SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-11-14

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 22:18 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Abwesend: Jörg Arweiler, Steven Latterner
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Lea Laux (bis zum Beginn des nichtöffentlichen Teiles um 22:06 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-11-10.01:

Beauftragung der Wahlwerbekampagne

Datum: 10.11.2016

Antragsteller: Holger Gier

Text:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss, die Werbeagentur 7 Grad Ost (+), David Kuechenthal (-) oder niemanden (-) mit der Erstellung der Wahlwerbekampagne für die Landtagswahl zu beauftragen.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dagegen
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dagegen
Holger Gier	Dagegen

Ergebnis: Angenommen

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 14.11.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 260
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 93, Quote: 36 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 79
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 29
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 72 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 120
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 34
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 17
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 73 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 24.10.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-10-24

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Aufstellungsversammlung für die Landesliste

Termin: 30.10.2016. Uhrzeit: 9:30 Uhr, Akkreditierung ab 9:00 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Auf die Landesliste wurden gewählt:

1. Gerd Rainer Weber, 2. Lea Laux, 3. Klaus Schummer, 4. Holger Gier, 5. Thorsten A. Rieger, 6. Rudolf Berhard, 7. Omoniyi Ogodo-Bach.

TOP 5.2: Veranstaltungsrückblick : Landesparteitag 2016.2

Termin: 30.10.2016 Uhrzeit: 13:00 Uhr, Akkreditierung ab 12:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Tagungsraum 40, Gebäude 4, LSVS, Hermann-Neuberger-Sportschule 4, 66123 Saarbrücken.

Obwohl eigentlich viel zu viele Anträge eingegangen waren, wurde die Tagesordnung in der vorgesehenen Zeitspanne umgesetzt. Das entsprechende Protokoll ist noch in Arbeit.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.2

Termin: 02.12.16 bis 04.12.2016. Veranstaltungsort: Weimar.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-11-14.02:

Budget zur Teilnahme am Verwaltungstreffen 2016.2

Datum: 14.11.2016

Antragsteller: Thorsten A. Rieger

Text:

Zur Teilnahme von Steven Latterner und Thorsten A. Rieger am Verwaltungstreffen 2016.2 wird ein Budget in Höhe von maximal 464 Euro (etwa 200 Euro für die Fahrt und etwa 264 Euro fürs Hotel) zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	nicht mit abgestimmt
Steven Latterner	nicht mit abgestimmt
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Über die Teilnahme und die Bereitstellung eines Budgets wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.

TOP 5.5: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl. Diese soll jedoch eher nach der Landtagswahl stattfinden.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Pressemitteilung zum BGE zur Woche der Digitalisierung,
• Pressemitteilung zum Thema "Frauenquote", die auch in der Zeitung veröffentlicht wurde,
• Pressemitteilung zum Thema "Senkung des Wahlalters", die auch in der Zeitung veröffentlicht wurde.

Andere Themen wurden von Pressemitteilungen der Landtagsfraktion besetzt.

Außerdem gab es Presseberichte von der Aufstellungsversammlung und vom Landesparteitag.

Gerd Rainer Webers Interview mit der Zeitschrift "Forum" war am Freitag vor dem Landesparteitag erscheinen.

Gerd Rainer Weber hat am letzten Donnerstag an einer Podiumsdiskussion mit den im Landtag vertretenen Parteien zu deren Haltung zur Universität teilgenommen. Es herrschte dabei Einigkeit darüber, dass die Universität mehr Geld braucht. Die Oppositionsparteien möchten dieses Ziel egal wie erreichen, wärend die Parteien der Regierungskoalition dabei die Sparvorgaben strikt einhalten möchten.

Gerd Rainer Weber nimmt am 26.11.2016 an einer Podiumsdiskussion von Haus Afrika e. V. teil.

Gerd Rainer Weber hat im Dezember außerdem einen Termin bei der Verbraucherzentrale des Saarlandes.

Bezüglich Wahl-O-Mat hat die Landeszentrale für politische Bildung um die Übermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen und unseres Programmes gebeten.

Holger Gier hat für die Ermittlung der wichtigsten Forderungen ein Pad eingerichtet: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen

Das vorläufige Programm steht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm

Ende Dezember erhalten wir dann von der Landeszentrale für politische Bildung 80 Thesen, die wir innerhalb von drei Wochen beantworten müssen.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Nach der Festlegung durch den entsprechenden Umlaufbeschluss muss ein Termin für das  Fotoshooting ermittelt werden.

An Standorten für Großplakate sind 32 geplant. Bei Klaus Schummer müsste noch einmal wegen seiner Kostenkalkulation mit den Bauzäunen nachgefragt werden.

Eine Anfrage bezüglich der Beschaffung der Giveaways über den Shop der Piratenpartei läuft.

TOP 8: Sonstiges

• Der Landesverband Rheinland-Pfalz könnte sich eventuell eine (teilweise) Unterstützung eines Projektes innerhalb der Werbekampagne vorstellen. Vielleicht wurde sich dafür der Werbespot anbieten.

• Für eine Weihnachtsfeier gibt es bislang den Vorschlag des http://www.multiforum3000.com/. Weitere Vorschläge bitte an Petra Litzenburger. Da das mittlerweile ein bisschen knapp wird, sollte das vielleicht eher Verbindung mit der Vorstellung der Werbekampagne im Januar erfolgen.

• Thorsten A. Rieger richtet eine Mailingliste für die Kandidaten ein.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 28.11.2016, 21:00 Uhr im NRW-Mumble, bei technischen Problemen alternativ im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd:
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger