SH:2012-07-18 - Protokoll Stammtisch Henstedt-Ulzburg

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Protokoll vom 18.07.2012

Anwesend: 8 Piraten + Gäste (s. TOP 2)

TOP 1: Begrüßung / Vorstellung

Dennis eröffnet den Stammtisch und übernimmt die Leitung. Protokoll führt Markus. Die anwesenden Personen stellen sich kurz vor.

TOP 2: "Dialog anstoßen!"

Oliver erläutert den aktuellen Stand und den Grund dieser Veranstaltung. Die Wichtigkeit der Pressearbeit wird betont. Es gab mindestens 2 Veröffentlichungen, im Hamburger Abendblatt und in der Umschau.

Die Fraktionsvorsitzenden der in Henstedt-Ulzburg vertretenden Parteien wurden eingeladen. Es gab folgende Reaktionen:
FDP: Abgesagt wg. Urlaub
BfB: Abgesagt - Herr Abel sieht keinen Gesprächsbedarf und verweist auf die Fragezeit im Anschluß von Ausschußsitzungen
SPD: Abgesagt wg. Urlaub. Der Besuch eines Vertreters wurde in Aussicht gestellt, der aber nicht erschien
CDU+WHU: keine Reaktion

Mit anwesenden Bürgern wurde das Thema ausgiebig besprochen und diskutiert.

Es wird vorgeschlagen, dass aufgrund des wegbleibens der eingeladenen Fraktionvorsitzenden, eine schriftliche Anfrage gestellt wird. Der Vorschlag findet breite Zustimmung. Hierzu wird vor Ort ein Pad erstellt und gemeinsam mit allen Anwesenden werden die Fragen erarbeitet. Am Donnerstag, den 19.07.12 ab 20:00 Uhr soll in Mumble das Schreiben möglichst fertig ausformuliert werden. Es wird betont, dass jeder herzlich eingeladen ist, hieran teilzunehmen.

Der allgemeine Konsens ist, dass aus der Anfrage klar hervorgehen soll, dass es sich um einen offenen Brief handelt. Es wird ferner angeregt, in dem offenen Brief deutlich zu machen, dass es uns ein vorrangiges Anliegen ist, dass alle Parteien übergreifend und sachorientiert bei diesem Thema zusammenarbeiten.

Es soll der 10.08.12 als Frist gesetzt werden. Erfolgt bis dahin keine Reaktion, soll dies in die geplante Pressemitteilung mit einfließen.

Um inhaltlich weitere Infos und Erfahrung zu dem Thema zu sammeln, wurde beschlossen, dass alle Interessierten Links zu dem Thema an Michael schicken und dieser eine Linkliste zum Thema erstellt.

TOP 3: Vorbereitung Fraktionssitzung

Es wird vom Hintergrund dieser Veranstaltung sowie den bisherigen organisatorischen Bemühungen berichtet.

Die Fraktion bat um Themen, die sowohl kommunalpolitsch vor Ort sowie landespolitisch relevant sind. Die Themen "Streichung des §47 f Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung" (Jugendparlament) sowie die 380KV-Trasse werden vorgeschlagen. Das Thema 380KV-Trasse findet einstimmig zuspruch. Olli kommuniziert dies an die Fraktion. Für die Fraktion soll das Thema noch aufbereitet werden.

Das Bürgerhaus steht uns für die Fraktionssitzug zur Verfügung. Zur Situation vor Ort: Olli kümmert sich um die Netzwerk-Technik, Dennis um die Audio-Technik. Ein Treffen mit der Verwaltung am Dienstag, den 24.07.12 abends (ab 19:30 Uhr) oder alternativ Donnerstag, den 26.07.12 vormittags um 8:30 Uhr soll vereinbart werden, um die Örtlichkeiten zu begehen und Details zu klären.

Plakate sollen aufgehängt werden. Markus klärt dies morgen beim Amt und fragt auch, ob bei Besuch von mehr als 200 Personen sicherheitsrelevante Details zu beachten sind. Oliver klärt mit der Fraktion, ob ein Plakat im Landtag aufgehängt werden kann.

Start der Veranstaltung ist um 19:00 Uhr. Sie soll mit einer kurzen (5-15 minütigen) Präsentation über die Piratenpartei beginnen. Danach folgt dann die Fraktionssitzung.

TOP 4: Stammtisch auf Piratenseiten

Dennis kümmert sich um die weiteren Korrekturen auf den Webseiten. Falls irgendwo noch falsche Daten oder Links stehen, bitte eine Info an Dennis.

TOP: Sonstiges

• Dennis wird als Stammtischkoordinator gewählt.

• Oliver bestellt bei BluMonTex Piraten-Outfit. Markus fügt einen Link zum Shop/Katalog auf die Wiki-Seite hinzu. Interessenten sollten sich zu einer Sammelbestellung zusammenfinden, um Portokosten zu sparen.

Der offizielle Teil wird beendet. Es folgt eine offene Diskussion.