SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2015-01-26

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 19:05 Uhr
• Ende: 20:48 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Jasmin Maurer, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Omoniyi Ogodo-Bach, Erich Warnke
• Entschuldigt: Wolfgang Barth
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: grimmelschje, saarklaus, Rosanna, redgreenandrea_neu, Thomas_Brass (ab 19:13 Uhr), snot_rod (ab 19:13 Uhr bis 20:20 Uhr), jarweiler (ab 19:59 Uhr), klingenbergb (ab 20:12 Uhr), ich (ab 20:36 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 26.01.2015 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• Mitglieder insgesamt: 401
• Mitglieder stimmberechtigt: 39
• Mitglieder schwebend: 14
• Mitglieder verifiziert: 14

Steven Latterner berichtet über seine Probleme, sich eine Übersicht zu unseren Finanzen zu verschaffen. Leider fehlen Steven Latterner auch immer noch die Zugangsmöglichkeiten sowohl zu Sage als auch zum Konto.

TOP 4: Vorbereitung Landestreffen 2015.1

Termin: 01.02.2015. Beginn: 10:00 Uhr. Ort: Jugendherberge Saarbrücken, Meerwiesertalweg 31, 66123 Saarbrücken.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.jugendherberge.de/de-de/jugendherbergen/saarbruecken420/portraet

Link zur Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landestreffen/Landestreffen_2015.1

Erste Ideen für die Themenslots sind mittlerweile auf dem Ideensammelpad zu finden.

Omoniyi Ogodo-Bach hat Thorsten A. Rieger ihren Beamer für die Nutzung auf dem Landestreffen (und dem Landesparteitag) gegeben.

Jasmin Maurer weist auf den noch fehlenden Hinweis auf das Landestreffen im Forum hin. Erich Warnke kümmert sich darum. Er trägt es auch als Termin auf der Landeswebsite ein.

TOP 5: Vorbereitung Landesparteitag 2015.1

Termin: 15.03.2015. Beginn: 10:00 Uhr, Ende: 18:00 Uhr, Einlass und Akkreditierung ab 9:00 Uhr. Ort: Kulturhaus Wiebelskirchen, Keplerstraße 16, 66540 Neunkirchen.

Link zum Veranstaltungsort: http://www.nk-vermietungen.de/kulturhaus-wiebelskirchen/

Link zur Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2015.1

Thorsten A. Rieger hat die schriftlichen Einladungen an alle Mitglieder am Wochenende ausgedruckt und kuvertiert, so dass sie von ihm heute versendet werden konnten.

TOP 6: Aktionsbündnis "Bunt statt Braun"

Jasmin Maurer hat die Bestätigung, dass wir dort jetzt offiziell Mitglied sind. Jasmin Maurer ist auch Ansprechpartner für die Kommunikation mit dem Aktionsbündnis.

TOP 7: Ostermarsch

Gerd Rainer Weber kümmert sich in den nächsten Tagen um die weitere Organisation von Seiten des Landesverbandes, da er bislang noch nicht dazu gekommen ist.

Der Kreisverband Saarbrücken nimmt auch am Ostermarsch teil. snot_rod erklärt, was dazu vom Kreisverband Saarbrücken geplant ist.

Ein Aufruf an die Mitglieder zur Teilnahme am Ostermarsch wird auch noch erfolgen.

TOP 8: Gewinnung von Neumitgliedern

• Omoniyi Ogodo-Bach hat bereits in der letzten Sitzung angeregt, dass Maßnahmen zur Gewinnung von Neumitgliedern dringend erforderlich sind.

Bei der Erstellung des aktuellen Anschreibens an alle Mitglieder ist dazu Thorsten A. Rieger aufgefallen, dass offensichtlich nur sehr wenige Partner von Mitgliedern ebenfalls Mitglied sind. Leider sieht die Bundessatzung anscheinend keine diesbezüglichen Rabattmöglichkeiten vor. Allerdings besteht hier ein Potential, das nicht ungenutzt bleiben sollte.

Erich Warnke schlägt vor, dass man daraus einen Themenslot für das Landestreffen machen könnte.

• Intensivierung der Mitgliederpflege:

Omoniyi Ogodo-Bach schlägt personalisierte Anschreiben an die Mitglieder zu passenden Gelegenheiten, zum Beispiel zum Geburtstag, vor.

In der Diskussion stellt sich heraus, dass vorherige Vorstände auch schon entsprechende Ideen hatten, die jedoch bislang noch nicht umgesetzt wurden.

Jasmin Maurer meint, dass Holger Gier vielleicht noch Unterlagen dazu hat. snot_rot hat vielleicht noch Vorlagen dazu und würde sie an Thorsten A. Rieger weiterleiten.

TOP 9: Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Eine bereits zu einem früheren Zeitpunkt geplante Podiumsdiskussion soll jetzt erneut angegangen werden. Gerd Rainer Weber hat dazu Gespräche mit der Landtagsfraktion geführt. Möglich wären als Veranstalter entweder die Landtagsfraktion alleine oder als Veranstalter die Landtagsfraktion und der Landesverband jeweils zur Hälfte. In der Diskussion ergibt sich, dass eine hälftige Teilung der Kosten wünschenswert wäre. Gerd Rainer Weber schätzt die Kosten für die Podiumsdiskussion auf insgesamt etwa 300 Euro für die Raummiete (Stummsche Reithalle) und den Versand postalischer Einladungen.

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-26.01:

Ausrichtung einer Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen

Datum: 26.01.2015

Antragsteller: Gerd Rainer Weber

Text:

Der Landesverband strebt die Ausrichtung einer Podiumsdiskussion ÖPNV in Neunkirchen in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion an, wobei die Kosten jeweils zur Hälfte übernommen würden.

Begründung

Förderung der Außenwahrnehmung der Partei.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Enthaltung
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

Zuständig: Gerd Rainer Weber

Gerd Rainer Weber denkt beim Termin an einen Donnerstag Ende April, der dann außerhalb der Osterferien liegt und möglichst nicht mit anderen innerhalb der Partei wichtigen Terminen kollidieren sollte. Er bemüht sich um eine Abklärung bezüglich dem genauen Termin und den tatsächlich entstehenden Kosten bis zur nächsten Sitzung des Landesvorstandes.

TOP 10: Austritt von Michael Neyses

Michael Neyes ist heute plötzlich aus der Landtagsfraktion und der Partei ausgetreten.

Jasmin Maurer erläuterte die grobe Neuverteilung der Aufgaben innerhalb der Landtagsfraktion. Einige organisatorische Fragen sind aber noch abzuklären.

Der Landtagsfraktion stehen nun leider weniger Finanzmittel zur Verfügung. Das Ziel soll jedoch sein, trotzdem möglichst alle Mitarbeiter der Landtagsfraktion zu den vereinbarten Konditionen weiterhin zu beschäftigen.

Jasmin Maurer weist auf die beginnende Diskussion zu diesem Thema im Forum hin. Gerd Rainer Weber erklärt sich dazu bereit, sich diesbezüglich im Forum einzubringen.

TOP 11: Infos aus anderen Verbänden

• Der Bundesvorsitzende und zwei Vorstandsmitglieder aus dem Bundesvorstand waren kurzfristig zu einer Sitzung mit der Landtagsfraktion ins Saarland gekommen. Im Rahmen dieser Sitzung gab es eine rege Diskussion darüber, ob die hauptsächliche Ausrichtung auf das Thema Netzpolitik richtig ist, oder ob eine thematisch breitere Aufstellung besser wäre, um damit mehr potentielle Wähler zu erreichen. Laut Gerd Rainer Weber war es eine insgesamt produktive Sitzung mit einem positiven Umgang miteinander. Es wurde sich die gegenseitige Unterstützung zugesichert.

In diesem Zusammenhang kam zur Sprache, dass der Informationsfluss zwischen Landtagsfraktion und Landesvorstand verbessert werden sollte.

• Erich Warnke verweist auf den Link zur PolGF-Sitzung: https://team_polgf.piratenpad.de/2015-01-06-Teammumble?

Insbesondere könnte das Thema "Fragen an Ihren Bundestagsabgeordneten" zum Themenkomplex TTIP, TISA und CETA interessant sein. Darüber wird auf der nächsten Sitzung noch einmal zu sprechen sein. Insbesondere muss Ralf Petermann als Pressesprecher mit eingebunden werden.

TOP 12: Sonstiges

• Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Schatzmeisters:

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-26.02:

Beauftragung

Datum: 26.01.2015

Antragsteller: Steven Latterner

Text:

Befristete Beauftragung von Andrea Bettinger für zukünftige Überweisungen, bis Steven Latterner diese selber durchführen kann.

Begründung

Steven Latterner fehlt noch die Möglichkeit, die Überweisungen selber durchzuführen. Siehe dazu auch TOP 3.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

• Sicherstellung der Handlungsfähigkeit im Kreisverband Saarlouis:

Jörg Arweiler hat uns diese Mail geschickt:

"Hallo Kolleginnen und Kollegen, Michaels Parteiwechsel hat leider auch direkten Einfluss auf unseren KV, da Michael unser Schatzmeister war. Aus diesem Grund werden wir eine Neuwahl am 08.03.2015, 14:00 Uhr, ansetzen. Bis dahin beantrage ich, das Holger, Luciana und ich den KV SLS kommissarisch bis zur o. g. Mitgliederversammlung weiterleiten. Ich bitte dies schnell und per Umlaufentschluss zu bescheiden. Grüße Jörg"

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2015-01-26.03:

Komissarische Leitung des Kreisverbandes Saarlouis

Datum: 26.01.2015

Antragsteller: Jörg Arweiler

Text:

Jörg Arweiler, Holger Gier und Luciana Peteani-Naumann leiten den Kreisverband Saarlouis kommissarisch bis zur Neuwahl des Kreisvorstandes am 08.03.2015.

Begründung

Sicherstellung der Handlungsfähigkeit im Kreisverband Saarlouis.

Stimmen:

Gerd Rainer Weber	Dafür
Jasmin Maurer	Dafür
Steven Latterner	Dafür
Thorsten A. Rieger	Dafür
Wolfgang Barth	nicht mit abgestimmt
Erich Warnke	Dafür
Omoniyi Ogodo-Bach	Dafür

Ergebnis: Angenommen

Es ist noch abzuklären, ob der Kreisverband oder der Landesverband einladen müssen.

• Omoniyi Ogodo-Bach regt an, dass sich der Landesverband um die Ausrichtung eines Bundesparteitages im Saarland bemühen sollte. Rosanna weist in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Ausschreibung des Bundesvorstandes für den Bundesparteitag 2015.1 hin:

http://vorstand.piratenpartei.de/2015/01/09/ausschreibung-fuer-den-bundesparteitag-2015-1/

Gerd Rainer Weber ist skeptisch, ob so etwas für einen so kleinen Landesverband wie wir es sind zu stemmen ist. Erich Warnke schlägt vor, dass man eine solche Veranstaltung eventuell auch in Kooperation mit dem Landesverband Rheinland-Pfalz angehen könnte. saarklaus schlägt vor, dass eventuell die Ausrichtung eines Bundesparteitages kurz vor der Landtagswahl 2017 anzustreben wäre, um in diesem zeitlichen Umfeld eine möglichst gute Präsenz in den Medien zu erreichen.

• Heinz-Leo Laturell denkt laut Erich Warnke über eine Kandidatur bei der Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr in Gersheim nach. Im Rahmen dessen, was für den Landesverband an Unterstützung möglich ist, würde der Landesverband ihn dabei auch unterstützen.

• jarweiler weist darauf hin, dass die Vorstandstreffen und die Infoabende im Kreisverband Saarlouis in Zukunft immer am ersten Mittwoch im Monat im Langenfeld Saarlouis, Alte-Brauerei-Straße 16, 66740 Saarlouis stattfinden.

TOP 13: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

09.02.2015, 20:00 Uhr im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Jasmin: ok
  • Steven:ok
  • Thorsten: ok
  • Erich: ok
  • Wolfgang:
  • Omoniyi: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger