SN:Ämter/Vorstand/Anträge/Änderung VorstandsGO

Antrag an den sächsischen Vorstand

(offen)

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

Antrag

Der Punkt "Anträge zu einer Vorstandssitzung" soll abgeändert werden zu: Anträge zu einer Vorstandssitzung

Der Antrag ist per EMail an vorstand@piraten-sachsen.de zu richten oder auf der dafür vorgesehenen Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge) einzutragen (Alternativ können Anträge über die Landesgeschäftsstelle postalisch gestellt werden).

Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten). Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt.

Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller ordentlich zu begründen. Nichtöffentliche Anträge sind gesondert zu protokollieren und durch den Generalsekretär in der Landesgeschäftsstelle gesondert sicher zu verwahren.

Anträge, die Ressourcen bzw. Finanzmittel des Landesverbandes anfordern müssen ff. Punkte enthalten:

• Ziel/Zweck (Ressourcen für...)
• Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)
• Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)
• Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?)
• Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)
• Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?

Die Kassenprüfer erhalten eine Übersicht über die positiv beschiedenen Anträge mit der klaren Aufschlüsselung og. Punkte.

Begründung: In der jetzigen Geschäftsordnung ist nicht klar erkennbar, *wie* Anträge vom LVor behandelt werden. Insbesondere nichtöffentliche Anträge sind zur Zeit nicht geregelt. Der Antrag ändert auch die Anforderungen an Anträge, die finanzielle Ressourcen einfordern. Damit soll erreicht werden, daß die Antragsteller verantwortlich mit Parteiressourcen umgehen und dem Landesvorstand eine schnelle Entscheidung möglich gemacht wird.