SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-31

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 24. Januar 2011
Zeit: Montag, 31. Januar, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 07. Februar 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:


Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas leitet die Sitzung Stefan führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Thomas, Andreas, Stefan, Torsten, Tilo (die letzten beiden nur eingeschränkt)

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 31.01.2011 #LV-SN 2011_01_31_01: Beschluss letztes Protokoll
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Text:
Das Protokoll vom 24.01.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • Marker, Karten und Magnete, Stand Bestellung?
Andre sollte das machen, Stefan kümmert sich drum
  • Mietvertrag, Untermietvertragserlaubnis einholen: Thomas hakt morgen noch einmal telefonisch nach. Letzte Woche Email weggeschickt
  • Webseite, veraltete Kontaktdaten, Andreas: von Gast letzte Woche monierte Fehler sind beseitigt. Aber weitere veraltete Mail-Adressen und gg. Telefonnummern. Bitte an Vorstandsmitglieder: Schaut drüber und sendet mir aktualisierte Adressen und Tel.Nr.
  • Haushalt/Budgetplanung: Thomas muß erst zum 14.2. liefern und ist auf dem Weg
  • Anschreiben Plenum und LPT: Heute Beschluss zum LPT Ort, dann kann Torsten raussenden.
  • Stand KV Chemnitz: Torsten berichtet über Probleme, Toni vom KV Chemnitz kümmert sich um Raum und Termin, da vorherige Planung mit Satzung kollidierte.
  • Protokoll LPT 2010: Torsten: Es fehlen nur noch 2 Unterschriften aus Leipzig, und fahre diese Woche nochmal nach LE.

Kalenderkontrolle:

  • 7.2. RL-Treffen LVor, Ort noch offen
  • 13.2. 13. Februar (wer hätte es gedacht) Nazidemo Fackelmarsch
  • 14.2. Telko LVor
  • 19.2. 19. Februar Nazidemo "groß"
  • 21.2. Telko Lvor
  • 26.2. Landesplenum

TOP 1: Aktuelles

Ägypten

Tarzun: FYI: Herr Urbach sucht Mitstreiter und insbesondere finanzielle Unterstützung für seine "Nerds sans frontiers", genauer "Telecomix", eine Initiative zur Bereitstellung von Internetzugängen für abgeklemmte Ägypter. Andere LVs haben wohl schon nen "Fuffi" springen lassen. Die Telefonnummer von Herrn Urbach gibts bei mir per Jabber. Das ist auch der einzige Weg für Näheres, mehr weiß ich auch nicht.

  • Mail ging auch an den LVor
  • Thomas: Will weiterhin knausrig sein, die Ägypter müssen sich noch 2 Wochen gedulden. Es ist nicht vernünftig im Moment Ausgaben zu beschliessen.
  • Vorschlag Andreas: Aufruf zur Zweckgebundenen Spende?
  • Thomas: Hab dann ja keine andere Chance...
  • Torsten denkt sich einen Text für die Website aus

Vorschlag zum Umgang mit Karteileichen

Aktuell sind aus Chemnitz wieder zwei Briefe zurückgekommen. Deshalb möchte ich folgendes vorschlagen: Alle Mitglieder, welche 2010&11 keinen Beitrag gezahlt haben und weder auf postalischen noch auf elektronischen Weg kontaktiert werden können, werden aus der DB gestrichen.


Is (eigentlich) nicht: "(3) Befindet sich ein Mitglied trotz 3-facher Mahnung jeweils im Abstand von wenigstens 14 Tagen und einer jeweils angemessenen Fristsetzung weiterhin im Verzug, so ist dies als Austrittserklärung zu werten und die Mitgliedschaft aufzulösen." - siehe: Finanzordnung (Verzug und Mahnung)
*Wurden nach Maßgabe der Bundes-Finanzordnung tatsächlich drei  Mahnungen verschickt?
: Thomas: Wenn man die Leute nicht erreicht kann man auch nicht mahnen. Es sind ca. 20 Briefe zurück gekommen.
:: Gibt es andere Kontaktmöglichkeiten (Mail/Telefon) zu den nicht per Post erreichbaren? dann könnte man die zur Not anrufen ob noch INteresse besteht und dann halt "konkludent" das "Ist Mitglied-Flag" löschen.
:::Thomas: Das ist genau mein Vorschlag^^
:::: Wobei das "konkludent" rauswerfen halt formal "sportlich" ist...
Torsten erkundigt sich bei den anderen GenSeks über die Liste
  • Wann (welche KW) war das jeweils und in welcher Form (Email und/oder Brief)?
  • Wenn ja, wie wird dies gegenüber dem Betroffenen bzw. der Partei-)Öffentlichkeit und/oder einem Rechnungsrüfer nachgewiesen?
  • Welche Rechte hat das ausgeschlossene (Ex-)Mitglied daraufhin?
  • Was könnte im schlimmsten Fall (rechtlich) passieren?
  • Wie wirkt sich die Entscheidung auf aktuelle und zukünftige Parteimitglieder aus? Wie auf Interesenten?
  • Sollte bzw. wie könnte die (Bundes-)Satzung präzisiert werden?

PM/Stand 13.2 und 19.2. DD

  • Tilo hat ne Mumble Konferenz dazu für Heute 21:30 angesetzt

PirateCon

Tilo berichtet nächste Woche...

