SH:AG Struktur/2012-05-30

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Sitzung 2012-05-30 xx:xx Uhr


Anwesende Mitglieder:

Gäste:

Entschuldigt:

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Genehmigung Protokoll

https://struktur.piratenpad.de/ Durch Schweigen genehmigt.

TOP 3 Beschlussanträge

Antrag zur Abänderung des Beschlusses vom 22.05.2012

Antragsteller: Malte Sommerfeld
Der bereits in der Antragsfabrik enthaltene Antrag zur Gründung von weiteren Gliederungen (http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2012.2/Antr%C3%A4ge/Untergliederungen) soll wie folgt ergänzt werden:

  • Absatz 2 wird um einen Satz 3 ergänzt:
    • "Regionalverbände mit dem Status eines Kreisverbandes schließen das Gebiet von wenigstens zwei benachbarten Landkreisen ein."
  • Absatz 5 wird Absatz 6
  • Es wird ein neuer Absatz 5 eingefügt:
    • (5) Satzung und Programme der Untergliederung dürfen nicht von den Satzungen und Programmen der höheren Gliederungen abweichen.
  • Zuständig soll jeweils der Vorstand / die MV der übergeordneten Gliederung zuständig sein.

Begründung: Wir sollten die Bindungen an die Bundessatzung weitergegeben, aber auch eine Bindung an die Landessatzung erreichen. Dies gilt ebenso für die Programme. 12 Ja, 3 Enthaltungen, kein Nein

Änderung der Regelung über Ordnungsmaßnahmen

Antragsteller: Malte Sommerfeld
Die Satzung des Landesverbandes soll hinsichtlich der Ordnungsmaßnahmen wie folgt geändert werden: https://struktur.piratenpad.de/8 Begründung ist enthalten. Abgeändert angenommen: § 6 wird wie folgt neu gefasst: Die Regelungen zu den Ordnungsmaßnahmen, die in der Bundessatzung getroffen werden, gelten entsprechend auch auf Landesebene. Abweichend von § 6 Abs. 6 S. 4 BV-S ist die Maßnahme von der Mitgliederversammlung der die Ordnungsmaßnahme anordnenden Gliederung für die Bestätigung zuständig. angenommen. === Vorschlag als Antrag zum passiven Wahlrecht === wird durch Olgr vorgestellt und durch die AG diskutiert: (21:57) Nach der Diskussion (22:30 Uhr) zieht OLGR den Antrag zurück. https://olgr.piratenpad.de/passives-wahlrecht =>22:26 Vorschlag wurde abgelehnt und wird zurück gezogen.

Vorschlag als Antrag zur Wiederwahl von Amtsinhabern

Wird vorgestellt und diskutiert. https://olgr.piratenpad.de/Amtswiederwahl Meinungsbild 8 gegen den Antrag, 1 dafür, 1 Enthaltung Nach der Diskussion (23:15 Uhr) zieht OLGR den Antrag zurück.

Vorschlag als Antrag zur Wiederwahl von Mandatsträgern

https://olgr.piratenpad.de/Mandatswiederwahl Meinungsbild 7 Ja, 2 Nein, 4 Enthaltungen Antrag wird von OLGR eingestellt.

Vorschlag als Antrag: Buttom-up Anträge

Vorschlag von Sven wurde diskutiert

Vorschlag als Antrag zu Gebietsversammlungen=

https://svens.piratenpad.de/Gebietsversammlungen wurde diskutiert. -> Meinungsbild wurde auf die nächste Sitzung verschoben. nächste Sitzung Donnerstag den 7.6.2012 um 20:00 Uhr

  • Sitzung geschlossen 0:16 Uhr am nächsten Morgen
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