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SL:Landespolitik/bearbeitete Programminhalte

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Inhaltsverzeichnis

Inhalt eines Programmantrags

Vorgehen

Am Besten ist es, den Programmantrag zuerst inhaltlich in einem Pad zu vollenden und danach eine eigene Wikiseite dafür zu basteln und sie unten zu verlinken. Danach muss der Programmantrag bis zum 18. Februar beim Vorstand eingereicht werden, damit sie satzungsgerecht am LPT (10./11. März) abgestimmt werden können.

Empfehlung zur Formulierung eines Programmantrags

Überschrift Thema als Sachgegenstand mit Problemaspekt

IST-Situation: Ausgangslage sachlich kurz beschreiben, bei komplexeren Zusammenhängen LINK setzen, z.B. auf Gesetze.

ZIEL: In einem Satz begründen, weshalb die Ist-Situation problematisch ist (Kriterien wären etwa: Transparenz, politische Teilhabe der Bürger ...) Das Problem könnte gelöst werden, indem ... (Wege und Mittel nennen).

Quellen: Belastbare Links die helfen, die Thematik zu erschließen und zu vertiefen.

Tipp: Doppelarbeit vermeiden, daher prüfen und vergleichen: - bundespolitische Positionen der Piratenpartei? - Positionen anderer Landesverbände?

Leitfaden zur Antragserstellung für den LPT 2012.1

WICHTIG: Die Antragsfrist für den Programmparteitag 2012.1 endet am 18. Februar um 24:00 Uhr. Bis dahin müssen alle gewünschten Anträge eingereicht sein! Piratenpads sind keine Anträge. Anträge müssen separat beim Vorstand des Landesverbands eingereicht werden.

Einreichung

Anträge können per Email oder per Post an folgende Adressen eingereicht werden. Bitte beachtet die jeweiligen Fristen und stellt sicher, dass die Anträge tatsächlich angekommen sind.

  • Mailadresse: antrag[at]piratenpartei-saarland.de
  • Postadresse: Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland, Postfach 10 23 26, 66023 Saarbrücken

Antragsform

Anträge sollten in einer vereinheitlichen Form abgegeben werden, die eine einfache Lesbarkeit und Kategorisierung ermöglichen. Hierzu eignet sich folgende Textvorlage:

Dies ist eine Vorlage. Füge einfach dies in deinen Artikel ein um sie zu benutzen.

== Titel ==
{{Programmantrag
|Titel           = Titel
|Nummer          =
|Bereich         = Politikbereich (optional)
|Antragssteller  = 
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
|Konkurrenz      = Nummer(n) Konkurrenzantrag (optional)
}}


Beispiel für einen Antrag:

Eröffnung des Wahlprogrammes

Titel = Eröffnung des Wahlprogrammes
Programmantrag Nr.
Bereich 
Programmatik
Beantragt von
Michael Neyses
Typ 
Wahlprogramm
Text 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen. Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren. Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

Begründung

Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.

Diskussion
Mobil: 015774506355
Konkurrenzanträge
4711

Eingabe:

{{Programmantrag
|Titel           = Eröffnung des Wahlprogrammes
|Nummer          =
|Bereich         = Programmatik
|Antragssteller  = Michael Neyses
|Typ             = Wahlprogramm
|Text            = 
Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen:

Das Wahlprogramm für die Landtagswahl ist eröffnet, damit sind alle evtl. vorhandenen alten Wahlprogramme offiziell geschlossen.
Das neue Wahlprogramm ist durch weitere Programmanträge zu erstellen, zu erweitern und zu modifizieren.
Das Wahlprogramm gilt, bis der Landesparteitag etwas anderes beschliesst, für alle Landtagwahlen in der jeweils aktuellen Fassung.

|Begründung      = 
Hiermit sind die Mitglieder aufgerufen, Anträge für das Landtagswahlprogramm an den LPT zu stellen.
|Diskussionslink = Mobil: 015774506355
|Konkurrenz      = 4711
}}

Weitere Vorlagen

== Titel ==
{{Satzungsänderungsantrag
|Nummer          =
|Antragssteller  = 
|Satzung         = Positionspapiere, Satzung der Piratenpartei Saarland, Schiedsgerichtsordnung, bestehendes Programm........
|Paragraph       = Link mit Titel/Nummer zum beanstandeten Teil
|Antragstext     = 
 Text des Antrages
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}
== Titel ==
{{Finanzantrag
|Nummer          =
|Antragssteller  = 
|Summe           = 
Nur Zahlen
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}
== Titel ==
{{Sonstiger Antrag
|Nummer          =
|Antragssteller  = 
|Thema           = 
|Antragstext     =
 Text des Antrags
|Begründung      = 
Begründung des Antrages (optional, aber zu empfehlen)
|Diskussionslink = Mailadresse, Telefonnummer, etc. (optional) 
}}

