SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-07-13

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Edit-paste.svg Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


  • Beginn: 19:42 Uhr
  • Ende: 21:05 Uhr
  • Anwesend: Jasmin Maurer, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke, Gerd Rainer Weber (ab 20:00 Uhr)
  • Entschuldigt: Omoniyi Ogodo-Bach
  • Sitzungsleitung: Jasmin Maurer, Gerd Rainer Weber (ab 20:20 Uhr)
  • Protokoll: Thorsten A. Rieger
  • Gäste: saarklaus, Rosanna (ab 20:22 Uhr), alle Gäste bis 21:03 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)

TOP 1: Begrüßung

Jasmin Maurer begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 13.07.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

  • im Landesverband Saarland:
    • Mitglieder insgesamt: 353
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 63, Quote: 18 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 1
    • Mitglieder verifiziert: 25
  • im Kreisverband Merzig-Wadern:
    • Mitglieder insgesamt: 38
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 6, Quote: 16 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0
  • im Kreisverband Neunkirchen:
    • Mitglieder insgesamt: 46
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 46 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 16
  • im Kreisverband Saarbrücken:
    • Mitglieder ingesamt: 159
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 14, Quote: 9 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 1
    • Mitglieder verifiziert: 2
  • im Kreisverband Saarlouis:
    • Mitglieder insgesamt: 69
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 14 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 4
  • im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
    • Mitglieder insgesamt: 20
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 10, Quote: 50 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 3
  • im Kreis St. Wendel:
    • Mitglieder insgesamt: 21
    • davon Mitglieder stimmberechtigt: 2, Quote: 10 Prozent
    • Mitglieder schwebend: 0
    • Mitglieder verifiziert: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

  • Die Umsetzung der Auflösung des Kreisverbandes St. Wendel muss noch abgeklärt werden.

TOP 5: öffentliche Veranstaltungen des Landesverbandes oder mit Teilnahme des Landesverbandes

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

TOP 5.1 Veranstaltungsrückblick: Landesparteitag 2015.2

Termin: Sonntag, der 05.07.2015. Uhrzeit: 10:00 bis 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 09:00 Uhr.

Ort: Römerhalle Pachten, Römerstraße, 66763 Dillingen.

Link zum Veranstaltungsort: https://www.dillingen-saar.de/freizeit-kultur/kulturstadt-dillingen/veranstaltungshallen/

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.2

Was war gut beziehungsweise besser als in der Vergangenheit?

  • die Hallengröße und die Bestuhlung haben gepasst,
  • Freifunk war vorhanden,
  • bei den Funkmikrofonen gab es weniger Störungen.

Was müsste für die Zukunft verbessert werden?

  • für die (Funk-) Mikrofone fehlt noch ein Windschutz aus Schaumstoff, damit es beim Ablegen weniger Geräusche gibt,
  • vorab sollte ein eigenes internes Netzwerk aufgebaut und getestet werden, damit die Konfigurationsprobleme vor Ort entfallen,
  • die Realisierung des Streamings sollte noch einmal angegangen werden, eventuell auch über externe Dienstleister. Thorsten A. Rieger kümmert sich um entsprechende Angebote für den nächsten Landesparteitag.

Da der nächste Landesparteitag im November und damit kurz vor Weihnachten stattfinden soll, könnte es bei den freien Terminen je nach Veranstaltungshalle vielleicht etwas schwieriger werden. Thorsten A. Rieger kümmert sich deshalb schon bald um eine für die Veranstaltung geeignete Halle. Insbesondere sollten als mögliche Veranstaltungsorte St. Ingbert und Riegelsberg ins Auge gefasst werden.

Bezüglich der Antragsverwaltung schlägt Wolfgang Barth vor, die Anträge über Pads zu erfassen und damit auch eine Diskussionsplattform bereitzustellen. Anschließend werden die Anträge dann als PDF-Dateien im Wiki veröffentlicht.

Thorsten A. Rieger schlägt vor, schon möglichst bald die entsprechenden Pads für den dritten Landesparteitag anzulegen, damit bereits frühzeitig mit der Sammlung der Anträge begonnen werden kann. Hinweise auf die Pads sollten dann auch regelmäßig in den Sitzungprotokollen des Landesvorstandes erscheinen. Außerdem sollten ab diesem Zeitpunkt auch entsprechende Hinweise im Sync-Forum und im Wiki veröffentlicht werden.

