RP:Antrag/2012.2/034/Loesung fuer den Nuerburgring

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein abgelehnter Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2012.2/034

behandelt bei

LMV2013.1

Beantragt von

Paolo + Hans Joachim Schultz

Kurzbeschreibung

Die Piraten schlagen eine konkrete Lösung für den Nürburgring vor.

Vermerk

eingereicht mit Ticket #1020453 am 2012-10-18

Vorrangverfügung mit Ticket #1031074 am 2013-01-05

abgelehnt auf der LMV2013.1

Antrag ist verarbeitet

Antrag

Sonstiger Antrag zum LPT der Piratenpartei RLP 2012.2 am 4. November in Hermeskeil

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz schlägt eine Volksabstimmung vor,
ob die Motorsporteinrichtungen, kurz Rennstrecken genannt,
am Nürburgring
a) im Besitz des Landes verbleiben. Sie werden schuldenfrei gestellt. Ein gemeinnütziger Verein betreibt sie.
Oder ob
b) der Nürburgring gänzlich, das heißt NICHT zwingend im Ganzen, veräußert werden soll?
Die Piratenpartei lehnt das interne Insovenzverfahren ab.
Sie geht davon aus, dass wieder Etwas intransparent verschoben wird.
Jegliche Veräußerung muss offen und transparent als Auktion erfolgen.
Vereidigte Auktionatoren stehen genügend in öffentlichen Diensten.
Eine teure Drittvergabe ist nicht notwendig.
Die Piraten helfen kostenlos bei der internationalen Bekanntmachung der Auktion.

Im Rahmen des so genannten Projekts „Nürburgring 2009“ wurden Hotels, Feriendörfer und Diskotheken errichtet.
Diese sportfremden Wirtschaftsaktivitäten müssen auf jeden Fall verwertet werden.
Sie müssen von einander in einzelne Objekte getrennt und einzeln im Rahmen transparenter Verfahren ausgeschrieben werden.
Bieter werden automatisch vom weiteren Verfahren ausgeschlossen, wenn sie ein Objekt erworben haben.
Die einzige Ausnahme ist, wenn ein Bieter für Alles mehr bietet als alle Einzelgebote zusammen.
Ein Objekt, das nicht für mindestens 1 € verkauft werden kann, wird abgerissen.
Stellflächen für Fahrzeuge haben am Nürburgring immer einen Wert über Null.
Der RingRacer muss abgerissen werden. Es kommen niemals genügend Gäste, um ihn wirtschaftlich zu betreiben. Aber die verwendeten Materialien bringen einen hohen Preis beim Recyceln und der Abbau kostet wenig.

Begründung

Die Europäische Union fördert auch den Motorsport nach Art. 165 AEUV sowie ihrem eigenen Weißbuch.
Die Rückbesinnung auf den Sport sowie ein diskriminierungsfreier Zugang zu den Rennstrecken können wieder zu einer beihilferechtlichen Privilegierung führen.
Eine Verpachtung des Gesamtkomplexes an private Betreiber, die Gewinne erzielen wollen, steht dieser Lösung im Weg.
Eine öffentlich-rechtliche Gesellschaft ohne Schulden muss lediglich kostendeckend arbeiten und fördert die strukturschwache Region Eifel.
Ein solches Nutzungskonzept hilft wirtschaftlich vielen kleinen mittelständischen Betrieben vor Ort.
Die Piraten wollen an die lange Tradition des Nürburgrings anknüpfen.
Ein Vorgehen wie hier zeigt der Europäischen Kommission deutlich:
Wettbewerbsverzerrungen sind in Zukunft ausgeschlossen

Mit einem solchen Antrag beweisen wir als Piratenpartei, dass wir Probleme lösen und nicht nur aufzeigen können.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Stefan Trös
2. Gernot
3. [[Volker_Ackermann
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Argument 1
  • Antwort zu 1
    • Antwort zu 1.1
  • noch eine Antwort zu 1

• Argument 2
  • ...
    • ...
  • ...