Weitere Hinweise

  • Der Antragstitel sollte kurz und prägnant gewählt werden, um den Antrag schnell einordnen zu können.
  • Der Antragstext sollte klar formuliert sein und keinen Raum für Zweideutigkeiten oder Interpretationen lassen. Trotzdem sollte der Text nicht ausufernd werden. Detaillierte Begründungen können in der Antragsbegründung niedergeschrieben werden. Diese ist nicht Teil des offiziellen Antrages, dient aber den Lesern als Informationsgrundlage.
  • Die Antragsbegründung dient dem Landesparteitag als Hilfe für die Bewertung und Abstimmung. Eine gut ausformulierte Begründung kann die Chancen auf Zustimmung der Versammlung signifikant erhöhen. Weiterhin kann eine gute Begründung die Diskussionszeit vor Ort minimieren und somit dazu beitragen, dass mehr Anträge behandelt werden können.

Leere Pads

Siehe Hauptseite

Bearbeitete Programminhalte

Wenn du einen neuen Programmantrag bearbeiten willst und ein leeres Pad hast, kopiere die folgenden Zeilen an das Ende der Tabelle und passe sie an.

|-
|[URL_des_Pads Name_des_Programmantrags]||Pad Nr.||Antrags Nr.||Alternative||Bereich||ja/nein||leer/in Bearbeitung/in Überarbeitung/fertig

Falls du mit der Tabelle nicht zurecht kommst oder keinen Wikiaccount hast, frage über die Mailingliste oder das Forum nach, ob jemand dein Pad bei den Programminhalten verlinken kann.

Deinen Antrag im Pad kannst du so aufbauen:

Der Landesparteitag der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Saarland möge beschließen,
folgenden Programmpunkt zum Landtagswahlprogramm an geeigneter Stelle aufzunehmen:

== Name_des_Antrags ==

Text_des_Antrags


=== Begründung, nicht Teil des Antrags ===

Begründung_des_Antrags
ProgrammantragPad Nr.AntragsnummerAlternativantrag zuPolitikbereichEingereicht für kommenden LPTStatus
Eröffnung Wahlprogramm51001 Programmatikjafertig
Präambel52002 Programmatikjafertig
Präambel98002.A Präambel Programmatikjafertig
Transparenz-Grundsatz100003 Programmatikneinin Bearbeitung
Wahlen und Demokratie82004 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Grundsatz103005.0 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Flächenzertifikate104005.1 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Begabtenförderung105005.2 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Ausbildung Informationstechnik106005.3 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Attraktivität der Innenstädte86005.4 Programmatikneinin Bearbeitung
Saargenda Pinnwand55005.x Programmatikneinin Bearbeitung
Grundsatz Bildung73006 Bildungneinin Bearbeitung
Grundsätze Bildung79007 Bildungneinin Bearbeitung
Schuldenbremse und Haushaltskonsolidierung83008 Haushalt & Finanzenneinin Bearbeitung
Transparenz in der Verwaltung53009 öffentliche Verwaltungneinin Bearbeitung
Transparente Ausschreibungen und Auftragsvergabe61010 öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Transparente Parlamente und Räte96011 öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Reform der Fraktionszuwendungen32012 öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Servicegesellschaften in öffentlicher Hand81013 öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Nebeneinkünfte von saarländischen Landtagsabgeordneten54014 öffentliche Verwaltungneinin Bearbeitung
Open Source in der öffentlichen Verwaltung84015 öffentliche Verwaltungneinin Bearbeitung
Fahrscheinloser ÖPNV69016 Verkehr und Infrastrukturneinin Bearbeitung
Gegenantrag Fahrscheinloser ÖPNV109017 016Verkehr und Infrastrukturneinin Bearbeitung
Einführung von Nulltarif im ÖPNV70018016,017 Verkehr und Infrastukturneinin Bearbeitung
Erweiterung des länder- und staatenübergreifenden Nahverkehrs720xx Verkehr und Infrastrukturjafertig
Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs970xx Verkehr und Infrastrukturjafertig
Energiewende148019.0 Energie/Umweltneinfertig
Dezentrale Energieversorgung Grundsatz76020.0 Energie/Umweltneinfertig
Dezentrale Energieversorgung Pinnwand112020.x Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Bergwerksschächte als Energiespeicher141020.1 Energie/Umweltneinfertig
Energieeinsparung Grundsatz99021.0 Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Förderung der energetischen Gebäudesanierung138021.1 Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Energieeinsparung Pinnwand113021.x Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Reform des Nichtraucherschutzgesetzes143022023,024 Gesundheitneinin Bearbeitung
Beibehaltung des Nichtraucherschutzgesetzes163023022,024 Gesundheitjafertig
Verfassungskonformer ausgleichender Nichtraucherschutz164024023,024 Gesundheitjafertig
Jagd, Land- und Forstwirtschaft660xx Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Grundsätze Energie/Umwelt780xx Energie/Umweltneinin Bearbeitung
Betreuung Demenz-Kranker770xx Gesundheitneinin Bearbeitung
Gesundheit und Soziales940xx Gesundheitteilweisein Bearbeitung
Förderung von Coworkingstellen710xx Arbeitsweltjafertig
Grundsatz Innere Sicherheit740xx Innere Sicherheitteilweise, vlg. Padin Bearbeitung
Grundsatz Digitale Gesellschaft750xx Digitale Gesellschaftjafertig
Familie, Gleichstellung, Jugend880xx Familieneinin Bearbeitung
Tierschutz890xx Tierschutzjafertig
Reform des Wahlrechts950xx Wahlen und Demokratiejaeingereicht
Verbraucherschutz1140xx Verbraucherschutzneinin Bearbeitung
Waffenrecht1080xx Justizjafertig
Erhalt des Saarlandes als eigenständiges Bundesland 1160xx Haushaltjaeingereicht
Für einen kommunalen Entschuldungsfonds 1170xx144Haushaltjaeingereicht
Gemeinsames Sorgerecht als Regelfall, Umgangsrecht stärken1280xx Familiejafertig
Vorbeugen, begleiten, informieren1240xx Drogenneinleer
Rassismus und Integration1200xx Gesellschaftneinin Bearbeitung
Föderaler Entschuldungsfonds1210xx Gesellschaftjaeingereicht
Bekenntnis zur Schuldenbremse1220xx144Wirtschaftjaeingereicht
Sparen aber nicht kaputtsparen1230xx144Wirtschaftjaeingereicht
Effizienzsteigerungen und Kostensenkungen1250xx144öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Zusammenlegung von Ministerien1260xx öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Reform der Landkreise127144|144öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Konsolidierungshilfen nur für Reformen und Investitionen nutzen1290xx144 Wirtschaftjaeingereicht
Wiedereinführung der Vermögenssteuer1300xx öffentliche Verwaltungneinin Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Bundesländern1320xxPad 153Wirtschaft und Verwaltungneinin Überarbeitung
Kooperation mit benachbarten Regionen1530xxPad 132 Wirtschaft und Verwaltungjafertig
Keine Verschmelzung von Bundesländern durch die Hintertür1330xx öffentliche Verwaltungneinin Überarbeitung
Länderfinanzausgleich beibehalten1340xx Wirtschaftjaeingereicht
Sparen: Ausgaben überprüfen, aber Investitionen steigern144 Antrags Nr.Pads #117, 122, 123, 125, 127 & 129Finanzenjafertig
Jagdrecht136Antrags Nr.63Justiz/Umweltjafertig
Religion und Bildung1370xxPad 151 Bildungteilweise(s. Pad)fertig
Religion und Bildung1510xxPad 137Bildungjafertig
Förderung von kooperative Unternehmensformen1390xx Wirtschaftjafertig
Leiharbeit, Mindestlohn, Arbeitsvermittlung und Betriebsräte150Antrags Nr. Wirtschaftjafertig
Vereinbarkeit Familie und Beruf570xx Familieneinin Bearbeitung
Andere Gesundheitspolitik590xx Gesundheitneinin Bearbeitung
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten620xx Wirtschaftneinin Bearbeitung
Novellierung Jagdgesetz630xx136Umweltjafertig
Antragssammlung Wirtschaft850xx Wirtschaftneinin Bearbeitung
Wegfall der Schornsteinfegergesetze910xx Verwaltungneinin Bearbeitung
Schuldengrenze1020xx Finanzenneinin Bearbeitung
Cannabispolitisches Wahlprogramm1070xx Drogenjaeingereicht
Wegfall des Friedhofzwangs1180xx Verwaltungneinin Bearbeitung
Freies WLAN in allen öffentlichen Verkehrsmitteln1350xx Netzpolitikneinin Bearbeitung
Bildung: Gymnasien1400xx Bildungneinin Überarbeitung
Bildung: Hochschulen380xx Bildungjafertig
Bildung: Berufsschulen und Qualifizierung1620xx Bildungjafertig
Stopp der Videoüberwachung1450xx Sicherheitspolitikjafertig
Senkung der Hürden für Volksbegehren1460xx Demokratiejaeingereicht
Onlinepetitionen auf Landesebene1470xx Demokratiejafertig
Lockerung des Tanzverbots - verträgliche Fassung149?Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaftjaeingereicht
Lockerung des Tanzverbots - mittlere Fassung149?Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaftjaeingereicht
Lockerung des Tanzverbots - harte fassung149?Es gibt (mindestens) 3 konkurrierende Anträge Gesellschaftjaeingereicht
Effizientere Öffentliche Verwaltung191?- öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Offenlegen von Abgeordnetennebeneinkünften192?014 öffentliche Verwaltungjaeingereicht
Einführung neuer Onlinebeteiligungsformen als Pilotprojekte im Saarland193?- Liquid Democracyjaeingereicht
Liquidfeedback für die Fraktion der Piratenpartei194?- Liquid Democracyjaeingereicht
Reale Daten der Internetverfügbarkeit als Entscheidungsgrundlage165?-Netzausbaujaeingereicht
Vorbereitung des Netzausbaus bei anfallenden Straßenbauarbeiten166?-Netzausbaujaeingereicht
FTTH bei Erschließung als Regel 167?-Netzausbaujaeingereicht
Mittelfristig und Langfristig nur noch FTTH Ausbau fördern168?-Netzausbaujaeingereicht
Förderprogramme und Förderkriterien für den Breitbandausbau überarbeiten169?-Netzausbaujaeingereicht
Jugendarbeit170?-Gesellschaftjaeingereicht
Finanztransaktionssteuer171?-Wirtschaftjaeingereicht
Gemeinschaftsschule, Unterstützung bei Ausgestaltung 157?-Bildungjaeingereicht
Ökologische Landwirtschaft 172?-Wirtschaftjaeingereicht
Gentechnik in der Landwirtschaft 173?-Wirtschaftjaeingereicht
Senioren WG's174?-Gesellschaftjaeingereicht
Demographischer Wandel in der Pflege175?-Gesundheitjaeingereicht
Erhalt der Medizinerausbildung im Saarland176?-Hochschulpolitikjaeingereicht
Medienbibliothek des SR177?-Verwaltungjaeingereicht
Saarländischer Lernmittel und Kursserver178?-Bildungjaeingereicht
Ausbau regenerativer Gasversorgung179?-Energie/Umweltjaeingereicht
Religionsunterricht, Korrekturen204?-Bildung/Religionjafertig
Begründungspflicht für FSK-Entscheidungen182? Jugendschutzneinin Bearbeitung

