SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-06-20

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:02 Uhr
• Ende: 22:38 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: BlueBlood1337, Baujahr72, planet_fox, right.of.parley, dott (zum Teil zeitweise)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 20.06.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 269
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 79, Quote: 29 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 24
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 61
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 12, Quote: 43 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 8
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 20, Quote: 65 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 14
  • Mitglieder mit Lastschrift: 13
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 127
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 17 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 25
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 56
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 29 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 11
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 12
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 67 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 15
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 13 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 07.06.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-06-07

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Sommerferien: 18.07.2016 bis 27.08.2016.
• Herbstferien: 10. bis 22.10.2016.
• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern

Termin: 11.06.2016.

Veranstaltungsort: Bistro Villa Fuchs (erstes Obergeschoss), Bahnhofstraße 25, 66663 Merzig

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Merzig-Wadern wurde dieser in einen virtuellen Kreisverband umgewandelt.

Vorsitzender des virtuellen Kreisverbandes ist Wolfgang Barth, Sprecherin des virtuellen Kreisverbandes ist Lea Laux.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken

Thorsten A. Rieger ist noch auf der Suche nach einem geeigneten Veranstaltungsort für den Kreisparteitag des Kreisverbandes Saarbrücken, da die Nutzung eines abgetrennten Nebenraumes sinnvoll wäre.

Nachdem sich die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in Saarbrücken schwierig gestaltet, wurde von Wolfgang Barth und Klaus Schummer vorgeschlagen, die Suche nach Dudweiler zu verlegen. Eventuell könnte dort ein Nebenraum im Bürgerhaus in Frage kommen.

TOP 5.3: Veranstaltungserinnerung: Marina Kassel

Termin: 01. bis 03.07.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2016

Link zur Anmeldung zur Veranstaltung: https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/

Für den Landesverband Saarland stehen immer noch drei freie Plätze zur Verfügung.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung CSD SaarLorLux 2016

Termin: 22. bis 24.07.2016.

Die Anmeldung beim LSVD zur Teilnahme am CSD SaarLorLux 2016 ist erfolgt.

Jasmin Maurer wird wie im letzten Jahr am Samstag an der Podiumsdiskussion teilnehmen, ist jedoch am Sonntag zur Zeit der Parade terminlich bereits anderweitig verplant. Jasmin Maurer hilft jedoch Petra Litzenburger bei der Organisation. Im Gegensatz zum letzten Jahr wird in diesem Jahr kein Infostand aufgebaut. Stattdessen erfolgt eine Konzentration auf die Parade.

Holger Gier hat noch die Fahne vom letzten Jahr. Klaus Schummer und eventuell auch Thorsten A. Rieger haben Ordnerbänder, da für unsere Gruppe vier namentlich zu benennende Ordner erforderlich sind.

Werbematerial:

• Kondombriefchen: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/kondombriefchen.html, 500 Stück zum Auslegen am Infostand. (Stückpreis: 0,40 Euro, Gesamtpreis: 200,00 Euro.)
• Buttons: https://shop.piratenpartei.de/accessoires/buttons/button-queerat.html, 100 Stück zum Auslegen am Infostand. (Stückpreis: 0,25 Euro, Gesamtpreis: 25,00 Euro.)
• Flyer: https://shop.piratenpartei.de/publikationen/flyer/queer.html, 40 Packungen zu 50 Stück. (Preis pro Packung: 1,80 Euro, Gesamtpreis: 72,00 Euro.)

Insgesamt beliefen sich die Kosten für dieses Werbematerial auf 297,00 Euro.

Holger Gier und Petra Litzenburger kümmern sich zusätzlich noch um Süßigkeiten und Gummibärchen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2016-06-20.01:

Budget für Werbematerial zur Verteilung beim CSD SaarLorLux 2016

Datum: 20.06.2016

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Für Werbematerial zur Verteilung beim CSD SaarLorLux 2016 wird ein Budget in Höhe von 500 Euro zur Verfügung gestellt.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	Dafür
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Steven Latterner

Vor der Veranstaltung wird noch eine E-Mail mit der Aufforderung zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion und an der Parade verschickt.

TOP 5.5: Veranstaltungserinnerung: Bundesparteitag 2016.2

Termin: 27. und 28.08.2016.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Vom Kreisverband Saarlouis gab es mehrere Pressemitteilungen, die auch veröffentlicht wurden:

• Eine Pressemitteilung zu den Anträgen für einen Bürgerhaushalt und zur Veröffentlichung der Haushaltsdaten im Stadtrat von Saarlouis: http://piratenpartei-saarlouis.de/blog/2016/06/20/piraten-wollen-buergerhaushalt-fuer-saarlouis-und-veroeffentlichung-der-haushaltsdaten/

• Eine Pressemitteilung zu Zweifeln an der Zulässigkeit der stationären Blitzer in Saarlouis: http://piratenpartei-saarlouis.de/blog/2016/06/17/piraten-sehen-blitzer-in-saarlouis-als-rechtlich-unzulaessig-an/

• Eine Pressemitteilung zum Taubenhaus in Saarlouis: http://piratenpartei-saarlouis.de/blog/2016/06/17/piraten-schlagen-alternativstandort-fuer-das-saarlouiser-taubenhaus-vor/

Von der Stadtratsfraktion in Neunkirchen wurden zwei Statements in der Presse veröffentlicht:

• Eine Pressemitteilung zum Statement des Innenministers zum Strafmaß bei Übergriffen auf Polizisten.

• Eine Pressemitteilung zur ÖPNV-Anbindung von Neunkirchen.

Holger Gier bittet um die Weiterleitung von entsprechenden Informationen an ihn, um das pressemäßig weiter verarbeiten zu können.

Auf Anregung von Petra Litzenburger stellt Holger Gier Anfragen im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes zur Blitzerthematik an Saarbrücken, Püttlingen und Dillingen.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Landtagswahl 2017

Für die Aufstellung einer Landesliste und die Aufstellung der Wahlkreislisten zur Landtagswahl 2017 müssen innerhalb der vorgegebenen Zeitfenster die entsprechenden Termine festgelegt werden.

Wenn es möglich ist, dann sollten die Wahlkreislisten im September aufgestellt werden. Die Aufstellung der Landesliste könnte dann im Oktober folgen, wobei sich dafür und für einen Landesparteitag der gleiche Tag anbieten würde, also zum Beispiel die Aufstellungsversammlung vormittags und der Landesparteitag nachmittags.

TOP 7.2: Werbung

Da es für einen Termin für ein Barcamp vor den Sommerferien zeitlich zu eng wurde, sollte nun zumindest ein Termin für ein Barcamp möglichst dicht nach den Sommerferien gesucht werden.

Bis dahin beschäftigt sich der Vorstand aber auch bereits intern weiter mit dem Thema Wahlkampfvorbereitung.

Laut Holger Gier hat er auf alle vier Anfragen bezüglich Unterstützung bei den Werbemaßnahmen zur Landtagswahl 2017 auch Rückmeldungen erhalten. Davon waren zwei schon konkrete Rückmeldungen, bei denen in einem Fall eine Präsentation übermittelt wurde und in einem Fall eine persönliche Vorstellung bei einem noch festzulegenden Termin erfolgen wird.

TOP 8: Sonstiges

Bei den Werbemaßnahmen sollte auch über Werbeaufkleber für Autos nachgedacht werden.

Gerd Rainer Weber beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:14 Uhr und bedankt sich bei den Gästen für ihre Teilnahme.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 05.07.2016, 19:00 Uhr im NRW-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger:
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger