RP:2015-09-06 - 167. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 06.09.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Vorbereitung AV
    • Besichtigung Halle für LPT 2015.2
    • RL-Arbeitstreffen zum Wahlprogramm
    • Infoveranstaltungen zum Thema Freifunk in Grünstadt, Rockenhausen und Harxheim
    • Stammtisch KL, Mumblesitzungen, Tickets, Kleinkram
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme und Wahlleitung im KV Altenkirchen KPT und Aufstellungsversammlung
    • Infostand gegen VDS im Rahmen der bundesweiten Aktion der Piratenpartei Unterschriften gegen VDS, mit Unterschriften sammeln für Direktkandidaten der WK 8 und 9
    • Teilnahme am Runden Tisch der Flüchtlingshilfe "Wir im Rauental" Koblenz
    • Vorbesichtigung der Hocheifelhalle in Adenau
    • Teilnahme an diversen Mumbles zur Landtagswahl16, Stammtisch in Koblenz
  • Schatzmeister
    • (entschuldigt)
  • Generalsekretär
    • (entschuldigt)
  • Politischer Geschäftsführer
    • Teilnahme und VS im KV Altenkirchen KPT und Aufstellungsversammlung
    • Infostand gegen VDS im Rahmen der bundesweiten Aktion der Piratenpartei Unterschriften gegen VDS, mit Unterschriften sammeln für Direktkandidaten der WK 8 und 9
    • Teilnahme am Runden Tisch der Flüchtlingshilfe "Wir im Rauental" Koblenz
    • Vorbesichtigung der Hocheifelhalle in Adenau
    • Teilnahme an diversen Mumbles zur Landtagswahl 16, Stammtisch in Koblenz
    • Wahlkampf Mumble wahlkampfführende Länder
    • Gespräche mit Design/Gestaltung und BuVo wegen WK-Design
  • 1. Beisitzer
    • (entschuldigt)
  • 2. Beisitzer
    • IT-Dinge (Mailinglisten, PGP-Key)
    • Stammtisch
  • Datenschutzbeauftragter


Top 2: Umlaufbeschlüsse

Übernahme der Kosten für 2 Bauzaun-Banner zur AV

24.08.2015
Nr.: 1
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Text: Der Landesverband übernimmt die Kosten für 2 Bauzaun-Banner (Mesh, 340x173) zur Aufstellungsversammlung am 13.9.2015 in Adenau Es wird dafür vom LV ein Budget von 150 € aus dem Wahlkampfbudget zur Verfügung gestellt,
Begruendung: Wir haben uns auch für Adenau entschieden, weil dort das Thema Nürburgring für Aufmerksamkeit sorgt. Dies sollten wir jetzt auch nutzen und die Banner min 2 Wochen vorher aufstellen. Dies bedeutet, wir müssen noch diese Woche bei "wir machen Druck" bestellen. Als Vorschlag ist bis jetzt nur von mir ein Banner-Entwurf eingegangen, welches ich auf Einwände von Gernot noch etwas abgeändert habe. http://up.picr.de/22909393hq.jpg Andere Vorschläge bis Mittwoch 20 Uhr gerne - dann sollte der LaVo entscheiden.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Klaus, Peter, Marie, Britta, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Martin, Jürgen


Ausrichtung des LPT 2015.2

25.08.2015
Nr.: 2
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Text: Der zweitägige Landesparteitag 2015.2 findet am 3. und 4. Oktober im Bürgertreff in Weitersweiler statt.
Begruendung: Auf die Ausschreibung des Landesvorstandes vom 3.8.2015 ist innerhalb der Frist keine Bewerbung eingegangen weshalb der Landesvorstand die Organisation übernimmt. Die Halle in Weitersweiler erfüllt alle wesentlichen Ausschreibungskriterien. Die Kosten von voraussichtlich 280€ liegen innerhalb des bereitgestellten Budgets von 1500€.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Marie, Jürgen, Peter, Martin, Britta, Klaus, Ingo
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Die Halle verfügt über ausreichend Tische und Bestuhlung. Es steht eine komplette Küche zur Verfügung und Selbstversorgung ist gestattet. Ein separater Raum kann von Piraten genutzt werden um vor Ort zu übernachten. Hotels, Fremdenzimmer und eine Jugendherberge befinden sich im Umkreis von 4-10km. Fotos: https://goo.gl/photos/LYtdU88bp71H3uQX7
Umsetzungsverantwortlich: Vorstand


Top 3: Anträge an den Vorstand

Ausschreibung Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit für LTW 2016

06.09.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesverband schreibt eine Beauftragung für einen Verantwortlichen Offentlichkeitsarbeit aus. Dessen Aufgaben sind insbesondere die Unterstützung des Landesverbands Rheinland-Pfalz im kommenden Landtagswahlkampf im Bereich Web-Präsentation und Social-Media. Text Pad: https://enavigo.piratenpad.de/7
Begruendung: Der Winterwahlkampf wird eine erhöhte Präsenz im Netz und besonders Social Media Bereichen fordern. Ebenso sind Kampagnen angedacht, die hier eine gute Struktur und Vorbereitung benötigen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Jürgen, Peter, Klaus, Marie
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Jürgen


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
    • Stadt Bad Breisig fragt nach 1,5 Jahren Wtz. auf eine Genehmigungsverlegung, ob sie dass von uns, für Stolpersteine gesammeltes Geld für das Anbringen von Tafeln verwenden darf.
      • Wir bestehen auf Steine.
      • Gemeinde Altenahr will je Auskunft über die Daten von deportierten/ermordeten Juden 8,- Euro. Nachfahren (NY, Caracas, London) wurden gefunden. Angehörige möchten zur Verlegung anreisen. Das übliche halt.
    • Regelmäßiger Stammtisch ohne neue Gesichter.
    • Gernot aktiv als Sozialpirat.
    • Ivos Thema: Postdemokratie, Direkte Demokratie
    • Enspannte Vorbereitung der AV in Adenau.
    • (Wahlentscheidende?) Konkurenz im Kreis durch die „Einmannshow“ eines zugereisten Mitbewerbers der Linken der aktiv auf allen Kanälen (FB, Twitter, Lokale Medien) zu allen Tageszeiten und jedem Thema Präsenz zeigt. Hier besteht vor der Wahl mehr Handlungsbedarf von unserer Seite.
    • Banner zur AV wurden etwas später ausgeliefert, lt. Axel hängen die jetzt. (Bene)
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Infostand gegen VDS, Teilnahme an bundesweiter Unterschriftensammelaktion der Piratenpartei
    • Vorbereitung Demo: Freiheit statt Angst
    • Hilfsangebot an die neue Erstaufnahmestation für Flüchtlinge in Koblenz
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
  • Kreisverband Rheinhessen
    • Wahlkreis-AVen Bingen (Sascha Ruschel) und Mainz I (Britta Werner)
    • 10.09. KPT
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
    • Stammtisch
    • Freifunk
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • Stammtisch

Top 5: Sonstiges

  • Bestellung von Visitenkarten für den Landesdatenschutzbeauftragten über den Landesaccount beim Piratenshop. Budget für DSB besteht.(Marie)
  • Internet auf Aufstellungsversammlung und LPT
  • Ausschreibung Technik-Leiter
  • Dienstag, 08.09., 21:00 Uhr: Orga-Mumble Aufstellungsversammlung

Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-09-20-168-Vorstandssitzung


Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 20.09.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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