RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 07.08.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Besuch Stammtisch Simmern am 28.7.16
    • Arbeitstreffen am 26.7.16 in Düsseldorf zur Vorbereitung des Vortrags von Patrick Schiffer auf dem "Competence Center for Electronic Voting and Participation" https://www.e-voting.cc/leistungen/konferenzen/e-vote-id-2016/
    • Teilnahme am Freifunk Westpfalz Treffen
    • lokalpolitische Aktivitäten
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Besuch Stammtisch Simmern
    • Stammtisch Koblenz
    • Attac Koblenz
  • Schatzmeister
    • Kontostände (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
    • Hauptkonto: 103.175,57 € (103.570,37 €)
    • Rücklagenkonto: 3.815,06 € (3.815,06 €)
    • Barkasse: 289,83 € (289,83 €)
    • Forderungen 3.433,00 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Mitglieder: 506 (509)
      • stimmberechtigt 374 (377) => 74 % (74 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 10
      • Austritte seit 01.01.2016: 35
      • Saldo seit 01.01.2016: -25
      • Lastschrift: 321 (323) => 63 % (63 %)
      • ohne E-Mail-Adresse: 56 (57)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Besuch Stammtisch Simmern
    • Stammtisch Koblenz
    • Attac Koblenz
    • Vorbereitung BTW im Wiki

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Unterstützung des KV Rheinpfalz zur Teilnahme am CSD Rhein-Neckar

25.07.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand unterstützt den KV Rhein-Pfalz mit 500 Euro.

Der KV Rheinpfalz nimmt am CSD Rhein-Neckar teil, es entstehen Kosten in

Höhe von ca 850 Euro.https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=292931
Begruendung: Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz

im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: KV Rheinpfalz, Marie
Dafür: Klaus, Marie, Jürgen, Ingo,
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Teilnahme an einer Viprinetschulung

25.07.2016
Nr.: 2
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Text: Silvan Stein wird beauftragt an einer Viprinetschulung in Bingen teilzunehmen. Die Reise- und Schulungskosten werden von der Piratenpartei RLP übernommen. Sofern eine weitere Person die Möglichkeit erhält und teilnimmt erhält auch diese die entsprechenden Kosten erstattet. Es wird mit insgesamt maximal 400€ gerechnet.
Begruendung: Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen.

Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Silvan Stein
Dafür: Klaus, Marie, Jürgen, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Beschluss wurde am 01.11.2015 schon angenommen, muss aber für das neue Haushaltsjahr wieder gestellt werden.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo, Silvan


Unterstützung der AG Suchtpolitik für einen Wagen auf der Hanfparade mit €500

25.07.2016
Nr.: 3
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Text: Wir stellen hiermit den Antrag, den Stand und einen Wagen auf der Hanfparade 2016 (13.August 2016 in Berlin) finanziell zu unterstützen. Die Unterstützung beträgt 500€.
Begruendung: Die AG Drogen- und Suchtpolitik möchte dieses Jahr am 13. August an der Hanfparade in Berlin [1] teilnehmen.

Einen entsprechenden Beschluss vom Bundesvorstand gibt es inzwischen (26303)

20 Jahre Hanfparade.

Es ist Tradition geworden, dass die Piratenpartei an der Hanfparade teilnimmt. Kurz vor den Landtagswahlen sicherlich wichtiger denn je, denn wir gehen davon aus, dass die Landtagswahl im September in Berlin Auswirkungen auf den Ausgang nachfolgender Wahlen haben wird.

Piratenpartei Deutschland darf dort nicht fehlen, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an denMann" bringen sollten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Andreas alias Bestenfalls, Jürgen
Dafür: Marie, Jürgen, Klaus, Jan, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: [1] https://www.hanfparade.de/
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Kostenübernahme Kaperbriefe Wahlkampf Berlin

02.08.2016
Nr.: 4
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Text: Hiermit möchten wir die Kostenübernahme für den Druck unserer Wahlkampfzeitung Kaperbrief beantragen. Der Landesverband RLP begleicht die Rechnung in Höhe von maximal 3.200,00 €.
Begruendung: Der Kaperbrief gehört zu den wichtigsten Wahlkampfutensilien in Berlin und ist unser Verteilobjekt Nr. 1.

Damit die ganzen Helfer aus dem Bundesgebiet und die Berliner Piraten möglichst viel zu verteilen haben und somit Präsenzen zeigen, möchten wir 75.000 Stk. drucken lassen und unters Volk bringen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 3.124,40€ und wir würden uns freuen, wenn ihr diese übernehmt.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Gordon Thomas, i.A. des Vorstandes Piraten Berlin
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Beschlusslage: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-06-20_-_187_Vorstandssitzung#Budget_f.C3.BCr_die_Wahlkampfunterst.C3.BCtzung_zur_AGH_Wahl_in_Berlin
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


Top 3: Anträge an den Vorstand

Einberufung einer AV zur BTW 2017

07.08.2016
Nr.: 5
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Text: Der LaVo schreibt eine Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 für die Landesliste im Zeitraum vom 8.10.2016 bis 13.11.2016 aus. Bevorzugt werden Termine außerhalb der Herbstferien, sowie Sonntagstermine gegenüber Samstagsterminen.
Begruendung: Zur LTW2016 wurde die kurze Zeit zur Sammlung der UU bemängelt, dies kann mit einer AV noch in 2016 umgangen werden. RLP muss 2.000 UU für die Liste und 200 UU je Kandidat sammeln.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Ausschreibungen/AV-BTW-2017 als Vorlage.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen, Klaus


Ausschreibung eines Barcamps

07.08.2016
Nr.: 6
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Text: Der LaVo schreibt ein Barcamp aus. Mögliche Termine: 18.9., 24.9., 25.9., 1.10, 2.10
Begruendung: Ein Barcamp vor der Aufstellungsversammlung wäre wümschenswert.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Jürgen, Ingo, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Vorbereitung CSD am 20.08.2016
      • eigener Stand
      • schön wenn Hilfe von auswärts käme
    • Rhein in Flammen am 13.08.2016 findest diesmal ohne große Aktionen der Piraten statt
      • wer aber kommen möchte - gerne gesehen - Getränke und (Grill-) Proviant muss selbst besorgt werden.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Teilnahme am CSD Rhein-Neckar in Mannheim (13.8.) mit LKW und Infostand
      • Helfer und Mitfeiernde gerne gesehen :)
  • Kreisverband Rheinhessen
    • TN an Demo gegen Erdogan
    • Freifunk-Brainstorming am Nordhafen
    • TN an Demo gegen Pflegekammer
    • Vogelfutter beim Infostand mit der Cannabis Initiative (13.8. ab 14:00 Planke Nord)
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • geringe Aktivitäten
  • Stammtisch Rhein-Hunsrück

Top 5 Politisches

  • Stichwort Pflegekammer

Top 6: Sonstiges

  • LimeSurvey-Umfragen?
    • Über Bundes-IT mittlerweile möglich
  • Barcamp? (LU würde sich eventuell anbieten)
    • Es findet eine Ausschreibung statt (siehe oben)
  • Ist unter Beachtung des inzwischen angenommen Antrags https://bmv16q3.junge-piraten.de/top2/antrag01.html eine automatische, regelmäßige finanzielle Unterstützung dieses Vereins durch den LV noch sinnvoll, oder sollte diese jetzt eingestellt werden, und stattdessen der noch zu gründende Nachfolger unterstützt werden? https://www.piratenpartei.de/2016/07/30/piraten-wollen-neue-jugendorganisation-gruenden/
    • Nach dem BPT wird ein entsprechender Antrag an den LaVo gestellt. Bis dahin entstehen keine weiteren Kosten.
  • Wahlkreise anhalten, möglichst vor der AV zur Landesliste ihren DK aufzustellen?
  • Bundesschiedsgericht bittet um Terminbestätigung der Verhandlung am 10. August. Hat jemand darauf geantwortet? Ja (Marie)
    • Es wird dem Schiedsgericht eine Mitteilung zugesandt.

Top 7: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung:

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