RP:2016-03-06 - 180. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.03.2016, 20:00 bis ca. 21:30 Uhr '

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Plakatierung Kaiserslautern
    • Infostand Kaiserslautern
    • Teilnahme Gegendemo zum Aufmarch des "III.Wegs"
    • Wahlkampfveranstaltung in Koblenz
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Podiumsdiskussion des DGB
    • BGE Vortrag in Bad Neuenahr
    • Wahlkampfveranstaltung in Koblenz
    • Infostände, Pressearbeit, Plakatieren, Wahlprüfsteine,
  • Schatzmeister
    • Hauptkonto: 99.431,35 €
    • Rücklagenkonto: 3.821,26 €
    • Barkasse: 289,83 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 525 (527)
      • stimmberechtigt 380 (378) => 72 % ( 72 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 3
      • Austritte seit 01.01.2016: 8
      • Saldo seit 01.01.2016: -5
      • Lastschrift: 334 (335) => 64 % ( 64 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 58 (58)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Besuch Veranstaltungen
    • Vortrag Bad Neuenahr
    • Planung, Durchführung Veranstaltung in Koblenz
    • Wahlkampf-Foo
    • Pol-Gef Sitzungen
  • 1. Beisitzer
    • TTIP-Diskussion mit Attac
    • Diverse Treffen und Demo mit Bürgerinitiativen
    • Themenabende, Infostände, Plakatierung
  • DSB
    • keine Vorfälle seit dem letzten Bericht
    • 2 Termine zum Datenschutz
    • keine Schulungen

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Top 3: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung Landesparteitag 2016.2

06.03.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag am 23.04., 24.04. oder 30.04.2016 aus. Es wird zur Neuwahl des Vorstands eingeladen.
Begruendung: Die Amtszeit des aktuellen Vorstands endet spätestens am 7.7.2016. Zu diesem Zeitpunkt sollten strategische Entscheidungen zum Bundestagswahlkampf 2017 bereits getroffen sein. Damit derjenige Vorstand die Entscheidungen trifft der die Piraten RLP in die Bundestagswahl führen wird ist eine möglichst frühe Neuwahl anzustreben.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bei gleichwertigen Angeboten wird der 30.04. bevorzugt.
Umsetzungsverantwortlich: Klaus


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Plakatierung
    • Samstags Infostände
    • Wahlkampfevent im Forum
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Plakatierung
    • Samstags Infostände in Ludwigshafen bis zur Wahl
    • Kreisparteitag mit Vorstandsneuwahl für 10. April geplant
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Mo, 07.03. 19:00 Podiumsdiskussion im Mainzer Rathaus
    • Do, 10.3. ab 19:30 Uhr in der LGS: Themenabend Legalisierung von Cannabis mit der Mainzer Cannabis-Initiative
    • Di, 22.3. ab 19:30 Uhr in der LGS: KPT 2016.1 mit Vorstandswahl
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
    • 7 Infostände seit letzter LaVo Sitzung
    • bis auf 14 alle Plakate aufgehängt
    • Noch weitere Stände geplant.
    • AfD Stand in PS hat unseren zugewiesenen Platz okupiert, wurde von uns vergrault.
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Plaktierung abgeschlossen am 27.2.
    • Infostände
    • Gegendemo Naziaufmarsch in KL am 5.3.

Top 5: Sonstiges

  • Unterstützung der Herrichtung von ca. 100 PCs für Flüchtlinge, OTRS Ticket-ID: PP#100171077 --Ingo
    • ca. 10.000€ stehen im Raum
    • Rechtliche Situation in Bezug auf Parteienfinanzierung unklar - auch bei finanzieller Unterstützung
    • Unklarheiten in Bezug auf Support
  • Wahlwerbung durch Banner im Piratenpad?
  • Jan Reininghaus schlägt u.a. folgendes vor:
    • In der Haupt-WordPress-Instanz auf https://www.piraten-rlp.de ist derzeit noch ein Newsletter-Plugin installiert, wo etwa 140 Empfangsadressen (meist Redaktionen) hinterlegt sind. Meines Wissens wurde der Presseverteiler mal überarbeitet und deswegen gehe ich davon aus, dass diese nicht mehr benötigt werden. Wenn es seitens des Vorstands keinen Widerspruch gibt, würde ich dieses Plugin und die hinterlegten Adressen löschen.
      • zu WP Instanz, bitte prüfen, ob die Adressen in den P-Verteiler übertragen sind. (DSB)
      • Marie und Klaus schauen sich die Adressen an und bereinigen diese gegebenenfalls.
    • Unter https://www.piraten-rlp.de/umfrage wurde von Peter eine LimeSurvey-Instanz installiert. Ich habe dafür keine Zugriffsdaten erhalten. Nach der Datenbank zu urteilen, sind aber keine Umfragen hinterlegt. Verwendet wurde die LimeSurvey-Instanz in letzter Zeit auch nicht. Ich würde daher vorschlagen, sie einfach vom Server zu löschen.
      • zu Limesurvey - haben wir eine andere Instanz, oder ist das unsere einzige? ist das Passwort und die Adminstellung zu bekommen, oder zu übertragen? (DSB)
      • Die Instanz soll beibehalten werden. Zu den Zugangsdaten und zur Verwaltung fragt Ingo bei Peter Böhm und Madoc nach.
    • Unter https://www.piraten-rlp.de/forum wurde vor einiger Zeit mal ein Forum installiert. Allerdings gibt es dort mittlerweile keine Aktivität mehr und meiner Meinung nach brauchen wir ein solches Forum auch nicht. Deswegen würde ich hier ebenfalls vorschlagen, das Forum vom Server zu löschen und wichtige Informationen gegebenenfalls im Wiki zu speichern. Derzeit bin ich im Forum nicht registriert. Wenn wir das Forum behalten möchten, sollte es aber jemand im Auge behalten und hin und wieder Updates für die Forensoftware einspielen.
      • Das Forum wird leer gemacht, aber die Instanz beibehalten, so dass das Forum schnell wieder eingerichtet werden kann.
      • zu welchen Nutzungsbedingungen ist das Forum bereit gestellt. Info an alle Registrierten möglich? (DSB)
  • Flyervorlage (Text und CI)?
  • Video vom Wahlkampfevent?

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

Nächste Vorstandsitzung: 20.03.2016

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