RP:2017-06-26 - 212 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 26.06.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
  • Stellvertretender Vorsitzender
    • social Media-Aktivitäten
    • Unterschriftensammlung an vielen Tagen 2 mal mit grillen, 1 mal mit Infostand, 3 mal mobil.
    • Kontakt mit anderen Sammlern, Versuch weitere Unterstützer zu mobilisieren über Direktansprache. Zusage RG Westpfalz noch 100 beglaubigte oder auch mehr zu liegen und am Ende noch mal richtig power reinzuhängen.
    • Nächster Plan zum Sammeln: Open Air in Bingen von Donnerstag 29. bis Sonntag 02.07.17 Sportveranstaltung in Mainz am Montag 3.7.2017
    • Insgesamt: Sieht nicht so aus, als würde das etwas, mit der Teilnahme an der Bundestagswahl. stand heute ist rheinland-pfalz nicht bei der Bundestagswahl wählbar.
    • Es müssten JEDEN verbleibenden Tag.ca 60-70 Unterschriften gesammelt werden. Dies ist nicht erkennbar. Bisschen Optimismus bitte!
    • Kontakt zu inzwischen 5 Personen die sich für Mitarbeit bei den Piraten interessieren.
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 95.690,78 € (116.555,08 €)
      • Rückladenkonto 3.797,86 € ( 3 803,36 €)
      • Barkasse 142,11 € (142,11 €)
      • Wahlkampfbudget 38.963,72 € (58.963,27 €)
    • Marina Kassel
    • UU verwalten, Kontakt mit 72 Verwaltungen
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 438 (440)
      • stimmberechtigt: 303 (306) => 69 % (70 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 4
      • Austritte seit 01.01.2017: 31
      • Saldo seit 01.01.2017: -27
      • Lastschrift: 260 (263) => 59 % (60 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 52 (53)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Unterschriften gesammelt
    • Marina Kassel
    • Formal Foo
  • DSB
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Mieterhöhung für die Landesgeschäftsstelle

26.06.2017
Nr.: 1
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Text: Der verlangten Mieterhöhung von 7,14 € / m^2 um 5 % (0,36 € / m^2) auf 7,50 € / m^2 wird zugestimmt.
Begruendung: Wenn wir die LGS behalten wollen, dann ist dieser Beschluss erforderlich. Bei 20 m^2 unserer LGS ergibt sich eine neue Monatsmiete von 150 €. Zur Zeit zahlen wir 139,25 € pro Monat.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Bodo, Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Für das Mieterhöhungsverlangen sie OTRS Ticket-ID: PP#100294526
Umsetzungsverantwortlich: Für diese Vertragsänderung ist Ingo alleinvertretungsberechtigt


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostände Freitags und Samstags Prio1
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • UU werden gesammelt
    • Gespräch wegen Unterstützung der SPD OB Kandidaten
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Altenkirchen
  • Rhein-Hunsrück
  • Rheinhessen
    • Unterschriften sammeln.

Top 5 Politisches

Keine Zeit - wegen UU

Top 6: Sonstiges

  • Lagerraum in der LGS, Ticket-ID: PP#100274206, PP#: 100297077
  • Vertrag DSL-Anschluss in der LGS ist am 15.06.2017 ausgelaufen. http://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-01-03_-_200_Vorstandssitzung#DSL-Anschluss_in_der_Landesgesch.C3.A4ftsstelle
  • Kreisparteitag KV Worms
    • zur Ergänzung des letzten Protokolls: am 2017-06-13 wurde besprochen, dass die Organisation eines Kreisparteitages bis nach dem Abgabetermin für die Unterstützerunterschriften am 2017-07-17 verschoben wird.
  • Polizei unterbindet UU-Sammlung in Ludwigshafen durch Platzverweise
    • Jürgen berichtet über die Vorgänge in Ludwigshafen. Mehrere Piraten wurden beim Sammeln von Unterstützerzunterschriften behindert und an andere Orte verwiesen. Beim Sammeln wurden die Piraten dann wieder von Ordnern gehindert, die die Polizei riefen und die letztendlich einen Platzverweis aussprach. Aussagen und schriftliche Unterlagen liegen vor. Unklar ist, ob es eine Bannmeile gab. Hierzu wird recheriert. Wir werden sowohl beim Landeswahlleiter als auch beim Kreiswahlleiter Protest einlegen und darauf hinweisen, dass wir beim Niichterreichen der UU ein Klage erwägen.
  • PP#100296860 — Wahlorga - Abfrage Streumittel https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=379564
    • Wird sich in der nächsten AG Wahlen unterhalten - Kann/Will der Vorstand nicht allein beschließen.
  • PP#100296576 — Bitte um Meinungsbild zum digitalen Wahlkampf https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=379280
    • Ich hätte gerne eine Meinung des Vorstands im Pad, wenn wir uns auf eine einigen können.
    • Online Wahlkampf bedarf auch großen Einsatz. Hier muss klar gestellt werden was wir Online schaffen können.
    • Piraten sollen nicht nur Online Wahlkampf betreiben, sondern auch mit einem A1 / 0 Plakat z.B. auf den Schwerpunkt Online Wahlkampf aufmerksam machen.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:20 Uhr geschlossen. Der Vorstand geht über in den geschlossenen Teil. Thema dort ist die Sammlung von Unterstützerunterschriften.

Die gesamte Sitzung wird geschlossen um 21:33 Uhr.

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: 10.07.2017

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