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SH:LPT2012.1/AnträgeAK

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Inhaltsverzeichnis

Anträge mit Empfehlungen der Antragskommission

Die Antragskommission (AK) ist eine Arbeitsgemeinschaft von Piraten, die versucht, alle Anträge zu sichten und auf formale Eignung, Überschneidungen, Formulierung, Semantik etc. zu prüfen. In Zusammenarbeit mit dem Vorstand ordnet sie die Anträge so, dass eine sinnvolle Abstimmungsreihenfolge entsteht. Sie gibt, sofern der Parteitag es zulässt, eine Empfehlung ab. Die inhaltliche Aussage der Anträge bleibt dabei unberücksichtigt. Bis die Antragskommission in der Satzung verankert wurde (beantragt hier), bleibt die AK eine Arbeitsgemeinschaft ohne besondere Rechte und Pflichten.

Durch die Arbeit der AK soll die Qualität der Anträge verbessert werden. Außerdem läuft der Parteitag effizienter ab, wenn die Anträge sinnvoll geordnet sind und Antragsteller bereits im Vorfeld auf mögliche Probleme oder Verbesserungsmöglichkeiten hingewiesen wurden.

Die AK gibt eine eigene Antragsübersicht (diese Seite) und eine eigene Textwüste mit Empfehlungen heraus. Ob Du diese bei der Abstimmung beachtest, bleibt allein Dir überlassen.

Die Antragskommission besteht zur Zeit aus datenritter, Hans-Heinrich Piepgras und Malte S..


wichtige Hinweise

Wenn Du sicher gehen willst, dass Dein Antrag von der AK gesichtet wird, solltest Du ihn spätestens am 10.01.2012 eingereicht haben. Änderungen nach diesem Tag können dazu führen, dass die Beurteilung verfällt.

neuen Antrag anlegen

Wie man einen neuen Antrag einreicht:

Ersetze im Eingabefeld "[ANTRAGSTITEL]" durch den Titel Deines Antrages. Nach Drücken des Buttons öffnet sich eine Vorlage, die Du an den gekennzeichneten Stellen ausfüllen musst. (Den Nummern folgen.) Nach dem Speichern wird Dein Antrag unten in der Liste angezeigt. Eine Nummer bekommt er später von der Antragskommission zugewiesen. Er gilt dann als eingereicht.

Beobachte die von Dir erstellten Anträge, damit Du vom Wiki per Mail über Änderungen und ggf. Beiträge auf der Diskussionsseite benachrichtigt wirst. (Auf der Seite des von Dir erstellten Antrags oben auf "Seite beobachten" klicken.)


neuer Antrag:


Programmanträge

Insgesamt 5 Programmanträge.

Nummer Titel Antragsteller Beurteilung AK letzte Bearbeitung
P001 Gesundheitspolitische Grundsätze (Diskriminierungsfrei und wissenschaftsbasiert) datenritter formal ok 2012-01-14 18:14 (Darkstar)
P002 [[SH:LPT2012.1/Anträge/P002 Bedingunsloses Grundeinkommen, soziale Gerechtigkeit|]] Benlisa formal unzureichend 2012-01-11 00:15 (Datenritter)
P003 Bildungspolitik: "Unsere Schulkonzeption" Liberal Pirate 6.8 (Carsten Mitsch) formal ok 2012-01-11 00:15 (Datenritter)
P004 Recht auf sichere Exitenz und gesellschaftliche Teilhabe JuergenB formal ok 2012-01-13 23:05 (Datenritter)
P009 Vision Zero Marcell formal ok 2012-01-13 23:06 (Datenritter)

Wahlprogrammanträge

Insgesamt 90 Wahlprogrammanträge.

Nummer Titel Antragsteller Beurteilung AK letzte Bearbeitung
Drogenpolitik für Schleswig -Holstein Kattuhl 2012-01-15 19:43 (Kattuhl)
WP00 Präambel R. Hoffmann formal ok 2012-01-13 23:09 (Datenritter)
WP01.00 Abschnitt Datenschutz - Präambel und "Datenweitergabe durch Meldeämter" (Formulierungen) datenritter formal ok 2012-01-14 18:10 (Darkstar)
WP01.01 Freiheit im Internet bewahren HKLS formal ok 2012-01-10 23:54 (Datenritter)
WP01.02 Datenschutz - Datenweitergabe durch Meldeämter (Formulierung) datenritter zurückgezogen 2012-01-14 18:04 (Datenritter)
WP01.03 Datenschutz - Novellierung des Landesdatenschutzgesetzes (Streichung) datenritter formal ok 2012-01-10 23:54 (Datenritter)
WP01.04 Datenschutz - Bußgeldzuständigkeit und Handhabe gegen Behörden für das ULD datenritter formal ok 2012-01-10 23:57 (Datenritter)
WP01.05 Datenschutz - Datenschutz als Bildungsauftrag (zusätzlicher Abschnitt #1) datenritter formal ok 2012-01-10 23:57 (Datenritter)
WP01.06 Datenschutz - Selbstdatenschutz durch Information und Transparenz (zusätzlicher Abschnitt #2) datenritter formal ok 2012-01-10 23:58 (Datenritter)
WP01.07 Datenschutz - Informationelle Selbstbestimmung in sozialen Netzwerken (zusätzlicher Abschnitt #3) datenritter formal ok 2012-01-10 23:58 (Datenritter)
WP02 Netzneutralität Hoogi formaler Mangel 2012-01-10 23:58 (Datenritter)
WP02.06 einheitliches soziales Bürgernetzwerk zur Kommunikation mit Land, Kreis und Gemeinde Proofy formal ok 2012-01-10 23:59 (Datenritter)
WP03 Debatten im Landtag als Stream veröffentlichen Dr. Jürgen Friedrich formal unzureichend 2012-01-10 23:59 (Datenritter)
WP03.10 Publizitätpflicht der Rechnungsprüfungsämter Hippocampus formaler Mangel 2012-01-15 15:06 (Hippocampus)
WP03.11 Transparenz in der Kommunalpolitik Hippocampus formaler Mangel 2012-01-15 15:03 (Hippocampus)
WP04.07 Demokratie und Bürgerrechte stärken - Änderung des Unterabschnitts 'Senkung des Wahlalters' Malte Seidler (MCS) formal ok 2012-01-10 23:59 (Datenritter)
WP04.10 4. Demokratie und Bürgerrechte stärken Angelika, Sven B. formaler Mangel 2012-01-10 23:59 (Datenritter)
WP04.11 Wiedereinführung der Direktwahl der Landräte Hippocampus formaler Mangel 2012-01-15 15:09 (Hippocampus)
WP05.00 Inneres und Justiz: Präambel Malte S. formal ok 2012-01-11 00:00 (Datenritter)
WP05.01 Inneres und Justiz: "Überflüssige Gesetze abschaffen" Malte S. formal ok 2012-01-15 15:37 (Pab)
WP05.02 Inneres und Justiz: Einführung einer allgemeinen Genehmigungsfiktion Malte S. formal ok 2012-01-14 17:32 (Datenritter)
WP05.03 Inneres und Justiz: "Keine Privatisierung hoheitlicher Aufgaben" Malte S. formal ok 2012-01-11 00:01 (Datenritter)
WP05.04 Stopp der staatlichen Überwachung & Datensammlungen Malte S. formal ok 2012-01-14 17:33 (Datenritter)
WP05.12 Inneres und Justiz: Unabhängige Untersuchungskommission "Straftaten im Amt" Malte S. formal ok 2012-01-13 20:53 (Datenritter)
WP05.17 Inneres und Justiz: Änderung der Überschift in Punkt 7.17 des Wahlprogramms Michael5405 formal ok 2012-01-15 15:53 (Pab)
WP05.24 Inneres und Justiz: Strukturre​form der Aufgabenve​rteilung zwischen Land, Kreisen und Kommunen Kattuhl formal ok 2012-01-13 23:12 (Datenritter)
WP05.25 Streichung von § 90 StGB Hippocampus formal ok 2012-01-15 16:36 (Fenrir)
WP06.06 Wirksame Kontrolle der Verbraucherschutzgesetze bei Internetanbietern Jörg formal ok 2012-01-14 22:25 (Datenritter)
WP06.07a Transparente Kennzeichnung von Tierprodukten Ulí formal ok 2012-01-13 23:13 (Datenritter)
WP06.07b Offenlegung von Antibiotika-Einsatz in der Tierproduktion Hekate, Markus P. formal ok 2012-01-13 23:13 (Datenritter)
WP07.03 Bildung - keine Schulausflüge vorschreiben datenritter formal ok 2012-01-14 17:40 (Darkstar)
WP07.15a Bildungspolitik: Unterrichtspflicht statt Schulpflicht Proofy formal ok 2012-01-14 21:13 (Datenritter)
WP07.15b Bildungspolitik: "Unsere Schulkonzeption" Liberal Pirate 6.8 (Carsten Mitsch) formal ok 2012-01-11 00:03 (Datenritter)
WP07.19 Medienverbote an Schulen stoppen (Änderung 9.19) Piju formal ok, Hinweis beachten! 2012-01-15 17:41 (Datenritter)
WP07.30 Geeignete Angebote für Schüler mit Lernschwierigkeiten und Hochbegabtenförderung Malte Seidler (MCS) formal ok 2012-01-11 00:03 (Datenritter)
WP07.31 Keine Schultrojaner in Schleswig-Holstein! Marcellus formal ok 2012-01-15 09:39 (Datenritter)
WP07.32 Ablehnung von Erziehungsgehalt Ostseerebell formal ok 2012-01-15 11:38 (Datenritter)
WP07.33 Freie Schülerbeförderung Toni Köppen formal ok 2012-01-13 20:50 (Datenritter)
WP07.34 Die Medien und die Moral R. Hoffmann formal unzureichend 2012-01-13 23:14 (Datenritter)
WP07.35 Trennung von Staat und Religion R. Hoffmann formaler Mangel 2012-01-13 23:14 (Datenritter)
WP08.06 Bewegungsangebote für Menschen außerhalb von Arbeitsprozessen Storch formal ok 2012-01-13 20:18 (Datenritter)
WP08.07 Gesundheitspolitische Grundsätze (Diskriminierungsfrei und wissenschaftsbasiert) datenritter formal ok 2012-01-15 18:22 (Datenritter)
WP08.09 Gesundheit- und Pflege auf der Ebene von Kommunen und Gemeinden. Storch formal ok 2012-01-13 20:21 (Datenritter)
WP08.10 Wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung mit Hebammenhilfe Storch formal ok 2012-01-13 20:28 (Datenritter)
WP08.11 Erstbetreuung der Schwangeren durch die Hebamme Storch formal ok 2012-01-13 20:20 (Datenritter)
WP08.12 keine Legalisierung von bisher illegalen Drogen (10.6., Bereich Arbeit und Gesundheit) Gerald H. formal ok 2012-01-13 20:51 (Datenritter)
WP08.13 Recht auf Rauchfreies Leben Ulí formal ok 2012-01-13 23:14 (Datenritter)
WP08.15 Kosten durch unnötige Verbeamtung reduzieren Marcell formal ok 2012-01-13 23:14 (Datenritter)
WP08.16 Keine sachgrundlosen Befristungen im Öffentlichen Dienst Malte S. formal ok 2012-01-14 17:48 (Darkstar)
WP09.00 Sozialpolitik - Verbesserung der Präambel datenritter formal ok 2012-01-11 00:06 (Datenritter)
WP09.01 Sozialpolitik - Änderung des Unterabschnitts 'Sozialer Wandel' datenritter formal ok 2012-01-11 00:06 (Datenritter)
WP09.01-2 Sozialpolitik - Ziele des BGE (Ergänzungsantrag) datenritter formal ok 2012-01-13 22:47 (Darkstar)
WP09.01-3a Sozialpolitik - versteckten Sozialabbau verhindern (weitere Ergänzung) datenritter formal ok 2012-01-11 00:07 (Datenritter)
WP09.01-3b BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) Marcellus formal ok 2012-01-15 01:51 (Marcellus)
WP09.01-3c Bedingungsloses Grundeinkommen, soziale Gerechtigkeit Benlisa formal ok 2012-01-15 15:13 (Datenritter)
WP09.02 Sozialpolitik - Änderung des Unterabschnitts 'Gewalt als gesellschaftliches Problem' datenritter formal ok 2012-01-11 00:08 (Datenritter)
WP09.03 Sozialpolitik - Bezug auf fehlenden Landesjugendplan entfernen datenritter formal ok 2012-01-11 00:08 (Datenritter)
WP09.04 Sozialpolitik - Rechte von Menschen mit Handicap datenritter formal ok 2012-01-11 00:08 (Datenritter)
WP09.05 Sozialpolitik - Öffentlicher Raum - Formulierung, Innenstädte datenritter formal ok 2012-01-11 00:09 (Datenritter)
WP09.09 Einrichtung von nicht kommerziellen, selbst organisierten Werkstätten Storch formal ok 2012-01-13 20:33 (Datenritter)
WP10 Bürgschaften und Landeshaushalt Marcellus formal ok 2012-01-15 15:17 (Datenritter)
WP10.04.a Ladenschlussgesetze -(Alternative 1)- Für liberale Ladenöffnungszeiten Malte Seidler (MCS) formal ok 2012-01-13 23:10 (Datenritter)
WP10.04.b Ladenschlussgesetze -(Alternative 2)- Für liberale Ladenschlussgesetze und Freigabe des Sonntags Malte Seidler (MCS) formal ok 2012-01-13 23:10 (Datenritter)
WP10.04.c Ladenschlussgesetze -(Alternative 3)- Gegen liberale Ladenschlussgesetze Malte Seidler (MCS) formal ok 2012-01-13 23:11 (Datenritter)
WP11 Sozial.- u. Finanzsystemantrag Harald59 formal unzureichend 2012-01-11 00:10 (Datenritter)
WP11-1 Schuldenfreies Schleswig-Holstein Patrick formal ok 2012-01-11 00:10 (Datenritter)
WP11-2 Finanzierungsvorbehalt Patrick formal ok 2012-01-11 00:10 (Datenritter)
WP11-3 Bürgerhaushalt für Schleswig-Holstein Patrick formal ok 2012-01-11 00:10 (Datenritter)
WP11-4 Fraktionsfinanzierung begrenzen Patrick formal ok 2012-01-11 00:11 (Datenritter)
WP12.10 Eine nachhaltig-unschädliche Nahrungsmittel-Versorgung R. Hoffmann formal ok 2012-01-13 23:15 (Datenritter)
WP13.05 Landwirtschaftsgemeinschaftshöfe fördern Hekate formal ok 2012-01-11 00:12 (Datenritter)
WP13.06 Chronischen Botulismus als Tierseuche anerkennen Hekate, Detlef Lindenthal formal ok 2012-01-11 00:12 (Datenritter)
WP14 Energiepolitik: Verbot des generellen Einsatzes von Biosprit Katthul formal ok 2012-01-15 01:11 (Datenritter)
WP14.00 Energiepolitik - Formulierungen datenritter formal ok 2012-01-15 20:51 (Datenritter)
WP14.12 Energiepolitik - Trinkwasserversorgung datenritter formal ok 2012-01-14 17:32 (Darkstar)
WP14.14 Energiepolitik - Atomenergie-Abschnitt entrümpeln datenritter formal ok 2012-01-14 17:31 (Darkstar)
WP16.04 Modellversuch für einen fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr HKLS formal ok 2012-01-11 00:13 (Datenritter)
WP16.14 Verkehr - EuroCombi/Gigaliner-Abschnitt (Formulierungen) datenritter formal ok 2012-01-14 18:12 (Darkstar)
WP16.15 Haftpflichtversicherungs- u. Kennzeichenpflicht für Fahrräder Hippocampus formaler Mangel 2012-01-11 00:13 (Datenritter)
WP16.16 Vision Zero Marcell formal ok 2012-01-13 23:15 (Datenritter)
WP17-1 Planen und Bauen für die Zukunft - Förderung des Breitbandausbaus datenritter, Torge, Sven, Dennis, Torsten formal ok 2012-01-11 00:13 (Datenritter)
WP17-2 Wohnraumpolitik in Tourismusgebieten Elmosylt formal ok 2012-01-13 20:35 (Datenritter)
WP17.00 Planen und Bauen für die Zukunft - Formulierungen in mehreren Abschnitten datenritter formal ok 2012-01-14 17:37 (Darkstar)
WP17.08 Planen und Bauen für die Zukunft -Kulturdenkmäler als Geschichtszeugnisse erhalten (Formulierungen) datenritter formal ok 2012-01-14 17:38 (Darkstar)
WP99.01 Freier Zugang zu Naturschönheiten, Erholung in freier Natur Hippocampus 2012-01-15 21:45 (Spearmind)
WP99.02 Neues Denken beim Verschuldungsdilemma Schleswig-Holsteins Hippocampus 2012-01-15 08:04 (Darkstar)
WP99.03 Reformierung des Rechnungswesens Marcellus 2012-01-15 18:58 (Marcellus)
WP99.04 Freiheit im Internet bewahren Pab formal ok 2012-01-15 14:39 (Datenritter)
WP99.06 Energiepolitik - Trinkwasserversorgung Hekate 2012-01-15 21:40 (Datenritter)
WP99.20 Vermeidung von schweren Verkehrsunfällen Marcell FORMAL OK 2012-01-15 21:54 (Marcell)

