RP:Antrag/2013.3/013/Abgabefrist für Urnen-Protokolle

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2013.3/013

behandelt bei

LMV2013.2

Beantragt von

Sebastian Degenhardt

Kurzbeschreibung

Urnenprotokolle sollen schneller abgegeben werden, damit das Beschlussprotokoll zeitnah erstellt werden kann.

Betrifft

2.3(2), 3.4 und 5.3(4) SDMV-GO

Alternativ zu Antrag

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Ergänzt Antrag

-

Vermerk

Eingereicht mit Ticket #1061542.

angenommen auf der LMV2013 am 26.05.2013 in Wachenheim

Antrag

In Punkt 2.3 (Protokollführung) Absatz 2 der Geschäftsordnung zur SDMV wird der Satz

"Das Protokoll ist von allen Abstimmungshelfern zu unterzeichnen und zeitnah an die Abstimmungsleitung zu übermitteln."

ersetzt durch

"Das Protokoll ist von allen Abstimmungshelfern zu unterzeichnen und innerhalb von 5 Werktagen an die Abstimmungsleitung zu übermitteln. Bei postalischer Übermittlung gilt als Eingangstag der Poststempel. [Option: Sie soll als Einschreiben erfolgen.]"

Außerdem wird in Punkt 3.4 (Gültigkeit von Urnen) der SDMV-GO die Aufzählung

"Eine Urne wird bei einer Abstimmung ungültig, wenn

1. weniger als zwei Abstimmungshelfer bei der Abstimmung vorort waren oder
2. weniger als 5 der dort angemeldeten Piraten ihre Stimme abgegeben haben."

ersetzt durch

"Eine Urne wird bei einer Abstimmung ungültig, wenn

1. weniger als zwei Abstimmungshelfer bei der Abstimmung vor Ort waren,
2. weniger als 5 der dort angemeldeten Piraten ihre Stimme abgegeben haben oder
3. das Protokoll der Abstimmungshelfer nicht binnen der in Punkt 2.3 Absatz 2 genannten Frist an die Abstimmungsleitung übermittelt wurde.".

In Punkt 5.3 (Auszählung und Veröffentlichung) der SDMV-GO wird

"(4) Die Originalstimmzettel werden zusammen mit der Akkreditierungsliste von den Abstimmungshelfern an die Abstimmungsleitung übergeben. Diese archiviert sie."

ersetzt durch

"(4) Die Originalstimmzettel und die Akkreditiertenliste werden dem Protokoll der Abstimmungshelfer beigefügt.".

Begründung

Die Urnenprotokolle sollen zeitnah eingehen, damit das Abschlussprotokoll erstellt werden kann.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Volker Ackermann
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Paolo 08:50, 20. Mai 2013 (CEST)
2. Guru
3.  ?
4. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Diskussionen zu diesem Antrag bitte über die RLP-Antragsdiskussionsmailingliste.

• Argument 2
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