SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-01-23

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:01 Uhr
• Ende: 22:21 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
• Abwesend: Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 23.01.2017 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 239
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 23, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 19
  • Mitglieder mit Lastschrift: 19
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 24
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 11, Quote: 46 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 12
  • Mitglieder mit Lastschrift: 10
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 115
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 4 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 2
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 3, Quote: 7 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 10
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 1
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 1, Quote: 6 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2017: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2017: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 09.01.2017 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2017-01-09

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden:

• Bundesparteitag 2017.1: 25. und 26.03.2017.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
• Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
• Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
• Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
• Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 findet auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Aktuell nehmen teil:

• Thorsten A. Rieger
• Lea Laux
• Christian Gros

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017

Bei der Bundestagswahl gibt es im Saarland vier Wahlkreise mit je einem Direktkandidaten und eine Landesliste. Für jeden Wahlkreis sind 200 Unterstützerunterschriften und für die Landesliste 796 Unterstützerunterschriften erforderlich.

Zu den Aufstellungsversammlungen muss mit einer sechswöchigen Frist eingeladen werden.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2017-01-23.01:

Budget für die Räumlichkeiten und die Veranstaltungstechnik für die Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2017

Datum: 23.01.2017

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Für die Anmietung der Räumlichkeiten und der Veranstaltungstechnik wird ein Budget in Höhe von 500 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Holger Gier fragt nochmal nach, weil der Raum zuletzt mit etwa 80 Euro günstiger war als jetzt mit etwa 195 Euro.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten der saarländischen Landesliste zum 19. Deutschen Bundestag

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 10:00 Uhr. Ende: 12:00 Uhr (geplant).

TOP 5.4: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 296 "Saarbrücken"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 13:00 Uhr. Ende: 14:00 Uhr (geplant).

TOP 5.5: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 297 "Saarlouis"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 14:00 Uhr. Ende: 15:00 Uhr (geplant).

TOP 5.6: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 298 "St. Wendel"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 15:00 Uhr. Ende: 16:00 Uhr (geplant).

TOP 5.7: Mitgliederversammlung zur Aufstellung eines Direktkandidaten im Wahlkreis 299 "Homburg"

Veranstaltungsort: Tagungsraum "Europa", Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken. Beginn: Sonntag, 05.03.2017, 16:00 Uhr. Ende: 17:00 Uhr (geplant).

TOP 5.8: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

Holger Gier bemüht sich weiter um einen Veranstaltungsort für eine Kick-Off-Veranstaltung zum Start der Werbekampagne zur Landtagswahl 2017. Da das Plakatieren ab Sonntag, dem 12.02.2017 möglich ist, sollte die Kick-Off-Veranstaltung eine Woche vorher erfolgen, eventuell am 06. oder 07.02.2017.

Vorab sollten die Mitglieder informiert werden. Rundmail, aber mit Handlungsaufforderung. Einladung zum Kick-Off-Termin. Bitte um Spenden für den Wahlkampf.

Kino-Spot: etwa in 2 Wochen fertig.

Plakatieren ab Sonntag, 12.2. Termin in der Woche vorher. So 6./7.?

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Piraten werfen IHK-Saarland Wählerbeeinflussung vor,
• Piraten werfen Bouillon moralisches Verbrechen an der Freiheit vor,
• Endlich G8 beenden und zu G9 zurückkehren!,
• Terrorismus verhindern statt nur zu bekämpfen,
• Piraten werfen SPD und Commerçon reine Wahlkampf-Propaganda vor,
• Cannabis-Patienten den Eigenanbau erlauben!.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

• Am 18.01.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Saarbrücken-Dudweiler eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl statt, die von der Volkshochschule des Regionalverbandes Saarbrücken organisiert wird: http://www.vhs-saarbruecken.de/Kurse%20Details/fachbereich-FS4ffa72f524680/semester-2-16/kat-FS4ffa716983c57/autowert-CK_5784a840254a3. Bis zur Podiumsdiskussion gab es noch ein Hin und Her, zwischenzeitlich wurden wir sogar ausgeladen. Am Ende war auch die NPD anwesend.

• Von Seiten der IHK erfolgte keine nennenswerte Reaktion bezüglich unserer Kritik an der ausgebliebenen Einladung zu deren Podiumsdiskussion am 18.01.2017.

