SH:Vorstand/Beschlussanträge

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Beschlussanträge




Beschlussanträge

Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.
Derzeit tauchen dort nur die Beschlussanträge ab dem Vorstand 2012/2013 auf, welcher durch Änderung der Satzung auf dem LPT 2012.2 zur Führung eines Beschlussarchivs verpflichtet wurde.

Es können hier auch Anträge an den Schleswig-Holsteiner Vorstand eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.

 

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Umlaufbeschlüsse

 

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offene Umlaufbeschlüsse

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-14/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2024-02-14/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung auf Mittwoch, den 21.02.24 zu vertagen.
Begründung
Gesundheit
Ergebnis
offen
Dafür
Jonas, Meik, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Ausstehend
Vivien,





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-13/01

Umlaufbeschluss - Fediverse ÖA Beauftragung

NR: 2024-02-13/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt, Micha Bauhausmensch als ÖAPirat für das Fediverse zu beauftragten. Dazu soll die Person Zugriffsrechte auf den Landesfunktionsaccount bekommen.
Begründung
Wir haben aktive Menschen im Fediverse und unsere ÖA muss dort hingehend verbessert werden.
Ergebnis
offen
Dafür
Jonas, Meik, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Ausstehend
Vivien,





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/02

Umlaufbeschluss - Neumitglied 1388

NR: 2023-11-29/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt 1388 in die Partei aufzunehmen.
Ergebnis
offen
Dafür
Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Ausstehend
Alban, Vivien,





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/01

Umlaufbeschluss - OM 1387

NR: 2023-11-29/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt, die OM 1387 abzulehnen.
Begründung
Aus der nicht öffentlichen Sitzung wegen Personenbezug.
  1. Es ist kein Schaden entstanden.
  2. Der in Satzung befindlichen Code of Conduct widerspricht der Verbreitung der OM.
Ergebnis
offen
Dafür
Jonas, Meik, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Ausstehend
Alban, Vivien,





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-22/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2023-11-22/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt die Landesvorstandssitzung vom 22.11.23 auf den 29.11.23 zu vertagen
Begründung
Wir sind aktuell nicht beschlussfähig und haben in Präsenz noch einiges nicht Öffentliches zu klären.
Ergebnis
offen
Dafür
Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Ausstehend
Alban, Vivien
Anmerkungen zur Entscheidung
Diese Entscheidung entstand nach telefonischer und digitalkonferenzlicher Rücksprache mit Vorstandsmitglieder:*innen aufgrund terminlicher überlagerungen.





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-10-12/01

Umlaufbeschluss - Unterstützung

NR: 2023-10-12/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
VEH-SH Besuch in der LGS
Text
Es wird beantragt 250 € für den VEH-SH für Plakate zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Werbung und Unterstützung.
Ergebnis
offen
Dafür
Alban, Jonas, Meik, Mark, Vivien, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Dieser Antrag wurde nachgetragen aus einer Vorortvortandssitzung von vor einem Monat nachgetragen. s. Fotos und Protokoll im Pad





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-09-07/01

Umlaufbeschluss - Hoth 2023

NR: 2023-09-07/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Alban
Text
Es wird beantragt bis zu 300€ Reisebudget für den Hacks on the Harbour Hackerthon bereitzustellen.
Begründung
netzwerken und praesenz zeigen. vielleicht vortrag
Ergebnis
offen
Dafür
Alban, Jonas, Mark
Dagegen
-
Enthaltung
Meik
Ausstehend
Hartmut, Vivi






 

Die letzten 15 Beschlüsse im Detail

SH:Vorstand/Beschlussanträge/SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04

Umlaufbeschluss - Lagerraum Neumünster

NR: SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Joachim
Text
Es wird beantragt, einen Lagerraum in Neumünster für unbestimmte Zeit zu mieten. Konditionen: 12qm, Miete: Mai 2019 43,75€, danach pro Monat 175,-€
Begründung
Das Lager bei Cord muß umgehend geräumt werden. Dieses Lager ist im Augenblick finanziell und logistisch das Beste, was zur Verfügung steht. Dieses Lager kann man mit einer Kündigungsfrist von einem Monat verlassen.
Ergebnis
angenommen (30.05.2019)
Dafür
Joachim, Thomas, Katharina, Mark
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Andreas
Umsetzungsverantwortlich
Joachim





