RP:2017-04-02 - 206 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 02.04.2017, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Business as usual
    • Gründung eines politischen Vereins in Kibo mit dem Ziel in den Stadtrat einzuziehen. Politische Schwerpunkte Transparenz & Bürgerbeteiligung.
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme Bundesparteitag, viele Vernetzungsgespräche mit BuPresse, anderen LVs, Kandidaten für die BTW 17, Treffen BTW-Orga auf dem BPT
    • BTW 17 Orgasitzung
    • Besuch Pulse of Europe in Koblenz
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 454 (455)
      • stimmberechtigt: 300 (294) => 66 % (65 %)
      • Eintritte seit 01.01.2017: 2
      • Austritte seit 01.01.2017: 13
      • Saldo seit 01.01.2017: -11
      • Lastschrift: 273 (273) => 60 % (60 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 54 (54)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Bundesparteitag
    • sehr viel Orga-Foo
    • Besuch "pulse of Europe" -> ernüchternd
  • DSB
    • tut Dinge

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Ausrichtung des Landesparteitags 2017.1

27.03.2017
Nr.: 1
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Text: Der nächste Landesparteitag des Landesverband Rheinland-Pfalz findet am Samstag, dem 13.05.2015 in Koblenz, im Gebäude des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e. V. Karl-Tesche-Straße 3 - 56073 Koblenz-Rauental statt.
Begruendung: Das Angebot des KV Koblenz war das einzige fristgerecht eingegangene und zur Wahrung der Einladungsfrist muß im Umlaufbeschluß abgestimmt werden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Marie, Ingo, Klaus, Jan, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Untermietvertrag zur Landesgeschäftsstelle ab 01.05.2017 wird nur mit neuem Beschluss geschlossen

02.04.2017
Nr.: 2
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Text: Bei dem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-01-03_-_200_Vorstandssitzung#Untermietvertr.C3.A4ge_f.C3.BCr_die_Landesgesch.C3.A4ftsstelle wird folgender Satz: "Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart" heraus genommen .Ein weiterer Untermietvertrag kann nur mit erneutem Beschluss des Landesvorstandes abgeschlossen werden.
Begruendung: Ein Raum von 20 qm für die LGS ist momentan ausreichend.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Übernahme der Geschäfte des KV Trier

02.04.2017
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand stellt fest, dass nach Ablauf der Amtszeit des bisherigen Vorstands, der Kreisvorstand Trier handlungsunfähig ist. Der Landesvorstand übernimmt die Geschäfte.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: LVor
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Landesvorstand


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Koblenz
    • Offenes Treffen 03.04.2017 19:30 Uhr Liesers, Görresstr.12, 56068 Koblenz (Altstadt)
    • Ausrichtung LPT am 13.05,2017
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Kreisparteitag mit Vorstandswahl am 7.5. in Ludwigshafen
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • Altenkirchen
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
  • Rhein-Hunsrück
  • nächster Wanderstammtisch am 6.5.2017 ab 19 Uhr im Hotel Weber Kirchberg Inh.Markus Bilgen, Hauptstr.15, 55481 Kirchberg
  • Könnte der Vorstand die hier bei Bedarf angegebenen Orte/Termine der nächsten Treffen jeweils automatisch in den RLP-Kalender eintragen? Die Termine werden hier und im Wiki unter https://wiki.piratenpartei.de/RP:Hunsr%C3%BCck-Piraten eingetragen, sobald sie feststehen.
  • Am 07.05.2017 planen wir einen Infostand auf dem Stadtfest in Kirchberg und bräuchten dazu auch Unterstützung von Infostand-Profis. Kirchberg hat 3.891 Einwohner.
  • Rheinhessen
    • nächstes Treffen am 4.4.2017 ab 19:30 Uhr in der LGS am Nordhafen

Top 5 Politisches

  • Neues Futter für die Zensur-Blockwarte (vor allem zivilrechtlich!):

Top 6: Sonstiges

  • Vergabe Termin/Ort des nächsten LPT: Sa, 13.5.17 ab 9:30 Uhr in Koblenz
    • Einladung! Ist versandfertig.
  • Auflösung des Kreisverbandes Altenkirchen
  • Sollen wir aus Altenkirchen/WW und Westerwald eine Regionalgruppe Westerwald machen?
  • KV Trier
    • LVor übernimmt die Geschäfte, Marie informiert den KV
  • KV Worms
    • Für 21.5. lädt der LVor zu einem KPT ein, Klaus kümmert sich um die Location
  • Schüssel auf dem BPT nicht ideal - Einstellung war erst nach langwierigen Experimenten möglich.
  • Anrufung des Bundeschiedsgerichts wg. Zuständigkeit Mitgliederverwaltung

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

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