SN:Ämter/Vorstand/Anträge/Hausverbot für Jan N.

Antrag an den sächsischen Vorstand

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Beantragt von

inkorrupt

Titel 

Hausverbot für Jan N.

Antrag

Der Landesvorstand beschließt:

I.

Herrn Jan N. aus Leipzig wird für ein Jahr Hausverbot erteilt. Das Hausverbot beginnt mit Beschlußfassung bis zum gleichen Tag des darauf folgenden Jahres.

Das Hausverbot gilt für alle Entitäten (Medien, Geschäftsstellen, Veranstaltungen usw.) über die der LV Sachsen das Hausrecht ausübt.

Zur Durchsetzung des Hausverbots werden die Administratoren der Parteimedien angwiesen, seine Twitter und Facebook-Identität, sowie seine Email-Adressen zu sperren.

Für den Fall der Mißachtung des Hausverbots beschließt der LV Sachsen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zu stellen.

Das Hausverbot wird Herrn Jan N. an seine bekannte Emailadresse zugestellt, per Aushang in der LGS bekannt gegegeben, und ist sofort wirksam.

II.

Der LV Sachsen dankt dem Piraten c. für seine tätige Unterstützung, insbesondere bei den Demonstrationen gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden, und widerspricht den Diffamierungen des Jan N. der Pirat c. sei ein "Faschofreund" ausdrücklich.

Begründung:

Jan N. beleidigt und diffamiert seit Monaten Mitglieder der Partei. Aktueller und trauriger Höhepunkt ist die Bezeichnung des Piraten c. (LV NRW) als "Faschofreund".

Vor dem Hintergrund der Tatsache, daß der Pirat c. zuletzt im Februar 2011 eine Reise von ca. 1200km auf sich genommen hat um die Dresdner Piraten bei der Demonstration gegen den jährlichen Naziaufmarsch am 13./19.Febriuar in Dresden zu unterstützen, stellt die Diffamierung als "Faschofreund" durch einen sächsichen Benutzer auf der sächischen Hauptmailingliste einen Tatbestand dar, der dazu geeignet ist die Solidarität zwischen den Piraten insbesondere aus NRW und Sachsen zu untergraben und die Partei nachhaltig zu schädigen, wenn derartige Diffamierungen unwidersprochen hingenommen werden, und nicht durch den LV Sachsen entschieden entgegengetreten wird.

Da Jan N. nach eigener Aussage aufgrund von Prüfungsstress z.Zt. ohnhin keine "Timeslots" zum "guten alten Piraten-ML trollen" frei hat, stellt ein Hausverbot für ihn annähernd so wenig Verlust dar wie für den LV Sachsen, sondern wird sich auschliesslich positiv auf die Diskussionskultur im LV auswirken.

Alle Verbalinjurien des Jan N. gegenüber Parteimitgliedern (der letzten 3 Monate) sind hier nachzulesen.

Ergänzung vom 10.10.2011 - Drohungen, Nötigung

Am heutigen 10.10.2011 nötigt Jan N. den Vorstand des LV Sachsen öffentlich zur Behandlung des Antrags durch die Drohung:

> Sonst bombe ich mal mit asozialen sinnlos-Anträgen und Klarnamen.

Auf Nachfrage eines Landesvorstands präzisiert er seine Drohung und weist noch einmal explitzit auf das nicht geringe Übel hin, das dem LV Sachsen droht, wenn seiner Aufforderung nicht Folge geleistet wird:

> Also wenn ich jetzt für jedes Mitglied auf dieser Mailingliste nen > Hausverbotsantrag stelle mit Klarnamen, würde sicher auch bloß bedingt > Freude ausbrechen.

Einer möglichen Sanktion steht Jan N. gleichgültig gegenüber:

> Ein Hausverbot ist mir hart egal.

Ein Hausverbot ist insofern nicht nur angemessen, sondern zur Wiederherstellung der Ordnung der Partei dringend geboten.