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-01-31/01

Umlaufbeschluss - Vertagung der Vorstandssitzung

NR: 2024-01-31/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung, vom 31.01.2024 20 Uhr, auf Samstag, den 03.02.2024 20 Uhr, zu vertagen.
Begründung
Ausfall essenzieller Infrastruktur (Cryptpadteams) durch Wartungsarbeiten.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Jonas, Hartmut, Vivien, Meik,
Dagegen
-
Enthaltung
-





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-30/01

Fahrkostenbudget

NR: 2023-08-30/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas Wessel
Text
Es wird beantragt 500€ Reisebudget für den LPT23.2 bereitzustellen.
Begründung
Wir haben armutsbetroffe Mitglieder, den auch Teilhabe ermöglicht werden soll.
Ergebnis
angenommen (30.08)
Dafür
Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Direkt in der Lavo Sitzung abgestimmt
Umsetzungsverantwortlich
Hartmut





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-17/01

Umlaufbeschluss - Unterstützung von E-Sport2030

NR: 2023-08-17/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Dennis &. Jonas
Text
Es wird beantragt, den offenen Brief von E-Sport2030 zu unterstützen. https://e-sport2030.de/
Begründung
Danke an Dennis für den Antrag: "https://e-sport2030.de/ Lieber Vorstand, bitte darüber beraten und eventuell als Unterstützer eintragen. Vielleicht auch für den Bundesvorstand interessant." Wir haben im Wahlprogramm bereits viele wichtige E-Sportforderungen und diese Bilden z:t. auch die aus dem Brief ab
Ergebnis
angenommen
Dafür
Jonas, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
Meik
Nicht abgestimmt
Alban
Umsetzungsverantwortlich
alle





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-10/01

Umlaufbeschluss - Zeichnung des Aufrufes vom Piratinnen und FINTA Netzwerk

NR: 2023-08-10/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Denn8s
Text
Es wird beantragt den Aufruf des Netzwerkes mitzuzeichnen. Nachzulesen unter https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/
Begründung
Diskriminierung jeglicher Art ist mit unseren Werten nicht vereinbar.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Mark, Jonas, Alban, Meik
Dagegen
-
Enthaltung
Hartmut





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-19/01

Umlaufbeschluss - Kamera für Pressearbeit

NR: 2023-07-19/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Meik
Text
Es wird beantragt, eine Kamera gebraucht für Pressarbeit zu kaufen.
Begründung
wir benötigen eine Kamera für Pressarbeit, um Bilder für unsere Pressarbeit machen zu können.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Jonas, Meik, Alban, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
wir versuchen eine Kamera gebraucht zu kaufen.
Umsetzungsverantwortlich
Meik & Hartmut





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-05/01

Umlaufbeschluss - mitzgliedsantrag

NR: 2023-07-05/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Meik
Text
Es wird beantragt #1393 in den Landesverband SH der Piratenpartei aufzunehmen.
Begründung
es wurde der Antrag vom Antragssteller gestellt
Ergebnis
angenommen (19.07.23)
Dafür
Meik, Hartmut, Jonas, Mark
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Alban, Dennis
Umsetzungsverantwortlich
Meik





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-23/01

Umlaufbeschluss - PRESSETEAM Kamera

NR: 2023-06-23/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Meik Bötel
Text
Es wird beantragt, der Vorstand möge 300 für eine Pressekanera bereitstellen.
Begründung
um damit unser Pressteam auszustatten. WELCHES so die Möglichkeit hat Qualitatives Bildnaterial erstellen zu können.
Ergebnis
zurückgezogen
Dafür
Meik, Jonas
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Das Angebot wurde anderweitig verkauft
Umsetzungsverantwortlich
Meik





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-08/01

Umlaufbeschluss - Sperrklausel für die Europawahl

NR: 2023-06-08/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Alban & Jonas
Text
Der Landesvorstand möge eine klare Position gegen Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag beschließen.
Begründung
Wie wir wissen, wird bald zur Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag entschieden. Neben einer weiteren Aktion, die ich zusammen mit ÖDP und Volt sowie den zugehörigen MEPs plane, gibt es auch noch was anderes, wo ich euch um Mithilfe bitten würde. Es liegt ein Mail Volts inkl. eines offenen Briefes zur Sperrklausel vor. Bitte gebt mir bis Eine PM wird es von Bundesseite auch zusammen mit anderen, kleineren Parteien geben. Vielleicht habt wir auch Lust, rund um die Entscheidung (vrstl. 15.06.)...
Ergebnis
angenommen (bis 11.06)
Dafür
Jonas, Hartmut, Alban, Mark, Meik
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Presse Team





