SL:Organisation/Saarina/2012-12-07

Protokoll vSaarina 07.12.2012

• Anwesend: Marc, Mathias, Jose, Tinamu, Gerd, gAndy
• Sitzungsleitung: Marc
• Protokoll: Mathias
• Beginn: 07.12.2012, 20:05

TOP 1: Was passiert?

• KV SB:
  • Events in Planung: Podiumsdiskussion (Stadtmitte, Franzenbrunnen) für Anfang 2013 geplant
  • 19. Januar: Mitgliederversammlung
  • Jeden Monat erscheint ein neuer Newsletter per Mail. Durchgehend positives Feedback.
  • Nächste Woche findet die Weihnachtsfeier des KV SB statt.
• KV MZG:
  • Podiumsdiskussion zur Nordsaarlandstraße: Erfolg
  • Infostammtische zum Thema fanden auch statt.
  • Kleine Weihnachtsfeier findet am 18.12. ab 19.30 am Stammtisch statt. Vorher 18.30 Vorstandssitzung
  • Rhythmus der Stammtische wird geändert: Da Infoblatt immer mittwochs erscheint -> Stammtisch immer donnerstags (Wadern 1 Donnerstag, Merzig 3 Donnerstag)
  • Merzig hat das erste Piratenboot (in groß) in ihre Flotte aufgenommen.
• KV NK:
  • Stammtisch in NK wird um einen Wanderstammtisch im Kreis ergänzt. Bisher in Illingen, nächstes mal in Eppelborn.
  • Newsletter wird in Papierform ab 2013 versendet. Erfolg wird abgewartet.
• LV:
  • Anfrage SR bezüglich Erweiterung des barrierefreien Programms, zusammen mit Michael Hilberer soll alles weiter verfolgt werden.
  • Spendenbrief für Unternehmen erstellt. An Privatpersonen wird dieser Brief nicht versendet.
  • Neujahrsanschreiben wird noch Ende 2012 rausgehen.
  • LPTs für 2013 stehen fest. Vorstandswahlen erst nach BTW. LPT 2013.2 wird eintägig stattfinden. Die ersten beiden Veranstaltungen werden (aus finanziellen und terminlichen Gründen) nochmals in Dudweiler stattfinden.
  • CiVi-Zugänge: Bestellt haben bisher SB, NK und SPK (letzter Stand von Mathias).

TOP 2: Definition Transparenz

Beim Fraktionentreffen gab es eine längere Diskussion über die Definition von "Transparenz". Das Saarland soll eine Definition erarbeiten. Transparenz hat spätestens bei Personalentscheidungen ihre Grenzen. Auch mit der reinen Freigabe aller Informationen wird keine transparente Politik gemacht (ei das steht im Wiki). Alle Entscheidungen sollten auch nachvollziehbar und begründet werden. Ein benutzerfreundlicher Zugang (vgl. Zugangsdaten Saarland-Mumble im Wiki) wäre wünschenswert. Thomas möchte gerne alle Wirtschaftsdaten (Mietverträge,...) offengelegt haben. José gibt zu bedenken, dass beispielsweise in laufenden Ausschreibungen erst nach Vertragsabschluss Transparenz möglich ist. Thema wird vertagt.

TOP 3: Aufteilung kommunalpolitisches Programm

José schildert kurz das Problem im Regionalverband Saarbrücken: Wollen wir ein Kommunalprogramm für Saarbrücken-Stadt und alle weiteren Gemeinden? Oder für den gesamten Regionalverband zusammen? Haben sich die anderen KVs sich bereits darum Gedanken gemacht? In NK bisher noch kein Thema, allerdings werden wohl allgemeinere Themen Vorang haben, für jeden einzelnen Ort im Landkreis wird wohl kaum eine ausführliches Programm ausarbeiten lassen. Für die Ortsräte wird eine Teilnahme an den Wahlen mangels Personal wohl nicht möglich sein. Auch die Gesamtgröße der Ortsräte macht eine erfolgreiche Teilnahme eher keinen Sinn.

TOP 4: Sonstiges

Es wird über den Sinn der geplanten AG Wahlkampf diskutiert, da es große Überschneidung mit der AG Öff gibt.