SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2009-10-21

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 14. Oktober 2009
	Zeit: Mittwoch, 21. Oktober 2009, 20:00 - 21:00		Nächstes Treffen: Mittwoch, 28. Oktober 2009
	Protokoll von Mirco		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Matthias (Versammlungsleitung), Thomas, Udo, Mirco, Andre, Robert		Mailingliste benachrichtigen

Top 1

Begrüßung, Beschluss letztes Protokoll und Einladung nächste Sitzung

Update: Expertenrat wird morgen @ Bvor behandelt, nach dem LPT in C gehts auf den Weihnachtsmarkt, Dresden Stammtisch hat ne Spendendose

Top 2

Protokolle vom LPT 2

Protokolle sind da.. müssen noch eingepflegt werden Gregor unverbindlich ja + Mattias Sonntag einpflegen

Top 3

Versuch der Klärung des Sachverhalts und Kompromißfindung zu Konsequenzen aus der Abstimmung zur Teilnahme bei www.leipzig-nimmt-platz.de

midas: Der Beschluss ist formell und inhaltlich satzungswidrig. Ich fordere die 4 Verantwortlichen auf dies noch heute in einer Stellungnahme deutlich zu machen oder umgehend zurückzutreten.

formell: Beschlüsse können nur an ordentlich einberufenen Vorstandssitzungen getroffenen werden. Ich wurde nicht über die Abstimmung informiert. Das angewendete Verfahren Andre hat die Abstimmung koordiniert, ihn durch Lily verlautbaren lassen, und weigert sich bis heute den genauen Ablauf schriftlich festzuhalten.

inhaltlich: der Beschluss verstösst gegen $1 der Bundessatzung. Die darin festgehaltene Ablehnung faschistischer, totalitärer und dikatorischer Bestrebungen durch die Partei wurde nicht nur nicht Rechnung getragen, sondern durch das Nur-Privat-Gebot in das Gegeteil verkehrt.

Andre: war kein Beschluß - nur Meinungsbild - Lily hat das schlecht formuliert

Robert: zu schnell auf senden gedrückt - Beschlüsse müssen definiert werden. Zeit war zu kurz - keine Zeit gehabt mich zu informieren - Rechts-Limks

Mathias: Probleme mit Versammlungsrecht vermutet

Udo: sollen keine Kräfte mit rechts-links

---

Versuch der Klärung des Sachverhalts und Kompromißfindung zu Konsequenzen aus der Abstimmung zur Teilnahme bei www.leipzig-nimmt-platz.de

midas: Der Beschluss ist formell und inhaltlich satzungswidrig. Ich fordere die 4 Verantwortlichen auf dies noch heute in einer Stellungnahme deutlich zu machen oder umgehend zurückzutreten.

formell: Beschlüsse können nur an ordentlich einberufenen Vorstandssitzungen getroffenen werden. Ich wurde nicht über die Abstimmung informiert. Das angewendete Verfahren Andre hat die Abstimmung koordiniert, ihn durch Lily verlautbaren lassen, und weigert sich bis heute den genauen Ablauf schriftlich festzuhalten.

inhaltlich: der Beschluss verstösst gegen $1 der Bundessatzung. Die darin festgehaltene Ablehnung faschistischer, totalitärer und dikatorischer Bestrebungen durch die Partei wurde nicht nur nicht Rechnung getragen, sondern durch das Nur-Privat-Gebot in das Gegeteil verkehrt.

Andre keine Zeit wegen Mitglieder eintragen, E-Mail von Lily wie LE Abstimmung bekommen, Teilnahme privat , Lily Rückruf ob Parteimeinung -> Antwort: Nein. Anruf bei Udo, SMS von Matthias. Inhalt der Tel. Was anliegt und wieviele in LE abgestimmt haben. Andre kein Beschluß.

• Mathias nein es war Beschluß denn SMS
• abwendung von Ärger der auf der ML schon deutlich zu sehen
• Midas war um dann als Privat
• Midas: kein Problem mit Versammlungsrecht
• Robert
• Andre: Rechte gruppierung, zu wenig Zeit
• Matthias: als Privatperson ist ein besseres Zeichen
• Midas: sieht aus wie Rückzieher
• Mathias: es war eine Abstimmung
• Udo: Bitte Leute geht hin, nicht als Partei weil es falsch verstanden werden kann
• Midas: Satzungsändungsantrag: $1 abschaffen?
• Udo: Partei ist dagegen -> nicht lähmen lassen durch ständige rechts links Diskussion
• hunderte Mails auf der ML.
• Midas: Stellungnahme gewaltfrei/friedliche Demos zu unterstützen
• Robert:
• Midas: Keine Weisungsbefugnis, Parteizeile def.
• Udo: Aktion das
• Andre: nächstem LPT als SÄA.
• Midas Inhalt:

" Aufgrund vergangener Missverständnisse erklärt der Vorstand. Piraten müssen den Vorstand nicht fragen um offiziell an öffentlichen, friedlichen Aktionen teilnehmen so sie den Parteizielen entsprechen. Insbesondere gegen totalitärere, faschistische oder diktatorische Systeme."

• Vorstandsbeschlüsse werden nur vom Vorstand publiziert.
• Beschluß: Einstimmig angenommen.
• Armin Zwischenfrage

Top 4

CiviCRM des Bundes und deren illegale Nutzung.

• Andre: ein Nutzer hat sich evtl. selber gelöscht
• Nachfrage bei Andre Popp
• Teilnahme an BuVo zur Diskussion des Umstandes
• aufsetzen offizielles Schreiben -> incl. Frist
• Email
• ändern der parteirelvanten Daten des Nutzers
• Einforderung der Parteispenden

Top 5

Kritik an der Medienkoordination

• Midas: Auslastung von Udo
• Arbeit auf der ML
• viel Input warum wir keine PM machen
• Zu wenig Landesthemen (zB. LPT3) ... gut wäre ortsgruppen müssten mehr input liefern
• Matthias: Idee: Kontaktformula -> midas: Pressecke einrichten
• Udo: Input in Form von: Ärgernisse eines Piraten (lokaler Bezug)
• proaktives Vorgehen.. Piraten animieren!
• Sorgenbriefkasten -> Robert versucht es einzubauen

Top 6

Plan für Finanzplan Sachsen/Finanzen

Vorschlag, Paypalspendenbutton

Button mehr nach vorne

Top 7

Verfahrensweise bei Austritt aus der Partei

Bemerkung midas:

Sachsen/Satzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft

Satzung#.C2.A7_5_-_Beendigung_der_Mitgliedschaft

Sachsen/Satzung#.C2.A76a_-_Der_Landesvorstand

Top 8

Robert: Begin der Planung: "Pi-Sa.de Webseite"

Drupal squad

ML einrichten

Workshop am WE Dresder Piraten -> Sa: 12-16Uhr bei Robert

Mathias: Ideen Seite im Wiki Orga:Sachsen/Drupal_Squad

Top 9 wenn Zeit übrig

Robert: formale Zieldefinition Vorstandsziele & Parteiziele

Finanzplanung:

Weihnachtsaktion 250€ ... Flyer, Aufkleber .. Gesellschaftsspiel: RoteAugenFraktion -> Ausarbeitung eines Konzeptes

Wirtschftliche Fragen

Thomas: sind wir gewerblich tätig bei spreadshirt?

A:

LTP3 Vereinsgründung die Xte

ML für Vereinsgründung

Ankündigungsliste