Festlegung Ort / Uhrzeit LPT 2011.1

Andreas: Von Tilo gab es einen LPT Vorschlag in Görlitz, aber nur einen Tag. Bitte um Diskussionsbeiträge... Torsten: Bei 2 Tagen ist dann am 2. Tag nichts los. Vieleicht wäre ne Übernachtung möglich um schon Freitag Abend anzureisen damit es Samstag zeitig losgehen kann, da der Weg ja relativ weit ist. Eventuell ist dann auch eine Abreise erst Sonntag früh machbar. Tilo: Die Miriam vom KV Görlitz wird vom Sa zum So Übernachtungen organisieren, damit wir abends viel Zeit haben. Görlitz wollte ursprünglich nicht zum Plenum, kommen nun aber doch. Andreas: Ich kann dann aber die Orga vom LPT nicht übernehmen. Das müsste dann jemand anderes zumindest begleiten. Ich sehe das Problem, daß die Beteiligung aufgrund der langen Anreise leiden könnte. Die Orga sollte auf alle Fälle ein Konzept zur An- und Abreise mit hohem Motivationsfaktor enthalten. Andreas: Was spricht dagegen, den LPT zentraler abzuhalten Tilo: Für Görlitz spricht, die wollen den tatsächlich ausrichten. Andreas: Wer aus dem Vorstand würde die Görlitzer in der Vorbereitung begleiten Tilo: Ich


Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 31.01.2011 #LV-SN 2011_01_31_02: Stattfinden des Landesparteitags
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Text:
Der LPT findet am 2. April 2011 von 10-20Uhr in Görlitz, Bahnhof, Kulturpoint statt. Die Ausrichtung übernimmt der KV Görlitz. Ansprechpartner seitens des Landesvorstandes ist Tilo. Bei der Orga bitte ein Übernachtungskonzept integrieren.
  1. 15yes.png: Thomas, Torsten, Tilo, Stefan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



20:52: Tilo und Torsten melden sich wieder ab.

Telefon

http://www.sipgate.de/user/tariff_plus.php

TOP 2: Anträge

Antrag KV Dresden wg. Mitnutzung LGS

vertagt, da noch keine Antwort vom Vermieter.

Unterstützung des Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz

Der Vorstand möge beschließen das Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz (http://www.chemnitz-nazifrei.de) zu unterstützen und den Bündnisaufruf (s. unten) zum 5. März 2011 zu unterzeichnen und dies auf der Webseite zu bekunden.

Begründung: Seit einigen Jahren versuchen die Akteure der Neonazi-Szene den Jahrestag des Alliierten-Bombenangriffes auf Chemnitz (5. März 1945) zu instrumentalisieren und ihre Ideologie zu verbreiten. Im Jahr 2010 waren ca. 800 Neonazis zum "Trauermarsch" anwesend.

Gemäß der Satzung der Piratenpartei werden faschistische Bestrebungen von der Piratenpartei abgelehnt. Der Aufmarsch der NPD am 5. März soll unter dem Deckmantel einer "Gedenkveranstaltung" die Schuld des 3. Reiches am Ausbruch des 2. Weltkrieges und der daraus resultierenden Gegenschlägen der alliierten Streitkräfte relativieren und stellt eine Verhöhnung der Opfer dieses Krieges dar.

Die Piratenpartei steht für eine Gesellschaft in Freiheit und Demokratie, ohne Diskriminierung. Die Ablehnung der demokratiefeindlichen Ideologie der Neonazis soll durch die Unterzeichnung des Aufruf klar zum Ausdruck gebracht werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 31.01.2011 #LV-SN 2011_01_31_03: Unterstützung des Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz
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Text:
Der LV Sachsen unterstützt das Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz.
  1. 15yes.png: Stefan, Thomas, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Antragsteller werden gebeten mit Hinweis auf dieses Protokoll die Kommunikation mit dem Bündnis zu übernehmen. Die Unterstützung bekundet Stefan beim Bündnis.



TOP 3: Sonstiges

Landesplenum

Ich bitte alle Piraten, insbesondere die Mitglieder der Kreisvorstände und des Landesvorstandes sich an den Lightning-Talks mitzubeteiligen und Vorschläge einzureichen.

TOP 4: Nächste Sitzung

RL-Sitzung in Leipzig am 7.2. Ort wird noch bekannt gegeben.

TODOs

  • @alle: bei Landesplenum inhaltlich einbringen
  • @alle: Kontaktdaten (Mail und telefon) auf Webseite prüfen und an Andreas melden
  • @alle: Gedanken zu SIP und Telefon für LV machen
  • @Stefan: Chemnitzer Bündnis für Frieden und Toleranz
  • @Stefan: Karten und Stifte für Plenum und LGS
  • @Tilo: Nächste Sitzung von PirateCon berichten
  • @Tilo: PM und Stand DD 13.2. und 19.2.
  • @Tilo: Orga LPT
  • @Thomas: Vermieter LGS wg. Untermietvertrag
  • @Thomas: Aktuelle Mitgliedsdaten
  • @Torsten: Versand Einladung Plenum + LPT (vorher Andreas anrufen)
  • @Torsten: Gensek-Liste wg. Karteileichen, Karteileichen entsorgen
  • @Torsten: Ägypten
  • @Torsten: Protokoll LPT 2010
  • @Torsten und @Thomas: KV Chemnitz, wann, wie, wo?