Faktensammlung Saarland

In der Sammlung saarländischer Fakten könnt Ihr Fakten, Zahlen, Daten eintragen und für Eure Programmarbeit benutzen.

Hier noch ein Link zu Sozialstudie Saar Teilhabe und sozialer Zusammenhalt im Saarland des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) aus dem Jahr 2009.

Haushalt, Einnahmen aus Steuern (Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen, Sonderbedarfsergänzungszuweisungen), Ausgaben für Zinsen (Neuverschuldung. Versorgungslasten)

http://www.zukunftsinitiative-saar.de/up...Penner.doc (Mini-Kurzfassung der nachfolgenden ausführlichen Analyse) http://www.cdu-fraktion.berlin.de/index....ubel-v.pdf

Sozialdaten http://www.amtliche-sozialberichterstatt...index.html

Schule & Bildung http://www.kmk.org/statistik/schule/stat...ungen.html

Arbeitsmarktsituation http://www.arbeitskammer.de siehe dort: Publikationen

Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz Portal: http://www.grande-region.lu/eportal/page...plate.aspx http://www.info-institut.de/eures/stats.php

Kommunikation mit Mittelstand & Unternehmern http://www.unternehmen-fuer-piraten.de/

Kritische Hintergründe http://www.nachdenkseiten.de/

Stabilitätsbericht 2011 (PDF 0,66 MB) Sanierungsprogramm 2012 - 2016 (PDF 0,3 MB) http://www.saarland.de/4939.htm

Finanzplan des Saarlandes 2011-2015 (PDF 0,17 MB) http://www.saarland.de/4937.htm

Wahlprogramme anderer Landesverbände der Piratenpartei

Als Grundlage der Erarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl 2012 im Saarland und als Ideenpool können die Wahlprogramme anderer Landesverbände dienen:

Wahlprogramm der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen zur Landtagswahl 2010

Wahlprogramm der Piratenpartei Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Bremen zur Bürgerschaftswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011

Wahlprogramm der Piratenpartei Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2012

Vergleich verschiedener Wahlprogramme der Piratenpartei


Eine Redaktionskommission wurde hier beschlossen.

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