SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2013.1/Protokoll

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Saarland
Protokoll zum 1. Landesparteitag 2013
Datum: 16.3.2013 Ort: Bürgerhaus
Saarbrücken-Dudweiler, Keuzung Beethovenstraße / Theodor-Storm-Straße

Vorläufige Tagesordnung

• Eröffnung durch den Landesvorstand
• Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
• Feststellung der Tagesordnung; ein Vorschlag zur Antragsreihenfolge wird durch die Antragkommission vorbereitet
• Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
• Anträge zur Änderung der Satzung
• Behandlung von weiteren gestellten Anträgen
• Sonstiges

Eröffnung durch Landesverband

• 10:20 Begrüßung durch Jan Niklas Fingerle

Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten

Versammlungsleitung

• Vorschlag: Jasmin Maurer, Andreas Augustin
• Vorschlag wurde angenommen.

Wahlleitung

• Vorschlag: Christian Gros
• Vorschlag wurde angenommen

Protokoll

• Vorschlag: Chinthujan Sehasothy, Michael Neyses
• Vorschlag wurde angenommen.

Feststellung der Tagesordnung

Reihenfolge Bearbeitung der Anträge

• Vorschlag 1: sonstige Anträge zuerst
• Vorschlag 2: Reihenfolge: Satzungsänderungsanträge, Programmänderungsanträge, Positions- und Arbeitspapieren, Sonstige Anträge

Ergebnis

• Vorschlag 2 wurde angenommen

Santzungsänderungsanträge

SÄA-001 Verteilung der Mitgliedsbeiträge auf Landesebene

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde abgelehnt

SÄA-002 - SÄA-012 - SÄA-013 - SÄA-014 (konkurrierend)

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antragsauswahl
  • SÄA-002 erhält meiste Stimmen
  • Stichwahl zwischen SÄA-013 und SÄA-014
    • SÄA-013 wurde ausgewählt
  • Stichwahl zwischen SÄA-002 und SÄA-013
    • SÄA-002 wurde ausgewählt
• Antrag SÄA-002 "Konkurrierende Anträge" wurde angenommen

SÄA-003 Bundesweiter Ausgleich der Parteienfinanzierung

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Modulauswahl
  • Stichwahl zwischen Modul B und Modul D
  • Modul B wird ausgewählt
• Antrag wurde einstimmig angenommen

SÄA-004 - SÄA-007 (konkurrierend)

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Auswahl eines Antrags
  • SÄA-007 wurde ausgewählt
• Antrag wurde angenommen

SÄA-005 Landesfinanzrat als rein beratendes Gremium

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA-006 Vorstandsverkleinerung

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Wer sieht sich in der Lage über den Antrag abzustimmen?
• Ergebnis ist indifferent

Fortsetzung SÄA-006

• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA-008 Mitgliederverwaltung

• Vorstellung durch Antragsteller
• Antrag wurde zurückgezogen

SÄA-009 Landesfinanzrat

• zurückgezogen

SÄA-010 Landesfinanzrat

• zurückgezogen

SÄA-011 Vorstandsverkleinerung

• Nicht behandelt, Duplikat

SÄA-015 Fristverkürzung bei Antragseinreichung

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde abgelehnt

SÄA-016 Modulanträge

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde abgelehnt

Programmänderungsanträge

PA-001 Militärischen Fluglärm reduzieren

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde einstimmig angenommen

PA-002 Trennung von Kirche und Staat im Schulwesen

• aus formalen Gründen nicht zugelassen

PA-003 Barrierefreier Saarländischer Rundfunk

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde einstimmig angenommen

PA-004 Bringdienst bei Hilfebedürftigen

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Schließung der Rednerliste
• Keine Gegenrede
• Rednerliste wurde geschlossen

Fortsetzung PA-004

• Antrag wurde zurückgezogen und wird als sonstiger Antrag gestellt

GO-Antrag

• Änderung der Tagesordnung
• PA-004 soll als SoA-003 eingereicht und vorgezogen werden
• Antrag angenommen

