RP:2016-05-01 - 184. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 01.05.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

TOP1: ToDos

Umlaufbeschlüsse (nachträglich eingefügt)

Nachstehende Umlaufbeschlüsse waren nicht eingetragen und wurden deshalb nachträglich zwecks Dokumentation am 2017-05-06 nachgetragen.

Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane"

20.04.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband unterstützt die AG Sucht und Drogenpolitik mit 300 Euro. Sie möchte in Berlin an der Hanfmesse und Festival "Mary Jane" mit einem Stand die Piratenpartei vertreten. https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=267877#Article477967
Begruendung: Es handelt sich um ein wichtiges PIRATEN Thema.Da die Messe in Berlin stattfindet unterstützt die Teilnahme auch den Wahlkampf der Berliner PIRATEN.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Klaus, Britta, Ingo, Jürgen, Martin, Marie
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen

21.04.2016
Nr.: 2
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Text: Dem Landesvorstand wurde von der Bundesverwaltung ein Angebot für ein Willkommenspaket zu 4,65 € pro Neumitglied unterbreitet. Wenn diesem Angebot nicht bis zum 03.05.2016 widersprochen wird, so wird das Paket automatisch über den PShop versendet und verrechnet. Der Landesvorstand unternimmt hierzu nichts, er stimmt somit also einer Annahme des Willkommenspaketes zu (Opt out). Dieses bedeutet auch, dass dem Paket sofort widersprochen wird, wenn dieser Antrag nicht angenommen wird.
Begruendung: Der Landesvorstand möchte möglichst viele Entscheidungen dem neuen Landesvorstand mit Wahl am 30.04.2016 überlassen. Wenn er nichts unternimmt, so erhalten Neumitglieder zukünftig ein Willkommenspaket. Der neue Landesvorstand hat aber immer noch 3 Tage Zeit, diesem zu widersprechen, bzw. einer rückwirkenden Versendung zuzustimmen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Jürgen, Klaus, Ingo, Britta, Marie, Martin
Dagegen: -
Enthaltung: -
Hinweise: Das Angebot lautet wie folgt: Ab 15. Mai werden künftig alle neuen Mitglieder ein Willkommenspaket mit folgendem Inhalt erhalten:

1 Grundsatzprogramm 1,-- € 1 Mitgliederhandbuch 1,-- € Aufkleber/Button 0,50 € Ausweis & Anschreiben 0,50 € Porto + Verpackung (500g) 1,65 € Gesamt je Paket 4,65 €

So lange es noch keine Neuauflage des Grundsatzprogramms nach aktueller Beschlusslage (BPT16.1) gibt werden wir diesen Artikel durch andere im selben Wert ersetzen. (Absprache vom Verwaltungstreffen 16.1 in Leipzig)

Die Pakete werden gemäß Absprache des Fachbeirats für Finanzen (SM-Club) über den PShop automatisch mit eurem LV abgerechnet. Ihr habt die Möglichkeit per Mail an vorstand@piratenpartei.de dem automatisierten Versand für euren LV bis zum 03.05.2016 zu widersprechen.

Selbstverständlich ist das Paket auch je LV individualisierbar mit Artikeln aus dem PShop die ihr selbst zusammenstellen könnt. Bitte beachtet dabei, dass ggfs. die Kosten für das Paket bzw. für das Porto steigen können. Wendet euch dazu bitte an vorstand@piratenpartei.de. Bei Fragen bin ich euch gerne behilflich.

Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit das Paket rückwirkend an die Mitglieder mit Eintritsdatum bis 14.05. versenden zu lassen. Bei Mitgliedern die bereits einen Ausweis erhielten werden wir den Artikel durch einen anderen im selben Wert ersetzen. In eurem LV wären davon dann 6 Mitglieder betroffen, was Kosten in Höhe von 27,90 € entspricht. Bitte teilt mir bis 03.05. per Mail an vorstand@piratenpartei.de mit, ob ihr einen rückwirkenden Versand wünscht.

Das Mitgliederhandbuch wird in Kürze auch als einzelner Artikel im PShop bestellbar sein. Ich werde dann noch mal eine gesonderte Info rausschicken.
Umsetzungsverantwortlich: Ingo


TOP 2: geschlossene Sitzung

  • Vorgehensweise im KV Rheinhessen

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