SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-12-14

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:15 Uhr
• Ende: 21:47 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Jörg Arweiler, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
• Entschuldigt: Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: schalallala (bis 21:37 Uhr), aerox (ab 20:57 Uhr, bis 21:03 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 14.12.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 344
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 71, Quote: 21 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 25
  • Mitglieder mit Lastschrift: 27
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 5
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 75
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 36
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 28 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 6
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 45
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 22, Quote: 49 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 16
  • Mitglieder mit Lastschrift: 16
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 5
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 153
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 21
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 69
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 3
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 10
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 20
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 11, Quote: 55 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 4
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 33
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 21
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2015: 0
  • Streichungen im Kalenderjahr 2015: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 10.11.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-11-10
• Das Protokoll der konstituierenden Sitzung des Landesvorstandes am 26.11.2015 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-11-26

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Marina Kassel

Termin: 12. und 13.12.2015.

Gerd Rainer Weber, Jörg Arweiler und Steven Latterner haben an der Marina Kassel teilgenommen.

Gerd Rainer Weber fand insbesondere den ersten Tag interessant, an dem der Pressesprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag über Pressearbeit referiert hat. Außerdem gab es einen interessanten Themenslot der Kommunalpiraten Nordrhein-Westfalen, einer parteinahen Organisation, zum Campaigning bei Wahlkämpfen im Unterschied zur allgemeinen Betreuung durch eine Werbeagentur. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass es bezüglich der Pressearbeit zwar viele Pläne und Ziele gibt, es jedoch aus personellen Gründen häufig an der Umsetzung hapert. Allerdings sind im Rahmen eines Pressetreffens im April des nächsten Jahres Schulungen zur Pressearbeit geplant.

Jörg Arweiler nahm unter anderem an einer polGF-Runde teil, wo für die wöchentlichen polGF-Sitzungen der Wunsch nach mehr Impulsen anstatt Berichten festgestellt wurde.

Steven Latterner berichtet von einer anstrengenden Sitzung der Schatzmeister, deren Ergebnis drei Beschlüsse waren, bei denen er sich allerdings eine Zustimmung durch den Landesvorstand vorbehalten hat.

1. Beschluss über ein Budget in Höhe von 60.000 Euro, wovon

• etwa 30.000 Euro auf den Wirtschaftsprüfer,
• etwa 10.000 Euro auf die Buchhaltung und 
• etwa 8.000 Euro auf die Haftpflichtversicherung entfallen.

2. Beschluss über ein IT-Budget in Höhe von 31.500 Euro (ohne Personalkosten, welche im Haushaltsplan des Bundesverbandes enthalten sind), welches insbesondere die Kosten z. B. des Hostings abdecken soll. 25.200 Euro (entsprechend 80 Prozent) würden davon an die Landesverbände weitergegeben. Die Ausschöpfung des IT-Budgets wäre vom Reporting abhängig.

3. Beschluss über ein Budget in Höhe von 42.000 Euro für ein Update im CRM-Bereich in Abhängigkeit davon, ob das Update auch wirklich erforderlich ist.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-12-14.01:

Zustimmung des Landesvorstandes zu den Budgetbeschlüssen

Datum: 14.12.2015

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Der Landesvorstand stimmt den drei genannten Budgetbeschlüssen zu.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Wolfgang Barth	Dafür
Jörg Arweiler	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Petra Litzenburger	nicht mit abgestimmt
Holger Gier	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

Steven Latterner hat seine Zustimmung telefonisch mitgeteilt.

Zuständig: Steven Latterner

Zum Budget für die Pressearbeit gibt es noch kein monetär bewertbares Konzept, weshalb ein entsprechender Beschluss auf Februar verschoben wurde.

Eine Entscheidung zum Budget für den Onlineshop wurde ebenfalls auf Februar verschoben.

Insgesamt soll als Obergrenze 150.000 Euro vom Länderfinanzausgleich für den Bundesverband ausgegeben werden. Uns als Landesverband würde das etwa 5.000 Euro kosten.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarpfalz

Ein Termin, vorzugsweise ein Sonntagnachmittag, sollte in Abstimmung mit den bisherigen Mitgliedern des Kreisvorstandes festgelegt werden. Eine schriftliche Einladung mit einer Einladungsfrist von vier Wochen vor der Veranstaltung ist laut Kreissatzung möglich und anderen Arten der Einladung vorzuziehen.

Als Termin würde sich eventuell der 14.02.2016 anbieten, was eine Woche nach Fastnacht und eine Woche vor dem Bundesparteitag wäre. Der Termin sollte wegen den Stimmberechtigungen nämlich auch nicht zu früh angesetzt werden.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2016.1

Termin: 05. oder 06.03.2016.