Satzungsänderungsanträge

Insgesamt 11 Satzungsänderungsanträge.

Nummer Titel Antragsteller Beurteilung AK letzte Bearbeitung
S001 Sitz des Verbands und der Geschäftsstelle datenritter formal ok 2012-01-06 23:05 (Datenritter)
S002 Mitgliedsaufnahme nicht auf Mitgliederversammlung Hoogi formal ok 2012-01-06 23:06 (Datenritter)
S003 Rechte und Pflichten der Piraten datenritter formal ok 2012-01-06 23:07 (Datenritter)
S004 Ordnungsmaßnahmen (Semantik) datenritter formal ok 2012-01-06 23:08 (Datenritter)
S005 Bundespartei und Landesverbände (Formulierung) datenritter formal ok 2012-01-06 23:09 (Datenritter)
S006 Entlastung des Vorstands (Klarstellung) datenritter formal ok 2012-01-06 23:10 (Datenritter)
S007 Rücktritt eines Vorstandsmitglieds (Formulierung) datenritter formal ok 2012-01-06 23:11 (Datenritter)
S008 Einrichtung einer Antragskommission datenritter formal ok 2012-01-06 23:14 (Datenritter)
S009 Frist für (Wahl-)Programmänderungsanträge Sven77 formal ok 2012-01-06 23:20 (Datenritter)
S010 Einführung eines Grundsatzprogrammes datenritter formal ok 2012-01-06 23:21 (Datenritter)
S011 Erweiterung der Finanzordnung Malte S. formal ok 2012-01-06 23:25 (Datenritter)

sonstige Anträge

Insgesamt 16 sonstige Anträge.

Nummer Titel Antragsteller Beurteilung AK letzte Bearbeitung
Liquid Feedback in SH wiederinführen und Fördern Kalzifer zurückgezogen 2012-01-10 23:16 (Datenritter)
A001 Stellungnahmen der Antragskommission datenritter formal ok 2012-01-06 22:58 (Datenritter)
A002 Überarbeitete Geschäftsordnung (Bündelantrag) datenritter formal OK 2012-01-06 23:04 (Datenritter)
A003 Überarbeitete Geschäftsordnung - Allgemeines datenritter formal ok 2012-01-06 22:59 (Datenritter)
A004 Überarbeitete Geschäftsordnung - Akkreditierung, Beschlussfähigkeit, Gäste datenritter formal ok 2012-01-06 22:59 (Datenritter)
A005 Überarbeitete Geschäftsordnung - Versammlungsämter datenritter Formal ok 2012-01-06 23:02 (Datenritter)
A006 Überarbeitete Geschäftsordnung - Kandidatur datenritter formal ok 2012-01-06 23:03 (Datenritter)
A007 Überarbeitete Geschäftsordnung - Wahlordnung datenritter Formal Ok 2012-01-06 23:03 (Datenritter)
A008 Überarbeitete Geschäftsordnung - Anträge datenritter formal ok 2012-01-06 23:03 (Datenritter)
A009 Überarbeitete Geschäftsordnung - Antragskommission datenritter formal ok 2012-01-06 23:03 (Datenritter)
A010 Außenpolitik - Gründung einer Stiftung für Menschenrechte Webpirat formal ok 2012-01-13 21:05 (Datenritter)
A011 Sektion Sexualmedizin am UKSH erhalten u. fördern Hippocampus formal ok 2012-01-13 23:15 (Datenritter)
A012 schulden- und kreditfreie Sofortfinanzierung des Sozialstaats R. Hoffmann formal ok 2012-01-13 23:07 (Datenritter)
A013 'Ingenieursdenken' als notwendiger Bildungsschwerpunkt R. Hoffmann formal unzureichend 2012-01-13 23:15 (Datenritter)
A016 keine Programmanträge beim LPT2012.1 behandeln Proofy nicht gesichtet 2012-01-15 13:10 (Datenritter)
A017 Drogenpolitik für Schleswig -Holstein Kattuhl formal ok 2012-01-15 19:58 (Datenritter)

Textwüste/Antragsbuch

Die Textwüste mit Empfehlungen der Antragskommission zeigt alle Anträge im Volltext und kann - kurz vor dem LPT ausgedruckt - als Antragsbuch genutzt werden.

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