TOP 5.2: Veranstaltungsrückblick: Christopher Street Day

Termin: Freitag, der 10.07.2015, bis Sonntag, der 12.07.2015.

Ein Mailing wurde in der Woche vor der Veranstaltung per E-Mail an die Mitglieder verschickt.

Der Infostand startete am Samstag doch erst ab 15:00 Uhr und lief bis 21:00 Uhr. Das Konzept des Infostandes müsste aber für die Zukunft überarbeitet werden. Außerdem sollte auch der Sonntag nach Möglichkeit durch einen Infostand abgedeckt werden.

Die Rahmenbedingungen der Podiumsdiskussion waren durch die hohen Temperaturen nicht optimal. Auffällig war insbesondere die Argumentation der CDU, bei der die Positionierung als "Volkspartei" als Ausrede für alles herhalten musste.

An der Demoparade wurde wieder wie im letzten Jahr mit einem Cabrio teilgenommen. Die Flyer wurden zum guten Teil verteilt und die Giveaways wurden weitgehend verbraucht. Insgesamt gab es augenscheinlich wenig Streuverluste bei den Flyern und den Giveaways. Die aktuellen Flyer sind jedoch eventuell zu allgemein gehalten. Die Flyer sollten vielleicht doch spezieller für den CSD entwickelt werden, um die Zielgruppe des CSD besser anzusprechen.

Gerd Rainer Weber schlägt vor, im nächsten Jahr auch wegen dem dann kommenden Wahlkampf für die Teilnahme am CSD mehr Geld zu investieren. Damit könnte dann zum Beispiel ein ein Motto umgesetzt und unsere Teilnehmer mit einheitlichen T-Shirts ausgestattet werden. Auf jeden Fall sollte genug Vorlaufzeit eingeplant werden.

TOP 5.3: Veranstaltungsvorbereitung: Podiumsdiskussion BGE in Saarbrücken

Gerd Rainer Weber hat mit José Ignacio Rodriguez Maicas gesprochen. Der Beginn der Planung für die BGE-Podiumsdiskussion ist nach der Drogen-Podiumsdiskussion am 14.07.2015.

TOP 5.4: Veranstaltungsvorbereitung: Landestreffen/Barcamp 2015.3

Es wird vorgeschlagen, die Veranstaltung wieder in der Jugendherberge in Saarbrücken und an einem Sonntag stattfinden zu lassen. Wie zuletzt sollten für die Veranstaltung zwei Räume zur Verfügung stehen.

Bei einem Termin für den Landesparteitag 2015.3 im November müsste das Landestreffen/Barcamp 2015.3 im September oder Oktober stattfinden. Für die genaue Terminfestlegung erstellt Erich Warnke ein Doodle. Nach der Terminfestlegung erfolgt ein Mailing per E-Mail an alle Mitglieder und eventuell auch an die Mitarbeiter der Landtagsfraktion.

Link zum Doodle: http://doodle.com/qvmccqzkkhyrtnnz

Erich Warnke bemüht sich um eine möglichst weitgehende Abklärung der Rahmenbedingungen bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes.

TOP 6: sonstige Veranstaltungen

TOP 6.1 Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2015.2 in Kiel

Termin: Samstag, der 05.09.2015, und Sonntag, der 06.09.2015.

Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2

Eventuell nehmen Steven Latterner und Thorsten A. Rieger an der Veranstaltung teil. Die Kosten der Veranstaltungsteilnahme werden noch abgeklärt und dann ein entsprechender Antrag gestellt.

TOP 7: Saarland-Domains

Bezüglich der Domain piratenpartei-saar.de gab es noch keine Reaktion auf E-Mails und sonstige Kontaktversuche.

Bezüglich der Saarland-Domain hat sich der Domain-Inhaber geändert. Von daher musste der Ablauf neu gestartet werden.

TOP 8: Infos aus anderen Verbänden

Erich Warnke verweist auf die Links zu den letzten PolGF-Sitzungen.

TOP 8.1: PolGF-Sitzung vom 30.06.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-06-30-Teammumble?

Es gab einen Hinweis auf eine interessante Unterschriften-Sammelaktion gegen die VDS. Infoseite: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/ Formulare: http://wiki.piratenpartei.de/Stopvds

TOP 8.2: PolGF-Sitzung vom 07.07.2015

Link zum Pad: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-07-Teammumble?

