RP:2015-08-16 - 166. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 16.08.2015, 20:00 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzender
    • Das Übliche: Stammtisch, AG-Wahlen Mumble, Freifunkaktivitäten
  • Stellvertretende Vorsitzende
    • Teilnahme am Piratencamp Rhein in Flammen Koblenz
    • Infostand und Teilnahme an Podiumsdiskussion CSD Koblenz
    • Werbung um Unterstützer für die FsA am 26.09.15 in Koblenz während des CSD.
  • Schatzmeister
    • Verteilung Parteienfinanzierung auf vKVs
    • Überweisung der Parteienfinanzierung an KVs läuft, Geld für KV Rheinhessen und KV Südpfalz wird einbehalten bis vollständige Unterlagen für den Rechenschaftsbericht eingereicht sind
    • Hauptkonto: 121.188,36 €
    • Rücklagenkonto: 3.832,88 €
    • Barkasse: 465,90 €
  • Generalsekretär
    • Kennzahlen
      • Mitglieder 563 (565)
      • stimmberechtigt 464 (466) => 82% (82%)
      • seit letzter Sitzung: Eintritte 0, Austritte 4
      • Eintritte seit 01.01.2015: 15 (15)
      • Austritte seit 01.01.2015: 92 gestrichen, insges. 151 (147)
      • ohne E-Mail-Adresse 58 (56)
    • für die Piratendatei richte ich gerade den Zugang für die Kreisverbände ein
  • Politischer Geschäftsführer
    • normale Arbeit
    • Piratencamp
    • CSD
  • 1. Beisitzer
    • Kommunales
    • NGO-Vernetzung: Right to Know Day
  • 2. Beisitzer
    • IT-Dinge
    • CSD Koblenz
  • Datenschutzbeauftragter


Top 2: Umlaufbeschlüsse

keine

Top 3: Anträge an den Vorstand

Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil1

16.08.2015
Nr.: 1
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Text: Der Landesvorstand der Piraten RLP beschließt, sich aktiv an der "Stop VDS" Kampagne der Piraten zu beteiligen und unter den Mitgliedern im LV RLP für die Teilnahme durch Unterschriften Aktion und Infostände gegen die Vorratsdatenspeicherung in geeigneter Form zu mobilisieren.
Begruendung: Das Hauptziel dieser Kampagne wird das Sammeln von Unterschriften [1], [2] sein. Zu diesem Zweck gibt es bereits ein Unterschriftenformular, das ihr euch ausdrucken und bei Infoständen mitnehmen könnt. Es gibt sowohl eine Standardvariante [3] mit Name, Vorname, Ort, als auch eine datensparsame Version für Einzelunterschriften [4]. Die gesammelten Unterschriften schickt ihr bitte bis spätestens am 14. September an unsere Bundesgeschäftsstelle. Wir planen sie dann in der folgenden Woche, wenn die VDS im Bundestag beraten wird, mit einer Aktion zu übergeben. [1] Kampangensite: http://www.stopvds.de/ [2] Pressemitteilung zum Kampagnenstart: https://www.piratenpartei.de/2015/06/23/einhunderttausend-stimmen-gegen-die-vorratsdatenspeicherung/ [3] Unterschriftenliste normal https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f1/StopVDS_Unterschriftenliste.pdf [4] Unterschriftenliste Einzelunterschrift https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/7f/StopVDS_Einzelunterschrift.pdf
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Jürgen
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus


Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil2

16.08.2015
Nr.: 2
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Text: Es werden alle Mitglieder des LV angeschrieben, und in einem Schreiben zielgerichtet auf diese Aktion aufmerksam gemacht. Dies erübrigt sich wenn es durch den BuVo geschieht. Sollte unter dieser Prämisse abgestimmt werden.
Begruendung: Ergänzung zu vorherigem Antrag, um umfassend auf diese Kampagne aufmerksam zu machen. In Hessen hat dies Anschreiben bewirkt, dass inaktive Mitglieder wieder aktiv wurden.
Ergebnis: zurückgezogen
Antragsteller: Jürgen
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: zurückgezogen, da E-Mail-Versand bereits durch den Bund erfolgte
Umsetzungsverantwortlich:


Reisekosten Verwaltungstreffen 2015.2

16.08.2015
Nr.: 3
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Text: Der Landesvorstand entsendet Ingo Höft, Jan Reininghaus und Martin Matheis zum Verwaltungstreffen 2015.2 am 5./6. September in Kiel. Für Fahrtkosten und 2 Übernachtungen wird ein Budget von insgesamt 1000 € bereitgestellt.
Begruendung: wichtiges Treffen
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Martin
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2
Umsetzungsverantwortlich: Martin


Abfrage zur Abschaltung von regionalen Mailinglisten

16.08.2015
Nr.: 4
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Text: Auf den Mailinglisten Neuwied, Rhein-Lahn-Kreis und Mosel- Rhein-Hunsrück findet keine Aktivität mehr statt. Sie sollen im gleichen Verfahren wie die ML Bad Kreuznach abgeschaltet werden (Abfrage an ML-Admin und Abfrage an Liste insgesamt bzgl. Interesse an Fortbestand), mit dem Hinweis auf die Landesliste und die RLP-Infoliste.
Begruendung: Keine Aktivität mehr auf den genannten Mailinglisten.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Marie
Dafür: Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Peter, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Peter


Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

  • Kreisverband Ahrweiler
  • Kreisverband Altenkirchen
  • Kreisverband Koblenz
    • Piratencamp Rhein in Flammen
    • Infostand CSD
    • Erste Sondierungsgespäche mit Unterstützern für die FsA Demo in Koblenz.
  • Kreisverband Mittelhaardt
  • Kreisverband Rhein-Pfalz
    • Teilnahme am CSD Mannheim
    • Kommenden Donnerstag Aufstellungsversammlung für Mutterstadt und Speyer
  • Kreisverband Rheinhessen
    • programmatische Aktivitäten in Hinsicht auf LPT
  • Kreisverband Südpfalz
  • Kreisverband Trier Trier-Saarburg
  • Kreisverband Worms
  • vKV Westerwald
    • normaler Stammtisch-Betrieb
  • Regionalgruppe Westpfalz
    • programmatische Aktivitäten in Hinsicht auf LPT

Top 5: Sonstiges

  • Abschaltung der Mailinglisten Neuwied, Rhein-Lahn-Kreis und Mosel- Rhein-Hunsrück im gleichen Verfahren wie Bad Kreuznach, mit dem Hinweis auf die Landesliste.
    • siehe Antrag Nr. 4
  • IT-Slot beim Verwaltungstreffen ist Sonntag laut Aussage von Kristof parallel zum Verwaltungs/Gensekslot. Wir sollten überlegen ob nicht doch ein IT-Verantwortlicher zusätzlich zum Treffen fahren soll/kann.
    • Wurde bei Antrag Nr. 3 berücksichtigt
  • Verlinkung P-Shop: In Fußzeile erfolgt
  • Online-Mitgliedsantrag: Weiterhin in Arbeit, Umsetzung innerhalb von Wordpress problematisch, eventuell Realisierung als eigene Seite
    • Anfrage an Datenschutzbeauftragten
    • Parallel zur DSB-Anfrage erfolgt eine Demo-Umsetzung
  • 22 August Arbeitstreffen in Mainz -
  • Danke! für das Statement zur Ablehnung der Ramstein/Friedenswinter-Kampagne aufgrund der dort beteiligten Personen
  • Aktivitäten bezüglich unserer Rechtshilfebeauftragung
    • Diskussion in geschlossener Sitzung
  • Feststellung der Parteieigenschaft für LTW 2016


Top 6: Vorbereitung des nächsten Protokollpads

https://rlp.piratenpad.de/2015-09-06-167-Vorstandssitzung


Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 06.09.2015, 20:00 Uhr, Mumble-NRW

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