SL:Kreisverbände/Sankt Wendel/Vorstandssitzung 04.09.2012

Konstitutuierende Sitzung KVor St. Wendel

TOP 1: Begrüßung und Anwesenheit

• Beginn: 19:45 Uhr
• Ende: 22:35 Uhr
• Anwesend: Marcus Frank, Josef Haypeter, Henrik Peters, Martin Tacke, Dirk Ames (ab TOP5)
• Sitzungsleitung: Marcus Frank
• Protokoll: zunächst Martin Tacke, dann übergeben an Björn Michaelis
• Gäste:Björn Michaelis, Jennifer Frank

TOP 2: Feststellung der Beschlußfähigkeit

Gegeben

TOP 3: Tagesordnung festlegen

Martin bittet um Ergänzung der vorläufigen TO um Punkt zur Eigenständigkeit des KV´s erweitert werden. Björn würde gerne noch über kommenden Bundeswahlkampf sprechen

• • Marcus: dafür
  • Josef: dafür
  • Martin: dafür
  • Henrik: dafür

Björn bietet an die Protokollführung zu übernehmen damit Martin sich besser auf die Themen konzentrieren kann. Marcus teilt mit das wir die Möglichkeit haben die Protokollführung in der GO auch entsprechend anlegen können. Aktuell gibt es keine GO die es untersagt, keiner ist dagen Ab hier Protokollführung durch Björn

TOP 4: Klärung Grundvoraussetzungen zur Vorstandsarbeit

TOP von: Marcus

Marcus teilt mit, dass datenschutzrelevante Daten nur PGP-Verschlüsselt per E-Mail weitergeleitet werden dürfen (zB. Adressen der Mitglieder.) Jeder sollte sich zum speichern von datenschutzrelevanten Dateien einen verschlüsselten Container anlegen (z.B. mit TrueCrypt) Jeder meldet sich individuell bei folgenden Email Listen an: Vorstand - Saarland / - Bund - / Kreismailingliste Per vorstand-wnd@piratenpartei-saarland.de werden alle 5 Vorstandsmitglieder erreicht - TIP: Filterregeln setzten, da die Listen hohes Mailaufkommen haben und so wichtige Mails in der Masse untergehen können. - Marcus erklärt, dass Datenschutzschulung notwendig ist, diese kann durch LandesDSB oder per Teilnahme an Mumble Bundes Schulung. Damit kann dann die Datenschutzerklärung ausgefüllt werden, diese muss an Landes DSBeauftragten gesendet werden.

TOP 5: GO des Vorestandes

TOP von: Marcus

Marcus hat auf Grundlage anderer GO´s einen Vorstlag erstellt der in verschiedenen Punkten variationen enthält.

Änderung 1: Protokollführer kann auch Gast sein (§1.5 (3))

• • Marcus: dafür
  • Josef: dafür
  • Dirk: dafür
  • Martin: dafür
  • Henrik: dafür

Änderung 2: Diskussion des Wahlverfahrens zu Anträgen (§1.4 (2)) Wer ist für "anwesend"(0 Ja) Wer ist für "amtierend"(5 Ja)

Änderung 3: (§1.4(3)) Ist es erforderlich für GO-Änderungen eine seperate Hürde zu definieren ? Dies war eigentlich nur für den Fall vorgesehen, dass wir durch Regelung (2) mit „anwesend“ bei nur 3 anwesenden Mitgliedern bereits mit 2 „dafür“ Beschlüsse annehmen können

Soll GO-Regel entfallen ? (5 Ja, 0 Nein)

§1.4(3) wird entfernt

Änderung 3: §1.5 (ehmalig 4, nun 3) Nach Abwägung ob Aufwand Protokoll erst per E-Mail zu versenden bevor es veröffentlicht werden kann Sinn macht wurde sich darauf geeinigt das es reicht, dass jedes anwesende Vorstandsmitglied das Protoll am Ende der Sitzung einsieht und es annimmt. Auf Abstimmung wurde versichtet.

Diskussion zu eigenem Konto, Für Wider, Aufwand aktuell nicht sinnvoll, würde auch 2/3 Mehrheit der Mitgliederversammlung erfordern da Satzung geändert werden müsste

--- Beginn Essen Pause 20:35 --- --- Ende Pause 21:08 ---

Änderung 4: §2 (1) nur erster Satz bleibt in Vorlage da ohne Konto auch keine Regelung zu Kontobevollmächtigung erf, ist (5 Ja, 0 Nein)

Einschub Diskussion beim Theme Eigenständigkeit des KV Dirk betont v.a. inhaltliche Eigentständigkeit

Marcus bittet darum zur Tagesordnung zurückzukeren und bittet um Abstimmung zur Annahme der GO

Endabstimmung über GO in der vorliegenden hier angepassten Form Dafür 5 Dagegen 0

TOP 6: Postfach anmieten

TOP von: Marcus

Es sollte ein Postfach als Anschrift des KV eingerichtet werden damit keine Privatadresse genutzt werden muss und Adresse auch bei Vorstandswechsel identisch bleibt.

Dafür 5 Dagegen 0

Einmalige Eirichtungsgebühr 15 Euro wird dafür direkt gespendet von Martin und an Marcus übergeben, da Dirk aktuell keinen Quittungsblock dabei hat wird Spendenquittung später nachgereicht. Postfach wird in Wnd mit 2 Schlüsseln eröffnet (Marcus) zweiten Schlüssel übernimmt 2. Vorsitzender (Josef)

TOP 7: Stammtisch-Termin

Themenstammtisch notwendig (einstimmig) am besten kontroverses Thema (Dirk) Thema des Stammtisches muss vorher veröffentlicht werden (Konsens) Ort: WND Björn: Sportvereine zeigen, dass Wochenenden die besten Tage für Veranstaltungen sind. Daher sollte es am Wochenende sein, da eine Partei für Hobby Politiker den "Sporttag" auch nutzen sollte.

Zeit: ob Wochenende oder Wochentag keine Einigung, wird später entschieden

TOP 8: Sonstiges

8.1 Autonome Kompetenzen des Kreisverbandes Themenhoheit ist wichtig - wichtig ist, dass Spenden für den KV beim KV bleiben (Martin) Marcus: muss zweckgebunden sein, dann bleibt alles im KV

8.2 Thema Bundestagwahlen wird aufgrund der fortgeschrittenen Uhrzeit vertagt.

TOP 9: Nächste Sitzung

Henrik und Josef müssen dringend los, daher wird nächster Termin später festgesetzt.

TOP 10: Abstimmung über aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Marcus: dafür
  • Josef: dafür
  • Dirk: dafür
  • Martin: dafür
  • Henrik: dafür

Marcus stellt das aktuelle Protokoll ins Wiki.