Am Mittwoch, dem 15.07.2015, und am Mittwoch, dem 22.07.2015, findet jeweils um 19:00 Uhr im NRW-Mumble eine Besprechungsrunde zu den Anträgen für den Bundesparteitag 2015.1 mit @Pirat_Kristos und @BauerJup statt. Die Besprechungsrunde endet voraussichtlich jeweils zwischen 22:00 Uhr und 24:00 Uhr.

Es gab einen sehr schönen Veranstaltungshinweis vom Landesverband Rheinland-Pfalz: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Koblenz/Rhein_in_Flammen_2015

TOP 9: Sonstiges

Crowdfunding Piratenshop

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Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-07-13.01:

Crowdfunding Piratenshop

Datum: 13.07.2015

Antragsteller: Stephanie Schmiedke und Stefan Körner für den Bundesvorstand, Gordon Thomas als Geschäftsführer des Piratenshops

Text:

Der Landesvorstand beschließt, sich mit einem Betrag in Höhe von 500 Euro am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.

Begründung

Siehe Text.


Stimmen:



Gerd Rainer WeberPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Jasmin MaurerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Steven LatternerPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt
Thorsten A. RiegerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Wolfgang BarthPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Erich WarnkePictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Omoniyi Ogodo-BachPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt


Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo

Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07.2015 auf dem zentralen Beitragskonto benötigt.

Zuständig: Thorsten A. Rieger


Erich Warnke: Seminare bei der SDS

Die von Gerd Rainer Weber vorgeschlagenen Tagungsräume im Umwelt- und Freizeitzentrum Finkenrech in Eppelborn (-Dirmingen) wurden für Samstag, den 24.10.2015, geblockt. Zur Verfügung steht dann ein Raum für 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Die Themenvorschläge von Erich Warnke wären:

  • "Jetzt werden wir schlagfertig!" mit Marion Bredebusch:

http://www.stiftung-demokratie-saarland.de/seminare/archiv/rhetorik/seminar/article/jetzt-werden-wir-schlagfertig-1/

  • "Politisches Argumentationstraining" mit Joachim Fegert:

http://www.stiftung-demokratie-saarland.de/seminare/archiv/rhetorik/seminar/article/politisches-argumentationstraining/

  • "Sympathie - Das Eintrittstor zum Andern" mit Michael Prowald:

http://www.stiftung-demokratie-saarland.de/seminare/archiv/methodik/seminar/article/sympathie-das-eintrittstor-zum-andern-9/

  • "Konflikten auf der Spur." mit Dr. Fernando Espinoza:

http://www.stiftung-demokratie-saarland.de/seminare/archiv/seminar/article/konflikten-auf-der-spur-1/

Beim letzten Landesparteitag hat leider die Zeit für die Vorstellung der Themenvorschläge nicht mehr gereicht. Die von Erich Warnke angegebene Reihenfolge der Vorschläge wird allerdings für sinnvoll erachtet. Von daher wird Erich Warnke den geblockten Termin bei Marion Bredebusch anfragen und bei Verhinderung gemäß der Reihenfolge der Vorschläge weitere Anfragen machen. Anschließend erfolgt ein Mailing in Form einer E-Mail an die Mitglieder mit der Bitte um Anmeldung zur Veranstaltung.

Thorsten A. Rieger: Datenschutzqualifizierung

Aktuelle Termine für Datenschutzqualifizierungen sind im Wiki zu finden: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung

Jasmin Maurer: Beauftragung Twitter

Das Twitter-Passwort wurde zwar geändert, aber trotzdem scheint noch ein Zugriff von einer Person mit einer früheren Beauftragung her möglich zu sein. Personen mit potentieller Zugriffsmöglichkeit werden von Jasmin Maurer diesbezüglich angesprochen.

Ansonsten soll die aktuelle Beauftragung von Jasmin Maurer und Holger Gier so fortgeführt werden. Holger Gier erhält deshalb wieder das geänderte Twitter-Passwort.

Sonstiges Sonstiges

Mangels Inhalten entfallen.

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Montag, der 27.07.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Gerd: ok
    • Jasmin: ok
    • Steven:
    • Thorsten: ok
    • Erich: ok
    • Wolfgang: ok
    • Omoniyi:
  • Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger