RP:2017-01-03 - 200 Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 03.01.2017, 21:00 bis ca. 22:00 Uhr

• Teilnehmer: Klaus, Marie, Ingo, Jan, Jürgen
• Abwesend:
• Gäste, die genannt werden möchten:
• Beginn/Start der Aufzeichnung: 21:05
• Ende: 22:37
• Ort: Mumble NRW: Gliederungen -> Rheinland-Pfalz -> Vorstandssitzung
• Direktlink: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Rheinland-Pfalz/Vorstandssitzung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
• Protokollant: Gemeinsam
• Versammlungsleitung:
• Link zur Audioaufzeichnung: https://www.piraten-rlp.de/lvor-sitzungen/2017/2017-01-03_-_200._-Vorstandssitzung.ogg

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

• Vorsitzender
  • Weihnachtspause
  • UU-Sammeln
• Stellvertretende Vorsitzende
  • Nichts Neues
  • AG Wahlen
• Schatzmeister
  • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
  • Hauptkonto 108.669,62 € (110.552,15 € )
  • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
  • Barkasse: 228,97 € (80,82 €)
  • Mit dem Jahresende wurde auch die Barkasse aus dem KV Rheinhessen in die Barkasse des Landesverbandes überführt und zwar mit der Wertstellung vom 2016-09-29, dem Datum der KV-Auflösung.
  • Buchungsunterlagen zum Rechenschaftsbericht 2016 liegen vor vom:
    • KV Rheinhessen
    • KV Worms
    • KV Südpfalz
  • Die Beträge von 2 x 100 € der Untermietverträge zur Landesgeschäftsstelle sind nicht angewiesen, da die Untermietverträge am 2016-12-31 ausgelaufen sind. Ein neuer Beschluss liegt noch nicht vor.
  • Übernahme der Verträge vom KV Rheinhessen: Vertragsübernahme DomainFactory zur Domainregistrierungen Mainz und Rheinhessen ist schriftlich beantragt, Vertragsübernahme Internetprovider uberspace ist noch offen, DSL-Anschluss noch unklar
  • Am 2017-01-07 machen wir eine Kassenprüfung
• Generalsekretär
  • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Mitglieder: 469 (485)
    • stimmberechtigt: 3 (365) => 1 % (75 %)
    • Lastschrift: 292 (307) => 62 % (63 %)
    • ohne E-Mail-Adresse: 55 (53)
• Politischer Geschäftsführer
  • Vorbereitungen für BTW
  • Gibt diese Woche Rundmail von der Bundes-Orga

• DSB

Top 3: Anträge an den Vorstand

Untermietverträge für die Landesgeschäftsstelle

03.01.2017

Nr.: 1

Text: Der Landesverband schließt neue Untermietverträge mit Britta Werner zur Mitbenutzung des zweiten Raumes in der Landesgeschäftsstelle einschließlich Kellernutzung als Lager rückwirkend ab dem 01.01.2017 ab. Vorlage ist der alte Mietvertrag bis zum 31.12.2016. Für den ersten Mietvertrag ab 01.01.2017 wird eine Monatsmiete von 200 € vereinbart, mit einer Laufzeit bis zum 30.04.2017. Für den darauf folgenden Mietvertrag ab dem 01.05.2017 bis zum 31.12.2017 wird ein Mietzins von 100 € vereinbart.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Jürgen, Ingo, Jan, Marie
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

DSL-Anschluss in der Landesgeschäftsstelle

03.01.2017

Nr.: 2

Text: Der Landesverband zahlt 20 € monatlich an Britta Werner für die Nutzung des DSL-Anschlusses.. Die Laufzeit dieses Vertrages ist auf die Laufzeit des Mietvertrags begrenzt, oder bis der DSL-Anschluss gekündigt ist.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: Ingo, Jan, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung: Jürgen
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

• Kreisverband Ahrweiler
• Kreisverband Altenkirchen
• Kreisverband Koblenz
  • Treffen der europäischen Rechten (ENF) in Koblenz am 21.01.2016, wir unterstützen Gegendemo "Koblenz bleibt bunt."
• Kreisverband Mittelhaardt
  • kommunale Realpolitik: Badepark, Rehbach, Haushaltsentwurf Doppelhaushalt Haßloch 2017/18
• "Projekt Rehbach" bietet sich eventuell zur BTW als "Transparenz-Objekt" qn.
• Kreisverband Rhein-Pfalz
• Kreisverband Südpfalz
  • Kassenbuch abgegeben
  • Aufruf zur Demo:
    • Am Mittwoch, 1. Februar 2017 zwischen 18:00 - 19:00 Uhr findet von Amnesty eine Aktion gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit statt. Die Aktion wird auf dem Marktplatz in Landau sein. Der offene Stammtisch entfällt an diesem Tag. (UMLB https://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_S%C3%BCdpfalz/Protokolle/2016_12_27_Unterstuetzung_ai-Aktion_gegen_Rassismus_und_Fremdenfeindlichkeit)
• Kreisverband Südwestpfalz
• Kreisverband Trier Trier-Saarburg
• Kreisverband Worms
  • Termin für KPT: Eingeladen wird für Sonntag den 22.1.17, 15 Uhr
• vKV Westerwald
• Regionalgruppe Westpfalz
  • keine Aktivität
• Rhein-Hunsrück
  • nächster Wanderstammtisch am Samstag 14.01.2017 ab 18:00 Uhr: Pizzeria Adria, Hasental 8, 56288 Kastellaun
• Region Rheinhessen
  • Treffen ab heute jeweils am ersten und dritten Dienstag im Monat ab 19:30 Uhr in der LGS am Nordhafen

Top 6: Sonstiges

• Grundsätzlich ist ein Pirat Mitglied der untersten Gliederung, also diese in Mitgliedsangelegenheiten zuständig. Nun kommt es immer wieder vor, dass die Bundesmitgliederverwaltung Parteiaustritte bestätigt und dabei Aussagen betreffend des Landesverbandes macht, die nicht nachvollziehbar sind. Damit bin ich so nicht einverstanden. Beispiele: OTRS Ticket-IDs: PP#100254064, PP#100254063, PP#100253849

Top 7: Vorbereitung des nächsten Termin/Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

• 15.01.2017
• Pad: https://rlp.piratenpad.de/2017-01-15-201-Vorstandssitzung