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-25/01

Letzte Generation

NR: 2023-05-25/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Mark Hintz
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Solidaritätsbekundung wegen des polizeilichen und politischen Umgangs mit der Letzten Generation zu verfassen. Dazu sollen auch direkte Gespräche mit der LG aufgenommen werden.
Begründung
Man kann von den Aktionen der Letzten Generation halten, was man möchte. Darum geht es hier jedoch nicht. Was nicht tragbar ist, ist die extreme Kriminalisierung der Letzten Generation durch die Sicherheitsbehörden und einige Teile der politischen Landschaft. Wir als Piratenpartei sind eine Bürgerrechtspartei. Die Verrohung des politischen Diskurses mittels ahistorischen Vergleichen wie "Klima-RAF" oder "Weimarer Verhältnissen" zeigt nun ihre Folgen dort, wo Klimaaktivist:innen auf offener Straße körperlich angegriffen werden. Friedlicher Protest muss in vielen Formen möglich sein. Gegen die eklatanten Polizeigesetze sind wir PIRATEN in vielen Bundesländern auf die Straße gegangen. Diese werden jetzt genutzt, um Präventivhaft und andere Einschüchterungen gegenüber Klimaaktivist:innen durchzusetzen. Die Reaktion der Behörden muss immer im Einklang mit dem demokratischen Rechtsstaat stehen, der durch die Polizeigesetze diverser Länder teilweise ausgehebelt wurde. Wenn es in der Demokratie nicht mehr erlaubt ist, mit friedlichem Protest auf die Vertragsbrüche der Regierung und auf die Missstände innerhalb des Landes aufmerksam zu machen, ist es nicht mehr weit her mit der Freiheit aller Bürger. Als Bürgerrechtspartei müssen wir uns, an dem Versammlungsrecht, das uns allen im Grundgesetz zugestanden wird, festhalten, solange es um friedlichen Protest geht. 
Ergebnis
angenommen (25.05.2023)
Dafür
Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Mark





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-10/01

Pressebeauftragung Holger

NR: 2023-05-10/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es Es wird beantragt Holger Speer eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Anmerkungen zur Entscheidung
Wurde in der Vorstandssitzung mündlich abgestimmt.





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-06/01

Beauftragung

NR: 2023-05-06/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Mark Hintz
Text
Es wird beantragt Vivien Thies eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse
Begründung
Das Team muss verjüngt werden und verstärkt
Ergebnis
angenommen
Dafür
Mark, Jonas, Alban, Meik, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Mark





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-05/01

Umlaufbeschluss - CSD Kiel

NR: 2023-05-05/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Jonas
Text
Es wird beantragt, Gelder (Fahrkosten und ggf. Standkosten) und Merch für den CSD Kiel am 08.05.23 bereitzustellen.
Ergebnis
angenommen
Dafür
Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Nicht abgestimmt
Alban
Umsetzungsverantwortlich
Meik & Hartmut





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-03/01

Beauftragung

NR: 2023-05-03/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Mark Hintz
Text
Es wird beantragt Kayra Kuyumcu eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse
Begründung
Kayra Kuyumcu hat sich zur Arbeit im Bereich Presse gemeldet und wird das derzeitige Team unterstützen
Ergebnis
angenommen
Dafür
Mark, Jonas, Alban, Meik, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Umsetzungsverantwortlich
Mark





SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-04-26/02

Bundesparteitag Anreise und Unterkunft

NR: 2023-04-26/02 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Meik, Jonas & Hartmut
Text
Es wird beantragt 1600€ für Hotel und Anreise bereitzustellen.
Begründung
wie in dem nichtöffentlichen Teil besprochen wollen wir für sh Mitglieder:*in unabhängig des finanziellen Lage die Anfahrt ermöglichen.
Ergebnis
angenommen (26.04.2023)
Dafür
Jonas, Meik, Mark, Hartmut
Dagegen
-
Enthaltung
-
Abwesend
Alban,
Umsetzungsverantwortlich
Meik und Hartmut





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