SoA-003

• Antrag wurde angenommen

PA-005 - PA-006 (konkurrierend)

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Auswahl des Antrags
• Antrag PA-005 wurde ausgewählt
• Antrag wurde angenommen

PA-007 Staatliche Anerkennung des Berufes der OTA (Operationstechnischen Assistenz)

• Vorstellung durch Antragsteller

GO-Antrag

• Schließung der Rednerliste
• Keine Gegenrede
• Rednerliste geschlossen

Forsetzung PA-007

• Antrag wurde angenommen

[PA-008 - PA-009 - PA-010] - PA-022 (konkurrierend)

• Anträge werden vorgestellt und diskutiert
• Auswahl der Anträge
• PA-022 wurde ausgewählt
• Antrag wurde angenommen

PA-011 Master für Alle umbenennen

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde angenommen

PA-012 Weiterqualifizierungsmöglichkeiten in der Kinderbetreuung

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde angenommen

PA-013 Wildtiere

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Antrag auf Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
• Das Meinungsbild fällt stark negativ aus.

Forsetzung PA-013

• weitere Redebeiträge

GO-Antrag

• Schließung der Rednerliste
• Keine Gegenrede
• Rednerliste geschlossen

Fortsetzung PA-013

• Antrag wurde zurückgezogen

AP-002 Jagd den Berufsjägern und Förstern vorbehalten - Töten darf kein Hobby sein

Die Piratenpartei Saarland fordert, dass das notwendige Töten von Wildtieren den ausgebildeten und geschulten Berufsjägern und Förstern vorbehalten bleibt. Ein Töten als Hobby lehnt die Piratenpartei ab.

GO-Antrag

• Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag AP-002 zustimmen?
• Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.

Fortsetzung AP-002

• weitere Redebeiträge
• Antrag wurde angenommen

PA-014 Chancengleichheit bei der Bewerbung um einen Arbeitsplatz

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde angenommen

PA-015 Haustierschutz

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Schließung der Rednerliste
• Keine Gegenrede
• Rednerliste wurde geschlossen

Fortsetzung PA-015

• Antrag wurde angenommen

PA-016 Bauvorhaben

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
• Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.

Fortsetzung PA-016

• weiter Redebeiträge
• Antrag wurde angenommen

PA-017 Drug-Checking

• Vorstellung durch die Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
• Meinungsbild fällt positiv aus.

Fortsetzung PA-017

• Antrag wurde angenommen

PA-018 Energiewende

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion

GO-Antrag

• Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag zustimmen?
• Meinungsbild fällt positiv aus. Es sind nur noch Gegenreden erlaubt.

Fortsetzung PA-018

• Weitere Redebeiträge
• Antrag wurde angenommen

PA-019 Aufräumen im Programm

• Vorstellung durch Jasmin Maurer bei Abwesenheit den Antragstellers
• Antrag wurde angenommen

PA-020 Keine Privatisierung der Wasserwirtschaft im Saarland

• Vorstellung durch Antragsteller
• Antrag wurde einstimmig angenommen

PA-021 Flora und Fauna erhalten und schützen

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde angenommen

Arbeitspapiere

AP-001 Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche

• Vorstellung durch Antragsteller
• Antrag wurde einstimmig angenommen

Sonstige Anträge

SoA-001 Vorstandsneuwahlen nach Erhalt eines Mandates

• Vorstellung durch Antragsteller

GO-Antrag

• Meinungsbild: Wer könnte dem Antrag in entsprechend angepasster Form zustimmen?
• Meinungsbild fällt negativ aus.

Fortsetzung SoA-001

• Antrag wurde zurückgezogen

SoA-002 Echtes Liquid Feedback für den LV Saarland

• Vorstellung durch Antragsteller und Diskussion
• Antrag wurde angenommen

Ende der Versammlung

17:01 Uhr