zeitpunkt des LPT noch nicht.
- Frage v. Max: Hätte nicht der Vorstand in Eigenverantwortung einen (kurzen) Artikel zum LPT schreiben können? Brauch man dafür extra ein Konzept und Piraten die das schreiben?
- Warum soll alles der Vorstand machen? Hat ein Pirat den LPT zusammengefasst, daß man den hätte als Artikel veröffentlichen können?
nachträgliche Anmerkung: Kommunikations- und Pressebeauftragte? Wieso habt ihr diese Beauftragung vergeben, wenn sie nicht korrekt ausgeführt wird?
- Anfrage Pressebeauftragung ( muss nicht heute sein, kam ja recht kurzfristig )
TOP 8: Nächste Sitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 30.05.2011 im Telko-Raum statt.
TODO
- Dem LPT den Antrag zur Auflösung ds KV Zwickau vorlegen
