RP:Kreisverband Suedwestpfalz/Protokoll AV SWP 2016

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Protokoll des Kreisparteitages 2016 der Piraten Südwestpfalz

Versammlungsleitung
Janine Lorenz
Protokollführer
Thomas Berger
Beginn
16:21
Ende
17:56
Akkreditierte Piraten: 8

Tagesordnung

Begrüßung durch den Kreisvorstand

  • Versammlung wurde begrüßt
  • Begrüßung der Gäste
    • 1V des LV RLP
    • Schatzmeister LV RLP
    • 2V der Jungen Piraten

Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung

  • TO einstimmig angenommen

Wahl der Kreisparteitagsämter

Versammlungsleitung

Vorgeschlagen wurden:

   * Janine Lorenz

Janine Lorenz wurde einstimmig gewählt

Protokoll

  • Thomas Berger wurde von der Versammlungsleitung ernannt

Tätigkeitsberichte des Kreisvorstandes

  • Janine Lorenz trägt den Bericht des Vorstandes vor

1. Vorsitzende

  • Janine Lorenz trägt einen bericht ihrer Tätigkeit vor
  • Keine Fragen der Versammlung

2. Vorsitzender

  • Marco Bachmann trägt seinen Bericht vor
  • Keine Fragen der Versammlung

Schatzmeister

  • Birgit Wenzel verkündet: Sie hat die Kasse geführt
  • Keine Fragen der Versammlung

Bericht der Kassenprüfer

  • Die Kasse ist sorgfältig geführt und entspricht den Grundsätzen Ordnungsgemäßer Buchführung
    • Verständnissfragen aus der Versammlung

Beschluss über Satzungsänderungsanträge

  • Es liegen keine SÄA vor

Beschluss über Programmanträge

  • Es liegen keine Programmanträge vor

Beschluss über sonstige Anträge

SA01 - Beschäftigungspolitik

  • Antragssteller: Thomas Marc Göbel

Der Kreisparteitag beschließt:

   Der Vorstand möge Thomas Marc Göbel als Themenbeauftragten für "Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik" für den Kreisverband SWP berufen,
   und ein Team zur Gestaltung und Parteitagsvorlage von entsprechenden Positionen zusammen stellen.
   
   Der Kreisparteitag benötigt abstimmbare Anträge zu Position, Aktion und Vorgehen im Bereich Beschäftigung und Lebensunterhalt in der Region.
   Aktuelle Ereignisse, wie die Schließung des REAL in Pirmasens, der Stellenabbau in öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, und die weiteren Pläne der Verwaltungen erforden eine Beachtung und Vorschläge zu einer humaneren Gestaltung von uns Piraten. 

Sitzung wurde um 16:53 kurz unterbrochen. Sitzung wird um 17:13 wieder fortgesetzt.

    • Abstimmung
 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. 

Sonstiges

Aussprache zum Wahlkampf