• Michael Hilberer nimmt am 24.01.2017 an einer Podiumsveranstaltung der Arbeitskammer zum öffentlichen Personennahverkehr teil, da die Fraktionsvorsitzenden eingeladen wurden.

• Politischer Brunch der IG Bau-Agrar-Umwelt am 29.01.2017.

• Der Landeswahlausschuss tagt am 02.02.2017 um 10:00 Uhr in Saarbrücken.

• Podiumsdiskussion der Fair-Trade-Initiative Saarbrücken zum Fairen Handel am 07.02.2017.

• Jasmin Maurer nimmt an einer Podiumsdiskussion des SLLV am 08.02.2017 teil.

• Am 08.02.2017 Gesprächsrunde vom Verband alleinerziehender Mütter und Väter. Eventuell nimmt Lea Laux teil.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Podiumsdiskussion der Architektenkammer am 20.02.2017 eingeladen.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Diskussionsrunde der Armutskonferenz am 22.02.2017, 17:00 Uhr, in der Wärmestube, Trierer Straße 64, 66111 Saarbrücken eingeladen.

• Zu einer Anfrage vom Väteraufbruch für Kinder e. V. schreibt Thorsten A. Rieger noch etwas per E-Mail.

TOP 6.3: Wahlprüfsteine

Zum aktuellen Zeitpunkt beantwortet:

• Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V./ADFC am 28.12.2016: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFCPruefsteine,
• Antidiskriminierungsforum Saar e. V./ADFS am 29.12.2016: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFSPruefsteine,
• Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen im Saarland e. V. und Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen im Saarland e. V./VLW-VLBS am 29.12.2016: https://saarpresse.piratenpad.de/VLWVLBSPruefsteine,
• Deutsche Polizeigewerkschaft im DBB Landesverband Saarland e. V. am 30.12.2016: https://saarpresse.piratenpad.de/PolizeiPruefsteine,
• LPR – Landespflegerat Saarland am 31.12.2016: https://saarpresse.piratenpad.de/LPRPruefsteine,
• VDV – Landesgruppe Südwest am 06.01.2017: https://saarpresse.piratenpad.de/VDVPruefsteine,
• dbb beamtenbund und tarifunion saar am 22.01.2017: https://saarpresse.piratenpad.de/dbbPruefsteine.

Zum aktuellen Zeitpunkt noch zu beantworten:

• Saarländischer Lehrerinnen- und Lehrerverband am 24.01.2017: https://saarpresse.piratenpad.de/SLLVPruefsteine
• "Rettet die Familie" am 31.01.2017: https://saarpresse.piratenpad.de/3,
• https://saarpresse.piratenpad.de/PruefsteineEUS bis 28.02.2017,
• https://saarpresse.piratenpad.de/PruefsteineGEW ohne Termin,

> https://saarpresse.piratenpad.de/PruefsteineVdK ohne Termin.

Leider wurden einige Termine von Podiumsdiskussionen und Wahlprüfsteine erst verspätet von der Landtagsfraktion weitergeleitet.

Um es im Hinterkopf zu behalten:

• Pad zur Ermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen,
• Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landessatzung,
• Programm: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm.

TOP 6.4: Sonstige Termine

• Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände im Saarland, Terminvorschläge: montags ab 14.00 Uhr in der Zeit vom 06. bis 20.02.2017 oder am 06. oder am 13.03.2017.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

• Wolfgang Barth hat sich um Genehmigungen für Plakate gekümmert.
• Gerd Rainer Weber hat in Neunkirchen und St. Wendel Standorte für Großplakate beantragt und Genehmigungen für kleine Plakate eingeholt. St. Wendel bietet nur wenige Standorte für Großplakate. Ansonsten müssen diese beim LfS angefragt werden.
• Holger Gier hat beim LfS mit der per Teamwork erstellten Standortliste angefragt.

TOP 8: Sonstiges

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Holger Gier erreicht Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit nicht. Lea Laux hat bei Simon Kowalewski aus Berlin nachgefragt und wartet noch auf Antwort. Dazu gibt es noch keine Neuigkeiten.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

• Für den 24.03.2017 ist die Gerichtsverhandlung bezüglich der Domain in Saarbrücken terminiert.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 06.02.2017, 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger