SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2014-02-12

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Protokoll der Sitzung des LVor am 12.02.2014

TOP 1 Begrüßung

• Beginn: 18:35 Uhr
• Ende: 20:22 Uhr
• Anwesend: JArw,HGie,FGlo,ABet
• Fehlend: SSch, JRod, MHil
• Sitzungsleitung: JArw
• Protokoll:
• Gäste: Wanderpirat, Klaus, Thomas Brass, Erich, Mathias

• Beschlussfähigkeit des Vorstandes: ja

TOP 1: Kennzahlen

Mitglieder:
davon stimmberechtigt:

• Kontostand LV:€ 23.170,60
• davon Budgets der KVs: (Ohne Sach- und Verzichtspenden)
  • Neunkirchen € 2.373,77
  • Saarlouis € 1.512,53
  • Saarpfalz € 1.091,96
  • St. Wendel € 1.640,01

• folgende KVs haben ab sofort eigene Konten, Anfangsbestand:

• • Merzig-Wadern € 2.077,23
  • Saarbrücken € 2.523,98

• An Sachsen zurück: € 5.000

• Barkasse LV: € 185,80

Es werden allgemeine Fragen zu den angegebenen Kontoständen besprochen. Auch wird vorgeschlagen, dass die KVs möglichst ihr Kapital für den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2014 einsetzen sollen abzüglich eines Betrags für laufende Kosten im Geschäftsjahr 2014 oder weitere Ausgaben in diesem Jahr. Vorgeschlagen ist ein maximaler Rückbehalt von 300 bis 500 Euro.

Sonstiges:

TOP 2: Cryptoparty auf Webseite

Von: Jörg Anlass: Werbung für die Veranstaltung Franz wird sich um die Einstellung der Werbung kümmern.

TOP 3: Spendentool

Von: Jörg Anlass: Spendentool für die Webseite /Paypal

Beschluss des Landesvorstands Saarland #2014-02-12.1:

Spendenseite

Datum: 12.02.2014

Antragsteller: Jörg

Text:

Installieren eines kostenloses Spendentool /Plugins / eigene Spendenseite für die Webseite(n) der Piratenpartei Saarland zur Umsetzung der Spendenmöglichkeit per Paypal / Überweisung / Bankeinzug für die Unterstützung des Wahlkampfes zur Kommunalwahl 2014

Begründung

(optional: Begründung)

Stimmen:

Michael Hilberer	nicht mit abgestimmt
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	nicht mit abgestimmt
Andrea Bettinger	Dafür
Franz Glock	Dafür
Holger Gier	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	nicht mit abgestimmt

Ergebnis: Angenommen

Zusatzinfo

(optional: Zusatzinfo)

Zuständig: (optional: Zuständigkeit)

TOP 4: Anfrage

Von: Jörg Anfrage bzgl. Freihandelsabkommen TTIP - Planen wir hierzu was? Fragesteller wird von Jörg angeschrieben und an zuständige Ansprechpartner der Piratenpartei Deutschland verwiesen.

TOP: Berichte aus den anderen Gliederungen

• Fraktion:

Holger berichtet von den Themen des aktuellen Plenums, insbesondere vom Gesetzentwurf der Piratenfraktion zur Novellierung des ÖPNV-Gesetzes. Dieser wurde von der GroKo als Sozialismus pur abgetan und mit deren Stimmmehrheit abgelehnt.

andere KVs:

• KV Saarpfalz:

Der Stammtisch in Homburg findet erstmals am neuen Termin und in der neuen Location statt: Mandy's Lounge Kirrberger Straße 7 66424 Homburg Ab 19:30 Uhr

• KV Saarlouis:

Saarlouis hat ein neues Mitglied und Mandatsträger in Wadgassen gewonnen. Nächste Vorstandssitzung ist am Mittwoch, 19.02.2014, 18:30 Uhr, Café Stormwind Wahlvorschläge Kreistag und Stadt sind erfolgreich eingereicht worden.

• KV Saarbrücken:

15.02.2014: Infostand in der Saarbrücker Innenstadt zur "Digitalen Selbstverteidigung" 22.02.2014: Cryptoparty 08.03.2014: AV zum Bezirksrat Dudweiler 23.03.2014: KPT 2014.1 Im März findet außerdem wieder ein Wahlkampf-Workshop statt. Datum ist noch nicht genau bekannt. Alle KVs sind recht herzlich eingeladen.

• KV Neunkirchen:

Die geplante Fusion mit dem KV Saarpfalz und dem KV St. Wendel wurde verschoben.

• Weitere Informationen des Bundesvorstands zur Europawahl 2014:

https://wiki.piratenpartei.de/ErzEngel/Dicker_Engel#Aktuelle_Termine_.28ab_Dezember_2012.29

• Landesvorstand:

Es wird ein Vorstandsportal geben, durch das die Basis über aktuelle Aktivitäten des Vorstands informiert werden soll.

Abstimmung über das Protokoll

Michael Hilberer	nicht mit abgestimmt
Jörg Arweiler	Dafür
Stefan Schuh	nicht mit abgestimmt
Andrea Bettinger	Dafür
Holger Gier	Dafür
Franz Glock	Dafür
Jose Ignacio Rodriguez Maicas	nicht mit abgestimmt

Nächste Sitzung:

FGlo stellt das Protokoll ins Wiki