SH:AG Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernförde/Protokoll/2012-08-07

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Protokoll der konstituierenden Sitzung der AG Kommunalpolitik Rendsburg-Eckernförde am 7.8.12

1. Verlesen und Genehmigung der Tagesordnung

keine Einwände, so genehmigt

2. Protokoll

Franc führt das Protokoll

3. Teilnehmer

a) Anwesende Mitglieder


b) Gäste


c) entschuldigt


4. Beschluss über die "AG Regeln"

Vorschlag von Franc (orientiert sich an der GO der AG Kommunalpolitik)
1. Ziele der AG
Die AG Kommunalpolitik Rendsburg-Eckernförde soll die politische Arbeit für den Landkreis Rendsburg-Eckernförde voranbringen, indem kommunalpolitische Themen gesammelt und diskutiert werden.
Es gilt, eine inhaltliche Vorarbeit für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013 zu leisten.
Dazu soll u.a. ein kommunales Wahlprogramm für den Landkreis Rendsburg-Eckernförde ausgearbeitet werden.
Ein weiteres Ziel ist es, die Kommunalpiraten in Rendsburg-Eckernförde besser zu vernetzen.
Außerdem wollen wir einen Leitfaden für den Einstieg in die aktive kommunalpolitische Arbeit erarbeiten.
2. Mitwirkende & Koordinatoren
(a) Die AG führt eine Liste der Mitwirkenden.
(b) Jeder Pirat oder Sympathisant kann mitwirken. Er muss dies lediglich bei einem Koordinator anmelden.
(c) Jeder Mitwirkende ist stimmberechtigt
(d) Die Ablehnung oder der Ausschluss eines Mitwirkenden sind nur zulässig, wenn zu befürchten ist, dass der Mitwirkende die Arbeit der AG in erheblichem Maße beeinträchtigen wird, oder sie durch sein Tun erheblich beeinträchtigt hat.
Sie bedürfen eines Beschlusses mit 2/3 der Stimmen aller Mitglieder.
(e) Die AG wählt per Beschluss zwei Koordinatoren.
Diese sind für die Veröffentlichung von Beschlüssen, die Vorbereitung von Treffen und die Pflege der Wikiseite verantwortlich.
Sie nehmen an der KoKoSH und den Sitzungen der AG Kommunalpolitik teil und pflegen den Kontakt zu anderen kommunalpolitischen AGs.
Sie können die Aufgaben an Freiwillige abgeben.
Sie sollen die Treffen moderieren, soweit dies erforderlich ist.
Sonst stehen ihn keine Sonderrechte zu.
3. Beschlüsse
(a) Die AG fällt Beschlüsse grundsätzlich mit einfacher Mehrheit (der anwesenden Mitwirkenden).
(b) Beschlussfähigkeit ist dann gegeben, wenn mehr als die Hälfte der Mitwirkende anwesend ist.
4. Ergebnisse
(a) Zwischen- und Endergebnisse der AG werden durch Beschluss als solche festgestellt. Basis hierfür ist jeweils eine Beschlussvorlage unter Darlegung der dafür bzw. dagegen sprechenden Argumente.
Sie sind auf der Wikiseite zu veröffentlichen.
(b) Per Beschluss können Ergebnisse auch wieder aufgehoben werden.
die AG-Regeln werden so beschlossen


5. Wahl der Koordinatoren a) zur Wahl stellen sich:

b) gewählt werden:


6. Bestätigung der Mitgliedschaft

Wer von den bisherigen Interessenten will Mitglied sein?
  • Franc Meyn Status: bestätigt
  • Nils van Eeckhoute Status: bestätigt
  • Neoplasma Status: bestätigt
  • Anne B. Status: bestätigt
  • Lothar L. Status: bestätigt
  • Hans-Werner Last Status: bestätigt
  • Billbert Status: bestätigt
  • Lothar S. Status: bestätigt
  • Markus Feuerstack Status: bestätigt
  • capricorn Status: bestätigt
  • Georg K. Status: nicht anwesend
  • Bandik T. Status: nicht anwesend


7. Arbeitsmittel a) Mailingliste:

für den Anfang = rendsburg-eckernfoerde@lists.piratenpartei-sh.de
keine Einwände, so beschlossen

b) Wiki-Seite:

http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Rendsburg-Eckernf%C3%B6rde
Um die Pflege der Wiki-Seite kümmern sich die Koordinatoren
keine Einwände, so beschlossen

c) pads:

sollen die pads öffentlich sein, read only, oder nur mit Freischaltung zugänglich?
es wird beschlossen, pads zunächst öffentlich zu machen, und nur im Falle von Mißbrauch über eine Neuregelung zu beraten

d) Diskussionen:

Variante A: für jedes Thema wird ein pad erstellt, darauf die Diskussion geführt, und das Ergebnis auf der Wiki-Seite veröffentlicht
Variante B: Diskussionen finden direkt auf Unterseiten der AG im Wiki statt
Variante C: Franc erstellt die Wiki-Seite neu, um den Unterpunkt „Diskussionen“ entfernen zu können.
Diskussionen werden auf pads geführt, und die Ergebnisse auf der Wiki-Seite veröffentlicht
es wird beschlossen, Variante C umzusetzen

8. Sonstiges

a) Termin für die nächste Sitzung

22.8.12 20.00 Uhr im Mumble
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