Das Thema wurde auf die nächste Sitzung verschoben, da Petra Litzenburger, die die Abstimmung der Örtlichkeit koordinieren wollte, an dieser Sitzung nicht teilnehmen kann.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landesparteitag 2016.1

Termin: 04.2016.

Gerd Rainer Weber klärt ab, ob wir eventuell den Veranstaltungssaal des Gasthauses Kleer-Altenhofen in Wemmetsweiler nutzen könnten, wo schon mehrere Mitgliederversammlungen des Kreisverbandes Neunkirchen stattgefunden haben.

Thorsten A. Rieger regt an, das man diesmal eventuell vorher auch an die Möglichkeit zur Organisation von Fahrgemeinschaften denken sollte.

TOP 6: Beauftragungen

TOP 6.1: Pressebeauftragte(r)

Ralf Petermann hat zwischenzeitlich festgestellt, dass seine Aussagen beim Landesparteitag zu dem für ihn zeitlich möglichen Engagement vielleicht etwas missverständlich waren.

Ralf Petermann wird sich von daher, auch um extern Kontinuität zu signalisieren, weiterhin mit der Pressearbeit beschäftigen, während intern, wie in der letzten Sitzung des Landesvorstandes besprochen, Aufgaben verstärkt von Holger Gier übernommen werden.

Holger Gier bekommt dazu auch noch einen Zugang ins System zum Versand der Pressemitteilungen.

TOP 6.2: Datenschutzbeauftragte(r)

Wolfgang Barth hat beim bisherigen Datenschutzbeauftragten Jürgen Zimmer nachgefragt, ob er weiter für diese Beauftragung zur Verfügung steht. Er hat in seiner Antwort auf diese Nachfrage seine Beauftragung niedergelegt.

Dementsprechend müssen wir wohl über eine überregionale Lösung nachdenken, wie sie bereits von anderen Landesverbänden praktiziert wird. Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Kontaktaufnahme bezüglich Modalitäten und Kosten.

TOP 7: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Es werden verschiedene Möglichkeiten der Wahlkampfhilfe für Rheinland-Pfalz besprochen.

TOP 8: Organisatorisches

TOP 8.1: Telekommunikation

Zur Kündigung des Placetel-Accounts fehlt immer noch eine bestätigende Rückmeldung.

TOP 8.2: Postfach

Thorsten A. Rieger ändert noch die Adresse mit der ladungsfähigen Anschrift auf der Homepage.

TOP 8.3: E-Mail

Zur Verbesserung der Mitgliederkommunikation wurden alle Mitglieder per E-Mail auf die Bezugsmöglichkeiten von E-Mail-Newslettern, zum Teil im Opt-In- und zum Teil im Opt-Out-Verfahren hingewiesen. Vor dem Versand der E-Mail waren die Einstellungen folgendermaßen verteilt:

• Mitglieder insgesamt: 344
  • davon Mitglieder mit hinterlegter E-Mail-Adresse: 300, Quote: 87 Prozent
  • davon Mitglieder mit Umfragen: 291, Quote: 85 Prozent
  • davon Mitglieder mit Aktionen: 288, Quote: 83 Prozent
  • davon Mitglieder mit Newsletter: 48, Quote: 14 Prozent

TOP 8.4: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

TOP 9: Sonstiges

TOP 9.1: Themen aus den Kreisverbänden

Der Kreisverband Saarlouis organisiert am 23.12.2015 einen Infostand im Nikolauskostüm in der Saarlouiser Innenstadt in der Fußgängerzone unterm Glaspavillion. Angedacht ist ein Zeitraum von 14:00 bis 18:00 Uhr.

TOP 9.2: Brainstorming zur politischen Arbeit

Strategische Überlegungen wären eher ein Thema für den nichtöffentlichen Teil.

TOP 9.3: Sonstiges Sonstiges

Steven Latterner regt eine Sondersitzung zum Haushaltsplan Ende diesen oder spätestens Anfang nächsten Jahres an, gerne auch als reales Treffen. Steven Latterner macht sich bis dahin schon einmal über einen Rahmen für den Haushaltsplan Gedanken.

Jörg Arweiler regt Weihnachtsgrüße an alle Mitglieder an.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 05.01.2016, 19:00 Uhr als reales Treffen.

Das Treffen könnte eventuell noch einmal in Eppelborn stattfinden. Gerd Rainer Weber klärt das ab.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg: ok
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger