SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-03-11

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Edit-paste.svg Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.
  • Beginn: 19:01 Uhr
  • Ende: 21:06 Uhr
  • Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Wolfgang Barth, Erich Warnke
  • Entschuldigt: Omoniyi Ogodo-Bach
  • Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
  • Protokoll: Thorsten A. Rieger
  • Gäste: ich, Rosanna, saarklaus, jarweiler, alle Gäste bis 20:40 Uhr (Beginn des nichtöffentlichen Teiles)


TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.


TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.


TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 11.03.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

  • Mitglieder insgesamt: 393
  • Mitglieder stimmberechtigt: 45
  • Mitglieder schwebend: 11
  • Mitglieder verifiziert: 14


TOP 4: Vorbereitung Landesparteitag 2015.1

Termin: 15.03.2015.
Beginn: 10:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr,
Einlass und Akkreditierung ab 9:00 Uhr.
Ort: Kulturhaus Wiebelskirchen, Keplerstraße 16, 66540 Neunkirchen.
Link zum Veranstaltungsort:
http://www.nk-vermietungen.de/kulturhaus-wiebelskirchen/
Link zur Wiki-Seite:
http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.1
Eine Erinnerungs-E-Mail wurde am 09.03.2015 getrennt in zwei Gruppen verschickt:
  • Mitglieder mit hinterlegter Stimmberechtigung und
  • Mitglieder ohne hinterlegte Stimmberechtigung mit einem zusätzlichen Hinweis darauf, einen Zahlungsbeleg zum Nachweis für die bereits erfolgte Zahlung des Mitgliedsbeitrages mitzubringen.

So wie es aussieht ging die Erinnerungs-E-Mail an die zweite Gruppe wohl zum Teil doppelt, zum Teil aber auch überhaupt nicht raus, weil der automatisierte Versand nicht richtig funktioniert hat. Deshalb soll die Erinnerungs-E-Mail an die zweite Gruppe sicherheitshalber noch einmal mit einem Verweis auf das wohl technische Problem beim automatisierten Versand gesendet werden.

Auf allen Erinnerungs-E-Mails wurde darauf hingewiesen, dass der Landesparteitag diesmal leider nicht live gestreamt werden kann. Es soll jedoch zumindest ein Streaming mit Mumble probiert werden. Wolfgang Barth stellt dafür einen WLAN-Access Point mit einer E-Plus-Karte mit einem Datenvolumen von 1 GByte zur Verfügung.

Thorsten A. Rieger stellt einen WLAN-Access Point für den Zugriff der Teilnehmer am Landesparteitag auf die Anträge (OpenSlides) zur Verfügung.

Erich Warnke erweitert die Antragsfabrik noch um ein paar zusätzliche Pads.

Was wird vor Ort gebraucht und muss mitgebracht werden?

  • Mikrofone (und zusätzlich Mischpult, Beschallungsanlage und Verkabelung für alle Fälle),
  • Drucker,
  • Beamer (von Omoniyi Ogodo-Bach zur Verfügung gestellt),
  • Stimmkärtchen für Abstimmungen,
  • Stimmzettel für Abstimmungen,
  • Auswertungszettel für Abstimmungen (müssten noch vorbereitet werden),
  • alte Plakate zur Dekoration,
  • Flagge (wird von Jasmin Maurer mitgebracht),
  • Beachflag (wird von Erich Warnke mitgebracht).

Thorsten A. Rieger regt an, sich bereits im Vorfeld darüber Gedanken zu machen, wer sich für die Übernahme welcher Aufgaben während des Landesparteitages zur Wahl stellt:

  • Gerd Rainer Weber würde sich als Versammlungsleiter zur Verfügung stellen,
  • Wolfgang Barth würde sich als Wahlleiter zur Verfügung stellen,
  • Jasmin Maurer und Wolfgang Barth würden beim Protokoll mithelfen,
  • Thorsten A. Rieger kümmert sich um die Akkreditierung,
  • Thorsten A. Rieger und Erich Warnke kümmern sich um die Beschallung und um OpenSlides.

Gerd Rainer Weber weist noch einmal darauf hin, dass die Bewirtung ausschließlich über das Kulturhaus Wiebelskirchen erfolgt und nur deshalb die Saalmiete so günstig ist.

Der Saal wird mit etwa 80 Plätzen in parlamentarischer Bestuhlung bestückt.


TOP 5: Ostermarsch

Termin: 04.04.2015.

Die Beteiligung des Landesverbandes am Ostermarsch und die Bereitschaft zur Beteiligung an den Materialkosten waren bereits in einer früheren Sitzung des Landesvorstandes (siehe Zusatzinfo) besprochen worden.

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Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-03-11.01:

Antrag auf finanzielle Unterstützung beim Werbematerial am Infostand am Ostermarsch

Datum: 11.03.2015

Antragsteller: José Ignacio Rodriguez Maicas, ergänzt von Wolfgang Barth

Text:

Der Kreisverband Saarbrücken möchte am Infostand am Ostermarsch Filzanhänger in Eiform verteilen. Daran könnte eine kleine Postkarte mit einer Botschaft angehängt werden. 300 Filzanhänger kosten etwa 500 Euro mit aufgedrucktem Piratenlogo. Der Landesverband Saarland beteiligt sich mit 50 Euro.

Begründung

Aufgrund der aktuellen Finanzlage beteiligt sich der Landesverband Saarland mit 50 Euro.


Stimmen:



Gerd Rainer WeberPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Jasmin MaurerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Steven LatternerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Thorsten A. RiegerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Wolfgang BarthPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Erich WarnkePictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Omoniyi Ogodo-BachPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt


Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen

Zusatzinfo



Die Entscheidung für Filzanhänger wurde mit dem Hinweis "prinzipiell sind wir ja gegen Filz" kommentiert.

Ein Aufruf an die Mitglieder zur Teilnahme am Ostermarsch wird in der nächsten Woche per E-Mail erfolgen.


TOP 6: Intensivierung der Mitgliederpflege

Die Übermittlung von Geburtstagsglückwünschen an die Mitglieder des Landesverbandes per E-Mail soll spätestens zum 01.04.2015 starten.


TOP 7: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Gerd Rainer Weber weist darauf hin, dass die Kosten für die Räumlichkeiten nun mit einer Höhe von 225 Euro deutlich günstiger ausfallen werden. Zuerst waren für die Räumlichkeiten Kosten in Höhe von 300 Euro veranschlagt worden. Die Abrechnung der Kosten erfolgt über die Landtagsfraktion.

Termin: Donnerstag, der 28.05.2015 oder Donnerstag, der 11.06.2015.

Ort: Stummsche Reithalle, Saarbrücker Straße 21, 66538 Neunkirchen.

Terminabsprache mit der Landrätin. Anschließend Festlegung auf einen der beiden Termine. Anschließend Terminabsprache mit den weiteren Teilnehmern.

Link zum Veranstaltungsort:
http://www.nk-vermietungen.de/reithalle/

Die Terminabsprache erfolgt zuerst mit der Landrätin. Anschließend erfolgt die Festlegung auf einen der beiden Termine. Anschließend erfolgt die Terminabsprache mit den weiteren in Frage kommenden Teilnehmern.


TOP 8: Saarland-Domains

In der Sitzung des Landesvorstandes am 01.12.2014 wurde beschlossen, die Domains piraten.saarland und piratenpartei.saarland zu registrieren. Am 08.12.2014 wurde jedoch bereits piratenpartei.saarland durch das Parteimitglied Hans Gondolff registriert. Am 26.02.2014 wurde piraten.saarland für den Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland durch Thorsten A. Rieger registriert.
Wolfgang Barth teilt mit, dass uns leider entgegen erster positiver Korrespondenz die Übertragung von piratenpartei.saarland jetzt doch verweigert wird. Die Domain ist zur Zeit bei Sedo geparkt. Eine Beratung über das weitere Vorgehen ist erforderlich. Die weitere Beratung erfolgt im nichtöffentlichen Teil, weil es um datenschutzrelevante Inhalte geht.


TOP 9: Verwaltungstreffen 2015.1

Steven Latterner berichtet vom Verwaltungstreffen 2015.1:

  • Durch die insgesamt angespannte finanzielle Situation ist der Landesverband im nächsten Jahr im Finanzausgleich wahrscheinlich Geberland statt Nehmerland.
  • Geplant ist die Neugründung eines Finanzrates.
  • Geplant ist die Einführung eines bundesweiten Mahnverfahrens.

In diesem Zusammenhang weist Gerd Rainer Weber darauf hin, dass im Saarland ein Treffen der Vorsitzenden und der Schatzmeister des Landesverbandes und aller Kreisverbände geplant ist.


TOP 10: Infos aus anderen Verbänden

Erich Warnke verweist auf den Link zur PolGF-Sitzung:

https://team_polgf.piratenpad.de/2015-03-10-Teammumble

Am 08.03.2015 fand eine außerordentliche Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis statt. Neu gewählt wurden:

  • als Vorsitzender Jörg Arweiler,
  • als stellvertretender Vorsitzender Holger Gier und
  • als Schatzmeisterin Daniela Arweiler.

Der Kreisverband Saarpfalz macht am 18.04.2015 eine Mitgliederversammlung mit der Neuwahl des Vorstandes.


TOP 11: Aufteilung der Kosten der Wirtschaftsprüfung 2014

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Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-03-11.02:

Antrag zur Aufteilung der Kosten der Wirtschaftsprüfung 2014

Datum: 11.03.2015

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Saarland anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtrechenschaftsberichtes 2014 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle geldempfangenden Landesverbände aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gemäß Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. Für den Landesverband Saarland beträgt der Anteil 1305,43 Euro.

Begründung

Siehe Text.


Stimmen:



Gerd Rainer WeberPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Jasmin MaurerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Steven LatternerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Thorsten A. RiegerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Wolfgang BarthPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Erich WarnkePictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Omoniyi Ogodo-BachPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt


Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Steven Latterner



TOP 12: Sonstiges

Am 11.04.2015 findet in Göttingen ein Treffen der Landesvorsitzenden statt.

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Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-03-11.03:

Antrag auf ein Reisekostenbudget zur Teilnahme am Treffen der Landesvorsitzenden

Datum: 11.03.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Gerd Rainer Weber beantragt ein Reisekostenbudget in Höhe von maximal 200 Euro zur Teilnahme am Treffen der Landesvorsitzenden.


Stimmen:



Gerd Rainer WeberPictogram voting neutral.svg Enthaltung
Jasmin MaurerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Steven LatternerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Thorsten A. RiegerPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Wolfgang BarthPictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Erich WarnkePictogram voting keep-light-green.svg Dafür
Omoniyi Ogodo-BachPictogram voting abstain.svg nicht mit abgestimmt


Ergebnis: Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen


Zuständig: Gerd Rainer Weber


Laut Erich Warnke hat sich Moonopool beklagt, dass die SG Öffentlichkeitsarbeit unsere Texte zum autonomen Fahren erst spät und durch Zufall entdeckt hat.
Bezüglich der Organisation der Kommunikationskanäle besteht wohl auf jeden Fall Handlungsbedarf.
Erich Warnke übermittelt die Adresse "presse@piratenfraktion-saarland.de" an Moonopool.
Omoniyi Ogodo-Bach konnte 2 Neumitglieder werben.
Omoniyi Ogodo-Bach regt ein Kommunikationstraining für die Mitglieder des Landesvorstandes an.
Omoniyi Ogodo-Bach regt weitere Gedanken zur Motivation der Mitglieder und zur Motivation der Bürger zur aktiven Teilnahme am politischen Leben an.
Diese Punkte werden noch mal besprochen, wenn Omoniyi Ogodo-Bach anwesend ist.
Klaus Thielen bemängelt, dass beim Protokoll vom letzten Landesparteitag noch die Antragstexte zum Beispiel in Form eines Anhanges fehlen.
Zum Aktionstag gegen TTIP und CETA am 21.03.2015 haben wir leider nicht die personellen Ressourcen, um eigene Aktionen zu initiieren.


TOP 13: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.


Nächste Sitzung

Mittwoch, der 25.03.2015, 19:30 Uhr im Saarland-Mumble.


Abstimmung aktuelles Protokoll

  • Ergebnis:
    • Gerd: ok
    • Jasmin: ok
    • Steven:
    • Thorsten: ok
    • Erich: ok
    • Wolfgang: ok
    • Omoniyi:
  • Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger