RP:2016-02-23 - 179. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 23.02.2016, 21:00 bis ca. 21:30 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Landesparteitag
    • Bundesparteitag
    • Präsentation Wahl-o-Mat in Mainz mit Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden Schweitzer, Köbler und Klöckner
    • Wahlkampf: Plaktierung Donnersbergkreis, Kampagne, Wahlwerbespot, Pressekontakte, Anfragen beantwortet etc.
    • Lokalpolitik: Gremium City-Outlet Kirchheimbolanden
    • Freifunk: u.a. Vorstellung Freifunk auf einer Veranstaltung der Grünen
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Infostände, Landesparteitag RLP, Bericht für die Flaschenpost zum LPT, Mitarbeit an Kampagne, Presse, Social Media, Wahlkampfspot RLP, Demo gegen AfD, Wahlprüfsteine, Plakatieren,Tickets, Kontakt mit LSG Thüringen, Bundesparteitag.Interview als Direktkandidatin in der Rhein-Zeitung.Vorbereitung Event 05.03.16 in Koblenz
  • Schatzmeister
    • Buchung KV Südwestpfalz 2015
    • Hauptkonto: 103.204,14 €
    • Rücklagenkonto: 3.821,26 €
    • Barkasse: 289,83 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangene Sitzung)
      • Mitglieder 527 (531)
      • stimmberechtigt 378 (362) => 72 % ( 68 %)
      • Eintritte seit 01.01.2016: 2
      • Austritte seit 01.01.2016: 5
      • Saldo seit 01.01.2016: -3
      • Lastschrift: 335 (354) => 64 % ( 67 %)
      • ohne E-Mail-Adresse 58 (58)
  • Politischer Geschäftsführer
    • viel Formal Foo, Landesparteitag, Bundesparteitag, Rede auf einer Demo gegen A*D, Plakatieren, Infostände
  • 1. Beisitzer
    • Dinge getan
    • 23.2. TTIP-Diskussion mit Mainzer Landtagskandidaten
  • Bericht DSB
    • Datenschutzschulungen, wenige Datenschutzfälle (4)

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Sicherstellung dass Ergebnisse der Umfrage erst nach dem BPT 2016.1 ausgewertet werden.

16.02.2016
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband Rheinland-Pfalz fordert den Bundesvorstand auf, sicher zu stellen, dass die Ergebnisse der "Umfrage zur Antragsbewertung - Bundesparteitages 2016.1" erst nach dem Bundesparteitag ausgewertet werden dürfen. Dienlich wäre zur Sicherstellung dieser Forderung z.B. eine unabhängige Person, oder den Bundesdatenschutzbeauftragten hinzuzuziehen. Bekanntgabe der Ergebnisse vor der Abstimmung auf dem BPT könnte als direkte Beeinflussung gewertet werden und entsprechen nicht den Kriterien, den wir als Partei unseren Mitgliedern anbieten sollten.
Begruendung: Gut finde ich an der Umfrage, dass sich viele PIRATEN noch einmal VOR dem BPT mit den Anträgen beschäftigen und sicherlich ist es interessant zu wissen in wie weit das Umfrage Ergebnis von der Wahl "vor Ort" abweicht. Dazu muss aber zu 100% sicher gestellt werden, dass die Auswertung erst nach dem BPT erfolgt. Der noch wichtigere Punkt ist, dass wir als Piratenpartei das Recht der freien Wahl sehr hoch halten. Diesen Anspruch sollten wir auch an uns selbst legen. Da über den Zeitpunkt der Auswertung/Veröffentlichung nichts in der Beschreibung zum Antrag zu finden ist, sollten wir diesen Antrag vorsorglich stellen. Auch um eventuelle Anfechtungen eines BPT im Nachhinein zu verhindern. Wobei darauf hingewiesen wird, dass wir dies keiner rechtlichen Überprüfung unterzogen haben, hier gilt einfach nur, - gerade bei unserem Finanzstand - Eventualitäten im Vorfeld auszuschließen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Marie, Ingo
Dagegen: Martin, Britta
Enthaltung: Klaus
Hinweise: Ergebnis soll dem BuVo im Namen des LaVo mitgeteilt werden.
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 3: Anträge an den Vorstand

Fahrtkosten

23.02.2016
Nr.: 2
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Text: Fahrtkosten für:

  • Besuch einer Wahlkampfveranstaltung in Koblenz
  • Besuch der Wahlkampfveranstaltung Worms
  • Besuch einer Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen
  • Besuch einer Wahlkampfveranstaltung in Mainz
  • Besuch einer des Landtages
  • Besuch einer Podiumsdiskussion in Mainz

Dafür beantrage ich ein Reisekostenbudget von 350 € beim Landesvorstand als Vorschuss
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Thomas
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Thomas


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostände, Demo gegen AfD durch KV unterstützt, Plakatierung in KO, Plakate an Rhein-Lahn und MyK (Andernach) übergeben.Unterstützung angrenzender Kreise mit Werbematerial u. Fahnen.Wahlkampfevent für den 05.03.16 in Planung. 2 MdLs aus NRW haben fest zugesagt.
  • Kreisverband Mittelhaardt
    • Plakatieren beginnt(!) jetzt. KPT-Termin im April angesetzt. Info-Stände fest gelegt.
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Vergangener Freitag: Vortrag zum ÖPNV mit Michael Melter (Berlin) und Ludwigshafener Direktkandidat Roman Schmitt
    • Mittwoch, 24.2., 17.30 Uhr: Diskussionsrunde zum Thema Bildung, IG BCE Jugendtreff Ludwigshafen
    • Samstags bis zur Wahl: Infostände in Ludwigshafen (Rathausplatz)
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Themenabend zur Zukunft des Internets (Breitband, Freifunk) am Do, 25.2.2016 ab 19:30 Uhr in der LGS, Rheinallee 88/Gebäude 25 (unterhalb Zollamt), Mainz
    • KPT am 22.3. mit Vorstandswahl geplant
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Südwestpfalz
    • Plakatieren läuft PS, ZW, Landstuhl, Pressekontakte und offene Treffen finden statt, wenig Resonanz ausser an den Infoständen. Keinen direkten Pressetermin.
  • Kreisverband Trier/Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
  • Regionalgruppe Westpfalz

Top 5: Sonstiges

  • für den 05.03 bisher 2 Landtagsabgeordnete aus NRW als Referenten
  • die 5 Spitzenkandidaten bitte auch eine kurze Rede von ein paar Minuten
  • nicht öffentliche Sitzung


Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2016-03-06-180-Vorstandssitzung
Nächste Vorstandsitzung: 06.03.2016

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